Straffreiheit für Kriegs Verbrechen für Israel und die USA beim ICG
Das der ICG, der Internationale Straf Gerichtshof eine Pharse ist und eine Propaganda Show, sieht man im Justiz Skandal des ICG, das Serben dort seit 13 Jahren in Haft sind, ohne Verurteilung, was einmalig in der Welt ist und an das Mittel Alter erinnert. Jede Moral ist bei der NATO, Israel, USA und auch den Deutschen Politiker wie vor allem Steinmeier verloren gegangen.
„Europa krümmt sich wie der Wurm, ehe ihn der Stiefel zertritt.“ – Karl Kraus
„Fuck the EU“ – Victoria Nuland
Israel und die Vereinigten Staaten von Amerika setzen den ICC unter Druck, die Kriegsverbrechen in Gaza nicht zu untersuchen ICC befürchtet ‚politische Konsequenzen’ einer Untersuchung
Jason Ditz
Vorstöße von Menschenrechtsanwälten, der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag solle eine Untersuchung der Kriegsverbrechen während der jüngsten israelischen Invasion des Gazastreifens einleiten, haben nicht einmal zu öffentlichen Erklärungen geführt, da der Gerichtshof, wie es heißt, unter intensivem Druck seitens der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels steht, ja nichts zu untersuchen.
Der ICC hat sich bei früheren Aufforderungen vor einer derartigen Untersuchung gedrückt mit Behauptungen über eine unsichere Rechtssprechung in den okkupierten Territorien, obwohl die meisten der Auffassung zustimmen, dass das einfach ein Vorwand ist, um die „politischen Konsequenzen“ einer Untersuchung zu vermeiden, die die Vereinigten Staaten von Amerika nicht haben wollen.
Die UNO-Menschenrechtsbehörde hat eine eigene Untersuchung angekündigt, was umgehend und lautstark von Israel verurteilt wurde, und die israelische Regierung hat auch Amnesty International und Human Rights Watch aus Gaza verbannt, um jegliche private Untersuchung zu verhindern.
Die beiden Menschenrechtsgruppen versprachen, weiterhin alles zu tun, was sie können, um die Kriegsverbrechen in Gaza zu untersuchen, obwohl das israelische Verbot darauf abzielt, jede direkte Untersuchung zu blockieren und jeden veröffentlichten Bericht mit dem Argument schlechtzumachen, dass die Agenturen niemanden vor Ort hatten, der die Berichte verifizieren hätte können.
erschienen am 18. August 2014 auf > Antiwar.com > Artikel
Neueste Kommentare