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Archive for Januar 23, 2010

China: Richter zu lebenslanger Haft verurteilt


China: Richter zu lebenslanger Haft verurteilt

China: Richter zu lebenslanger Haft verurteilt

Der ehemalige Vize-Präsident des Obersten Volksgerichtshofs Chinas, Huang Sunyou, der im Zeitraum von 2005 bis 2008 rund 574 000 US-Dollar Schmiergeld angenommen hatte, ist am heute zu lebenslanger Haft und Beschlagnahme seines Eigentums verurteilt worden.

Kommentar: In Deutschland arbeiten viele Richter vor allem der Richter Buske in Hamburg, direkt im Sinne der prominenten Albaner Mafia wie dem Osmani Clan und in Berlin hat der 27 Senat die einzige Aufgabe, Verfahren gegen korrupte und kriminelle Politische Strukturen abzuwehren.

Korrupte Richter verhindern sogar Justiz Verfahren und verkünden gegen Prominente Urteile, ohne Verfahren und Rechts Belehrungen, wie in einer Mafia Republik.  Man nimmt wie die Fakten zeigen, sogar Befehle von berüchtigten Mafia Firmen entgegen und findet die Aufforderung per Telefon ein Verfahren abzuklären, was nicht Öffentlich werden soll.

Balkanblog: Berlinwasser – RWE – Siemens, die Balkan Korrumpierer

Kategorien:Geo Politik Schlagwörter:

CIA Pyschopat Mikhail Saakashvili, will mit den ITCY Ermittlern kooperieen


Kaukasus-Krieg: Georgien verspricht Kooperation mit Internationalem Strafgericht

17:17 | 22/ 01/ 2010

TIFLIS, 22. Januar (RIA Novosti). Georgien erklärt sich bereit, den Ermittlern des Internationalen Strafgerichtshofs alle notwendigen Materialien zum Südossetien-Krieg von 2008 zur Verfügung zu stellen.

„Wir sind bereit, mit dem Internationalen Gericht zusammenzuarbeiten“, sagte die Sprecherin des georgischen Justizministeriums Chatuna Iossawa am Freitag in Tiflis.

Die russische Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ hatte in ihrer Freitag-Ausgabe berichtet, dass ein Ermittlerteam des Internationalen Strafgerichtshofs bereits Anfang Februar nach Georgien komme, um die Ursprünge des Kaukasus-Krieges von August 2008 zu klären.

Der Partner von Merkel und Eckhardt von Klaeden, ein dokumentierter CIA Ganove, als er seine Kravatte isst.

„Die Regierung Georgiens begrüßt den Besuch der internationalen Experten und ist bereit, ihnen alle notwendigen Materialien zur Verfügung zu stellen“, sagte Iossawa. Ein konkreter Termin sei jedoch noch nicht vereinbart worden.

Im August 2008 hatte Georgien Truppen in seine seit 1991 abtrünnige Provinz Südossetien geschickt, um diese zurückzuerobern. Als erste waren 15 russische Friedenssoldaten dem Nachtangriff, bei dem die Provinzhauptstadt Zchinwali weitgehend zerstört wurde, zum Opfer gefallen. Der Überfall kostete nach russischen Angaben 162 Zivilisten das Leben. Zehntausende Südosseten mussten nach Russland fliehen.

Per Ende September 2009 lagen dem Internationalen Strafgerichthof rund 5 500 Beschwerden gegen Georgien vor. Mehr als die Hälfte davon wurde über die russische Botschaft eingereicht.

Ermittlung zum Kaukasus-Krieg: Internationale Ermittler besuchen im Februar Georgien

11:03 | 22/ 01/ 2010

MOSKAU, 22. Januar (RIA Novosti). Ein Ermittlerteam des Internationalen Strafgerichtshofs kommt Anfang Februar nach Georgien, um die Ursprünge des Kaukasus-Krieges von August 2008 zu klären.

Das berichtete die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag. Mit der Entsendung der Ermittler reagiere das in Den Haag ansässige Gericht auf eine entsprechende Klage Russlands, teilte ein Sprecher des russischen Außenministeriums der Zeitung mit.

Russland habe mehrmals an dieses Gericht appelliert, die Kriegsanstifter zu ermitteln. Dem Sprecher zufolge sollen die internationalen Ermittler auch Moskau besuchen. Russland stehe für eine Zusammenarbeit offen und sei bereit, beliebige Informationen bereitzustellen.

Auch die Kaukasus-Republik Südossetien, die in der Nacht zum 8. August 2008 von der georgischen Armee angegriffen worden war, erwartet Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs, teilte der südossetische Außenminister Murad Dschiojew mit. Georgien hielt sich mit Kommentaren vorerst zurück.

Im August 2008 hatte Georgien Truppen in seine seit 1991 abtrünnige Provinz Südossetien geschickt, um diese zurückzuerobern. Als erste waren 15 russische Friedenssoldaten dem Nachtangriff, bei dem die Provinzhauptstadt Zchinwali weitgehend zerstört wurde, zum Opfer gefallen. Der Überfall kostete nach russischen Angaben 162 Zivilisten das Leben. Zehntausende Südosseten mussten nach Russland fliehen.

Fotostrecke: Kriegsbilder aus Südossetien

Daraufhin entsandte Russland, das viele Jahre Garant der Waffenruhe im Konfliktgebiet war, seine Truppen, um die georgische Armee aus der Region zu drängen. Nach dem Krieg erkannte Russland Südossetien und den anderen de-facto-Staat in Georgien, Abchasien, offiziell an. Georgien brach die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu besetzen Gebieten.

Fotostrecke: Zurückgelassene georgische Panzer und Waffen

Zurückgelassene georgische Panzer und Waffen. © RIA Novosti, Victor Panov.

RIA Novosti, Victor Panov
Die russischen Truppen stießen in Südossetien auf mehr als 100 Panzer und Artilleriewaffen sowie auf über 900 Handfeuerwaffen, die die georgischen Streitkräfte bei ihrer überstürzten Flucht zurückgelassen hatten. Russische Minenräumer vernichteten bereits rund 500 untaugliche Handfeuerwaffen.
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