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Archive for Juli 2, 2010

Hampelmann Truppe NATO in Afghanistan: Deutschland plant den Rueckzug

Juli 2, 2010 3 Kommentare

Auch die Geschaeftemacher der Politik und Betrugs Kartelle der KfW, GTZ und des Auswaertigen Amtes, kapieren das Nichts mehr zu holen ist.

02.07.2010 – Weder Herzen noch Köpfe

BERLIN/KABUL/TEHERAN (Eigener Bericht) – Angesichts des Scheiterns der
zu Jahresbeginn verkündeten neuen Kriegsstrategie in Afghanistan
leitet Berlin erste Begleitmaßnahmen für einen künftigen Truppenabzug
ein. Wie ein Bericht des Londoner Thinktanks ICOS nachweist, führt der
Versuch der NATO, zivile Kriegsopfer zu vermeiden und so die
Bevölkerung Afghanistans für den Westen einzunehmen, nicht zum Erfolg.
Vielmehr nimmt die Ablehnung gegenüber den Besatzern ungebrochen zu.
Transatlantische Kreise in der deutschen Hauptstadt entwickeln nun
Konzepte, die darauf abzielen, durch eine Zusammenarbeit mit den
Nachbarstaaten Afghanistans die Kontrolle am Hindukusch nicht gänzlich
zu verlieren. Berliner Regierungsberater plädieren dafür, in den
Versuch auch Teheran einzubeziehen. Dies sei unter anderem beim Kampf
gegen Drogenhandel, womöglich aber auch bei Entwicklungsmaßnahmen in
Afghanistan denkbar, heißt es in einer neuen Analyse der Stiftung
Wissenschaft und Politik (SWP). Zunächst zeichnet sich jedoch eine
weitere Eskalation des Krieges ab. Die westlichen Soldaten müssten
sich in Zukunft „mit allen Mitteln“ schützen, verlangt der neue
ISAF-Kommandeur David Petraeus nach einer neuen Höchstzahl an
Todesopfern unter den westlichen Besatzungssoldaten im letzten Monat.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57848

General Petraeus erstmals als Commander ISAF bei NATO-Generalsekretär Rasmussen und beim North Atlantic Council in Brüssel (Videos)

von Dirk ~ 2. Juli 2010

“… in Afghanistan is essential to winning the counterinsurgency fight in the country”, so David Petraeus.


Nach dem Marthon plus Hearings im politischen Washington D.C. und seiner Bestätigung durch den U.S. Senat auf dem Posten des Commander des U.S. Forces in Afghansitan und künftiger Commander der NATO-Trruppe ISAF musste General David H. Petraeus (USA) auch in Brüssel beim North Atlantic Council seine Aufwartung machen und dem Gremium mit dem NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (DK) sich und seine Sicht auf den Einsatz erklären, flankiert vom SACEUR Admiral James Stavridis aus Mons und dem Allied Joint Force Commander Brunssum, General Egon Ramms (Deutschland), der im Herbst in den Ruhestand gehen wird und dem Generalleutnant Wolf Langheld vom Kommando Operative Führung Eingreifkräfte der SKB aus Ulm auf diesem Posten nachfolgen wird .

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Soldatenglück.de berichte: Designierter ISAF-Befehlshaber Petraeus erwartet Zuspitzung der Sicherheitslage im Einsatzgebiet Afghanistan (Videos)

(Videoquelle: Defence.gov, NATO Channel;
Bilderquelle: NATO.int, Bilateral Meeting with NATO Secretary General Left to right: Admiral James Stavridis, Supreme Allied Commander Europe, seated next to General David H. Petraeus, Commander of ISAF, and General Egon Ramms, Allied Joint Force Commander Brunssum;
left to right, Supreme Allied Commander Europe Admiral James G. Stavridis, General David H. Petraeus, new Commander of ISAF, and NATO Secretary General Anders Fogh Rasmussen during their meeting with the press)

http://soldatenglueck.de/2010/07/02/37556

02.07.2010

Anschlag in Afghanistan
Taliban stürmen Büro von US-Hilfsorganisation

Fotostrecke: 8 Bilder
AFP

Die westlichen Verbündeten in Afghanistan geraten immer stärker in die Defensive, die Taliban erstarken. Jetzt haben Selbstmordattentäter das Büro einer US-Hilfsorganisation in Kunduz attackiert. Dabei wurde auch ein deutscher Wachmann getötet.

Kabul – Tägliche Angriffe oder Anschläge: Die internationalen Truppen und Hilfseinrichten in Afghanistan geraten immer öfter ins Visier der Taliban. Jetzt haben Extremisten im nordafghanischen Kunduz zugeschlagen. Sechs Männer stürmten in den frühen Morgenstunden das Büro einer US-Hilfsorganisation, zwei sprengten sich in die Luft. Mehrere Menschen wurden dabei getötet, darunter auch ein Deutscher. Es soll sich um einen Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes handeln. Das Auswärtige Amt bestätigte den Tod des Deutschen, zu den näheren Umständen machte ein Sprecher aber keine Angaben.

Provinzgouverneur Mohammad Omar sagte, auch ein afghanischer Polizist und ein afghanischer Wachmann seien getötet worden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,704194,00.html

“Einer kam heim aus Afghanistan”

Von Kevin Gurka | 1.Juli 2010

Das Trauerspiel des Horst Köhlers und die Privatisierung deutscher Kriege

Bei seinem Besuch im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide hatte sich Horst Köhler im Sommer 2009 in der Theorie über Ausbildung und Ausrüstung kundig gemacht. Dies wollte er dann, mit einem Überraschungsbesuch im Bundeswehrfeldlager in Masar-i-Sharif, sozusagen „bei geeigneter Gelegenheit dann auch in der Praxis erkunden“. Getreu seiner damals getroffenen Aussage – „Wir alle, vor allem in der Politik, haben die Aufgabe, den Einsatz in Afghanistan zu erklären“ – endete sein Auslandstruppenbesuch ein paar Tage später mit seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Das tragische Moment des Horst Köhlers war weniger sein gescheiterter Versuch, die Soldaten vor Ort zu motivieren und das in den letzten Jahren so stark in Verruf geratene Handwerk des Tötens in der deutschen Öffentlichkeit mit Respekt zu beehren. Vielmehr war es seine auf dem Rückflug getroffene Äußerung, die immer wieder mit Staatsräson begründeten Ziele der Bundesregierung mit ökonomischem Kalkül und wirtschaftlichem Profit in Verbindung zu bringen. So ließ Köhler verlautbaren, „dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere [wirtschaftlichen] Interessen zu wahren“. Auch wenn Köhler inhaltlich nur das zur Sprache brachte was im Weißbuch der Bundeswehr schon seit 2006 festgeschrieben steht, so brachte ihn diese Aussage ins Kreuzfeuer der Kritik.

Was sind ökonomische Interessen?

Tatsächlich dürften die zentralasiatischen Ressourcen wie Gas, Öl und die kürzlich entdeckten Bodenschätze Lithium und Kobalt nicht den entscheidenden Ausschlag im Parlament gegeben haben, sich an diesem Einsatz zu beteiligen. Anders jedoch als die Kritik des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD Thomas Oppermann, an Köhler vermuten lässt, stellen Wirtschaftsinteressen und Sicherheit keine sich ausschließenden Bereiche dar. Die Transformation der Bundeswehr ermöglichte das Heranwachsen eines florierenden Wirtschaftszweigs, ohne welchen deutsche Auslandseinsätze heute nicht mehr möglich wären. Einem Abzug oder gar einer Abrüstung stehen heute mächtige Profiteure der Kriegsökonomie entgegen, denen von Seiten der Politik immer wieder das Wort geredet wird.

Die Privatisierung militärischer Dienstleistungen – ein deutsches Modell

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Demokratie, freie Marktwirtschaft und Verantwortung

Der Großteil ausgegebener Mittel zum „Aufbau“ Afghanistans bedient die Profitinteressen westlicher Konzerne – dies nicht nur im Sicherheitsbereich, sondern auch im Bauwesen und im Bereich der Beratungstätigkeiten. Gespart wird, in Afghanistan wie auch in Deutschland, vor allem an Löhnen. So werden laut ver.di die bis 2012 von der DHL 1.400 eingestellten MitarbeitereInnen auf dem Militärdrehkreuz Halle/Leipzig zusätzlich auf Arbeitslosengeld II angewiesen sein. Weiterhin ist eine immer stärker werdende zivilmilitärische Zusammenarbeit zu beobachten. Gefördert wird diese Politik durch verschiedene Interessengruppen, wie den Celler Trialog, der sich selbst als die Schnittstelle für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft und Bundeswehr sieht, den Arbeitskreis Logistik Bundeswehr und Wirtschaft, einer Zusammenarbeit zwischen dem Bund der Deutschen Industrie und dem BMVg sowie unter anderem durch die Lobbyarbeit der Firma Ecolog. Die Profiteure sind Rheinmetall Landsysteme, die Diehl Stiftung, die Serco GmbH, Hellmann Worldwide Logistics und die Siemens AG. Finanziert werden sie auf Kosten einer immer schlechter werdenden Sozialpolitik in Deutschland und dem Leid der afghanischen Bevölkerung.

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http://www.radio-utopie.de/2010/07/01/einer-kam-heim-aus-afghanistan/

Raus aus Afghanistan
von Peter Scholl-Latour

Im Oktober entscheidet der Deutsche Bundestag über den weiteren Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour rät dringend von einem weiteren Engagement deutscher Soldaten ab.

http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=2053

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