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Archive for Oktober 1, 2010

Geht der Moskauer Ex-Buergermeister Luschkow, ins Exil nach Kitzbuehel?

Oktober 1, 2010 Kommentare aus

Wird Luschkow der neue Chodorkowskij?

Seit Dienstag dominiert die russischen Medien ein einziges Thema: die Absetzung des Moskauer Bürgermeisters durch Präsident Medwedew

Die Entlassung war keine Überraschung. Seit Wochen sah sich der seit 18 Jahren amtierende Jurij Luschkow einer vom Kreml initiierten Medienkampagne ausgesetzt, in der ihm Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen wurden.

Aufgrund des milliardenschweren Reichtums seiner Ehefrau Elena Baturina, die mit einem geschätzten Vermögen von 2.9 Milliarden Dollar als die reichste Frau Russlands gilt, nicht ganz unbegründete Vorwürfe, wenn man bedenkt, dass der Aufstieg der einstigen Sekretärin von Jurij Luschkow mit dem Beginn seiner Amtszeit begann. 1991 gründete sie mit ihrem Bruder das Unternehmen Inteko, das zunächst Plastikwaren herstellte, darunter auch die 85.000 Plastiksitze für das Moskauer Olympiastadion Luschniki. 2001 investierte Baturina erstmals in Immobilien. Für einen bis heute nicht bekannten Preis kaufte sie das Moskauer Unternehmen DSK-3, das Fertigteile für Plattenbauten herstellte. Mit dem Ergebnis, dass heute Plastik nur noch 10 Prozent des Gesamtumsatzes von Inteko ausmacht.

Doch obwohl Medwedew die in Russland weit verbreitete Korruption seit seinem Amtsantritt 2008 wiederholt geißelt, spielen bei der Absetzung Luschkows persönliche Machtinteressen eine viel wichtigere Rolle, als die korrupte Politik des ehemaligen Moskauer Bürgermeisters. Ähnlich wie mit Luschkow müsste der russische Präsident auch mit anderen Regionalfürsten umgehen. Zudem gibt es einige Politiker, die sich an den Korruptionsvorwürfen Luschkows nicht stören. „Chruschtschow hätte Luschkow für seine Leistungen auf den Händen getragen“, erklärte am Dienstag der Moskauer Einiges Russland-Politiker Anatolij Petrow.

Vor historischen Vergleichen scheut sich aber auch nicht Luschkow. Einen Tag vor seiner Entlassung beklagte sich der altgediente Politiker in einem Brief an Dimitrij Medwedew, den am Mittwoch das Wochenmagazin Novoe Vremja-The New Times auf seiner Internetseite veröffentlichte, über die Hetzkampagne gegen seine Person. Zudem warf er dem Präsidenten Demokratiedefizite vor und verglich das heutige Russland mit der Sowjetunion Stalins. „Wenn die Staatsführung mit derartigen Äußerungen diese Angst schürt, wenn man in der Staatsduma sagt, das Parlament sei kein Ort für Diskussionen, dann kann man leicht in einer Situation landen, da es im Land nur einen Chef geben wird, dessen Worten man widerspruchslos folgen muss. Wie lässt sich das mit Ihren Appellen zur Entwicklung der Demokratie verbinden?“, schrieb Luschkow, der noch im Mai zum 65. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland in ganz Moskau Stalinplakate aufhängen ließ und in der Stadt selber nach Gutsherrenart herrschte.

In die Politik oder ins Exil?

……….

TP

Generation Exile

Corruption is forcing Russia’s best and brightest to flee the country.

(Page 1 of 2)

Yevgeny Chichvarkin once took London by storm. Bounding onto the stage at the Russian Economic Forum four years ago in red sneakers, graffiti-sprayed jeans, and a top that proclaimed that he was MADE IN MOSCOW, the 34-year-old Russian businessman told the elite gathering how he’d grown his Evroset mobile-phone company into a billion-dollar empire in just five years, and that a “new generation of young businesspeople” was “ready to integrate Russia into the world economy.”

Now Chichvarkin is back in London, no longer a poster boy for Russian investment but instead a fugitive. Two of his business partners are in jail, his company has been sold off after a series of raids by Russian police, and his mother died under mysterious circumstances in April. Chichvarkin himself is wanted on charges of kidnapping and extortion, which he insists were cooked up by a gang of “werewolves in uniform”—bureaucrats and police who use the law to shake down and steal businesses….

newsweek

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Russlands Trumpfkarte: Cheonan-Bericht unter geheimen Verschluss

Oktober 1, 2010 Kommentare aus

Russlands Trumpfkarte: Cheonan-Bericht unter geheimen Verschluss

Von petrapez | 1.Oktober 2010

Eisernes Schweigen im Kreml: Das Cheonan-Orakel soll nicht zu einem Global-Debakel mit den neuen Partnern führen

Nach Angaben des russischen Aussenministers wird die Regierung in Moskau die Ergebnisse der Untersuchung des russischen Spezialistenteams an den angeblich geborgenen Torpedo-Fragmenten nicht veröffentlichen.

Russland verpasste den Dokumenten zu dem corpus delicti, das nach Behauptungen der USA den Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffes im März herbeigeführt haben sollte, den Stempel “Top secret” und liess die Unterlagen im Panzerschrank des Kremls verschwinden – schliesslich hat Moskau gewisse Rücksichten gegenüber einigen Staaten in der Welt zu nehmen. Ad acta legen und nach vorn in die Zukunft schauen, ist die russische Devise.

Es war von Anfang an so geplant, dass die russische Führung sich ein internes Bild über den Vorfall machen, nie damit an die Öffentlichkeit gehen und die Erkenntnisse mit anderen Staaten teilen wollte, wurde Lawrow in einem Interview mit Joong Ang Daily am 1.Oktober zitiert. Unter der Hand hätte man die Sache Peking und Washington, jedoch nicht Seoul, zukommen lassen, hiess es.

“Russlands Abschlussbericht wurde nie formell veröffentlicht”, sagte Lawrow.

Radio Utopie berichtete am 11.Juni über durchgesickerte Mitteilungen des russischen Militärs, dass die Cheonan vermutlich durch ein Unglück und nicht durch ein nordkoreanischen Torpedo untergegangen war (Russland kommt zu dem Schluss: Südkorea hat Kriegsschiff Cheonan selbst versenkt).

Donald Gregg, der ehemalige US-Botschafter in Südkorea, teilte ebenfalls mit, dass er gut unterrichtete russische Freunde habe, die ihm auch erzählt hätten, dass die Ergebnisse des Expertenteams, das sich auf Einladung der südkoreanischen Regierung vom 31.Mai bis zum 7.Juni 2010 in Südkorea aufhielt, anders ausgefallen waren als von der südkoreanischen Regierung behauptet wurde.

Eine von Südkorea geleitete Untersuchung, die von einem Team aus Südkorea, amerikanischen, australischen, kanadischen, britischen und schwedischen Experten im Mai durchgeführt worden war, kam zu dem Schluss, dass von einem nordkoreanischen U-Boot ein Torpedo abgefeuert worden war und die Korvette versenkt hatte.

In diesem Jahr feiern Russland und Südkorea den 20. Jahrestag der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen, die immer stärker geworden sind, sagte Lawrow und betonte, dass Russland sehr interessiert an den Erfahrungen Südkoreas mit der schnellen Modernisierung und Weiterentwicklung des Landes ist. “Wir sind bereit, in dem grünen Wachstum Koreas und seiner Energieeinsparungspolitik zusammenzuarbeiten.” Lawrow sagte weiter, der Schwerpunkt der beiden Länder müsse auf Veränderungen der Handelsbeziehungen für ein stabiles und nachhaltiges Wachstum liegen.

Artikel zum Thema

26.07.2010 Weiteres Rätselraten um Cheonan
Der russische Korea-Experte Alexander Zhebin vom Institut für Fernost der russischen Wissenschaftsakademie meinte zu der Entsendung der Sprengstoffexperten nach Seoul

„Wir mischen uns in eine Schlägerei ein, die wir nicht initiiert haben… Wenn wir die Schlussfolgerungen der südkoreanischen Expertenkommission nicht akzeptieren werden, bringen wir die USA und Südkorea in eine unbequeme Lage. Falls wir diesem Expertenbericht zustimmen, könnte das uns von China entfremden“.

11.06.2010 Russland kommt zu dem Schluss: Südkorea hat Kriegsschiff Cheonan selbst versenkt
27.05.2010 Russland wird vom Westen in undurchsichtigen Fall der “Cheonan” verwickelt
30.04.2010 Russischer Atomkreuzer kreuzte mitten im US-indischen Seemanöver “Malabar 2010″ auf

Quelle: http://joongangdaily.joins.com/article/view.asp?aid=2926624

aus

radio-utopie

Die Rechnung für die Erdnüsse

von Redaktion @ 3:25. abgelegt unter Humor, Finanzen, Außenpolitik, Irak, USA, Krieg, Afghanistan

Die von der Propaganda aufgehetzte kriegslüsterne US-Bevölkerung wollte um jeden Preis Blut sehen. Einige etwas weniger blinde Amerikaner wollten jedoch erstmal wissen, was sie denn der Spaß kosten würde, im Irak ein paar Hunderttausend Araber zu massakrieren. Der Wirtschaftsberater von US-Warlord George W. Bush, Lawrence Lindsey, erklärte daraufhin im Jahr 2002, der Spaß würde 100 bis 200 Miliarden Dollar kosten, zuzüglich der läppischen zehn Milliarden jährlich für den Spaß in Afghanistan. Also nichts, worüber man sich Gedanken machen müsste, Peanuts eben. Bush war trotzdem böse auf ihn und feuerte den Mann wegen Schwarzmalerei. Allenfalls 50 bis 60 Milliarden würden die Erdnüsse kosten, ließ Bush erklären.

…………………

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Havard-Professorin Linda Bilmes haben 2008 mal zusammengezählt, was der Spaß denn nun wirklich kostet, und sind da auf die Kleinigkeit von 3.000 Miliarden Dollar gekommen. Da waren die Bushisten sauer.

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Putschversuch in Ecuador

von Redaktion @ 1:30. abgelegt unter Außenpolitik, Kapitalismus, Ecuador

US-geführte Faschisten haben in Südamerika ihren dritten Versuch unternommen, die demokratische Bewegung zur Befreiung Südamerikas aus den Klauen des US-Kapitals mit Gewalt niederzuringen. Nach dem erfolglosen US-gestützten Putsch in Venezuela 2002 und dem erfolgreichen Putsch in Honduras 2009 haben gestern von den USA unterstützte Putschisten in Ecuador einen gewaltsamen Umsturzversuch begonnen. Bisher ist noch nicht abzusehen, ob der Putschversuch niedergerungen werden kann.

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