Archiv

Archive for Januar 2, 2012

Zum Thema Piraterie: Kriegs Propaganda von der Diehl Ruestungs Lobby Website fuer den Anti-Piraten Einsatz in Afrika

Januar 2, 2012 Kommentare aus

Man hat halt so seine Pr Lobby Seiten und immer mit Steuergeldern, auch rund um die FDP Gestalten, welche im Ausland herumturnen und die Maschinerie am Laufen halten. Viele Jahre eine Blaue Reisen, damit Marine Gestalten, ihre Auslands Bezuege abkassieren, wobei der Rekord an Unfug, der Einsatz vor dem Libanon war, wenn Zeitgleich der NATO Partner Albanien, Waffen und Munition an die Hisbolla, ohne Problem liefern konnte.

EU will Anti-Piraten-Mission ausweiten (Video)

von Oliver ~ 31. Dezember 2011

Die EU denkt darüber nach ihre Anti-Piraten-Mission vor Somalia auszuweiten. Die EU-Marinesoldaten sollen die Piraten auch am Strand aus der Luft zu bekämpfen. Doch die Eskalationsgefahr ist groß.

Soldatenglück.de berichtete zuletzt am 30. Dezember 2011 “Effektive Bekämpfung somalischer Piraten” – Klartext von Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter und am 29. zum Thema: Horn von Afrika: EU will Piraten an Land bekämpfen und regelmäßig in der Rubrik Auslandseinsätze/EU-Missionen/EUNAVFOR Somalia.

(Videoquelle: ZDF heute vom 29.12.2011;
Bildquelle: Marine.de)

Zu lesen unter: Auslandseinsätze, EU NAVFOR Somalia, EU-Missionen, Video | keine Kommentare »

Seehofers Comeback-Offerte an Guttenberg

von Sebastian ~ 31. Dezember 2011

Der Freiherr ist am Zug

Es war von vornherein klar: Karl-Theodor zu Guttenberg wird in die Politik zurückkehren. Dass der offizielle Segen dafür jetzt vom Parteichef höchstpersönlich kommt, mag überraschen; schließlich war und ist Horst Seehofer nicht besonders angetan davon, dass Guttenberg per Interview aus der Ferne über seine Partei – und damit auch über den Parteivorsitzenden – gelästert hatte. Aber: Erstens hat Seehofer die Tür nie zugeschlagen. Zweitens beginnt am Mittwoch die Klausur der CSU-Landesgruppe. Vor einem Jahr wurde in Wildbad Kreuth noch heftig darüber spekuliert, wie lange es noch dauert, bis der damals in einer geschickt lancierten Umfrage vor Seehofer liegende Guttenberg Parteichef wird. Dass der Freiherr Thema in Kreuth sein wird, ist auch Seehofer klar. Also nimmt er mit seinem “Willkommen” ein wenig Druck aus dem Kessel. Und Seehofer weiß auch, dass ihm viele Kronprinzen abhandengekommen sind. Sein Finanzminister Georg Fahrenschon ist zurückgetreten, Guttenberg ist noch im Exil. Bleibt Markus Söder, dem durch den Wink, dass Guttenberg nach seiner Rückkehr evtl. auch ministrabel wäre, ein wenig der Schneid abgekauft werden kann, wenn es um zukünftige Chefposten geht. Allerdings hat Seehofer eine Mahnung an Guttenberg im Gepäck: Der forsche Freiherr könnte wieder vorne mitspielen, wenn er sich einordne. Und damit hat Guttenberg ganz offensichtlich noch Probleme. Die Frage wird also nicht sein, wann Guttenberg wieder mit im Boot sein wird – sondern ob er im Takt mitrudern würde. (Zitatende)

Kommentiert die “Mittelbayerische Zeitung” aus Regensburg.

(Textquelle kursiv: Mittelbayerische Zeitung.de; Bildquelle: CSU.de)

Zu lesen unter: Bund & more | 1 Kommentar »

“Effektive Bekämpfung somalischer Piraten” – Klartext von Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter

von Sebastian ~ 30. Dezember 2011

Seit 2008 versucht die Europäische Union, Handelsschiffe am Horn von Afrika mit Kriegsschiffen auf hoher See vor Piratenangriffen zu schützen. Die Operation Atalanta , an der auch Deutschland beteiligt ist, war bisher allerdings sehr wenig erfolgreich. Die Seegebiete vor Somalia sind weiter das gefährlichste Piraten-Revier der Welt. 2011 griffen die somalischen Verbrecher 230 Schiffe an, 26 davon konnten gekapert und entführt werden.

Die somalischen Piraten lassen sich mit ihren kleinen Booten und ihrer leichten Bewaffnung von den auf hoher See kreuzenden, waffenstarrenden Fregatten der internationalen Marinen nicht einschüchtern. Denn Piraterie vor Somalia ist aus Sicht der cleveren und mutigen Piraten wenig risikobehaftet und sehr chancenreich. Sie operieren meist von Piraten-Mutterschiffen aus und sind so logistisch gut organisiert und flexibel in ihrer Taktik. Die Piratenführer sitzen an Land in Küstenstreifen, die der staatlichen Kontrolle entzogen sind. So fällt es den Piraten relativ leicht, die Großmächte zu blamieren und Piraterie relativ unbehelligt als lukratives Geschäft zu betreiben.

Es ist deswegen gut, dass die EU die Initiative ergreift, um das Übel „Piraterie vor Somalia“ effizienter zu bekämpfen. Nachdem 2010 bereits beschlossen worden war, aktiver gegen Piraten-Mutterschiffe auf hoher See vorzugehen, sollen nun gemäß F.A.Z. von der EU Pläne zur “Zerstörung von Piratenlogistik am Strand” erarbeitet werden. Verteidigungsminister de Maizière hat bei einem Truppenbesuch am Horn von Afrika auf diese Planungen hingewiesen, von einem möglicherweise zu erweiternden Mandat gesprochen, das dann allerdings nicht als Show, sondern wirkungsvoll umgesetzt werden muss. Das seit Dezember 2011 gültige Bundestagsmandat erlaubt deutschen Seestreitkräften, eine Fregatte mit 220 Marinesoldaten, bisher nur Operationen auf See.

Derzeit ist nur bekannt, dass durch die EU unter der, vom Verteidigungsministerium bestätigten, sehr eingeengten Überschrift “Zerstörung von Piratenlogistik am Strand” ein Konzept erarbeitet wird. Man hat keine Kenntnis über Zielsetzungen möglicher Operationen, über Inhalte eines Konzeptentwurfes wird bisher nur oberflächlich spekuliert und selbstverständlich muss ein solches Konzept, wenn es denn vollständig erarbeitet ist, von der EU genehmigt werden. Außerdem müssen die beteiligten Staaten die Teilnahme ihrer Streitkräfte an solchen Operationen über ein entsprechendes Mandat regeln und vor allem auch die erfolgreiche Ausführung solcher Aufträge personell und materiell gewährleisten. Nicht zu vergessen, Somalia muss solchen kriegerischen Handlungen auf seinem Staatsgebiet nach Art und Umfang zustimmen. Da werden sich noch viele Wellen an den Stränden und Küsten Somalias brechen, bis derartige Operationen konkret werden können.

Die in der Weihnachtspause etwas überraschten und aufgeschreckten deutschen Sicherheitspolitiker reagieren sehr unterschiedlich, allerdings alle auf der Grundlage von Spekulationen und bruchstückhaften Informationen. Der CDU-Politiker Schockenhoff sieht zunächst dem Ergebnis der Prüfung der EU-Kommission gelassen entgegen und meint: “Nicht jede teilnehmende Nation muss sich auch an allen Operationen beteiligen.” und “Die Frage ist dann: Welche Fähigkeiten werden gebraucht, und wer kann diese zur Verfügung stellen?” Frau Hoff, FDP, ist eher skeptisch und meint, ein Einsatz an Land sei eine “heikle Sache”, sie befürchtet eine Eskalation. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, verwahrt sich gegen die Planung von “Abenteuern” auf europäischer Ebene. Ein “klares operatives Konzept” sei für ihn nicht zu erkennen, sagt Arnold. Und die Drahtzieher der Piratenangriffe säßen auch nicht “am Strand, sondern in ihren Villen irgendwo im Hinterland”. Wie sollte Herr Arnold ein klares operatives Konzept erkennen, wenn es dieses Konzept noch nicht gibt? Recht hat er allerdings mit der Feststellung, dass die eigentlichen Organisatoren und Verantwortlichen für das Verbrechen Piraterie im somalischen Hinterland sitzen. Wirkungsvolle Operationen müssten dementsprechend weitaus tiefer, über die Zerstörung von am Strand gelagertem Material für Piratenzwecke hinaus, geführt werden. Und der Grüne Nouripour hält die bisher bruchstückhaft bekannten Überlegungen für “blanken Wahnsinn”.

In solchen Spektren – sinnvoll, wenig sinnvoll bis dumm – wird in Deutschland Sicherheitspolitik gemacht bzw. auf der Grundlage von Spekulationen bereits zerredet.

Dabei ist es nun wirklich höchste Zeit, dass die EU die Initiative ergreift und alle Mittel nutzt, um das Übel „Piraterie vor Somalia“ zu beseitigen. Dazu müssten die Einsatzrahmenbedingungen und die Handlungen der ATALANTA-Teilnehmerstaaten noch besser abgestimmt, offensive Piratenjagd auf See verstärkt, Piratenmutterschiffe als logistische und Kommando-Basis erfolgreicher unbrauchbar gemacht, Piraten-Material an von Piraten kontrollierten Küstenabschnitten sowie Piratenstützpunkte an Land – z. B. mit einer multinationalen Task-Force aus Spezialkräften – angegriffen und Piraten am Auslaufen aus den bekannten Seeräuberhäfen sowie von Strandabschnitten gehindert werden. Ein sinnvolles Konzept geht also sehr viel weiter als der von Nouripour so bezeichnete, vermeintliche “blanke Wahnsinn”, über den zurzeit spekuliert wird.

Ein solcher Ansatz ist natürlich nur sinnvoll, vertretbar und erfolgversprechend, wenn erforderliche Anwendung von militärischer oder polizeilicher Gewalt an Land im Zusammenwirken mit somalischen Verantwortungsträgern geschieht und diese Maßnahmen begleitet werden von einer massiven politischen und finanziellen Aufbauhilfe für Somalia durch die internationale Staatengemeinschaft.

Piraterie darf nicht nur defensiv verhütet, sondern Piraterie muss aktiv und offensiv verhindert werden! Wenn das Konzept vorliegt, sollten unsere Sicherheitspolitiker – sine ira et studio – darüber nachdenken und diskutieren. Hoffentlich kommen sie dann zu dem Schluss, dass Steuergelder sinnvoller und effizienter eingesetzt werden können, als für sehr wenig erfolgreiches Kreuzen auf hoher See mit Minimalmandat. (Zitatende)

Der Autor des Textes ”Effektive Bekämpfung somalischer Piraten” (erstellt am 30. Dezember 2011) ist Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter (Bild rechts), er war von 1966 bis 2006 aktiver Soldat der Truppengattung Fallschirmjäger in der Bundeswehr. Zuletzt war GenLt Dieter Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis, davor in bundesweiten Verwendungen bei der Truppe, in Stäben, an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, im BMVg in Bonn und Berlin, u.a. war er von 1998 bis 2000 Kommandeur Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw.

Hans-Heinrich Dieter ist Vater von zwei erwachsenen Töchtern und lebt heute mit seiner Ehefrau in Sankt Augustin bei Bonn und verbringt seinen Ruhestand mit seiner Familie, Reisen und Reiten sowie mit Beiträgen zur sicherheitspolitischen Debatte via http://www.hansheinrichdieter.de/index.html aus der Sicht eines Staatsbürgers mit dem Erfahrungshintergrund als Soldat und General.

Soldatenglück.de dankt Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter für die Veröffentlichung seiner Texte im “Streitkräfte-Blog mit dem robusten Mandat”!
Zum Klartext “Klartext einer mutigen Volksvertreterin” vom 18. Dezember 2011.
Zum Klartext “Wirtschaftsfaktor Bundeswehr” vom 27. Oktober 2011.
Zum Klartext “Soldaten als Schiffsbegleiter” vom 18. August 2011.
Zum Klartext “Geschäft mit der Sicherheit” vom 17. August 2011
.
Zum Klartext “Teure Bundeswehr” vom 05. Juli 2011.
Zum Klartext “Freiwilligen-Streitkräfte” vom 02. Juli 2011.
Zum Klartext “Rückzug auf Raten” vom 24. Juni 2011.
Zum Klartext “Afghanistan: US-Amerikaner verhandeln mit Taliban” vom 20. Juni 2011.
Zum Klartext “Aussöhnung mit den Talban” vom 30. Mai 2011
.

Soldatenglück.de berichtete zuletzt am 29. Dezember 2011 zum Thema: Horn von Afrika: EU will Piraten an Land bekämpfen und regelmäßig in der Rubrik Auslandseinsätze/EU-Missionen/EUNAVFOR Somalia.

[Bild-, Textquelle kursiv: Hans-Heinrich Dieter.de, Lebenslauf, Aktuelles;
Bilderquelle von oben nach unten: EUNAVFOR.euBundeswehr.de;
Grafik: Marine.de, Piraterie-gefährdete Seegebiete]

Zu lesen unter: Sicherheitspolitik | 4 Kommentare »

Horn von Afrika: EU will Piraten an Land bekämpfen

von Sebastian ~ 29. Dezember 2011

Die Piraten am Horn von Afrika sollen offenbar künftig auch an Land bekämpt werden, “Land” meint “Strand”.

Die Führung des EU-Militäreinsatzes EUNAVFOR Operation ATALANTA erarbeite entsprechende Pläne, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z) und meint mit Land “am Strand”. Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird wiedergegeben mit der Wertung: “Mit den bisherigen Maßnahmen auf See ist kein Ende der Piraterie in Sicht.”

Das deutsche Verteidigungsministerium habe daie EU-Planungen bestätigt, demnach sollen künftig Soldaten von EU-Staaten identifizierte Piraten-Boote und deren Versorgungs-Skiffs sowie Seeräuber-Logistik an den Stränden Somalias zerstören können.

Für die an der ATALANTA EU-Mission beteiligte Bundeswehr (Marine) wäre aber eine Mandatsänderung bzw. -erweiterung durch den Deutschen Bundestag notwendig, um solche Einsätze auszuführen.

Auch wenn die deutsche Marine in der EU-Mission mittlerweile Piratenboote und deren Versorgungsskiffs versenkt und die Piraten mit einem Schlauchboot an die somalische Küste zurück schickt, so kann von einer Eindämmung der Piraterie keinesfalls gesprochen werden, das belegen die Zahlen der anhaltenden Überfalle und gelungenen Kaperungen mit Lösegeld-Erfolgen für die somalische Piarterie-Industrie, die auch in London/GB sowie in Deutschland Informanten und Gewährsmänner sitzen hat.
Das politisch-gebremste “Katz und Maus-Spiel” auf See mit Millionenausgaben deutscher Euros ist gegenwärtig mehr eine schön-teure Übung für deutsche Marinekräfte als die ernsthafte Bekämpfung der international organisierten Piratenkriminalität zum verlustreichen Nachteil der deutschen Seeschifffahrt. Der Verband Deutscher Reeder (VDR) schreibt: Seeleute schützen! Piraterie ist ein Gewaltverbrechen. Leib und Leben der Seeleute müssen geschützt werden”, und weiter: “Die akute Bedrohung der Seeleute durch Piraten hält an. Insbesondere im Golf von Aden und im Indischen Ozean sind Seeleute rund um die Uhr von brutalen Geiselnahmen durch somalische Piraten, die bei ihren Angriffen auf die friedliche Handelsschifffahrt Mord billigend in Kauf nehmen, bedroht.”

Zum F.A.Z.-Artikel von Stephan Löwenstein: Piraten in Somalia Die Hintermänner sitzen an Land, der auch den F.A.Z.-Blog “Zur Sicherheit” betreibt.

(Bilderquellen: EUNAVFOR.eu, Marine.de;

Kategorien:Geo Politik Schlagwörter: , ,

Wenn erneut Deutsche Entwicklungshilfe in Nonsens abtaucht in Afghanistan

Januar 2, 2012 Kommentare aus

Solche Ausfuehrungen sind Show Theater, wie man aus dem Kosovo und Albanien, kennt! Einfach laecherlich, nur um Geschaefte und eine falsche Entwicklungshilfe zu tarnen.
Afghanistan: Entwicklungsminister Niebel lobt Karzais Korruptionsbekämpfung und will deutsche Interessen befördern
von Sebastian ~ 31. Dezember 2011

Genau zehn Jahre nach Beginn des deutschen militärischen Afghanistaneinsatzes hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) der afghanischen Regierung ein positives Zwischenzeugnis bei der Bekämpfung der Korruption ausgestellt. Zugleich forderte Niebel in einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe) die deutschen Unternehmen auf, sich auch aus eigenen wirtschaftlichen Interessen heraus viel stärker in der Himalaya-Region zu engagieren. Am 1. Januar 2002 begann mit der Entsendung eines Bundeswehr-Vorauskommandos, die deutsche Beteiligung am Hindukusch-Einsatz

Bis 2014 will die Bundeswehr ihre kämpfenden Soldaten aus der Region abgezogen haben. Auf dem Weg dahin sollte sich die afghanische Regierung unter Einschluss der Taliban auf einen Machtausgleich verabredet haben, mahnte Niebel. “Um dauerhaften Frieden zu gewährleisten darf man nicht darauf warten, dass man mit Freunden Gespräche führen kann. Man muss mit Gegnern Gespräche führen, um auf eine Basis des gemeinsamen Zusammenlebens zu kommen.” Zugleich versicherte Niebel, “unsere zivile Begleitung der Entwicklung in Afghanistan wird sehr viel länger dauern als die Zeit, in der unsere Soldaten am Hindukusch stationiert sind”. Dadurch hoffe man “die Lebensbedingungen der Menschen dauerhaft so zu gestalten, dass sie nie wieder totalitären Regimes ausgeliefert” seien.

Bei der Korruptionsbekämpfung sei die Regierung Karsai “auf einem besseren Weg als erwartet, auch durch die personellen Veränderungen innerhalb der Regierung”. Es gebe mittlerweile maßgebliche Personen, die nachweislich aktiv Korruptionsbekämpfung in ihren Zuständigkeitsbereichen durchsetzten. “Das hat Vorbildcharakter...

……………………

Berichtet die “Leiziger Volkszeitung” heute.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bilderquellen: ISAF.NATO.int, Afghan President Hamid Karzai and Gen. Abdul Rahim Wardak, Minister of Defense, participate in the Afghanistan Independence Day celebration held at the Ministry of National Defense in Kabul, Aug. 19. Marine Corps Gen. John R. Allen, commander of NATO and International Security Assistance Force troops in Afghanistan, and U.S. Ambassador to Afghanistan Ryan Crocker attended the ceremony. Afghan Independence Day is celebrated in Afghanistan on Aug. 19 to commemorate the Treaty of Rawalpindi in 1919. The treaty granted independence from Britain; although Afghanistan was never officially a part of the British Empire. U.S. Air Force photo by Master Sgt. Michael O’Connor;
Bundeswehr.de, Vergleichsfoto, Bundesminister Niebel beim Landeskommando Baden-Württemberg)

Kategorien:Allgemein Schlagwörter: , , , , ,

Die NATO Sub Kulturen der Welt, wo Kinder in die Prostitution gezwungen werden, am Beispiel Afghanistan

Januar 2, 2012 Kommentare aus

Wenn die NATO kommt und ausl. Entwicklungshilfe, werden Verbrecher Syndikate installiert, was man ja nicht nur im Irak, Albanien, Kosovo oder Rumaenien sieht. Der Kinder Prostitutions Handel, nimmt enorm zu und wie im Falle Albanien, sind Minister direkt in alle Schweinereien verwickelt, ebenso in Afghanistan! DynCorps organisierte den Kinder Sex Handel in Bosnien sogar selbst, was man versucht bis heute zu vertuschen!

DynCorps: mit dem Sex Kinder Sklaven Bordells, Kinder Handel in Bosnien und Afghanistan

31.12.2011

Afghanistan
Von Familie gefolterte 15-Jährige schildert Qualen

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,806553,00.html

Cannot play media. You do not have the correct version of the flash player. Download the correct version

Afghan girl’s ‚horrifying abuse‘ exposed by video
By Caroline Wyatt BBC News, Kabul

Sahar Gul, 15: „My mother-in-law pulled out my nails“
Continue reading the main story
Related Stories

Jailed Afghan rape victim freed
Acid sprayed over Afghan family
EU blocks own Afghan women film

A video given to the BBC shows the extent of the injuries suffered by a 15 year-old Afghan child bride who was locked up and tortured by her husband.

The girl was left starving after being detained by him and his family for several months.

The case came to light this week when police rescued the teenager, Sahar Gul, who had been locked up in the basement of her in-laws‘ house.

Police say that she had had her nails and clumps of hair pulled out.

In addition they say she had chunks of flesh cut out with pliers.
Windowless room

Sahar Gul was married off to a 30-year-old man around seven months ago, when she was just 14 years old. Her parents contacted police after not being able to see her for several months.

She was rescued from a dark, windowless room in her in-laws‘ house, according to Baghlan police official Jawid Basharat.

In the video, as Sahar is taken to hospital in a wheelchair, she is asked who beat her. She names her father-in-law, her husband, her sister-in-law, her brother-in-law and her mother-in-law. The 15-year-old says her hair and her nails were pulled out by her mother-in-law.

The authorities in the northern Baghlan province said they were aware of reports that the girl was tortured after she refused to be forced into prostitution, but could not confirm that was the case.

Rahima Zarifi, director of the Women’s Affairs Department in Baghlan, said Sahar had been severely tortured, both physically and mentally, and that the psychological scars were likely to endure.

The police have managed to arrest Sahar’s in-laws, but her husband had already fled.

Women in many parts of Afghanistan continue to suffer domestic abuse, often at the hands of their own family or in-laws.
http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-16356247