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Der Irak Vernichtungs Krieg der USA, zerstörte auch die Frauen Rechte und Bildung im Irak
Monday, December 23, 2013
Iraqi Women Before And After The 2003 Invasion, Interview With Prof Nadje Al-Ali Univ of London
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Iraqi women at university in Iraq in the 1970s |
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Saddam posing with Iraqi school girls in the 1970s |
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Children heading to school in Baghdad (NY Times) |
Im Solde der Korrupten Rüstungs Industrie: Frank-Walter Steinmeier, Nachfolger der SS und Volks Vernichter
Asmaa al-Ghoul
Weltweit nur mit Verbrechern unterwegs, für Geschäfte, wie im Kosovo ebenso.
[2] Von der Leyen will Bundeswehr verstärkt im Ausland einsetzen. http://www.spiegel.de 26.01.2014.
[3] Einmischen statt zurückhalten. http://www.sueddeutsche.de 30.01.2014.
[4] S. dazu Die Dominanz über Europa.
[5] S. dazu Schlafende Dämonen.
[6] S. dazu Bereit zur globalen Ordnungspolitik.
[7] S. dazu Die Neuvermessung der deutschen Weltpolitik.
[8] Münchner Sicherheitskonferenz: Aktuelle Sicherheitspolitik und alte Bekannte zum Jubiläum. http://www.bmvg.de 29.01.2014.
[9] Harald Kujat: Deutschland wird langfristig Waffenhilfe leisten müssen. http://www.focus.de 25.01.2014.
[10] Claudia Major, Christian Mölling: Das Eurokorps ist (doch) ein Afrikakorps. Fünf gute Gründe für ein deutsches Engagement in Afrika. http://www.swp-berlin.org 28.01.2014.
[11] Einmischen statt zurückhalten. http://www.sueddeutsche.de 30.01.2014.
[12] Münchner Sicherheitskonferenz: Aktuelle Sicherheitspolitik und alte Bekannte zum Jubiläum. http://www.bmvg.de 29.01.2014. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58788
The Palestinian Information Center
Ma’an news
Das alte Revolution Modell gewählte Regierungen zu stürzen: die Ukraine und die westlichen Verbrecher Banden
24. Januar 2014
Bereits vor rund zwei Monaten berichtete das Parteibuch, dass die aggressive Expansionspolitik der USA und der EU gegen mit Russland befreundete Staaten zu bewaffneten Sezessions- und Bürgerkriegen führen kann, insbesondere in Moladwien und der Ukraine. In der Folgezeit haben Politiker von EU-Staaten und die zum Empire der “Westlichen Wertegmeinschaft” gehörenden Medien mit aufstachelnder Propaganda alles ihnen mögliche dafür getan, um dafür zu sorgen, dass es in der Ukraine zu Blutvergießen wie in Libyen und Syrien kommt. In der Ukraine wurde von den westeuropäischen Gewaltanstachelern ein erstes Zwischenziel erreicht: bei Auseinandersetzungen zwischen von Nazis durchsetzten Mobs und Sicherheitskräften hat es bereits Tote gegeben.
Steinmeier:
CIA-Gefängnis in Polen
Der polnische Auslandsgeheimdienst soll für die Einrichtung des Geheimgefängnisses 15 Millionen Dollar in Kartons vom CIA erhalten haben
24.01.2014 – In die Offensive
KIEW/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der blutigen Eskalation der Proteste in Kiew droht Witali Klitschko, der Favorit Berlins in der
Ukraine, mit einer neuen „Offensive“ gegen die Regierung. Diese werde gestartet, sollte Präsident Janukowitsch nicht bis zum gestrigen Abend
zurücktreten, hatte Klitschko am Mittwoch angekündigt. Der Rücktritt ist bis zum Ablauf des Ultimatums nicht erfolgt; die Spannungen
steigen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sei „in verschiedener Weise“ mit der ukrainischen Opposition „in Kontakt“, teilt
Bundeskanzlerin Merkel mit und erhöht den Druck auf die ukrainische Regierung: Diese müsse „die freie Meinungsäußerung und friedliche
Versammlungen“ schützen. Die Gewalteskalation am letzten Wochenende, die der brutalen Polizei- Repression vorausging, wurde von Aktivisten
der extremen Rechten initiiert, die von Anfang an an den Protesten des „Euromaidan“ teilnahmen und dort inzwischen Beobachtern zufolge
zunehmend auf Akzeptanz stoßen. „Fortschrittliche Aktivisten“ müssten heute in Kiew „an zwei Fronten kämpfen“, heißt es: „gegen ein Regime,
das Polizeigewalt unterstützt“, aber auch „gegen extremen Nationalismus“. Anführer der extremen Rechten drohen mittlerweile mit einem Bürgerkrieg.
mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58782
Diese Gestalt, gut von seinen Partner der Albanischen bekannt, für Bestechung aus Schwarzen Kassen ebenso gut, macht immer mit, wenn man gewählte Regierungen stürzt. Wer Gewalt anwendet, mit seinen NAZI Horden, ist leicht auf youtube erfinden.
Sanktionen angedroht: Angesichts der anhaltenden Gewalt in der Ukraine droht EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) der Führung in Kiew mit Sanktionen. „Wer mit derart brutaler Gewalt vorgeht, verspielt den letzten Rest an Vertrauen“, sagte er der Bild-Zeitung. Die Europäische Union müsse nun deutlich machen, dass sie Gewaltanwendung nicht akzeptiere.
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz,
als Österreich 1995 der Europäischen Union beigetreten ist, galt der Vertrag von Maastricht, in dessen Anhang eine Deklaration vorsah, dass die EU zum europäischen Pfeiler der NATO wird. Dies war junktimiert mit dem Auslaufen des WEU-Vertrags, der 1948 als Brüssler Pakt auf 50 Jahre abgeschlossen wurde. Während die NATO als Wirkungsbereich das Territorium ihrer Mitgliedsstaaten definiert, sieht der WEU-Vertrag out of area-Einsätze vor. Die NATO verlangt von ihren Mitgliedern Beistand, die WEU explizit militärischen Beistand. In der Geschichte der europäischen Integration standen nicht Kohle und Stahl am Beginn, sondern der Brüssler Pakt, aus dem Anfang der 1950er Jahre die Europäische Verteidigungsgemeinschaft mit Euro-Armee, also der höchsten Stufe an militärischer Integration multinational verfügbarer Truppen werden sollte. Wie Sie wissen, scheiterte die EVG in der französischen Nationalversammlung, was für die WEU letztlich bedeutete, nie weit über den Status eines „Papiertigers“ hinauszukommen auch in Anbetracht der Entwicklung der NATO.
Mit dem EU-Vertragsbestand zum Zeitpunkt der österreichischen Volksabstimmung 1994 hätte ein Beitritt zur EU also nicht nur abgelehnt werden müssen, es hätten auch weder Regierung noch Parlament in Erwägung ziehen dürfen, dem zukünftigen „europäischen Pfeiler der NATO“ beizutreten. Denn Österreich ist verfassungsrechtlich neutral, was völkerrechtlich verbindlich ist und eine Folge von Moskauer Memorandum und Österreichischem Staatsvertrag darstellt. Damals gab es massive Pro-EU-Propaganda, an der sich auch die Regierungsparteien (SPÖ und ÖVP wie heute) beteiligt haben. In der SPÖ konnte man den Austausch von Skeptikern durch bedingungslose EU-Befürworter in den Jahren davor beobachten; Medien waren kaum bereit, ernsthafte kritische Auseinandersetzung zu führen, diffamierten stattdessen Kritiker und ignorierten heikle Fragen wie jene nach der Rolle der NATO in der EU.
Ich war damals Referentin bei den Wiener Grünen und bereitete das EU-Thema kritisch auf, wobei es mir besonders die sicherheitspolitischen und militärischen Aspekte angetan hatten, unter anderem, weil in diesem Bereich nahezu keine Informationen von Ministerien angeboten wurden. „Supermacht Westeuropa? Neutralität und europäische Integration“ war eine Analyse, die ich (auch in einer englischsprachigen Version) auf der Basis von Papieren des EU-Parlaments, der WEU, der NATO, sicherheitspolitischer Aufsätze und anderer Quellen erstellte. Mir war klar, dass die Amerikaner ein massives Interesse am Beitritt Österreichs zur EU hatten, und ich wusste schon, wie sie verdeckt in unserem Land (ebenso wie in anderen) vorgehen und welche Methoden die CIA mit welchem Effekt anwendet. Wie wir wissen, bestand die WEU nach 1998 noch weiter, doch die EU definierte ihre angestrebte Verteidigungspolitik im Vertrag von Lissabon als „zwischen NATO und WEU liegend, was out of area und Beistandspflicht anlangt“, wie es einmal ein Referent im Verteidigungsministerium mir gegenüber ausdrückte.
Der Kosovokrieg 1999 (out of area) gilt heute als Paradigmenwechsel nicht nur wegen seiner Völkerrechtswidrigkeit, denn danach wurde eine NATO-Erweiterungspolitik Richtung Osten durchgezogen im Bruch von Vereinbarungen mit Russland nach dem Ende der Sowjetunion. Wenn der Warschauer Pakt aufgelöst wurde, warum gibt es dann heute noch eine NATO? Zwei Jahre nach dem Kosovokrieg wurde ebenfalls in Verletzung des NATO-Vertrags der Bündnisfall ausgerufen mit der falschen Behauptung, die USA seien vom Staat Afghanistan angegriffen worden. Von Selbstverteidigung der USA kann keine Rede sein bei militärischen Interventionen in andere Staaten, wie wir auch am Beispiel des Irak oder von Libyen sehen. Zu offenen Interventionen kommen verdeckte, über Pseudo-NGOs, die berechtigte Proteste der Bevölkerungen souveräner Staaten kapern bis zur Ausbildung von bewaffneten Kämpfern und der Instrumentalisierung willfähriger Politiker.
Dabei geht es keineswegs nur um jene, die auf der Payroll der CIA stehen, denn auch andere erfüllen die Vorgaben Washingtons und machen sich zu Handlangern. Seit den 1980er Jahren werden CIA-Aktivitäten ausgelagert u.a. via National Endowment for Democracy, das in der Ukraine, aber auch in Russland zahlreiche NGOs unterstützt. „The US is strongly pushing the Ukraine EU integration just as it had been behind the 2004 failed ‚Orange Revolution‘ to split Ukraine from Russia in a bid to isolate and weaken Russia. Now Ukrainians have found evidence of direct involvement of the Belgrade US-financed training group, CANVAS behind the carefully-orchestrated Kiev protests. A copy of the pamphlet that was given out to opposition protestors in Kiev has been obtained. It is a word-for-word and picture-for-picture translation of the pamphlet used by US-financed Canvas organizers in the 2011 Cairo Tahrir Square protests that toppled Hosni Mubarak and opened the door to the US-backed Muslim Brotherhood“, ist bei Global Research zu lesen, wobei Canvas früher Otpor hieß und nach diesem Schema bei den sogenannten „Farbrevolutionen“ vorgegangen wird und die Aktivitäten u.a. vom Soros-Fund finanziert werden.
Man erkennt dies auch an Flugblättern, mit denen der Artikel illustriert wird und die ich hier ebenfalls zur Verdeutlichung zeige. So werden Anweisungen gegeben, wie sich Demonstranten kleiden und ausrüsten sollen, sei es am Tahrir Platz in Kairo, am Maidan in Kiew oder in Belgrad. Was Serbien betrifft, ist dieses Land auf dem Weg in die EU, aber diese verlangt ihren serbischen Parteikollegen sehr viel ab, wie bei einem Referat des serbischen Premiers Ivica Dačić vor einem Jahr im Renner-Institut der SPÖ in Wien zu merken war. Zuerst wurde Serbien völkerrechtswidrig bombardiert (erinnern Sie sich an die Desinformationen, die Ihr Parteikollege Verteidigungsminister Rudolf Scharping nur zu bereitwillig verbreitete, etwa den erfundenen Hufeisenplan?), dann muss Serbien der Unabhängigkeit des Kosovo, einschliesslich des von Serben bewohnten Nordens zustimmen.

Flugblätter vom Tahrir-Platz und aus Kiew
Völlig zu Recht weisen viele auf den Kosovo hin, auch südamerikanische Politiker wie Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro: „This is a major game of double standards…So it was legal, from the point of view of international politics, to separate Serbia 10 years ago and take Kosovo away from it through a referendum. It turns out that trying to take away the Falkland Islands, which are located here in Latin America, through a forged and illegal referendum, was justified for Europe and Britain. But when it comes to the people of Crimea, who want a referendum and choose a peaceful future for themselves, this is illegal.“ Und der russische Präsident Wladimir Putin bezieht sich auf ein Statement der USA vom 17.4.2009 zum Kosovo: „Declarations of independence may, and often do, violate domestic legislation. However, this does not make them violations of international law.“
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Flugblatt aus Belgrad
Ratten Treffen der Wirtschafts Verbrecher: Das selbst ernannte Welt Wirtschafts Forum tagt wieder
Mit gestohlenen Regierungs Geldern, finanzieren sich die korruptesten und kriminellsten Gestalten so ihren Regierungs Zirkus. Niemand braucht diese Leute, welche nur ihren Reise Zirkus finanzieren.
Weltwirtschaftsforum: Davos ist „wie eine Bambi-Gala“, Interview von Rudolf Stumberger auf stern.de, 24. Januar 2008.
Kritiker bemängeln eine fehlende demokratische Legitimation von privaten Treffen wie in Davos. Ist diese Kritik berechtigt?
Der WEF-Zirkus findet wieder statt
Alle Jahre wieder und schon zum 43. Mal treffen sich die welche meinen sie gehören zur Weltelite in Davos zum WEF, die Abkürzung für Welt-Elite-Fressorgie. Dazu gesellen sich ein Haufen an Politkaspar, Finanzkriminelle, möchtegern Promis und Prostituierte. Für Unterhaltung mit Sex, Drogen und Alkohol wird reichlich bei den After-Show-Parties und in den Luxus-Suiten gesorgt. Es ist ein Schaulaufen der Eitelkeiten, Bonzen die mit ihrer Pelz tragenden Begleitung einen auf wichtig machen und dabei nur heisse Luft rauslassen. Gebracht hat der WEF der Welt noch nie was. Immer grosse Sprüche kloppen, wie dieses Jahr mit dem Motto: „Reshaping the World – die Welt umgestalten„. Die einzigen die davon finanziell profitieren sind der Veranstalter Klaus Schwab und die Hotellerie von Davos, die das Januarloch damit füllt.
Dem Schweizer Steuerzahler kostet der Schutz dieses Privatzirkus einen Haufen Geld, um die 2’500 Gäste von der „bösen Aussenwelt“ von Mittwoch bis Samstag abzuschirmen. Mit 35 Kilometer Stacheldraht ist die Stadt abgeriegelt, die Bewohner leben im Ausnahmezustand wie in einem Gefängnis. 3’300 Soldaten der Schweizer Armee, sowie 1’700 Polizisten, Geheimdienstler und Body-Guards, stehen rund um die Uhr im Einsatz, um die sogenannten Promis zu schützen. In der Luft kreisen Kampfjets der Schweizer Luftwaffe, die jeden potenziellen fliegenden Eindringling abwehren können. Die Organisatoren dieses Stelldichein der Weltverbrecher müssen grosse Angst haben.
Die neueste Angst die sie haben ist die Gefahr die angeblich von Drohnen ausgeht. Möchte wissen wie sie die langsam fliegenden kleinen Dinger mit einem Kampfjet abschiessen wollen (lach). Die Weltterroristen die Killerdrohen gegen die Zivilbevölkerung in Jemen, Afghanistan und Pakistan einsetzen, scheissen sich in die Hosen wegen möglicher Drohnen über ihre Köpfe in Davos. Wir haben eine Lücke in der Drohnenabwehr, rufen die Schweizer Militärs aus, und müssen sofort nachrüsten. So findet man einen neuen Grund Millionen für ein Waffensystem auszugeben.
Eines der Schwerpunktthemen soll dieses Jahr wieder der Umweltschutz sein. Dazu muss ich immer laut lachen wenn die benzinfressende Elite sich trifft, um über die Klimaerwärmung und dem bösen CO2 zu diskutieren. Fliegen sie doch mit ihren Privatjets ein und der Flugplatz in Kloten und Dübendorf ist völlig zugeparkt mit Maschinen. Die, die meinen sie sind ganz wichtig, lassen sich noch per Helikopter nach Davos einfliegen. Die Flugbewegungen über der Stadt in den Alpen sind in diesen Tagen mehr als an den Grossflughäfen wie London oder New York. Die weniger wichtigen lassen sich durch eine ganze Flotte an dicken Limousinen hochchauffieren. Was da an Abgasen produziert wird, aber die Umwelt schützen wollen sie. Ein Witz!
Wenn die Heuchler es wirklich mit der Umwelt ernst meinen würden, dann könnten sie den Zug nehmen, denn die Verbindung mit öffentlichen Verkehr direkt vom Flughafen Zürich bis Davos ist bestens. Zu dieser ganzen Umweltverschmutzung wegen des Herankarren der Promis kommen noch hunderte Lastwagen dazu, die seit Wochen alles was für die Veranstaltung notwenig ist angeliefert haben. Von Fressalien, Schampus, Kaviar bis Klopapier muss alles reichlich vorhanden sein. Drogen auch. Wer wissen will was dort an Stoff konsumiert wird muss nur eine Analyse des Abwassers durchführen. Wahrscheinlich sterben die ganzen Fische im Unterlauf an einer Überdosis Kokain.
Die Kantonspolizei von Graubünden schaut diesem Treiben tatenlos zu, geniessen doch die Promis quasi Immunität. Das hab ich selber beim Bilderberg-Treffen in St. Moritz 2010 erlebt. Dort fuhren Bozenautos mit abgedeckten Nummernschildern herum, damit ja keiner erkennt wem sie gehören, und die Bullerei unternahm nichts dagegen. Uns Beobachter haben sie aber mit Wegweisung und Verhaftung gedroht, weil wir Fotos der Teilnehmer machen wollten. Die Verbrecher werden beschützt und die welche Transparenz in die Geheimveranstaltung reinbringen wollen verfolgt.
Die Gesetze gelten nicht für die Elite, nur für uns Normalsterbliche. Wenn in der Schweiz jemand mit einem Gramm Hasch erwischt wird, dann wird er wie ein Schwerstkrimineller auseinandergenommen. In Davos werden kiloweise Koks weggeschnupft und es passiert nichts. Man muss nur „wichtig“ sein oder genug Geld haben, dann schwebt man über alle Regeln und Gesetze, wird auch noch vom Staat beschützt.
Der Genfer Soziologieprofessor Jean Ziegler (77) und scharfer Kritiker des globalisierten Finanzkapitalismus hat sich aktuell im Tagi über das WEF in einem Interview geäussert. Er wurde gefragt: „Sie schrieben einst, die Hälfte der Konzernherren und Banker, die nach Davos kommen, sollten längst im Gefängnis sein. Schadet dieses Gebell nicht ihrer Glaubwürdigkeit?“ Darauf antwortete Ziegler:
„Mittlerweile sollten drei Viertel im Gefängnis sein! Wer mit Nahrungsmitteln spekuliert und damit Millionen Menschen ins Unglück stürzt, gehört hinter Gitter. Was ich sage, ist nicht polemisch, ich analysiere. Als Vizepräsident des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates bin ich in der glücklichen Situation, dass ich klar reden kann.
Das WEF ist die Ideologiefabrik der Kosmokraten. Es werden in jedem Jahr Ziele gesetzt, aber man kommt nie darauf zurück. Eines der Primärziele 2011 war die weltweite Nahrungsmittelspekulation zu kontrollieren. Sie ist einer der Hauptgründe für den Hunger. Getan wurde nichts.“
Genau, die hunderten bezahlten Medienvertreter die auch in Davos sind reden nicht Klartext oder halten die Teilnehmer an ihre grossen Versprechen. Sie betreiben Hofberichterstattung und Lobhudelei, kriechen den Bonzen in den Arsch, erzählen jedes Jahr den Lesern und Zuschauern nur wieder wie toll die Globalisten die Welt hinkriegen wollen. Dabei verursachen sie eine Katastrophe nach der anderen und beuten den Planeten und die Menschheit aus. Kotz!
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Der WEF-Zirkus findet wieder statt http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/01/der-wef-zirkus-findet-wieder-statt.html#ixzz2rACbK1X3
wieder für die klare bissige Aufklärung über dieses dreckshaufen. ja, die setzen sich über alles hinweg und wir sind legal versklavt. alles geschieht „unter recht und Ordnung“! alles ist verdreht. Es liegt am Schwinden der Wahrheit und Gerechtigkeit. Sie wurden vom Recht und der Ordnung verschlungen. Eigentlich hört sich das gar nicht sooo schlecht an, Recht und Ordnung. Ist doch was schönes,….., denkt man. Doch was heutzutage unter Recht und Ordnung verstanden wird, ist nichts anderes als eine ordentliche Zuchtanstalt von Menschen zur Erhaltung des Systems. Millionen von Menschen werden versklavt und die Bürokraten achten mit ihren verschlungenen Gesetzes-Gesetzen darauf, dass dies auch so bleibt. weiter lesen?….verfasst von einem besorgten ASR-Leser….http://www.gartenparzelleninbremen.blogspot.mx
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Der WEF-Zirkus findet wieder statt http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/01/der-wef-zirkus-findet-wieder-statt.html#ixzz2rADI7RvM
In der Main Stream Presse des Unfugs, liest sich das so.
Weltwirtschaftsforum in Davos Das Imperium ist wieder wer
Gewohnt pompös wird beim Weltwirtschaftsforum die „Umgestaltung der Welt“ beschworen. Doch tatsächlich zeigt sich in Davos: Die ökonomische Supermacht heißt weiterhin Amerika. Vor der US-Geldpolitik zittern selbst die lange gefeierten Schwellenländer. Aus Davos berichtet David Böcking mehr…
Die Spionage Zentrale der Amerikaner im Iran, welche am Am 4. November 1979 besetzt wurde
Bei der Geiselnahme von Teheran wurden 52 US-Diplomaten 444 Tage lang vom 4. November 1979 bis zum 20. Januar 1981 als Geiseln gehalten, nachdem eine Gruppe iranischer Studenten die US-amerikanische Botschaft in Teheran im Verlauf der Islamischen Revolution besetzt hatte.
Zeichnung des Airbus A300, der auf Flug 655 abgeschossen wurde


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Der Eingang von den öffentlichen Räumen zum geheimen Teil |
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Der abhörsichere Konferenzraum besteht aus Glaswänden |
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Glaswände deshalb, weil man dadurch keine Kabel und Mikros anbringen konnte |
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Einer der Aktenvernichter |
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Technik zum Abhören der Kommunikation |
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Waffen die in der Botschaft gefunden wurden |
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Die Fälscherwerkstatt |
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Dort stellte die CIA falsche Pässe und Dokumente für ihre Agenten her |
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Es wurden hauptsächlich Dokumente und Pässe von Kanada, Australien und Saudi Arabien nachgemacht |
Die folgenden Fotos zeigen die Kommunikationszentrale. Sie wurde extra abgesichert und der Zugang erstaunlich schon vor 1979 mit einem Iris-Scanner versehen. Von Computern und Bildschirmen sieht man wenig, denn es war noch die Zeit der Fernschreiber und des Funkverkehrs.
Die Amerikaner trauten ihren eigenen Leuten nicht, deshalb gingen die eingegangenen Nachrichten durch eine kleine Schleuse in den nochmal abgesicherten Dechiffrierraum zum Entschlüsseln.
Wie kam es zur Botschaftsbesetzung?
Zur Erinnerung, der vom Westen eingesetzte Diktator, der sogenannte Schah von Persien, wurde durch die Grüne Revolution abgesetzt und bekam mit ausdrücklicher Hilfe durch den Vorstandsvorsitzenden der Chase Manhattan Bank David Rockefeller, seinen Bruder und früheren Vizepräsident Nelson Rockefeller, dem ehemaligen US-Aussenminister Henry Kissinger und dem ehemaligen Weltbank-Präsident John Jay McCloy Aufnahme aus „medizinischen Gründen“ in den USA. Da die US-Botschaft in Teheran während der Schah-Diktatur die wirkliche Regierung des Iran darstellte, so wie die US-Botschaften tatsächlich in den meisten Ländern die Regierung kontrollieren (wie in Deutschland), und weil Washington dem Schah Asyl gewährte, beschloss eine Gruppe von iranischen Studenten die US-Botschaft in Teheran zu besetzen und den Machenschaften ein Ende zu bereiten. Am 4. November 1979 stürmten die Studenten die Botschaft und nahmen die Botschafts- angehörigen als Geiseln. Sie verlangten die Auslieferung des Schah durch die USA, damit er vor Gericht gestellt werden kann. Washington weigerte sich dies zu tun.
In der Nacht vom 24. zum 25. April 1980 kam es zu einem Befreiungs- versuch durch US-Spezialeinheiten. Sie flogen mit C-130 Transport- flugzeuge und acht RH-53D Sea Stallion-Hubschraubern zu einem Behelfslandeplatz in der Grossen Salzwüste im Südosten des Iran, Codename Desert One. Zwei der Hubschrauber fielen wegen eines Sandsturms aus, ein dritter wurde bei der Landung beschädigt. Daraufhin wurde die Mission abgebrochen, doch beim Start der Flugzeuge berührte ein Hubschrauber eine Lockheed C-130 und stürzte ab. Die Militäroperation endete in einem Fiasko für die Amerikaner, nicht so heldenhaft wie in den Hollywoodfilmen.
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Die gescheiterte Operation Freeper Canteen |
Tony Blair und seine Folter und Mord Banden gehen vor ein Internationales Gericht
Exclusive: Devastating dossier on ‚abuse‘ by UK forces in Iraq goes to International Criminal Court
Jonathan Owen
Joschka Fischer’s Freunde: Terroristen und Auftrags Mörder: Präsidenten Kagame
Vom Freiheitskämpfer und bewunderten Staatsmann zum Staatsterroristen: Ruandas Präsident Paul Kagame lässt seine Opponenten ermorden
Dr. Alexander von Paleske— 5.1. 2014 —-
Ex US-Präsident Bill Clinton nannte ihn:
„One of he greatest leaders of our times”
Der britische Ex- Premier Tony Blair nannte ihn:
„A visionary leader“
und lieh sich von diesem „Visionär“ die äusserst komfortable Präsidentenmaschine gerne aus.
Auch deutsche Besucher willkommen
Der ehemalige deutsche Aussenminister Joseph Martin (Joschka) Fischer liess es sich nicht nehmen, auf dem Rückweg von Südafrika im Jahre 2004 dort Station zu machen, und mit dem Präsidenten Kagame Menschenaffen im Nationalpark zu besuchen, von denen ein Teil auch noch aus dem Virunga Nationalpark im Kongo stammte, gestohlen von ruandischen Truppen während des 2. Kongokrieges von 1998-2003.
Aber auch der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel besuchte ganz selbstverständlich diesen „Vorzeigestaat“ und dessen Präsidenten..
Nichts von alledem
Aber Paul Kagame ist nichts von alledem, weder Visionär noch Weltstaatsmann, war es auch nie, er ist vielmehr einer der schlimmsten Staatsterroristen Afrikas, der sich für lange Zeit erfolgreich das Mäntelchen eines Freiheitskämpfers umhängen konnte, weil er mit seiner Tutsi-Truppe im Jahre 2004 den furchtbaren Völkermord in Ruanda beendete.
Paul Kagame – Staatsterrorist und Darling des Westens – Screenshot: Dr. v. Paleske
Kagame lässt vielmehr systematisch seine Opponenten, innerhalb und ausserhalb Ruandas ermorden.
Das vorläufig letzte Opfer ist der ehemalige Geheimdienstchef (1994-2004) Ruandas , Patrick Karegeya (53), der nach seiner Ablösung als Geheimdienstchef zunächst 2004 zum Armeesprecher degradiert, und 2006 von Kagame entlassen worden war.
Ermordet: Patrick Karegeya
Karegeya ging 2010 ins südafrikanische Exil. Am 2. Januar 2014 wurde er in einem Hotelzimmer in Johannesburg tot aufgefunden, erdrosselt. Er hatte in dem Michelangelo-Towers Hotel eingecheckt, um sich mit einem ruandischen Geschäftsmann und angeblichen Opponenten Kagames zu treffen. Stattdessen traf er – allen Umständen nach zu urteilen – auf einen Auftragsmörder Kagames.
STAR (Südafrika) vom 3.1. 2014
Einstmals Freunde
Karegeya und Kagame gingen zusammen zur Schule in Uganda, beide dienten in der ugandischen Armee, bevor sie zusammen den bewaffneten Kampf gegen die damalige Regierung Ruandas aufnahmen. Der blieb jedoch stecken, und kam erst richtig in Gang, als die Maschine mit den Präsidenten Ruandas und Burundis von einer Boden-Luft-Rakete beim Landeanflug auf Kigali abgeschossen worden war. Das Signal zum Massenmord, dem rund 800.000 Tutsis und gemässigte Hutus zum Opfer fielen.
Während es zunächst hiess, dieser Anschlag sei radikalen Hutus zuzuschreiben, gibt es mittlerweile angeblich Hinweise, dass die Präsidentenmaschine, die von zwei französischen Piloten gesteuert wurde, tatsächlich auf Befehl Kagames abgeschossen worden war.
Der französische Richter Marc Trevedic hat mittlerweile ein Ermittlungsverfahren eröffnet, und Karegeya hatte – unaufgefordert – sich als Zeuge zur Verfügung gestellt.
Mehr noch: er war angeblich im Besitz von Dokumenten, die seine Angaben unterfüttern sollten. Im Juli 2013 hatte er in einem Interview mit Radio France International die Anschuldigungen gegen Paul Kagame erhoben.
Karegeya müsste es gewusst haben, was sich 1994 wirklich abgespielt hatte, denn er war ja ruandischer Geheimdienstchef von 1994 – 2004.
Gründung einer Oppositionspartei als Straftatbestand
Im Jahre 2006 gründete er mit anderen hochrangigen Armeeoffizieren , darunter auch der ehemalige Generalstabschef Generalleutnant Kayumba Nyamwasa, die Oppositionspartei Ruandischer Nationalkongress.
Alle Parteigründer wurden daraufhin verhaftet und zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Im Jahre 2010 gingen Karegeya und Nyamwasa ins südafrikanische Exil, und erhielten dort politisches Asyl.
Im Jahre 2011 wurden beide in Abwesenheit wegen „Förderung ethnischer Auseinandersetzungen und Ungehorsam“ in Abwesenheit zu langen Gefängnisstrafen verurteilt..
Reichte nicht
Aber das reichte Kagame offensichtlich nicht:
Auf Nyamwasa wurden 2010 zwei Mordanschläge in Südafrika verübt, die er nur knapp überlebte. Die Polizei verhaftete 10 Verdächtige, darunter ruandische und tansanische Agenten.
Daraufhin begab sich im Jahre 2011 der damalige südafrikanische Geheimdienstchef Moe Shaik mehrere Male zu Gesprächen nach Ruanda, um die Regierung von weiteren Attentaten und Drohungen gegen Exil-Ruander abzuhalten – vergeblich wie sich jetzt wieder zeigt.
Lange Liste von Terrorakten
Aber die Liste des ruandischen Staatsterrorismus ist weit länger und reicht weiter zurück:
Der ehemalige Innenminister Seth Sedashonga, auch er ein Kritiker Kagames, ging ins Exil nach Kenia, wurde dort 1998 ermordet. Zwei Jahre zuvor war ein Mordanschlag gegen ihn gescheitert: Der Auftragsmörder wurde gefasst, es handelte sich um einen Angestellten der ruandischen Botschaft in Kenia.
Das gleiche Schicksal ereilte einen tansanischen Rechtsprofessor, der in einem Prozess wegen des Genozids sich engagiert hatte..
Die Ermordung des ruandischen regierungskritischen Journalisten Leonard Rugambage im Jahre 2011 in Kigali
Die Ermordung des Chefs der oppositionellen Green Party Andre Kagwa Rwisereka am 14.Juli . 2010. Er war mitt einer Machete hingerichtet worden..
Die versuchte Ermordung des Mitglieds der ruandischen Oppositionspartei Ruandischer Nationalkongress, Frank Ntwali in Südafrika, er wurde von einem Auftragsmörder, der sich als Polizist verkleidet hatte, mit 9 Messerstichen schwer verletzt.
Die Ermordung von Charles Ingabire, regimekritischer ruandischer Journalist, mit einem Kopfschuss getötet am 30.11. 2011 in Kampala / Uganda, nachdem er zuvor mehrfach bedroht und zum Schliessen seiner regierungskritischen Online-Plattform aufgefordert worden war.
Die Ermordung von Théogène Turatsinze, ehemaliger Chef der Ruandischen Entwicklungsbank , die offenbar von Mitgliedern der ruandischen Regierungspartei Rwandan Patriotic Front recht unpatriotisch geplündert worden war, und Turatsinze nicht nur davon wusste, sondern das offenbar öffentlich machen wollte. Er wurde im Oktober 2012 in Mozambique ermordet aufgefunden.
2011 förderte eine Untersuchung von Scotland Yard zutage, dass ein ruandischer Auftragsmörder versuchte, nach Grossbritannien einzureisen. Zwei in England lebende Exilruander erhielten daraufhin Warnungen von Scotland Yard, während britische Parlamentarier die britische Regierung aufforderten, die Beziehungen, und damit auch die reichlich fliessende Entwicklungshilfe für Ruanda zu überprüfen.
Schweden und Belgien wiesen 2012 ruandische Diplomaten aus, die Exilrunader ausspionierten, eine Tätigkeit unvereinbar mit ihrem diplomatischen Status.
Ehemalige Leibwächter Kagames berichteten, dass er bereits als Rebellenführer vor 1994 in seiner Rebellentruppe Kritiker an seinem Führungsstils bzw. seinen militärischen Entscheidungen ohne viel Federlesens einen Kopf kürzer machte
Hinzu kommen die Beteiligung Ruandas am zweiten Kongokrieg (1998-2003), der direkt und indirekt rund 5 Millionen Menschen das Leben kostete.
Dann die Aufstellung und logistische Unterstützung von Tutsi Guerillaarmeen, wie die CNDP unter Laurent Nkunda, und die M-23 unter Bosco Ntaganda und dann Sultani Makenga, die Hunderttausende im benachbarten Kongo zu Flüchtlingen machte, um das Ziel Kagames umzusetzen, die Demokratische Republik Kongo (DRC) zu zerschlagen, und den Ostkongo mit seinen reichen Bodenschätzen zu annektieren.
Erst die afrikanische Friedenstruppe mit robustem UN-Mandat und bestens ausgerüstet mit südafrikanischen Angriffs-Hubschaubern, bereitete dem M-23-Spuk kürzlich ein Ende.
Dass der ruandische Präsident nun seine Annexions-Pläne aufgegeben hat, das glauben wohl nur unverbesserliche Optimisten.
Kagame und eine deutsche Tageszeitung
Die deutsche Tageszeitung TAZ mit dem Chef der Auslandsredaktion Dominic Johnson und der Reporterin Schlindwein haben sich mittlerweile als ziemlich kritiklose Unterstützer Kagames entpuppt, insbesondere was die Berichterstattung über Kagames Terror im Ostkongo mit Hilfe seiner Proxy-Rebellentruppe M23 angeht.
Johnson und Schlindwein haben mit ihrer Berichterstattung insoweit keineswegs ein Beispiel für seriösen Journalismus abgeliefert.
Deutschland sollte dringend seine Zahlungen an Ruanda überprüfen.
Zu Ruanda
Demokratie bleibt ein Fremdwort in Ruanda.
Zum Ostkongo
Krieg im Ostkongo: Tutsi-Rebellengruppe verjagt – Schlappe für Ruandas Präsident Paul Kagame
Ostkongo: Ruandas M23-Söldner wieder auf dem Kriegspfad, zehntausende Zivilisten auf der Flucht
Rebellenführer Bosco Ntaganda in Den Haag – Das „Bauernopfer“ des ruandischen Präsidenten Paul Kagame
Frieden im Ost-Kongo?
Ostkongo (DRC): Vorübergehende Waffenruhe im langen Krieg
Ruandas Paul Kagame greift nach dem Ost-Kongo – Der Dritte Kongokrieg hat begonnen