Startseite > Allgemein > Westerwelle, Steinmeier, USA und die UN Mafia finanzierten die Terroristen

Westerwelle, Steinmeier, USA und die UN Mafia finanzierten die Terroristen

Deutschland finanzierte direkt die Terroristen mit Westerwelle! Original: USA finanziert, denn die Saudis finanzierten diese Banditen, weil es gegen die Schitten geht. Geschäfts Modell auch von Westerwelle, wie bei den Amerikaner, das man mit Foundations, Stiftungen, NGO’s ganze Staaten korrumpiert, mit kriminellen Partnern für die Privatisierung. Dann wird die Sache sehr lukrativ, was direkt mit Steuergeldern finanziert wird, auch von der DEG und Entwicklungshilfe. Die neue Westerwelle Foundation, wo natürlich man über Wirtschaft und Demokratie Förderung spricht um Steuergelder zuerhalten, schlimmer wie die Nghradeta in Italien. Eine Kopie des Italienischen und US Mafia Modells. Deshalb muss auch Syrien und die Ukraine zerstört werden.

Alle Amerikaner und Maliki Partner und Dolmetscher werden eliminiert:Video 1 Stunde Lehrstunde von Militärischen Operationen

Idioten verstehen das! Aber nicht die Geschäftemacher, welche angeblich die Wirtschaft und Demokratie fördern wollen und nur billige Banditen und Verbrecher sind: Steuer und vom Auswärtigen Amte finanziert, auch für den Diebstahl der Milliarden der Entwicklungshilfe.

Ukraine – Immerwährende Neutralität geboten
von Hon. Prof. DI. Dr. Heinrich Wohlmeyer

Die Wahrheit über Assad und Syrien – Was die Medien verschweigen

Bildquellenangabe: Paul Sippel  / pixelio.de

Das Märchen über Syrien können viele, auch ich, leider nicht mehr ertragen. Es ist erbärmlich was in den deutschen Medien darüber berichtet wird und gleichzeitig verschwiegen wird. Vielen wissen längst, dass etwas an der einseitigen Berichterstattung nicht stimmen kann. Seit dem Jahr 2011 tobt in Syrien ein brutaler und erbarmungsloser Krieg. Ausgangspunkt waren friedliche Proteste, die im Zuge des arabischen Frühlings in der südsyrischen Stadt Da’ra und anderen Landesteilen stattfanden. Doch was als friedlicher Protest für eine Demokratisierung Syriens begann, hat sich längst zu einem internationalen Kampf auf syrischem Boden ausgeweitet.

Längst kämpfe ausländische Söldner und Freiwillige im Land und werden dabei durch internationale Waffenlieferungen und Kapitalströme unterstützt und gelenkt.

…………

 

Wer steckt hinter den Giftgasangriffen aus dem Jahr 2013?

Dem Team um Anastasia Popova gelang es, eine Woche nach den schrecklichen Giftgasangriffen in der Region Ghuta, die Einschlagstelle der Raketen zu besuchen. Am 21. August 2013 war die Region um die syrische Hauptstadt Damaskus Ziel von Boden-Boden-Raketen, von denen einige Gefechtsköpfe mit dem Nervengift Sarin trugen. Nach Zeugenaussagen handelte es sich bei den Waffen um kleine, handgefertigte Raketen und keinesfalls um Bestände der syrischen Armee. Ein Augenzeuge konnte sogar das Gebäude beschreiben, von dem aus die Raketen abgefeuert wurden.
Popova legte ihr Material der zuständigen UN-Kommission vor. Nach ihren eigenen Angaben gelangte ihr Recherchematerial sogar bis zum Pressesprecher des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Die UN-Kommission hielt des umfangreiche Recherche Material Popovas allerdings nicht für aussagekräftig!!! und wollte die Zeugenaussagen noch einmal selbst bestätigt haben. Ende August 2013 bekam Anastasia Popova dann Kenntnis von der Tatsache, dass alle Zeugen, die von der UN-Kommission vernommen wurden, von eingeflogenen al-Qaida-Kämpfern ermordet wurden.

Wem nützt das internationale Lügenspiel?

Dem Orientexperten Prof. Dr. Günter Meyer von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zufolge hat der Westen unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika den ursprünglichen legitimen Wunsch der syrischen Bevölkerung nach Demokratie längst instrumentalisiert, um in der Region ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Nicht zuletzt spielt der russische Marinestützpunkt im Hafen von Latakia eine Rolle beim Vorgehen des Westens. Beim Stützpunkt in Latakia handelt es sich um die einzige Präsenz der Russen im Mittelmeer. Das wirklich neue an diesem Konflikt sei laut Meyer aber die Rolle der westlichen Medien. “So eine Form von Desinformation habe ich noch nie erlebt,” schreibt der Mainzer Orientexperte schon im Jahr 2012 in einem Artikel für das Magazin der Johannes Gutenberg-Universität.

……..

http://www.theintelligence.de/index.php/enthuellungen/14342-die-wahrheit-ueber-assad-und-syrien-was-die-medien-verschweigen.html

 

Die Lügen Storys auch der ARD und des ZDF aufgelistet.

http://propagandaschau.wordpress.com/2014/05/21/tagesthemen-verbreiten-lugengeschichte-uber-die-toten-von-krasnoarmeysk/

 

Vormarsch auf Bagdad
16.06.2014

BAGDAD/DAMASKUS/BERLIN
(Eigener Bericht) – Mit dem Vormarsch des „Islamischen Staats im Irak und der Levante“ (ISIL) erschüttert einmal mehr ein Produkt des auch von Berlin energisch befeuerten Syrien-Krieges den Mittleren Osten. Der ISIS verdankt seine aktuelle Stärke einer Radikalisierung im Aufstand gegen Assad, vor der Beobachter schon frühzeitig gewarnt hatten – ohne bei der Bundesregierung auf Gehör zu stoßen, die die Aufständischen weiter bestärkte. Der ISIS hat zudem von Waffenlieferungen und von weiterer Unterstützung aus Saudi-Arabien profitiert; die Golfdiktatur ist einer der wichtigsten Kooperationspartner Berlins im Syrien-Krieg. Das deutsche Polit-Establishment hält unter anderem engen Kontakt zu einem saudischen Prinzen, der bereits in den 1980er Jahren als Geheimdienstchef seines Landes die Mujahedin in Afghanistan aufrüstete, darunter Usama bin Ladin, und noch heute über erheblichen Einfluss verfügt. Auf der Beendigung der saudischen Hilfen für den ISIS hat Berlin nie bestanden. Die salafistische Miliz hat jetzt weite Teile des Irak unter ihre Kontrolle gebracht und beginnt auch den Libanon anzugreifen. Zudem sind ISIS-Aktivisten in Europa unterwegs; ihnen wird der mutmaßliche Vierfachmörder vom Jüdischen Museum in Brüssel zugerechnet.
Brutale Kämpfe
Der Al Qaida-Ableger „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ (ISIL) ist am Wochenende bei seinem Vormarsch auf Bagdad zum ersten Mal auf ernsthafte militärische Gegenwehr gestoßen. Vergangene Woche hatte die Miliz zunächst Mossul eingenommen, die zweitgrößte Stadt des Irak, die für die Erdöl- und Erdgasindustrie erhebliche Bedeutung besitzt. Anschließend war sie weiter in Richtung auf die Hauptstadt gestürmt und hatte mehrere weitere Orte eingenommen, etwa Takrit und die Industriestadt Baiji. Der ISIL strebt die Errichtung eines „Kalifats“ auf syrischem und irakischem Territorium an; in den Gebieten, die er kontrolliert, herrscht ein Terrorregime, Massenexekutionen von Andersgläubigen inklusive. Flohen die irakischen Streitkräfte zunächst vor der Miliz, so haben sie am Wochenende eine erste Offensive gegen die vorwärtsstürmenden Truppen gestartet. Dabei werden sie von schiitischen Milizen unterstützt. Brutale Kämpfe haben begonnen.[1]
Entfesselt
Mit dem Vormarsch des ISIL erschüttert einmal mehr ein Produkt des auch von Berlin energisch befeuerten Syrien-Krieges den Mittleren Osten.
Die Eigendynamik des Krieges
Dass der Aufstand in Syrien, sollte er nicht rasch beendet werden, einer weitreichenden Radikalisierung den Boden bereiten könnte, hatten Beobachter schon frühzeitig gewarnt. Bereits am 23. Dezember 2011 war ein erster Suizidanschlag in Damaskus verübt worden, bei dem 44 Menschen umgebracht und 160 verletzt wurden; er trug die Handschrift salafistischer Terroristen und wird heute weithin dem damals im Entstehen begriffenen Al Qaida-Ableger „Jabhat al Nusra“ zugeschrieben. Anfang Februar 2012 beklagte der griechisch-melkitische Erzbischof von Aleppo, unter den Söldnern, die „von der Türkei, dem Irak, Jordanien, Libyen oder Pakistan aus nach Syrien ein(sickerten)“, seien auch viele „Extremisten“: „Bewaffnete islamistische Gruppen“ säten in Teilen des Landes inzwischen „Tod und Entsetzen“.[2] Die Zahl allein derjenigen Suizidanschläge, die Jabhat al Nusra zugeschrieben werden, stieg von einem Attentat monatlich Anfang 2012 auf vier im April des Jahres und fünf bis sechs in den folgenden Monaten. Dies hielt Berlin nicht davon ab, den Krieg weiter zu befeuern: In der deutschen Hauptstadt wurden exilsyrische Oppositionsgruppen koordiniert sowie Pläne für ein Nachkriegs-Syrien geschmiedet [3]; der Bundesnachrichtendienst beschaffte Spionageerkenntnisse aus Damaskus und den Kampfgebieten [4]; schließlich unterstützte die Bundesregierung mittels Entwicklungs- und Hilfsorganisationen Ansätze zum Staatsaufbau im Rebellengebiet [5]. Dass es in einem sich in die Länge ziehenden Bürgerkrieg jedoch zur Stärkung von „Extremisten“ komme, sei durchaus üblich, bekräftigt eine aktuelle Analyse der Washingtoner „Brookings Institution“; das treffe nun auch auf den Syrien-Krieg zu.[6]
Der Weg der Waffen
Dabei arbeitete Berlin – und arbeitet noch heute – eng mit den arabischen Golfdiktaturen zusammen, insbesondere mit Saudi-Arabien und Qatar. Dass Riad und Doha in Syrien islamistische Kräfte unterstützten, darauf wiesen Berliner Regierungsberater bereits im Februar 2012 hin (german-foreign-policy.com berichtete [7]). Die Unterstützung umfasst spätestens seit Anfang 2012 auch Waffenlieferungen und weitere Hilfsmaßnahmen für salafistische Milizen. Häufig ist darauf hingewiesen worden, dass die Waffen immer wieder ihren Weg selbst zu Al Qaida-Ablegern finden; so berichtet die Washingtoner „Brookings Institution“, panzerbrechende Waffen und Granatwerfer, die Saudi-Arabien „gemäßigten Kräften im südlichen Deraa“ zur Verfügung gestellt hatte, seien später bei Al Nusra und zuletzt sogar bei ISIL-Truppen im Irak aufgetaucht.[8] Experten zufolge sind salafistische Kleriker und „Privatpersonen“ in Saudi-Arabien und Kuwait zudem dazu übergegangen, in Syrien, im Irak und mittlerweile auch im Libanon ganz gezielt Al Nusra und den ISIS mit Geld, Waffen und Trainingsmöglichkeiten auszustatten. Der saudische Herrscherclan sei vermutlich nicht selbst direkt involviert, heißt es; er dulde das Vorgehen aber bereitwillig, um sich Erfolge im Kampf gegen schiitische Kräfte in den genannten Ländern zu verschaffen.[9]
„Ein ganz wichtiger Partner“
Die enge deutsch-saudische Kooperation im Syrien-Krieg ist dadurch zu keiner Zeit gestört worden. „Saudi-Arabien ist ein ganz wichtiger Partner Deutschlands“, hatte der damalige Außenminister Guido Westerwelle etwa erklärt, als er im März 2012 Riad besuchte – unter anderem zu Gesprächen über den Syrien-Krieg.[10] Im Monat zuvor hatte sich der damalige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, ebenfalls in Riad aufgehalten, um über den Syrien-Krieg zu diskutieren; er traf dort mit dem saudischen Außenminister sowie dem gleichzeitig in der saudischen Hauptstadt weilenden Javier Solana, ehedem NATO-Generalsekretär sowie anschließend Chef-Außenpolitiker der EU, zusammen. Zu den Saudis, zu denen Berlin auch jenseits offizieller Regierungsbeziehungen Kontakt hält, gehört der einstige langjährige Geheimdienstchef Prinz Turki al Faisal, der während seiner Amtszeit in den 1980er Jahren die Unterstützung des Westens und Saudi-Arabiens für die Mujahedin in Afghanistan koordiniert hatte; dabei arbeitete er mit einem gewissen Usama bin Ladin zusammen. Prinz Turki, der bis heute in Riad beachtlichen Einfluss besitzt, ist Mitglied im „Advisory Council“ der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutsche Medien haben ihm mehrfach in Interviews die Chance geboten, seiner Forderung nach einer Aufrüstung der Aufständischen in Syrien ein breites Publikum zu verschaffen. Dass auch salafistische Milizen bis hin zu Al Qaida-Ablegern aus Saudi-Arabien unterstützt werden, blieb jeweils unerwähnt.[11]
Nur der erste Schritt
Um Bashar al Assad zu stürzen, haben Berlin, Washington und die übrigen westlichen Mächte die saudischen Hilfen sogar für den ISIS faktisch toleriert – bis sich zu Jahresbeginn unübersehbar abzuzeichnen begann, dass dieser aus dem Ruder lief, nicht unähnlich dem früher in Afghanistan unterstützten Usama bin Ladin. Anfang Januar verübte der ISIS einen ersten Anschlag im libanesischen Beirut und eroberte die irakische Großstadt Falluja; weitere ausgreifende Offensiven konnten nicht ausgeschlossen werden. Im März erklärte Riad die Organisation auf westlichen Druck hin offiziell zur Terrororganisation und bemühte sich, andere salafistische Milizen in Syrien gegen sie in Stellung zu bringen – zu spät: Trotz allem konnte der ISIS nun bis kurz vor Bagdad marschieren. Wie Guido Steinberg, Mittelost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), erklärt, ist der Irak dabei „nur der erste Schritt“: Nach Bagdad „soll das Regime in Damaskus fallen, Syrien ist also das Ziel“, wobei der ISIS „unter Syrien das historische Syrien im Osmanischen Reich“ verstehe, „und dazu gehören der Libanon, Jordanien und auch Israel und Palästina“.[12]
Anschläge im Westen
Steinberg weist darüber hinaus darauf hin, dass der ISIS sich „an die Spitze der dschihadistischen Bewegung weltweit setzen will“. „Wenn er das tun will“, erklärt Steinberg, „dann muss er aufsehenerregende Anschläge im Westen gegen amerikanische, gegen britische oder israelische Ziele verüben“. Insofern habe man es bei dem Erstarken des ISIS zwar „zunächst einmal mit einem lokalen Problem zu tun“, dann „aber auch mit einem, das uns sehr konkret betrifft hier in Europa“.[13] Ende Mai ist in Frankreich der mutmaßliche Vierfachmörder aus dem Jüdischen Museum in Brüssel festgenommen worden, der sich zuvor rund ein Jahr lang in Syrien aufgehalten hatte – wohl als ISIS-Kämpfer.[14] Am Samstag hat nun die Bundespolizei in Berlin einen weiteren Syrien-Heimkehrer aufgegriffen, von dem es heißt, er könne in Deutschland womöglich weitere Milizionäre rekrutieren oder sogar einen Anschlag vorbereiten. Einmal mehr läuft eine Welle der Repression gegen eine Kraft an, die gleichsam als Begleiterscheinung in einem Operationsgebiet der deutschen Außenpolitik entstand und – als Feind des eigenen Feindes – faktisch geduldet und von Verbündeten sogar unterstützt wurde – bis sie sich gegen den Westen zu wenden begann.
[1] Irakische Armee meldet Erfolge gegen Dschihadisten. http://www.faz.net 15.06.2014.
[2] S. dazu Irans Achillesferse.
[3] S. dazu The Day After, The Day After (III) und The Day After (IV).
[4] S. dazu Verdeckte Kriegspartei.
[5] S. dazu Im Rebellengebiet (IV).
[6] Charles Lister: Dynamic Stalemate: Surveying Syria’s Military Landscape. Brookings Doha Center Policy Briefing, May 2014.
[7] S. dazu Die kommenden Kräfte.
[8] Charles Lister: Dynamic Stalemate: Surveying Syria’s Military Landscape. Brookings Doha Center Policy Briefing, May 2014.
[9] Udi Dekel, Orit Perlov: The Saudi Arabia and Kuwait „Outposts Project“: Al-Qaeda and Its Affiliates. The Institute for National Security Studies, INSS Insight No. 517, 16.02.2014.
[10] Deutschland und Saudi-Arabien. http://www.riad.diplo.de.
[11] S. etwa Gute Jungs, böse Jungs.
[12], [13] Ein neuer Bin Laden? http://www.deutschlandfunk.de 13.06.2014.
[14] S. dazu Der Krieg kehrt heim.
Kategorien:Allgemein
  1. Juni 21, 2014 um 4:59 pm

    Wer genau hinsieht, mit wem sich Steinmeier trifft, so geht es immer
    wieder um Geschäfte mit den übelsten Mördern und NAZI’s wo dem
    reichsten Ukrainer: Rinat Achmetow oder der Nr 2 oder 3 Ihor
    Kolomojskij, der sogar Todeschwadrone und Morde als Geschäfts Modell
    hat. Die Verbindung zu Deutschen Politikern, welche für Gestechung
    und Betrug bekannt sind, zu Michail Chodorkowski ebenso nur in Betrug
    und Mord verwickelt ist ebenso bekannt.

    Mit Profi Betrügern trifft sich Steinmeier, wo viele Details, durch
    Schweizer Investoren bekannt sind, welche enteignet wurden, durch
    absurde Urteile, ohne Gerichts Begründung, was an Albanien erinnert,
    wo es viele solche Gerichts Urteile gibt, inklusiv Notar Verkäufe der
    Anteile, durch Tode und Personen, welche nicht im Lande waren.
    Igor Kolomajskij
    Igor Kolomojskij darf sich glücklich schätzen. Der gerissene Banker ist zurück aus dem Schweizer Exil und gilt als Vertrauter von Julia Timoschenko, dem Liebling der Angela Merkel, Berufs Betrügerin.Steinmeier Partner, der ganz normale Betrüger, der seine ausl. Partner mit Hilfe korrupter Richter ausbootet, was durch die Mafiöse und Camorra ähnliche Deutsche IRZ-Stiftung, heute Programm der Hirnlosen Deutschen Justiz Minister wurde, korrupter Deutscher Lobbyisten und Abzocker der Inkompetenz bei der IRZ-Stiftung, welche besser mit einer „Camorra“ ähnlichen Institution zuvergleichen ist. Jedes Jahr, werden über 100 Millionen € gestohlen, damit man kriminelle Clans, inkomptende Personen in hohe Richter Stellungen hievt. Bei der Nghradeta, Camorra und Co. kommen Neid Gefühle auf, wie leicht man hohe Geldsummen stehlen kann, auch durch Spesen Abrechnungen, welche nicht kontrolliert werden.

    Wer mit Kolomoisky geschäftet, landet gelegentlich vor dem Richter
    Ihor Kolomoisky ist einer der Reichsten in der Ukraine und derzeit Gouverneur im Osten des Landes. Swissport hat schon unliebsame Erfahrungen mit ihm gemacht.
    ………………..

    Kolomoisky hat unter anderem Kopfgeld für die Verhaftung militanter
    prorussischer Kämpfer ausgesetzt.

    ……………

    > http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/geld/Wer-mit-Kolomoisky-geschaeftet-landet-gelegentlich-vor-dem-Richter/story/27052314?dossier_id=2405

    Igor Kolomojski, die Russen haben am 20.6.2014 nun Internationalen Haft Befehl ausgestellt.

    Die Geschäfts Modelle des Steinmeier mit einer Null Justiz, erinnern
    an den Kosovo und Albanien, wo es keine Justiz mehr gibt.

    Steinmeier Treffen mit den übelsten Leuten, welche Private Mord
    Armeen betreiben und finanzieren.


    Ethnische Säuberungen als Programm.

    15.05.2014 – Die Restauration der Oligarchen (II)
    ………………..

    den dunklen Machenschaften der Oligarchen zu befreien, offen
    konterkariert. Deutlich wird dies etwa an der Neu-Inthronisierung des
    Milliardärs Ihor Kolomojskij in seiner Heimatregion Dnipropetrowsk –
    unter westlicher Hegemonie.
    Aggressivität als Geschäftskonzept
    Ihor Kolomojskij gilt – je nach Schätzung – als der gegenwärtig
    zweit- oder drittreichste Oligarch der Ukraine. Dreh- und Angelpunkt
    seines Konzernimperiums ist die “Privatbank” mit Sitz in
    Dnipropetrowsk, die er gemeinsam mit seinem Milliardärskollegen
    Henadij Boholjubow kontrolliert. Die “Privatbank” ist die größte
    Geschäftsbank der Ukraine. Um sie herum gruppiert sich die “Privat
    Group”, der zweitgrößte Firmenkomplex des Landes, mit dem Kolomojskij
    in der Erdöl- und der Energiebranche, im Bergbau und auf dem
    Mediensektor tätig ist. Unter anderem habe er bestimmenden Einfluss
    auf Ukrnafta, den größten Erdöl- und Erdgasproduzenten des Landes,
    heißt es in Fachanalysen.[1] Kolomojskij ist in der Ukraine – und in
    Wirtschaftskreisen auch außerhalb des Landes – für seine selbst im
    Vergleich zu anderen Oligarchen rüden Geschäftspraktiken bekannt.
    Kürzlich scheiterte er in London mit dem Versuch, mit als –
    vorsichtig – unorthodox eingestuften Methoden die an der dortigen
    Börse notierte “JKX Oil and Gas” zu übernehmen, eine Firma, die in
    der ukrainischen Gasbranche tätig ist. Gegenwärtig legt er sich mit
    einer großen Schweizer Firma an, deren Vertreter sich über dubiose
    Praktiken ukrainischer Gerichte in ihrem Prozess gegen Kolomojskij
    beklagten.[2] Experten berichten, zweimal seien gegen den Mann sogar
    Ermittlungen wegen Auftragsmorden eingeleitet worden.[3]
    “Aggressivität”, heißt es bestätigend aus seinem persönlichen Umfeld,
    gehöre durchaus zu seinem “Geschäftskonzept”.[4]

    ………………….
    [2] Wer mit Kolomoisky geschäftet, landet gelegentlich vor dem
    Richter. http://www.tagesanzeiger.ch 25.04.2014.
    ……………..
    > http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58866

    Der Staatsstreich in Kiew war geplant

    Eine Reihe von amerikanischen und proamerikanischen Politikern kam in die Ukraine, die auf dem Maidan Reden hielten wie John McCain, Joseph Murphy, Victoria Nuland, aber auch Jaroslaw Kaczynski, Michail Saakashvili, Guido Westerwelle, Elmar Brok und viele andere. Auch Polen leistete einen wesentlichen Beitrag zum Regimewechsel, wie die linke polnische Wochenzeitung Nie am 18. April 2014 berichtete. Auf Kosten des polnischen Aussenministeriums wurden 86 Mitglieder des «Rechten Sektors» in einem Ausbildungszentrum der Polizei in der Nähe von Warschau im September 2013 vier Wochen lang für den Aufstand trainiert.
    Das ukrainische Parlament erliess am 16. Jänner repressive Gesetze, mit denen die Proteste eingeschränkt werden sollten. Daraufhin kam es in der Nacht vom 19. auf den 20. Jänner zu gewaltsamen Protesten der Opposition, die Barrikaden in der Gruschewski-Strasse im Zentrum errichtete und das Justizministerium, das Bürgermeisteramt und andere Regierungsgebäude besetzte. Das Zentrum von Kiew wurde verwüstet. Eine extremistische, gewalttätige Truppe, genannt «Rechter Sektor», stellte sich an die Spitze der Revolution. Klitschko und die Führer der parlamentarischen Opposition verloren die Kontrolle über die Demonstranten.
    In 11 von 24 Gebietsverwaltungen übernahm die prowestliche Opposition die Macht, setzte die Gouverneure ab, anerkannte die Regierung in Kiew nicht mehr und ­fasste eine Reihe von Beschlüssen. Die rotschwarze Fahne des Rechten Sektors und die EU-Fahne wurden zu den offiziellen Symbolen auf ihrem Territorium erklärt und die Tätigkeit der «Partei der Regionen» als «volksfeindlich» untersagt. US-Aussenminister Kerry erklärte im Februar auf der Sicherheitskonferenz in München: «Nirgends ist heute der Kampf für die Demokratie wichtiger als in der Ukraine!»
    Die Gewalt eskalierte aber gerade, als Janukowitsch bereit war, auf alle Forderungen der parlamentarischen Opposition einzugehen. Die eigentliche Eskalation wurde durch professionelle Scharfschützen herbeigeführt, die auf beide Seiten schossen, um die Wut der Menschen aufzustacheln und ein allgemeines Chaos auszulösen. Wie die Ärztin Olga Bogomolez aussagte, hatten die Demonstranten und die Polizisten dieselben Verletzungen.

    Am 21. Februar 2014 kam es durch eine sogenannte Vermittlungsmission der EU unter der Führung des deutschen, französischen und polnischen Aussenministers und unter Teilnahme eines Abgesandten der russischen Regierung zu einem Abkommen, das vorsah, die alte Verfassung von 2004 wiederherzustellen, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, die Polizei und die bewaffneten Demonstranten zurückzuziehen und vorgezogene Neuwahlen durchzuführen. Damit hätten beide Seiten einigermassen ihr Gesicht und ihre Interessen wahren können.
    Die Regierung Jazenjuk ist nicht legitim

    Ein Tag nach der Unterzeichnung des Kompromissabkommens war alles anders. Am 22. Februar, einen Tag nach dem Abkommen zwischen Janukowitsch und der parlamentarischen Opposition, wurde in Kiew ein Putsch durchgeführt. Der «Rechte Sektor» besetzte das Parlament und übernahm die Kontrolle in Kiew. Einige Abgeordnete wurden verprügelt, einige nicht hineingelassen. Bei der Abstimmung wurde Präsident Janukowitsch abgesetzt, obwohl dafür nach der Verfassung eine Drei-Viertel-Mehrheit erforderlich wäre. Der Abgeordnete Turtschinow wurde zum neuen Staatspräsidenten gewählt, indem die anwesenden Abgeordneten teilweise gleich zweimal abstimmten und indem Abgeordnete der «Partei der Regionen», die von den Oligarchen bezahlt wurden, die Seiten wechselten und für die neue Macht stimmten. Das Parlament wählte den amtierenden Vorsitzenden der «Vaterlandspartei», Arseni Jazenjuk, zum Ministerpräsidenten, der der Wunschkandidat des amerikanischen Aussenministeriums war. Auf der – heute gelöschten – Internetseite seiner Stiftung «Open Ukraine» wurden folgende Partner aufgezählt: Scientology Church, The German Marshall Fund, Chatham House – Royal Institute of Foreign Affairs, Rockefeller Stiftung, Konrad Adenauer Stiftung, Stiftung «Wiedergeburt» – Renaissance Foundation, National Endowment for Democracy. Die neue Regierung ist illegitim, weil sie nicht durch allgemeine Wahlen, sondern durch eine manipulierte Abstimmung in der Werchowna Rada an die Macht kam. Die alte Regierung und die Beamten der Ministerien wurden entlassen.
    ……………..

    http://zeit-fragen.ch/index.php?id=1790

  2. August 17, 2014 um 5:23 pm

  3. mostra
    August 20, 2014 um 5:41 pm

    Unglaublich, wie Strohdumm diese Banden sind und Guido Steinberg, gibt den Propaganda Mist dazu, der gewünscht ist. Ein ehemaliger Kanzler Amtes Mitarbeiter

    Die enge deutsch-saudische Kooperation im Syrien-Krieg ist dadurch zu keiner Zeit gestört worden. “Saudi-Arabien ist ein ganz wichtiger Partner Deutschlands”, hatte der damalige Außenminister Guido Westerwelle etwa erklärt, als er im März 2012 Riad besuchte – unter anderem zu Gesprächen über den Syrien-Krieg.[10] Im Monat zuvor hatte sich der damalige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, ebenfalls in Riad aufgehalten, um über den Syrien-Krieg zu diskutieren; er traf dort mit dem saudischen Außenminister sowie dem gleichzeitig in der saudischen Hauptstadt weilenden Javier Solana, ehedem NATO-Generalsekretär sowie anschließend Chef-Außenpolitiker der EU, zusammen.

  4. navy
    September 7, 2014 um 2:26 pm

    Schmieren Theater der Deutschen Politik.

    Bundesentwicklungshilfeminister wegen Katar und “I.S.” unter Beschuss
    Von petrapez | Veröffentlicht: 7. September 2014

    Bundesregierung legt ihre schützende Hand über das Emirat Katar, einem finananzierungsstarken Goldesel für die deutsche Wirtschaft. Auch die “Bekämpfung des Islamischen Staates” lässt sich in bare Münze umrubeln.

    Unmittelbar nach einem Interview im August im Z.D.F. mit Gerd Müller, in dem der Bundesentwicklungshilfeminister Katar im Zusammenhang mit der Finanzierung diverser Söldnertruppen nannte, schrillten in Berlin die Beschwerdeglocken mit heftigem Dementi aus dem Emirat. Lesen Sie mehr »

  1. Juni 19, 2014 um 5:29 pm

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: