Startseite > Europa > Die Betrugs PPP Projekte in Deutschland – Wie aus Steuergeldern Gewinne werden

Die Betrugs PPP Projekte in Deutschland – Wie aus Steuergeldern Gewinne werden

Offizielle Deutsche Politik wie die TV Ausstrahlung dokumentiert und nicht sei der Verrückt korrupten Uschi Eid der Grünen und durch Heidemarie Wieczorek-Zeul, welche den Mutter Therisa Komplex hat, eigentlich in die Pyschatrie gehörte und nur Milliarden Geldsummen an kriminelle Consults und Regierungs Verbrecher im Ausland verteilte. Die Grünen promoteten dieses Betrugs Modell der Weltbank, der Deutschen Banken Mafia, von Ackermann bis Frank Walter Steinmeier machten viele Verbrecher aktiv mit. Selbst vor Deutschen Gerichten verloren die Gangster: siehe unten, das Bestechungs Modell mit den Wasser Werken Leipzig. *

Deutschlands Markenzeichen: je dümmer und korrupter man ist, umso schneller wird man Minister, wie man auch an Frank Walter Steinmeier sieht.

siehe Berlinwasser in Berlin, oder Albanien: reiner Betrug, der zurück abgewickelt wurde, damals von SPD udn CDU Politikern in Berlin und der Korruptions Motor Firma: RWE. Wichtige Promoter: SPD Politiker wie Peter Steinbrück, Entwicklungshilfe Mafia wie Uschi Eid, oder Heidemarie Wieczorek – Zeul.

Video der Sendung aus der Video Theak. Der geplünderte Staat. und immer mit Bestechung, wie neue Fakten und damalige Promoter der Firmen bestätigen. Hochtief, Bilfinger & Berger als Motor der Unteschlagung und Versorungs Firma für Politiker von Robert Koch angefangen, der gefeuert wurde. Eine Erfindung der Banken Mafia und  Weltbank, was praktisch immer im Desaster endete.

“Bei PPP werden die öffentlichen Kassen mit hoher Professionalität langfristig ausgeplündert”
. KOrrupte und inkompetende Berater wie McKinsey oder KPMG sind Standard, wie der Mafiöse BMZ Motor als Auslands Korrumpierungs Geschäft der Deutschen.

Einmalig als Standard, wie ein Rathaus bestochen wird: Leipzig

© dpa Lupe
Die Elbphilharmonie in Hamburg: Als ÖPP-Projekt mit 77 Millionen Euro Kosten gestartet – wurde es zum Grab für 789 Millionen Euro Steuergeld.
Der geplünderte Staat
Geheime Milliarden-Deals in Deutschland
Eine Spur des Scheiterns zieht sich durch Deutschland: Hauptstadtflughafen, Elbphilharmonie und LKW-Maut. Alles sogenannte „öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPP), die – vulgär ausgedrückt – voll in die Hose gegangen sind. Milliarden Euro an Steuergeldern wurden dabei versenkt. Was sind ÖPP-Projekte und warum scheitern sie so oft?
© NDR/Agenda Media Lupe
Demonstranten des „Berliner Wassertischs“ feiern ihren Sieg.

Nehmen wir mal an: Person A hat viel Geld und B hat keins, aber ein Problem: Sie muss etwas großes bauen. Letztere könnte sich nun Geld von A leihen, doch er hat schon immense Schulden. Deswegen baut A für B und der mietet die Sache für 30 Jahre zu einem jährlichen Mietzins. Für A ist das ein gutes Geschäft, weil er sein Geld gut anlegen kann und an den Einnahmen verdient. Für B ist das Modell auch vorteilhaft, denn er hat nur eine sehr geringe jährliche Belastung – im Vergleich zu einem selbst-finanzierten Neubau. Das hört sich doch nach einer Win-win Situation an, oder? A, ein privater Investor gewinnt und B, ein Bundesland oder eine Gemeinde gewinnt auch, weil sie eine Straße oder eine Schule zu geringeren Kosten bauen kann, ohne eigenes Geld zu investieren. Die Gemeinde muss auch keinen Hausmeister für die Schule anstellen, denn diese Leistungen sind oft schon in der „Miete“ enthalten (beim sog. Betreiber- und Leasingmodell). Die Privatwirtschaft könne auch noch besser mit dem Geld wirtschaften, heißt es – also ein noch größerer Benefit.

Nur die Privatwirtschaft gewinnt bei ÖPP
© NDR/Agenda Media Lupe
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erwies sich in seiner Amtszeit als einer der eifrigsten Verfechter von ÖPP-Projekten im Autobahnbau.

Der Publizist Werner Rügemer ist einer der schärfsten Kritiker von ÖPP: Der Gewinn läge immer nur bei den Privatfirmen, sagt er. Die öffentliche Hand, also der Steuerzahler, dagegen verliert meistens. Der Publizist belegt seine These mit einer imposanten Reihe von gescheiterten Zusammenarbeiten. Rügemer: Es gäbe „Fälle, in denen der Investor bereits in den ersten Jahren in die Insolvenz geht. Die öffentliche Hand muss die Verpflichtungen des Investors übernehmen und mit Verlust neu beginnen: So war es zum Beispiel beim Freizeit- und Badepark der Stadt Leimen in Baden-Württemberg und bei zahlreichen weiteren Bäderprojekten wie der Keitum-Therme auf Sylt.“ Schon die Drohung mit Insolvenz bewirkt bei der öffentlichen Hand, dass diese Nachverhandlungen eingehen, bei denen die Vertragskonditionen immer zum Nachteil des Steuerzahlers ausgehen, so Rügemer. Wenn sich der Steuerzahler die Geschichte der ÖPP Projekte „Flughafen BER“ oder die „Elbphilharmonie“ ansieht, kann er Rügemer nur beipflichten.

ÖPP ist staatliche Selbstentmachtung
© NDR/Agenda Media Lupe
Demonstration gegen ÖPP in Frankreich

Für jedes ÖPP-Projekt wird von den privaten Geldgebern eine neue Gesellschaft gegründet. Wenn also das Bauunternehmen Züblin, Bilfinger, Strabag oder Hochtief ein ÖPP-Projekt übernehmen, dann gründen sie für jedes einzelne eine eigene Gesellschaft. Geht diese pleite, haften die Mutterkonzerne wahrscheinlich nicht. Wahrscheinlich muss man deshalb sagen, weil die genauen Modalitäten aller ÖPP-Verträge nämlich geheim sind. Die bisherigen Fälle von pleitegegangenen ÖPP-Gesellschaften zeigen jedoch, das die öffentliche Hand, also die Steuerzahler, die Suppe auslöffeln dürfen.

Geheime ÖPP-Verträge sind undemokratisch

Die Geheimhaltung der Mammutverträge von bis zu 10.000 Seiten zwischen Staat und den Firmen ist sogar für einige Befürworter von ÖPP bedenklich. Die Öffentlichkeit und die Parlamente haben keine Möglichkeit über ihre Inhalte zu diskutieren. So erfährt der Bürger nicht einmal, wer wie viel verdient. In Diktaturen ist das Fällen von Entscheidungen, in denen nur der innerste Zirkel über die Fakten Bescheid weiß, die Regel. In Demokratien kannte man das Vorgehen bisher nur aus dem Bereich der Geheimdienste oder des Militärs, nicht aber bei Schulen, Schwimmbädern und Autobahnen. Die privaten Vertragspartner verweisen auf das Geschäftsgeheimnis, das unbedingt vor der Konkurrenz gewahrt werden müsse. In diesem intransparenten Bereich tummeln sich zudem Berater und Vermittler, die anscheinend Provisionen erhalten – die natürlich auch Geheimsache sind. Ein Schelm, der da an Korruption und Vetternwirtschaft denkt.

Rechnungshöfe sehen ÖPP kritisch

Vor einem ÖPP Projekt werden Analysen durchgeführt, wie hoch die Ausgaben wären, wenn Land oder Stadt selbst bauen würde. Diese vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeits-Vergleiche erstellen spezialisierte Beraterfirmen, sagt Werner Rügemer. Diese würden oft zur ÖPP-Lobby gehören: „Sie erstellen modellhaft, bevor ein konkretes Angebot vorliegt. Sie setzen die Kosten unter kommunaler Regie tendenziell zu hoch an.“ Die Projekte würden sich oft schöngerechnet, sagen Insider. Genau kontrollieren lässt sich das nicht – die Gutachten sind meistens geheim. Auch bei ÖPP-Autobahnen, bei denen die Einnahmen der LKW-Maut an die ÖPP-Gesellschaften fließen, gehen Fachleute und Insider davon aus, dass die Zahlen über die zu erwartenden Mauteinnahmen so gerechnet werden, wie es die Politik oder das Unternehmen gerade braucht. Überprüfen lässt sich auch hier nichts, es ist – man ahnt es – geheim.

Schuldenbremse wird ausgebremst

In Zeiten klammer Kassen sind ÖPP-Projekte aber auf dem Vormarsch. Die Bundesregierung will 15 Prozent aller Infrastrukturinvestitionen über ÖPP umsetzen und auch bei Kommunen und dem Land ist der Trend ungebrochen. Kritiker und Experten beklagen immer wieder, dass die staatlichen Stellen mit ÖPP-Projekten Milliardenausgaben verschleiern und so die beschlossene Schuldenbremse umgehen.Können die Steuerzahler das hinnehmen, solange die Leistung stimmt, ihre Kinder in neue Schulen kommen und sie auf neuen Straßen zur Arbeit fahren? Nein sagen die Kritiker, denn in 30 Jahren, wenn Verträge auslaufen, würde sich der Bereich der sogenannten Daseinsvorsorgen in privater Hand oder zumindest privater Abhängigkeit befinden. Dann müsse die Zeche für ÖPP bezahlt werden – und das werde teuer.

Sehen Sie am Freitag, 17. November 2014, 20.15 Uhr eine Reportage von Stefan Aust und Thomas Ammann, die enthüllt, wer von diesen geheimen Verträgen profitiert und wer die Akteure hinter den Kulissen sind. Die mehrfach ausgezeichneten Journalisten recherchierten dafür u. a. während der Zeit des Ausbaus der A 1 zwischen Hamburg und Bremen, dem Neubau eines Gefängnisses in Rostock sowie beim Riesenprojekt Elbphilharmonie Hamburg. Der Film dokumentiert Fälle der Verschleuderung von Steuergeldern, liefert beklemmende Einblicke in diese Geheimpolitik und stößt auch auf bislang unbekannte Korruptionsfälle.

http://www.3sat.de/page/?source=/ard/sendung/178884/index.html

Kategorien:Europa
  1. Lemonde
    Oktober 25, 2014 um 8:42 am

    Noch eine Ergänzung. Neben PPP gibt es noch ein paar Betrugsprojekte, mit denen wir enteignet und an die privat Interessen verschachert werden, gibt es z.B. noch das Cross Border Leasing:
    http://www.heise.de/tp/artikel/29/29005/1.html
    http://www.zeit.de/2009/12/DOS-Cross-Border-Leasing
    http://medienwatch.wordpress.com/category/cross-border-leasing-us-heuschrecken-diktieren-wasserpreise/

    Außerdem zocken die Politiker mit denen in öffentlicher Hand sich befindenden Objekte an den Börsen, wenn es schief geht zahlt der Steuerzahler wie jüngst im Falle Berlins, die von US Banken über den Tisch gezogen wurden:
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/23/berliner-verkehrsbetriebe-verspekulieren-sich-mit-unternehmens-pleiten/
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/14/riskante-finanzdeals-jp-morgan-verklagt-berliner-verkehrsbetriebe/

    Bald kommen noch die Abkommen wie TiSA, das Enteignungs- bzw. Privatiserungsinstrument der TRansatlantisten wie GATS haben wir ja bereits…
    Es geht um die Errichtung eines transatlantischen neokorpotastsichen faschistischen Superstaat, um die MAcht der Konzern, Banken und Eliten zu betonieren.
    Mit Abkommen und Mechanismen wie CETA,TTIP,TiSA,Bankenunion,IWF,EUGH sollen die nationalen Parlamente,nationalen Regierungen, nationale Verfassungsgerichte und nationale Zentralbanken entmachtet um die Macht an eine kleine Elite wie IIF,EZB Rat, EU Kommission,geheime Schiedsgerichte geleitet von privaten Wirtschaftsjuristen und an andere intransparente neokorporatistische faschistische Organisationen abzugeben…

    Eine Frage an den Autor @balkansurfer
    kennen Sie zum Beispiel die folgenden Organisationen,w elche uns dem Deutschen Staat Verodungen und Vorgaben diktieren:
    Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und die Europäischen Umweltagentur (EEA).
    Dort sitzen irgendwelche Industrielobbyisten, die alles im Interesse der Industrie und Konzerne absegnen, um irgendwelche gesundheitschädliche Vorgaben uns zur Umsetzung aufzuzwingen!
    Brüsseler EU ist zu einem intransparenten von Banken und Konzernen dominierenden zentralistischen MAchtappart mutiert. Aber niemand will es bemerkt haben bzw. keinr will das wahrhaben!

  2. Lemonde
    Oktober 25, 2014 um 9:00 am

    Noch eine Ergänzung. Neben PPP gibt es noch ein paar Betrugsprojekte, mit denen wir enteignet und an die privat Interessen verschachert werden, gibt es z.B. noch das Cross Border Leasing:
    http://www.heise.de/tp/artikel/29/29005/1.html
    http://www.zeit.de/2009/12/DOS-Cross-Border-Leasing
    http://medienwatch.wordpress.com/category/cross-border-leasing-us-heuschrecken-diktieren-wasserpreise/

    Außerdem zocken die Politiker mit denen in öffentlicher Hand sich befindenden Objekte an den Börsen, wenn es schief geht zahlt der Steuerzahler wie jüngst im Falle Berlins, die von US Banken über den Tisch gezogen wurden:
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/23/berliner-verkehrsbetriebe-verspekulieren-sich-mit-unternehmens-pleiten/
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/14/riskante-finanzdeals-jp-morgan-verklagt-berliner-verkehrsbetriebe/

    Bald kommen noch die Abkommen wie TiSA, das Enteignungs- bzw. Privatiserungsinstrument der TRansatlantisten wie GATS haben wir ja bereits…
    Es geht um die Errichtung eines transatlantischen neokorpotastsichen faschistischen Superstaat, um die MAcht der Konzern, Banken und Eliten zu betonieren.
    Mit Abkommen und Mechanismen wie CETA,TTIP,TiSA,Bankenunion,IWF,EUGH sollen die nationalen Parlamente,nationalen Regierungen, nationale Verfassungsgerichte und nationale Zentralbanken entmachtet um die Macht an eine kleine Elite wie IIF (International Institute for Finance),EZB Rat,antidemokratsiche und nicht gewählte IWF, Konzern Banken Lobbyisten von der EU Kommission,geheime Schiedsgerichte geleitet von privaten Wirtschaftsjuristen und an andere intransparente neokorporatistische faschistische Organisationen abzugeben…

    Eine Frage an den Autor @balkansurfer
    kennen Sie zum Beispiel die folgenden Organisationen, welche uns dem Deutschen Staat Verordnungen und Vorschriften diktieren:
    Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und die Europäischen Umweltagentur (EEA).
    Dort sitzen irgendwelche Industrielobbyisten, die alles im Interesse der Industrie und Konzerne absegnen, um irgendwelche gesundheitschädliche Vorgaben uns zur Umsetzung aufzuzwingen!
    Brüsseler EU ist zu einem intransparenten von Banken und Konzernen dominierenden zentralistischen MAchtappart mutiert. Aber niemand will es bemerkt haben bzw. keinr will das wahrhaben!

  3. Oktober 26, 2014 um 5:03 am

    Hat dies auf Forum Politik rebloggt und kommentierte:
    PPP-Projekte in Deutschland

  4. navy
    April 30, 2015 um 6:09 pm

    Loobyisten bestechen Non Stop Politiker und versuchen es erneut

    http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/rueckschau/Stefan-Aust-OePP-sind-eine-teure-Illusion,aust147.html

    http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/video-podcast/Der-gepluenderte-Staat,minuten1171.html

    https://www.bundesrechnungshof.de/de/themen/oepp

    Privat vor Staat?

    Infrastruktur Experten empfehlen die Teilprivatisierung von Straßen, Krankenhäusern und Co. Am Ende wird das teuer für den Steuerzahler. Viele Politiker sind dennoch aufgeschlossen

    https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/privat-vor-staat

  5. März 14, 2016 um 5:20 pm

  1. No trackbacks yet.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: