Preface by Washington’s Blog: In the book To Win a Nuclear War: The Pentagon’s Secret War Plans, one of the world’s leading physicists – Michio Kaku – reveals declassified plans for the U.S. to launch a first-strike nuclear war against Russia. The forward was written by former U.S. Attorney General Ramsey Clarke.
Startseite
> Allgemein > Die Diplomaten Kaste ohne Hirn und gekauft: Daniel Lissner, Niels Annen, Steinmeier, Clemenz von Goetze, Martin Kobler
Die Diplomaten Kaste ohne Hirn und gekauft: Daniel Lissner, Niels Annen, Steinmeier, Clemenz von Goetze, Martin Kobler
Man hat mit dieser Art von Gestalten wirklich ein Intelligenz Problem: Die Politischen Stiftungen und Aussenpolitik, eine einzige Kathastrophe:
Stratfor: Ukraine „Und in der Tat war das der unverhüllteste Staatsstreich in der Geschichte.“
Neben Clemenz von Goetze, Frank Walter Steinmeier gibt es Viele welche inkompetend sind und herum spinnen. Die Morde des Deutschen Diplomaten Thomas Hobert in Moskau Einer der ordinärsten Volks Verräter, direkt von den NeoCon Verbrechern wie Robert Kagan angeheuert, als grösster Kriegs Hetzer gegen Russland. der SPD Heini: Niels Annen auch noch in Berater Funktion und direkter Vertreter der Robert Kagan Verbrecher Organisation German Marshall Fund, wo man verstehen kann, warum die Spinner soviel Mist bauen und Hirnlos sind.Aber auch die CDU hat gekaufte Dumm Plapperer, die Grünen sind im Paket in der dieser Abteilung zufinden. Friedbert Pflüger, Kriegs Herr der CDU und immer mit den dümmste Lügen unterwegs, für dubiose Geschäfte.
Verantwortlich für Millionen Tode, schlimmer wie die Nazis, bei Morden auch an Zivilisten und Kindern.:
Niels Annen, Mitglied in der Kriegs Kader Schmiede der Verbrecher für faschistische Umstürze. MItglied in der Atlantik Brücke, wie andere korrupte Politiker. Der Ober NeoCon Robert Kagan, der Befehls Geber. Man kann dann richtig verstehen, warum die SPD der Motor im Banken Betrug war, bei den Bestechungs Orgien im Ausland und die Hirnlosen dann in die FES wechseln, wie auch Niels Annen, Gernot Erler und Co. Die Betrugs Orgie der Schweine Grippe, war ja auch in Deutschland ein Produkt der SPD.
A Cold War Freak for Covert Action
The German Marshall Fund, a Fund for Secret Action Specialists?
by Thierry Meyssan
Niels Annen, der nicht einmal die Geschichte kennt, rund um Russland und die Ukraine, was aber die Basis ist, wenn man Diplomat ist und Politik macht. Dazu sind die gekauften Gestalten schon zu dumm. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete: Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner Luxus Autos, besoffen Autos fahren, Partys organisieren mit von der Mafia vorgeschickten Prostituierten man ist bei den Geistes Wissenschaftlern, oft mit Fake Titeln der Deutschen Diplomaten Einer der peinlichsten ist ja Martin Kobler, auch schon im Visa Skandal für seine Geschäfte bekannt und Gerichts kundig. Aber nur muss er wieder ausfällig werden in Köngisberg. Martin Kobler, Jeffrey Feltman die UN Mord Mafia des Terrorismus mit Verbrechern
Foto: Vizekonsul Daniel Lissner (Mitte) zur Veranstaltung „Gespräch am Kamin“ im Jahre 2013 Deutscher Diplomat im Aufmerksamkeitsfocus der russischen Medien Fr, 14 Nov 2014 Deutsche und Deutsches
Wie bereits gestern gemeldet, werden Untersuchungen im Deutsch-Russischen Haus in Kaliningrad durchgeführt. Anlass hierzu war die aggressive Rede eines deutschen Diplomaten aus dem Generalkonsulat in Kaliningrad.Nach der vorzeitigen Abberufung des für Kultur- und Pressearbeit im deutschen Generalkonsulat Kaliningrad zuständigen Vizekonsuls Daniel Lissner, informierte das Regionalportal „rugrad.eu“ als erstes über einige Einzelheiten und Hintergründe. Am gestrigen Tag begann, wie nicht anders zu erwarten, die Welle weiterer Veröffentlichungen in den russischen Regionalmedien. 
Kernaussage des deutschen Diplomaten, der nun durch die Medien zitiert wird ist: 
Anlass für die Rede des deutschen Diplomaten war eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Deportation von Russlanddeutschen während des Großen Vaterländischen Krieges (Zweiter Weltkrieg). http://kaliningrad-domizil.ru/portal/information/deutsche-und-deutsches/deutscher-diplomat-im-aufmerksamkeitsfocus-der-russischen-medien/
18.04.2005
AA fördert Prostitution
Ein Rotlicht-Prozess um Frauen aus der Ukraine zeigt, wie leicht sich Visabeamte hereinlegen ließen.
Von diplomatischem Schliff war wenig zu spüren. Daniel Lissner hatte Schweißperlen auf der Stirn, als er am 11. November 2004 vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Frankenthal in den Zeugenstand trat. Auf viele Fragen blieb der Beamte, der an der deutschen Botschaft in Kiew Konsularangelegenheiten bearbeitet, die Antwort schuldig. Kein Wunder, denn der Prozess, der noch läuft, kann für Lissners Dienstherrn Joschka Fischer unangenehm werden. Er zeigt, dass dessen Diplomaten Schleusern selbst dann die Visaerteilung ermöglichten, wenn der Schmu mit Händen zu greifen war – und zwar auch noch 2003, als nach Fischers Worten in der Botschaft in Kiew wieder Ordnung herrschte. Schweren Menschenhandel und Zuhälterei wirft die Staatsanwaltschaft den drei Angeklagten vor. Sie sollen mit gefälschten Diplomen Arbeitsvisa für junge „Showtänzerinnen“ aus der Ukraine erschlichen haben, die dann in Kaiserslautern als Prostituierte gearbeitet hätten. „Eine rundherum heikle Konstellation“, wie Lissner Vorgesetzte im Auswärtigen Amt (AA) in einer E-Mail wissen ließ, mit der er um Rechtsbeistand bat. Vor Gericht drohe „die Gefahr, dass ein findiger Verteidiger Schwachpunkte“ in der Visavergabepraxis der Botschaft „instrumentalisiert“. Schlagzeilen wie „AA fördert Prostitution durch Visaerteilung an angebliche Tänzerinnen“, so der Diplomat, „möchte ich verhindern helfen“. Wie berechtigt Lissners Befürchtungen waren, belegt der Schriftverkehr zwischen dem Ausländeramt Kaiserslautern und der Botschaft: Im Frühjahr 2003 baten städtische Bedienstete die Visastelle um Prüfung von Unterlagen, mit denen der einschlägig bekannte Betreiber der „Karibik-Bar“ Arbeitsvisa für Künstler beantragt hatte. Erst wenn feststehe, dass die „vorgelegten Diplome richtig sind“, sollten entsprechende Sichtvermerke erteilt werden.
Der Spinner der damals den ganzen Auslands Müll bei Joschka Fischer
schon regelte. Clemens von Goetze
Er organisierte auch die Finanzierung der Terroristen, Ethnische Säuberungen und Massenmorde in Syrien mit den grössten Gangstern aus Dubai und Katar.
Do We Really Need to Re-Start the Cold War?
Kategorien:Allgemein
Clemenz von Goetze, Daniel Lissner, Martin Kobler, Niels Annen, Steinmeier
Die Atlantik Brücke, welche dem Einkauf korrupter Politiker dient.
Der Westen unter Druck
01.12.2014
BERLIN/WASHINGTON
(Eigener Bericht) – Transatlantische Kreise warnen vor einem globalen „Rückzug“ des Westens und dringen auf einen neuen Schulterschluss der NATO-Staaten unter der Führung der USA. Dass Russland die Krim übernommen habe und China seine Positionen im Streit um mehrere Inseln und Inselgruppen in Ostasien hartnäckig behaupten könne, sei auch eine Folge westlicher Führungsschwäche, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus dem „German Marshall Fund of the United States“ (GMF). Derzeit sei eine „globale Unordnung“ zu beklagen; der Westen müsse daraus Konsequenzen ziehen. Zurückhaltender äußern sich deutsche Experten. Wie es in der aktuellen Ausgabe einer deutschen Militärzeitschrift heißt, beruhen die gegenwärtigen innerwestlichen Spannungen vor allem darauf, dass die EU im Verlauf ihrer Entwicklung „zwangsläufig in Konkurrenz zur NATO getreten“ sei. Die Option, dass es zu einem schweren „Bruch in den transatlantischen Beziehungen“ komme und die NATO sogar „konfliktträchtig“ zerfalle, sei nicht auszuschließen. Solange allerdings die EU nicht über eine starke Militärmacht verfüge, solle man lieber „die Zähne zusammenbeißen und weiter geschmeidig versuchen, von den Fähigkeiten der USA zu profitieren“. Hintergrund ist dabei auch, dass die westliche Dominanz nicht mehr auf Dauer gesichert erscheint. Moskau kündigt nun an, gemeinsam mit China ein Manöver im Mittelmeer abhalten zu wollen; damit würde erneut ein westliches Hegemonialprivileg gebrochen.
Die Welt in Unordnung
Transatlantische Kräfte warnen vor einem globalen „Rückzug“ des Westens. Gegenwärtig gebe es eine „globale Unordnung“, die „zumindest zum Teil“ eine Konsequenz mangelnder (!) Einmischung der NATO-Staaten sei, heißt es in einem aktuellen Papier des Think-Tanks „German Marshall Fund of the United States“ (GMF). Diese „Unordnung“ habe ein Umfeld geschaffen, „in dem der russische Präsident Wladimir Putin glaubte, er könne die Krim übernehmen“, und in dem China „mit militärischer Gewalt drohen und sie einsetzen“ könne, um seine Ansprüche auf Inseln und Inselgruppen im Süd- und im Ostchinesischen Meer zu stärken, schreibt der Autor Daniel Twining.[1] Twining, „Senior Fellow“ beim GMF, arbeitet auch für den „National Intelligence Council“ der Vereinigten Staaten, der langfristige Prognosen für die US-Geheimdienste erstellt. Er erklärt, ökonomische Kooperation mit anderen Staaten biete „keinen Schutz“ gegen militärische Konflikte mit ihnen: Weder habe Russlands wirtschaftliche Abhängigkeit vom Handel mit Europa Moskau im Ukraine-Konflikt zum Nachgeben gezwungen, noch werde China durch seine enge ökonomische Bindung an Japan genötigt, im Inselstreit zurückzustecken. Wirtschaftskooperation habe sich im Bemühen, potenzielle Rivalen einzubinden, als unzulängliches Instrument erwiesen.
Kein Ersatz für US-Führung
Twining fährt fort, der Westen dürfe sich künftig nicht mehr spalten lassen. Gelinge es seinen Gegnern, Zwietracht zu säen, dann könnten sie sich einen „strategischen Vorteil“ sichern; die westliche Abschreckung werde geschwächt, „sobald die Verbündeten merkantilistisch, gespalten oder unentschlossen erscheinen“. Ein schwerer „Fehler“ sei es auch, Konkurrenten „auf Kosten regionaler Verbündeter“ einbinden zu wollen; so führe deutsche Kooperation mit Russland nur zu Spannungen mit den osteuropäischen Mitgliedern der eigenen Bündnisse.[2] Mehr Erfolg verspreche es, in „Frontstaaten wie der Ukraine, Georgien und Moldawien“ auf „Reform“ zu setzen und sie perspektivisch in die „eigene Sicherheitsgemeinschaft“ einzubinden. Vergleichbares könne, wie zur Zeit das Beispiel Myanmar zeige, auch im unmittelbaren regionalen Umfeld Chinas geschehen. Es gebe bei alledem allerdings „keinen Ersatz für US-Führung“: „Wenn sie fehlt, füllen Konkurrenten das Vakuum.“
Deutsche Gegenmacht
Zurückhaltendere Äußerungen kommen bezüglich der US-Führung von deutschen Experten. So erinnert etwa Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, in der aktuellen Ausgabe der Militärzeitschrift „Europäische Sicherheit und Technik“ an die wiederkehrenden deutschen Bemühungen, „eine Gegenmacht“ zu den USA zu bilden. Dies sei beispielsweise „in der Irakkrise 2003 oder der Libyenkrise 2011“ der Fall gewesen und wiederhole sich „2014 in der NSA-Krise“, schreibt Varwick – „im Übrigen unter ganz unterschiedlichen parteipolitischen Konstellationen von rot-grün bis schwarz-gelb bis schwarz-rot“.[3] Nicht nur die Bundesrepublik, auch die EU sei „im Laufe ihrer zunehmenden Aktivität im außen- und sicherheitspolitischen Bereich … zwangsläufig in Konkurrenz zur NATO getreten“, wobei „die Friktionen zwischen transatlantischer und europäischer Orientierung der Mitgliedstaaten“ zu „erheblichen Spannungen“ geführt hätten. Mittlerweile hätten sich zwar „die Extrempositionen der europäischen Staaten über die sicherheitspolitische Rolle von EU und NATO aufeinander zu bewegt, aber nie gänzlich aufgelöst“. Deshalb – und auch wegen Finanzkrise und den aus ihr folgenden Etatkürzungen – sei „die langfristige Rolle der EU in der internationalen und europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin von Ungewissheit geprägt“.
Zwei-Pfeiler-Allianz
Dabei ergeben sich Varwick zufolge vor allem zwei Optionen. „Im ersten Modell würde sich zwischen den USA und Europa … eine gleichberechtigte Zwei-Pfeiler-Allianz entwickeln“, schreibt der Politik-Professor: „Der europäische Pfeiler würde Sicherheitsprobleme … im eigenen regionalen Umfeld inklusive Afrika eigenständig lösen können; für den Notfall bzw. als Abschreckung stünden aber US-Kräfte bereit, um unterstützend eingreifen zu können“.[4] In globalen Konflikten müsse hingegen „von Fall zu Fall entschieden“ werden, „ob ein gemeinsames Vorgehen konsensfähig ist oder nicht“. Voraussetzung für all dies sei freilich, dass es der EU gelinge, ihre militärischen Kapazitäten und vor allem auch ihre Entscheidungsstrukturen deutlich zu stärken.
Strategische Rivalen
„Im zweiten Modell“, fährt Varwick fort, würden sich „die sicherheitspolitischen Grundannahmen und Bedrohungsanalysen … mittelfristig weiter auseinander entwickeln“; die EU und die USA dürften in diesem Fall „längerfristig strategische Rivalen werden“. Dann „würde es mittel- bis langfristig zu einem Bruch in den transatlantischen Beziehungen kommen und die NATO langsam erodieren oder gar konfliktträchtig zerfallen“, schreibt Varwick; „die relative Stabilität einer Weltordnung unter dem Vorzeichen amerikanischer Dominanz würde ersetzt werden durch einen konfliktträchtigen Wettbewerb um Vorherrschaft zwischen den weltpolitischen Polen“. Die EU sei zwar „im Moment … noch nicht in der Lage, eine solche Rolle als politischer Rivale zu spielen“; sollte es ihr aber einmal – bei fortschreitender „transatlantische(r) Entfremdung“ – gelingen, „ihr ökonomisches Gewicht in politisch-strategische Macht umzusetzen“, dann könne „dieses Szenario schneller Realität werden, als transatlantische Europäer … befürchten und europäische Autonomisten erhoffen“.[5]
Gebrochene Monopole
Zumindest vorläufig hält Varwick es für denkbar, dass Berlin und Brüssel „die Zähne zusammenbeißen und weiter geschmeidig versuchen, von den Fähigkeiten der USA zu profitieren“ – denn derzeit reichten die militärischen Kapazitäten der EU für eine eigenständige Machtpolitik im globalen Maßstab noch nicht aus.[6] Fördernd für die transatlantische Bindung könnte sich dabei auswirken, dass die westliche Dominanz nicht mehr gesichert erscheint. Mit der Übernahme der Krim hat Moskau eine Grenzveränderung herbeigeführt – und damit ein Monopol gebrochen, das der Westen bislang für sich reserviert hatte: Neue Grenzen, ob in Jugoslawien oder im Sudan, wurden in den letzten Jahren stets von den Staaten Westeuropas und Nordamerikas gezogen. Nun kündigt die russische Regierung darüber hinaus an, nächstes Jahr ein Manöver im Mittelmeer abhalten zu wollen – gemeinsam mit China.[7] Kriegsübungen vor den Küsten potenzieller Gegner waren bislang ebenfalls ein Privileg, das die westlichen Staaten sich selbst genehmigten – in Form von NATO-Manövern in der Ukraine und im Schwarzen Meer oder in Form von US-Manövern in vietnamesischen, südkoreanischen oder japanischen Gewässern.[8] Inwieweit der Bruch westlicher Machtmonopole die NATO im Kampf um ihre Dominanz wieder zusammenschweißt – als „Zwei-Pfeiler-Allianz“ oder unter US-Führung -, das wird man in den kommenden Monaten und Jahren beobachten können.
Weitere Berichte über die Debatte zur künftigen Rolle der NATO finden Sie hier: Schlagkräftige Verbündete, Eine Monroe-Doktrin für Osteuropa und Die neue nukleare Eskalationsdynamik.
[1], [2] Daniel Twining: Periphery as the New King: Lessons from the Current Global Disorder for the Transatlantic Allies. GMF Policy Brief, October 2014.
[3], [4], [5], [6] Johannes Varwick: Erneuerung der euro-atlantischen Sicherheitspartnerschaft. Europäische Sicherheit und Technik, November 2014.
[7] Russia, China to Hold 2015 Naval Exercises in Mediterranean, Pacific. thediplomat.com 22.11.2014.
[8] S. dazu Außer Kontrolle, Ukrainische Manöver, Verbündete gegen Beijing (I) und Konfliktzonen der Zukunft.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59009
Man erfindet Krieg, mit den üblichen Zirkeln und gekauften Politikern
BERLIN/WASHINGTON (Own report) – Transatlantic circles are warning
against a global „disengagement“ by the West and is calling for a
renewed cohesiveness between NATO countries under US leadership. The
fact that Russia was able to take over the Crimea and that China can
obstinately maintain its position in disputes over several islands and
groups of islands in Eastern Asia, is also a consequence of weak
Western leadership, according to the „German Marshall Fund of the
United States“ (GMF). The West must draw lessons from the current
„global disorder.“ However, German experts demonstrate a bit more
restraint in their appraisals. According to the latest edition of a
German military journal, the current intra-Western tensions have
primarily arisen from the fact that in the course of its development
the EU has „inevitably become a competitor to NATO.“ It cannot be
excluded that this could cause a serious „rupture in transatlantic
relations“ and that NATO could even disintegrate into conflicts.
However, as long as the EU does not have strong military power, it
should „grit its teeth and continue to flexibly attempt to benefit
from US capabilities.“ This must also be seen in the context of the
fact that western hegemony no longer seems assured. Moscow has
announced its intentions to carry out joint maneuvers with China in
the Mediterranean, thus breaching another western hegemonic privilege.
more
http://www.german-foreign-policy.com/en/fulltext/58808
UN Sauhaufen, was bei Syrien, im Kosovo zusehen ist.
Kindes Missbrauch in den Lagern der UN in Afrika, wo Joschka Fischer Banden, heute die UN Abteilung Afrika leiten
AI – USA schreibt vor allem nur über die Zustände im Ausland, was
nicht verwundert.
August 13, 2015
UN must address systematic accountability failure for peacekeeper
abuses
The UN must review the oversight of its peacekeeping operations,
Amnesty International said ahead of today’s Security Council meeting
called to discuss allegations of sexual abuse in the Central Af…
http://www.amnestyusa.org/news/press-releases/un-must-address-systematic-accountability-failure-for-peacekeeper-abuses
Ohne Hirn Leute, wollen in Kasachtan Fuss fassen ,was nicht gelang, als Deutschland noch Glaubüwürdikkeit besaß, Welche Firma das Bestechungs Spektakel wohl finanziert. Hohe Reisespesen für den Spinner Niels Annen.
Ein Deutscher General konnte 2001 Verträge mit Usbekistan abschliessen, für die Nutzung der Flugplatzes, als Umschlagsplatz für Afghanistan und seitdem ging es mit dem Bestechungs Motor des Auswärtigen Amtes, im Solde von Verbrechern steil bergab.
Die Anti-Seidenstraße
15.10.2018
BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) – Gegen Chinas „Neue Seidenstraße“ will sich die EU beim Asien-Europa-Treffen in dieser Woche in Brüssel mit einer neuen „Konnektivitätsstrategie“ in Stellung bringen. Die Strategie, die die EU-Außenbeauftragte im September in den Grundzügen vorgestellt hat, zielt darauf ab, die Transportinfrastruktur sowie digitale und Energienetze zwischen Asien und Europa zu verbessern. Auf denselben Feldern ist auch Beiing mit seiner Seidenstraßen-Initiative aktiv. Das Auswärtige Amt hat vor kurzem einen ersten Vorstoß in der Sache gestartet. Dabei erklärte Staatsminister Niels Annen (SPD) in Usbekistan, für Brüssel seien Sozialstandards und Menschenrechte „Prioritäten“: „Darin unterscheidet sich unser Angebot von Chinas Belt and Road-Initiative.“ Deutschland hat jahrelang das usbekische Folterregime unterstützt, unter anderem mit Militärhilfe. Auch Washington hat eine neue Infrastrukturinitiative in Asien gestartet; dazu hat Außenminister Mike Pompeo erklärt, die USA stünden für „ehrliche Verträge“ und würden „nie Dominanz über den Indo-Pazifik anstreben“.
Der „europäische Weg“
Die neue „Konnektivitätsstrategie“, die die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am 19. September vorgestellt hat, zielt ausdrücklich darauf ab, „die Verbindungen zwischen Europa und Asien zu verbessern“.[1] Dies soll auf dreierlei Weise geschehen. Zum einen will Brüssel den Ausbau der Transportinfrastruktur vorantreiben, um den Handel mit den Ländern Asiens weiter zu steigern. Am Wert gemessen würden heute 70 Prozent des Asienhandels über See abgewickelt, 25 Prozent auf dem Luft- und fünf Prozent auf dem Landweg, teilt die EU-Kommission mit. Es gebe jeweils noch erhebliches Steigerungspotenzial. Ausgebaut werden sollten zudem digitale sowie Energienetze; ergänzend seien Stipendienprogramme auszuweiten sowie Städtepartnerschaften zu fördern. Die allgemein gehaltene, wenig konkrete Strategie wird mit den üblichen PR-Floskeln angepriesen, für die Brüssel bekannt ist. So heißt es, man wolle einem „europäischen Weg“ folgen und die Infrastruktur „nachhaltig“, „umfassend“ und „regelbasiert“ ausbauen. Die Phrasen dienen vor allem dem Zweck, eine angebliche politisch-moralische Überlegenheit gegenüber China zu demonstrieren.
Deutsche Interessen
Berlin hat inzwischen einen ersten Vorstoß unternommen, um die Strategie zumindest punktuell zu konkretisieren. Zu diesem Zweck hielt sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen am 17./18. September in Kasachstan und vom 19. bis zum 21. September in Usbekistan auf. In Zentralasien bemüht sich die Bundesregierung schon lange um stärkeren Einfluss. Hintergrund sind zum einen geostrategische Erwägungen, zum anderen aber auch wirtschaftliche Interessen: Kasachstan verfügt über große Erdölreserven und war im Jahr 2016 viertgrößter Erdöllieferant der Bundesrepublik; Turkmenistan wiederum besitzt die viertgrößten Erdgasreserven überhaupt. Das Ziel, turkmenisches Erdgas durch das Kaspische Meer und den Südkaukasus in Richtung EU zu liefern, wird von Berlin heute mit neuem Nachdruck verfolgt (german-foreign-policy.com berichtete [2]). Unter deutscher Ratspräsidentschaft und auf Druck des Auswärtigen Amts hatte die EU bereits im Jahr 2007 eine Zentralasienstrategie verabschiedet, um ihren Einfluss in der Region zu stärken.[3] Das Vorhaben verlief allerdings im Sand. Im Frühjahr 2016 resümierte ein Korrespondent, der den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf einer Zentralasienreise begleitete: „Aus der Zentralasien-Strategie ist nichts geworden“.[4]
„Anders als China“
Während Berlin und die deutsche Wirtschaft es bislang nicht geschafft haben, in Zentralasien im erhofften Umfang Fuß zu fassen, hat in den vergangenen Jahren China seinen Einfluss in der Region massiv ausgebaut. Ein Beispiel bietet Usbekistan, wo Staatsminister Annen am 19. September in einer Rede für die neue Konnektivitätsstrategie der EU warb. Die mit Abstand bedeutendsten Investoren und Handelspartner des Landes sind – in etwa gleichauf – Russland und China; dabei kann die Volksrepublik darauf setzen, dass ihre Stellung mit dem Ausbau der „Neuen Seidenstraße“ („One Belt, One Road“, OBOR) wohl weiter erstarken wird.[5] Annen kündigte nun an, Berlin und die EU würden ihre Tätigkeit in der Region „noch weiter“ ausbauen – gestützt auf eine Neufassung der EU-Zentralasienstrategie, die im ersten Halbjahr 2019 verabschiedet werden soll. „Prioritäten“ seien für Berlin und für Brüssel „sichere Investitionen“ sowie „soziale, Umwelt-, Sicherheits- und Menschenrechtsstandards“: „Darin unterscheidet sich unser Angebot von Chinas Belt and Road-Initiative.“[6] Die Bundesregierung, die sich rühmt, „Menschenrechtsstandards“ einzuhalten, hat in Usbekistan jahrelang eng mit dem Folterregime des ehemaligen Präsidenten Islam Karimow kooperiert und ihm sogar Militärhilfe geleistet (german-foreign-policy.com berichtete [7]). Heute kann Berlin davon profitieren, dass die usbekische Regierung im Sommer einen deutschen Beamten zum Vizeminister für Innovation ernannt hat: Karsten Heinz war dafür direkt aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nach Taschkent gewechselt.[8] https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7752/