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Archive for Juni 13, 2019

Heiko Maas, der neue Hitler, nur ohne jeden Verstand im Iran

Juni 13, 2019 5 Kommentare

Syrien und die kriminellen Umtriebe der Deutschen, EU, USA mit Sanktionen

Steinmeer CIA

Köpfen von Christen, Kindern : Terroristen Motor: Guido Westerwelle und Frank Walter Steinmeier, Clemenz von Goetze

 

Maas und Zarif: Um die Wette heucheln in Teheran

Hintergrund, Analyse Kapital, Ressourcen Kommentar Militär, Krieg Politik, Diplomatie

Anstatt die Sanktionen der U.S.-Regierung nach deren einseitiger Aufkündigung des internationalen Atomabkommens (JCPOA) endlich effektiv zu umgehen, haben die Regierungen im Iran und in Deutschland die dafür notwendigen Finanzgesellschaften immer noch nicht umgesetzt.

Am 24. September letzten Jahres versprachen die Regierungen von Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, sowie die „Europäische Union“, auf einem Treffen der Außenminister und der E.U.-Außenbeauftragten Federica Mogherini am 24. September in New York dem Iran die Aufsetzung einer Finanzgesellschaft („Special Purpose Vehicle“), welche die durch den Vertragsbruch der U.S.A. und deren einseitigen Sanktionen verursachten finanziellen Verluste für Vertragspartner mit dem Iran (Importeure, Exporteure, Konzerne, etc, etc) auffangen solle.

Geschehen ist bis heute effektiv nichts. Die mittlerweile „INSTEX“ („Instrument in Support of Trade Exchange“) getaufte Finanzgesellschaft ist immer noch nicht arbeits-, also zahlungsfähig (wir berichteten bereits).

Heute nun stand Außenminister Heiko Maas schon wieder da, diesmal in Teheran, und redete sich heraus. Man arbeite „sehr intensiv an der Umsetzung“ von INSTEX, so Maas.

Das als völlige Inkompetenz aller beteiligten Behörden, Experten-Kolonnen und Fachidioten der Bundesregierung anzusehen (von allen anderen Regierungen der Vertragspartner des Atomabkommens ganz zu schweigen), wäre naiv. So unfähig kann man gar nicht sein.

Womit wir zu Javad Zarif und der iranischen Regierung kommen. Zarifs Sprecher im iranischen Außenministerium erklärte bereits am Montag letzter Woche nach dem Besuch des deutschen Bankers Per Fischer – dem Chef von INSTEX – man habe ja schon alle Hoffnung darauf verloren, dass diese Finanzgesellschaft irgendwann einmal arbeitsfähig sein werde. Das habe doch alles keinen Zweck mehr.

Die Regierung im Iran hat das für Vertragsabschlüsse notwendige Gegenstück von INSTEX, die Finanzgesellschaft „Special Trade and Financing Instrument between Iran and Europe“ (STFI), erst im April aufgesetzt – also über ein halbes Jahr nach der Absichtserklärung von New York im September 2018. Und natürlich ist auch die STFI Finanzgesellschaft immer noch nicht arbeitsfähig.

Man werde „bald“ Memoranden mit den Anteilseignern von INSTEX abschließen, hiess es am Wochenende aus dem iranischen Export-Fond. Der Chef von STFI, Ali Asqar Nuri, verkündete, seine Finanzgesellschaft sei „bereit“ einen Pilotversuch mit INSTEX zu unternehmen.

Auch das: bestenfalls lächerlich.

Anzunehmen ist vielmehr Folgendes: Jedes einzelne abgesonderte Wort aus beiden Regierungen, den beteiligten kapitalistischen Konsortien und Banken und aus dem internationalen Medienkomplex zur diesbezüglichen Situation ist entweder wertlos, nebensächlich oder Geheuchel.

Objektiv spielen alle Beteiligten weiter auf Zeit, der internationalen Kriegslobby in die Hände, sabotieren den Frieden und bereiten einem völkerrechtswidrigen (und in Deutschland verfassungswidrigen) Angriffskrieg gegen den Iran den Boden.

Die Motive dafür sind ebenso belanglos wie irgendwelches Gerede. Es zählt die Tat, sonst nichts.

(…)

Artikel zum Thema:

14.05.2019 Wie auch der nächste Anlauf zum Krieg gegen den Iran in sich zusammenfällt
Geschehen ist nichts. Die mittlerweile „INSTEX“ (Instrument in Support of Trade Exchange“) getaufte Funanzgesellschaft ist immer noch nicht arbeits-, also zahlungsfähig. Gestern standen sie wieder da und redeten sich raus.
14.05.2018 Warum das Atomabkommen für den Iran von Anfang an wertlos war
04.04.2015 Das Iran-Abkommen: Wende oder Hebel

https://www.radio-utopie.de/2019/06/10/maas-und-zarif-um-die-wette-heucheln-in-teheran/

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Korrupte CIA Operation mit Angela Merkel und Steinmeier: wie Braslien an Kriminelle verkauft wurden, wie Tener und Sergio Moro

Juni 13, 2019 3 Kommentare

Die Methoden, wie mit Georg Soros, CIA, kriminellen Gestalten des Deutschen Auswärtigem Amtes des US Department of State ruiniert werden mit Kriminellen sind uralt und überall in der Welt zu sehen. Die Vorgeschichte, weil jemand mit China, Russland, Indien die BRICS Staaten Verbund gründete. Andere wie Gaddafi, Saddam wurden ermordet.

In 2014

Man hat sich diesmal entschlossen, nicht die amteriende Präsidentin zu ermorden, was seit Lumumba im Kongo, das einzige NATO und US Politik ist. Wie immer dabei die hoch kriminelle US Organisation NED, wie in der Ukraine ebenso. Brasilien gehört zu den BRICS Staaten, wo jeder Staats Chef ermordet wird, wer sich sowas erdreistet, den wertlosen Dollar nicht mehr zunehmen.

2015-1568.jpg         WikiLeaks Releases NSA Bugging Brazil 1          July 4, 2015 (1.4MB)
2015-1567.jpg         WikiLeaks Releases NSA Bugging Brazil 2          July 4, 2015 (1.8MB)

Brazil's President and Workers' Party (PT) presidential candidate Dilma Rousseff. (Reuters/Edison Vara)

Der CIA versuchte durch die Finanzierung von Marina Silva in Brasilien die Amtsinhaberin Dilma Rousseff zu stürzen

Brasilien – Gigantisches Leak demaskiert die Farce des Richters Sérgio Moro und der Staatsanwaltschaft zur Kriminalisierung Lulas

Brasilien – Gigantisches Leak demaskiert die Farce des Richters Sérgio Moro und der Staatsanwaltschaft zur Kriminalisierung LulasDas Leak schlägt derzeit weltweite Wogen der Empörung. Der New York Times waren die Enthüllungen eine ganze Seite ihres Korrespondenten wert: “Durchgesickerte Gespräche werfen Fragen über Fairness in Brasiliens Korruptions-Ermittlungen auf“. Jedoch, bei allem Respekt: Weshalb gibt sich die NYT derartig überrascht? Mit seriöser Hintergrund-Analyse bezweifelten die NachDenkSeiten bereits vor knapp zwei Jahren die Anklage-Fairness und verwiesen auf die politisch motivierte Verurteilung von Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva; den eigentlichen Protagonisten im Hintergrund der bombastischen Enthüllungen. Von Frederico Füllgraf……

„Geiler Zeitungsbericht!“: Die Beweis-Fälschung gegen Lula

Einer der Berichte macht deutlich, dass die Staatsanwälte offen über ihren Wunsch debattierten, den Sieg der Arbeiterpartei (PT) bei den Präsidentschaftswahlen von 2018 zu verhindern, und undenkbare Maßnahmen ergriffen, um dieses Ziel zu erreichen. In Gesprächen der im südbrasilianischen Curitiba ansässigen Einsatzgruppe zur Korruptionsermittlung haben die von Staatsanwalt Deltan Dallagnol angeführten Beamten zum Beispiel Möglichkeiten erörtert, wie ein vom Obersten Gerichtshof erlaubtes Interview des ebenfalls in Curitiba inhaftierten Ex-Präsidenten Lula da Silva mit der Kolumnistin Monica Bergamo von der Tageszeitung Folha de S. Paulo um jeden Preis verhindert werden sollte. Würde Lulas “Stellvertreter” Fernando Haddad gewählt, bedeutete dies die “Rückkehr der PT” an die Macht, warnten die angeblichen Korruptions-Bekämpfer.

Das entscheidende Leak entblößt ein für alle Male den Justizskandal um Lula. Im Telegram-Austausch mit Richter Moro macht Hauptankläger Deltan Dallagnol seine Zweifel am mangelnden Beweis gegen Lula deutlich, dem vorgeworfen wird, ein Luxusappartement im Austausch gegen Vorzüge des OAS-Baukonzerns bei Aufträgen des Petrobras-Konzerns erhalten zu haben, jedoch Lula eine 12-jährige Haftstrafe bescherte und ihn im April letzten Jahres ins Gefängnis beförderte.

2017

Brasilien: Millionen demonstrieren, gegen das vom CIA, Berlin eingesetzte Profi korrupte und kriminelle „TENER“ Regime

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Die Deutsche Betrugs Entwicklungshilfe für China

Juni 13, 2019 3 Kommentare

Alles schon vor über 10 Jahren schwer kritisiert, aber es geht wie im Balkan, Afghanistan, Afrika nur um Geld Diebstahl und Selbstbedienung der BMZ, KfW, GIZ  Mafiös betriebenen Organisationen. Es gibt viele Posten, für korrupte Parteikader, die keine Jobs finden, mangels Kompetenz. Alles dient der Bestechung ausländischer Regierungen und die Betrugs Klima Politik, beim Roden in Asien, Afrika, Süd Amerika, für Palm Öl ist Deutschland ebenso dabei bis zu PPP Betrugs Projekten rund um Wasser.

Die Deutsche Entwicklungshilfe, finanziert Deutschen Millionären Grosswild Jagd wie Rainer Schorr und Wilfried Pabst

Entwicklungshilfe: China erhält von Deutschland Gelder in Millionenhöhe

Epoch Times12. Juni 2019 Aktualisiert: 12. Juni 2019 19:43
2017 förderte Deutschland China als zweitstärkste Volkswirtschaft mit Entwicklungshilfe mit 630 Millionen Euro. Politiker von FDP und AfD fordern eine Überprüfung: „Es ist doch niemandem zu vermitteln, dass ein wirtschaftlich erfolgreiches Land mit zinsgünstigen Krediten unterstützt wird.“

China wird ebenso wie Indien und Syrien durch deutsche Entwicklungshilfegelder unterstützt, das Land liegt dabei an dritter Stelle. Indien erhielt im Jahr 2017 rund 1 Mrd. Euro, Syrien 780 Mill. Euro und das unter einem kommunistischen Regime stehende China 630 Millionen Euro von der Bundesrepublik, berichtet die „Welt“.

Das darf Fragen aufwerfen. Es ist weithin bekannt, dass China als zweitstärkste Volkswirtschaft und weltgrößter Besitzer von Devisenreserven im großen Stil in Infrastrukturprogramme in anderen Ländern (insbesondere in afrikanische) investiert.

Wie aktuell der Huawei/ZTE-5G-Konflikt zeigt, ist China bereit, Hochtechnologie in westlichen Ländern auch zu Spionagezwecken einzusetzen. Ziel ist, andere Länder zu infiltrieren und illegal Daten zu entwenden und eigene Vorteile daraus zu gewinnen.

Deutschland finanziert nicht nur für 260 Mill. Euro Studienplätze für Chinesen

Deutschland stellte China Förderkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau mit einem Volumen von mehr als 270 Millionen Euro zur Verfügung. Dies stellt den größten Posten im Jahre 2017 dar. Gemeint sind damit Darlehen zu günstigeren Konditionen als normalerweise üblich.

Der zweitgrößte Posten mit 260 Mill. Euro war die Finanzierung von Studienplätzen von Chinesen, die in Deutschland studieren. Hinzu kamen Projekte und Initiativen der Bundesregierung, z.B. in Form von Beratungen gegenüber China. So berät das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung China bei der Planung und Umsetzung von finanziellen Reformen. Auch zwei Projekte zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung gehörten dazu…

 

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