Archiv

Archive for Mai 2, 2021

Die Bill Gates Mafia: 13 hochrangige Politiker starben in Afrika


BMZ, KfW Betrugs Projekte im Kongo die „Grüne Armee“ mit Bill Gates und dem „Afrika Verein“

Mord gehört zum Geschäft dieser Bandenrund um NED, Geschäfte, Angela Merkle und Bill Gates

Tansania entlarvt BayerMonsanto und schockt Bill Gates und die ganze Genlobby! – Tanzania orders destruction of Monsanto/Gates’ GM trials due to illegal use for pro-GM propaganda

Nach Glyphosat jetzt Genmanipulation! Klöckner unterstützt Gen-Lobby! BayerMonsanto wird sich freuen! German Minister of Agriculture in bed with BayerMonsanto

Informationen eines ‪Insiders‬: Die schreckliche Wahrheit über GMO! – The GMO Debate – Cornell’s GMO Propaganda Campaign

Profitgier! Versklavung im 21. Jahrhundert – Wer profitiert vom Hunger in den armen Ländern der Welt? – No, Giant Farms Are Not Feeding the World

Moderner Kolonialismus in Afrika – die neue Art der Versklavung im 21. Jahrhundert mithilfe EU, USA, Großbritannien, Weltbank und Bill & Melinda Gates Foundation – Tanzanian farmers are facing heavy prison sentences if they continue their traditional seed exchange

Extrem hohe «Covid-Sterblichkeit»: In 14 Monaten starben 13 hochrangige afrikanische Politiker

Betroffen sind auch solche, die sich gegen den Neokolonialismus zur Wehr setzten wie John Magufuli in Tansania

Veröffentlicht am 2. Mai 2021 von KD.


Von Konstantin Demeter und Dr. Leopoldo Salmaso

Wie im Westen, ist «Covid-19» auch in Afrika kein gesundheitlicher, sondern in erster Linie ein politischer Faktor. Doch in Afrika spielt sich zusätzlich noch etwas Merkwürdiges ab. Im Westen wurden zwar einige Spitzenpolitiker positiv auf «SARS-CoV-2» getestet und von diesen wiederum hatten ein paar auch Grippesymptome, doch in Afrika sterben sie angeblich an «Covid-19».

Seit Februar 2020 starben dort 13 amtierende hochrangige afrikanische Politiker mit oder an «Covid-19», darunter zwei amtierende Präsidenten und drei amtierende Premierminister. Es ist jedoch nicht so, dass «Covid-19» in Afrika besonders wüten würde, ganz im Gegenteil. Afrikanische Leader sterben in einem massiv höheren Verhältnis mit «Covid-19» als die restliche Bevölkerung.

Am 19. April 2021 berichteten wir über diese ausserordentliche Diskrepanz zwischen der Sterberate bei Spitzenpolitikern in Afrika und der der restlichen Bevölkerung des Kontinents. Unsere Recherche offenbarte, dass afrikanische politische Leader 17-mal eher an «Covid-19» sterben als «normale Bürger». Anhand des Chi-Quadrat-Tests errechneten wir, dass diese Diskrepanz mit einer Wahrscheinlichkeit 2 in Hundert Milliarden Milliarden (p = 0,00000000000000000002) auftreten kann.

Wir wollen nun ein paar relevante Fälle von verstorbenen afrikanischen Spitzenpolitikern analysieren. Es bietet auch die Gelegenheit, diesen weitgehend ignorierten Kontinent genauer zu durchleuchten.

Bei den beiden kürzlich verstorbenen Präsidenten handelt es sich um John Magufuli und Pierre Nkurunziza, ehemalige Präsidenten von Tansania, respektive Burundi. Magufuli verstarb mit 61, Nkurunziza mit 55 Jahren. Noch etwas eint die beiden verstorbenen Staatsoberhäupter: Beide akzeptierten das offizielle Corona-Narrativ nicht und verhängten in ihren Ländern keine Lockdowns und andere Massnahmen. In diesem Artikel nehmen wir Tansania under die Lupe, im nächsten werden wir uns mit Burundi und einigen weiteren Ländern befassen.

Ein altes Sprichwort sagt: «Wenn der Westen niest, bekommt Afrika einen Schnupfen». Gemeint ist damit natürlich kein Virus, sondern die wirtschaftliche Abhängigkeit Afrikas gegenüber dem Westen. Was geschieht denn, wenn die westliche Wirtschaft auf der Intensivstation liegt? In den Medien scheint Afrika seit einem Jahr noch mehr eine Randnotiz zu sein als üblich. Das überrascht nicht, denn die Konsequenzen des praktisch weltweiten Lockdowns sind für diesen Kontinent vermutlich am schlimmsten.

Von 2010 bis 2017 trug die informelle Wirtschaft in Subsahara-Afrika zu über 30% zum Bruttoinlandprodukt bei, in Nordafrika und dem Mittleren Osten zu über 20%. Wenn Menschen, die in der Informellen Wirtschaft tätig sind, nicht mehr arbeiten dürfen oder können, haben sie oft von einem Tag auf den anderen nichts mehr im Teller.

Sozialleistungen existieren in diesen Ländern praktisch nicht. Hinzu kommt eben die kolonialistisch und neokolonialistisch bedingte wirtschaftliche Abhängigkeit, wodurch eine weltweite Rezession Afrika härter trifft als den Westen.

Magufulis Kampf gegen neokolonialistische Mächte

John Magufuli widersetzte sich jedoch nicht erst seit «Corona» westlicher Einflussnahme. Nachdem er Ende 2015 sein erstes Mandat erhalten hatte, übte er sofort und in vollem Umfang die große Macht aus, die ihm die Verfassung zuschreibt, indem er die westlichen neokolonialistischen Lobbys frontal angriff und die Türen für die Zusammenarbeit mit China öffnete.

Doch Magufuli lehnte auch ein chinesisches Darlehen über 10 Milliarden Dollar ab, weil er die Bedingungen für inakzeptabel hielt. Er sagte dazu, dass nur ein Betrunkener diese akzeptieren würde. In nur fünf Jahren hat Tansania in Sachen Infrastruktur und Handel so große Fortschritte gemacht, dass die Weltbank das Land von der vierten und letzten in die dritte Gruppe der Länder auf der Armutsskala befördert hat.

Magufuli legte viel Gewicht auf das Gesundheitswesen. Die Lebenserwartung Tansanias stieg während seiner Amtszeit deutlich an. In den vorangegangenen 50 Jahren der tansanischen Unabhängigkeit wurden lediglich 77 Distriktkrankenhäuser gebaut, während allein in den letzten 4 Jahren 101 solcher Krankenhäuser mit lokalen Mitteln gebaut und ausgestattet wurden.

Der Führungsstil Magufulis geriet unweigerlich und zunehmend in Konflikt mit der tansanischen politischen und wirtschaftlichen Klasse. Diese hatte ihren Wohlstand durch die Unterwürfigkeit gegenüber den dominierenden westlichen Lobbys aufgebaut. Magufuli geriet auch mit den meisten Medien in Konflikt, die in Tansania genauso wie im Rest der selbsternannten «demokratischen» Welt als Megaphon des herrschenden Einheitsdenkens dienen.

Dem Westen stiessen insbesondere Magufulis Bestrebungen nach einem grösseren Anteil an der Nutzung der Bodenschätze sauer auf. Im Jahr 2017
stoppte Tansania zum Beispiel den Export von Gold- und Kupferkonzentraten und führte neue Bergbaugesetze ein, um mehr Einnahmen im Land zu halten.

Zudem sollte Acacia Mining, das zum Konzern Barrick Gold gehört, Steuern in Höhe von 190 Milliarden US-Dollar bezahlen. Das Bergbauunternehmen bestreitete die Steuer und versprach eine «Goodwill»-Zahlung von 300 Millionen Dollar. Es stahl zudem Diamanten im Wert von mehr als 70.000 Karat aus der Williamson-Mine, die es gemeinsam mit Petra Diamonds betreibt, wie dem Mining Journal zu entnehmen ist. Überraschenderweise sagte die in Toronto ansässige Tanzanian Gold Corporation nach der Einführung der neuen Gesetze, Magufulis Forderungen an den Rohstoffsektor seien «eindeutig ein Ruf nach fairer und gleicher Behandlung, nicht nach Verstaatlichung».

Der Westen machte sich auch Sorgen, dass er die Kontrolle über die für die «grüne Wirtschaft» benötigten Ressourcen verlieren würde. Die Investigativ-Journalisten Whitney Webb und Jeremy Loffredo schreiben dazu in ihrer exzellenten Recherche «Tanzania’s Late President Magufuli: ‹Science Denier› or Threat to Empire?» auf Unlimited Hangout:

«Noch bedrohlicher als seine jüngsten Covid-Kontroversen war die Bedrohung, die Magufuli für die ausländische Kontrolle über die weltweit größte, erschließungsfertige Nickellagerstätte darstellte, ein Metall, das für Elektroauto-Batterien und damit für die aktuellen Bemühungen, eine elektrische, autonome Fahrzeugrevolution einzuleiten, unerlässlich ist. So hatte Magufuli nur einen Monat vor seinem Verschwinden eine Vereinbarung unterzeichnet, um mit der Erschließung dieser Nickellagerstätte zu beginnen. Diese Lagerstätte befand sich im gemeinsamen Besitz von Barrick Gold und Glencore, dem Rohstoffgiganten, der eng mit dem israelischen Mossad verbunden ist, bis Magufuli ihnen 2018 die Lizenzen für das Projekt entzog.»

Magufuli machte auch Biotech-Unternehmen einen Strich durch die Rechnung. Ende 2018 stoppte die tansanische Regierung alle laufenden Feldversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen und liess alle im Rahmen dieser Versuche angebauten Pflanzen vernichten. Diese Versuche wurden von Water Efficient Maize for Africa (WEMA) durchgeführt, einem Zusammenschluss von Monsanto und der African Agricultural Technology Foundation (AATF). Diese NGO wiederum wird unter anderem von der Bill & Melinda Gates Foundation, der Rockefeller Foundation, der United States Agency for International Development (USAID) sowie Syngenta und PepsiCo finanziert.

Ein leitender landwirtschaftlicher Forschungsbeamter des Mikocheni Forschungsinstituts widersprach jedoch später der Aussage des Landwirtschaftsministeriums. Er behauptete, dass es volle Unterstützung der Regierung für GVO-Versuche gäbe und dass das «Verbot» ein Missverständnis sei. Laut dem
African Centre for Biodiversity bedeutet diese Verwirrung, dass es eine tiefe Kluft innerhalb der Regierung gibt und einen Mangel an Konsens unter den Beamten in Bezug auf GVO-Kulturen.

Im Januar 2021 kündigte Tansanias Landwirtschaftsministerium zum zweiten Mal an, alle «Forschungsversuche mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Land» anzuhalten. Zudem kündigte es Pläne zur Einführung neuer Biosicherheitsvorschriften an, um westliche GVO-Saatgutimporte zu überprüfen. WEMA hat sich kürzlich übrigens in TELA Maize Project umbenannt.

Zu den verlockenden und üppigen Ressourcen Tansanias schrieb 2016 das 1919 gegründete britische Chatham House, auch bekannt als Royal Institute of International Affairs – die Mutter aller Think Tanks –, aus dem 1921 auch der einschlägig bekannte amerikanische Council on Foreign Relations (CFR) hervorging:

«Der wirtschaftliche Vorteil Tansanias liegt in der Vielfalt seiner nutzbaren natürlichen Ressourcen. Zusätzlich zu den jüngsten Gasfunden ist das Land ein Mineralienproduzent von Weltrang und ein wichtiger landwirtschaftlicher Akteur in Ostafrika und es verfügt über eine Tierwelt und Geografie, die für eine wertvolle und wachsende Tourismusindustrie sorgen.»

Tansania kat keine «Pandemie»

Magufuli, der über einen PhD in Chemie verfügt, machte im Westen Schlagzeilen, als er Anfang Mai 2020 auf die Sinnlosigkeit der PCR-Tests hinwies, indem er verschiedene Früchte, Tiere und anderes testen liess und der Test einer Papaya sowie derjenige einer Ziege positiv waren. Daraufhin entliess Magufuli einige hochrangige Beamte und bildete eine Sonderkommission.

Der Ko-Autor Leopoldo Salmaso, der seit 43 Jahren professionelle und freundschaftliche Beziehungen zu tansanischem Gesundheitspersonal auf allen Ebenen unterhält, von der nationalen Führung bis zu den entlegensten Kliniken, interviewte im November 2020 einige von ihnen und hatte die Bestätigung, dass in Tansania «Covid-19» ein ausgesprochen geringes Problem ist, selbst in den überfüllten Städten und Bezirken. Die Interviews wurden am 13. Dezember 2020 auf Italienisch geführt.
veröffentlicht.

Dar es Salaam, Flughafen, September 2020. Nur drei «maskierte», alles Weisse.

Magufuli verhängte auch einen Stopp jeglicher Kommunikation über Covid-19, einschließlich der täglichen Bulletins des Gesundheitsministeriums und der Mitteilung von Fällen an die WHO. Er öffnete die Schulen wieder und gab grünes Licht für alle anderen Aktivitäten.

Tansania wurde bald zu einem Beispiel, das man empfehlen oder verteufeln konnte. Aber es besteht kein Zweifel, dass für den Rest des Jahres 2020 das Leben in diesem Land normal weiterging, mit der Folge großer Dankbarkeit der überwiegenden Mehrheit seiner Bürger und großen Neids der Bürger der Nachbarländer – Burundi, Sambia und Madagaskar folgen ganz dem Beispiel Tansanias. Unter den Nachbarländern, die anfälliger für westliche Diktate sind, finden wir Uganda, Ruanda und Kenia, die jedoch nicht viel durchsetzen können, weil die Menschen sehr gut wissen, zwischen Leben und Maulkorb zu wählen.

Die Zahlen der positiv Getesteten werden in Tansania seit Juni 2020 nicht mehr veröffentlicht. Damals gab es offiziell insgesamt 21 «Covid»-Todesfälle. Es ist jedoch bekannt, dass die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit einem positiven SARS-CoV-2 Test seit Januar 2021 gestiegen ist, überwiegend bei älteren Stadtbewohnern.

Bei seinem letzten öffentlichen Auftritt am 24. Februar 2021 in der St. Peter’s Parish Church in Dar es Salaam, trugen Magufuli und sein Gefolge wie üblich keine Masken. Magufuli bekräftigte, dass die Regierung die Verwendung von Masken nie verboten habe, sondern nur deren erhebliche Nutzlosigkeit, Unzweckmäßigkeit und in der Tat Gefährlichkeit betont habe, in Bezug auf importierte Masken. Die an den Westen angelehnten Medien titelten indes bereits, dass Magufuli seine Covid-Politik umdrehen würde. https://www.youtube.com/embed/UuRIv1HTzwA

26. März 2021, Dar es Salaam, vor dem Fußballstadion, wo sich mehr als zweihunderttausend Menschen versammelt haben, um dem Leichnam Magufulis die letzte Ehre zu erweisen. Interview mit David, einem Deutschen, der mit seiner Familie nach Tansania geflüchtet ist (am Anfang kurz auf Swahili, dann auf Englisch).

Tansania und vor allem Sansibar sind denn auch zu einem Zufluchtsort für Westler geworden, die der Gesundheitsdiktatur, die den ganzen Westen unterdrückt, zumindest für eine kurze Zeit entkommen wollen. Selbst diejenigen, die seinen autoritären Methoden sehr kritisch gegenüberstanden, räumen ein, dass Magufuli sie von dem Alptraum befreit hat, der viele Nachbarländer ergreift. Ein zu 90% medialer Alptraum, der zwischen Februar und April 2020 auch Tansania ergriffen hatte, bevor Magufuli seine Macht nutzte, um seinem Volk die Unabhängigkeit vom medialen und gesundheitspolitischen Neokolonialismus zurückzugeben, so wie sein Mentor Nyerere 1961 die Unabhängigkeit vom Kolonialismus erreicht hatte.

NED und EDA unterstützen die Opposition

Der Westen war – nicht überraschend – nicht erfreut über Magufulis Kurs. Emblematisch dafür ist der ominöse Titel eines am 8. Februar im The Guardian veröffentlichten Artikels: «It’s time for Africa to rein in Tanzania’s anti-vaxxer president» – Es ist an der Zeit, den tansanischen Präsidenten und Impfgegner zu zügeln.

Dies wurde seit Magufulis Amtsantritt versucht, zum Beispiel vom National Endowment for Democracy (NED), einer privaten, hauptsächlich mit US-Steuergeldern finanzierten Stiftung, die opposio´tionelle Gruppen unterstützt. Das NED hat seit 2016 1,1 Millionen Dollar in die tansanische Opposition investiert. Berüchtigt ist inzwischen die Aussage des Mitgründers des NED, Allen Weinstein, gegenüber der Washington Post im Jahre 1991: «Vieles von dem, was wir heute tun, wurde vor 25 Jahren verdeckt von der CIA getan.»

Auch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nimmt Einfluss in Tansania. Über sein Engagement in Tansania schreibt das EDA:

«Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die unabhängigen Medien, insbesondere die ländlichen Radiostationen, finanziell. So können diese den Bürgerinnen und Bürgern qualitativ hochstehende Informationen liefern, so dass sie ihre Rechte besser wahren können.»

Wie üblich, sind solche Aussagen philantropisch verbrämt, doch wörtlich genommen würde man dieselbe Sorge für wirklich unabhängige Medien auch im eigenen Land begrüssen.

Magufuli versuchte diese westlichen Regime Change-Bestrebungen zu stoppen. Er liess zum Beispiel bei Treffen der Open Society Foundations Razzien durchführen, George Soros’ berüchtigte Regimewechsel-NGO.

Nun muss Magufuli jedoch nicht mehr an die Zügel genommen werden, wie The Guardian forderte, denn er ist tot. Seit Ende Februar galt als vermisst. Regierungsfeindliche Parteien hatten Gerüchte verbreitet, Magufuli sei nach Kenia oder Indien «geflohen», um sich von Covid-19 zu kurieren. Am 17. März starb er dann, offiziell an Herzkomplikationen. Millionen von Menschen versammelten sich auf den Straßen, an Flughäfen und in Stadien in Dar es Salaam, Dodoma, Sansibar, Mwanza, wohin der Sarg gebracht wurde, und schliesslich in Chato, seiner Heimatstadt, zur Beerdigung. Angesichts der Politik Magufulis ist es nun wichtig zu beobachten, wie sich seine Nachfolgerin, die vormalige Vizepräsidentin Samia Suluhu Hassan, verhalten wird.

Magufulis Nachfolgerin wird vom Westen hofiert

Samia Hassan wurde schon früh vom westlichen Establishment hofiert, als sie gleich nach Abschluss ihres Studiums in öffentlicher Verwaltung von einem vom
Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen finanzierten Projekt eingesetzt wurde. Hassan ist auch auf der Webseite des World Economic Forum aufgelistet. Das muss jedoch nichts bedeuten, ausser eben, dass der Westen sie schon länger hofiert. Dazu muss auch bemerkt werden, dass die Afrikaner auch aufgrund der Kolonialgeschichte gelernt haben, immer nur «ja» zu sagen und sich dann jedoch anders zu verhalten. Die Äusserungen afrikanischer Leader sind deshalb immer mit Vorsicht zu geniessen und auch unter diesem Aspekt zu interpretieren. Wichtig ist einzig, was sie konkret tun.

Der Druck des Westens auf Tansania hinsichtlich einer Änderung der «Covid»-Politik des Landes wurde schon spürbar. Schon am 11. März 2021, als Magufulis Schicksal noch ungewiss war, schrieb der erwähnte Council on Foreign Relations (CFR) in einem Artikel:

« (…) eine kühne Figur innerhalb der Regierungspartei könnte aus der aktuellen Episode Kapital schlagen, um einen Kurswechsel einzuleiten.»

Und eine Woche nach Magufulis Tod wurde in Tansania die fragwürdige Entdeckung einer neuen Covid-Variante gemacht. Diese weist angeblich mehr Mutationen auf als jede andere Variante. Bemerkenswert ist, dass die Tansania-Variante von Krisp entdeckt wurde, einem wissenschaftlichen Institut, das Gentests für zehn afrikanische Länder durchführt, und von der BMGF, dem Wellcome Trust und den Regierungen der USA, Grossbritanniens und Südafrikas finanziert wird, wie Webb und Loffredo aufdeckten.

Dass die WHO nun auch Erwartungen an Hassan hat, wurde in einem Tweet dessen Generaldirektors, Tedros Ghebreyesus, klar, in dem er ihr gratulierte und schrieb, dass er sich darauf freue, mit ihr zusammenzuarbeiten, um die Menschen vor Covid-19 zu schützen und die Pandemie zu beenden. Webb und Loffredo bemerkten, dass Ghebreyesus den plötzlichen Tod Magufulis hingegen nicht kommentierte, und sie gruben zudem einen Artikel der von George Soros unterstützten Human Rights Watch mit dem Titel «Tanzania: President Magufuli’s Death Should Open New Chapter» aus, in dem HRW den Tod Magufulis begrüsst, welcher «eine Gelegenheit» bieten würde.

Am Tag nach Magufulis Tod veröffentlichten die Medien ein Bild von Samia Hassan mit einer kleinen Gefolgschaft, auf dem alle eine Maske trugen, was den Eindruck wecken sollte, dass sich nun die Corona-Politik Tansanias ändern würde. Dumm ist nur, dass das Bild im Herbst 2020 aufgenommen wurde, als Hassan mit einer Delegation Botswana besuchte. Und am 6. April 2021 titelte zum Beispiel
Bloomberg: «Tanzania’s New Leader Signals U-Turn on Coronavirus Policy».

Hohe Präsenz der Bill&Melinda Gates-Stiftung

Das Hofieren Tansanias und Hassans seitens der Pharmaindustrie zeigte sich an einer Konferenz im April 2018 in Dar es Salaam, mit der Tansania die Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs im Land einführte. An der Konferenz, die von der damaligen Vizepräsidentin Samia Hassan als Ehrengast geleitet wurde, waren unter anderem Vertreter von GAVI (vormals Global Alliance for Vaccines and Immunization), der WHO, UNICEF sowie von der Clinton Health Access Initiative, Inc. (CHAI), der John Snow, Inc. (JSI) und PATH (vormals Program for Appropriate Technology in Health) anwesend.

Sämtliche Organisationen werden von der Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) finanziert (weitere Quellen unten). GAVI wurde sogar von der BMGF gegründet, und als Präsident des Verwaltungsrates von CHAI, einem Ableger der Clinton Foundation, amtiert Tachi Yamada, ehemaliger Präsident des Global Health Program bei der BMGF. Bevor Yamada zur Gates Stiftung kam, war er Vorstandsmitglied beim Pharmakonzern GlaxoSmithKline. Und der gegenwärtige Generaldirektor der WHO, Ghebreyesus, war vorher im Vorstand von GAVI und dem Global Fund, beide von Bill Gates gegründet und finanziert. Im Global Fund war er sogar auch
Vorstandsvorsitzender.

Präsidentin Hassan, eine Muslimin, drückt einen ebenso tiefen Glauben aus wie Magufulis spiegelbildlich christlicher. Momentan weicht sie kein bisschen von der Linie ab, die ihr Vorgänger und Lehrmeister gezogen hatte. Mit einem zusätzlichen Vorzug: Zur eisernen Faust gesellt sie den Samthandschuh, mit Spitzen aus weiblicher afrikanischer Diplomatie.

************
Über die Autoren:

Leopoldo Salmaso ist Arzt und Forscher der sozioökonomischen, finanziellen und monetären Beziehungen zwischen dem Norden und dem Süden der Welt. Seit über 30 Jahren arbeitet er mit der ländlichen Bevölkerung Tansanias. Er ist Autor von «AIDS: Acquired Indifference Syndrome?» und «Il golpe latino: l’Europa salvata dalla crisi per errore» — «The Latin Coup: Europe saved from crisis by mistake» — auch in Englisch und Spanisch auf Lulu.com erhältlich. Er ist Moderator der Radiosendung «Debito e democrazia» — «Schulden und Demokratie» — auf Radio Gamma 5, sowie Mitherausgeber des Manifests «Moneta Bene Comune», verfügbar in verschiedenen Sprachen.

Konstantin Demeter ist selbständiger Journalist und Fotograf sowie unabhängiger Forscher. Er beschäftigt sich insbesondere mit dem Geldsystem und dessen sozioökonomischen Folgen. Seit über zehn Jahren forscht er auch über Virologie und hat zum Thema auf OffGuardian und auf Rubikon veröffentlicht.



Quelle:

BMGF, Grants committed to PATH

BMGF, Grants committed to Clinton Health Access Initiative (CHAI)

BMGF, Grants committed to JSI Research & Training Institute, Inc.

Kategorien:Europa

Die Politik Kriminellen in Berlin von Geldwäsche, Betrugs Projekten wie dem BER, bis Roche, Drogen Handel


Clan-Kriminalität und Maskendeals: Auf den Spuren der Groß-Kriminalität im Sumpf Berlins

Von Steffen Munter1. Mai 2021 Aktualisiert: 1. Mai 2021 17:35 FacebookTwitternTelegramEmail15 Kommentare Denkt man an Organisierte Kriminalität in Berlin, kommt dem Betrachter ganz automatisch der Begriff „Clan-Kriminalität“ in den Sinn. Doch offenbar steckt weit mehr dahinter und vielleicht soll der politische und mediale Fingerzeig auf arabische Großfamilien vom Wesentlichen sogar ablenken.

Der Berliner Abgeordnete und ehemalige innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Marcel Luthe (Freie Wähler) ist berüchtigt und zugleich gefürchtet für seine zahlreichen Regierungsanfragen zu sensiblen Problemen in der Bundeshauptstadt. Die Epoch Times sprach mit ihm über sein neues Buch „Sanierungsfall Berlin: Unsere Hauptstadt zwischen Missmanagement und Organisierter Kriminalität“, in dessen Begleittext auf Amazon sogar von einem nur angeblichen Kampf gegen die organisierte Clan-Kriminalität in Berlin berichtet wird.

Folge der Spur des Geldes

Laut Luthe sei sein Buch ganz allgemein eine Reise durch seine rund zweieinhalbtausend parlamentarischen Anfragen der vergangenen viereinhalb Jahre und berühre unterschiedliche Bereiche. Der rote Faden, der sich durch alles ziehe, sei die Aufgabe, der Spur des Geldes zu folgen, erklärt der Abgeordnete und bringt als prominentes Beispiel den Berliner Flughafen BER.

Warum habe ein Flughafen BER nicht 1,8 Milliarden Euro, sondern über sieben Milliarden bisher gekostet, fragt sich Luthe. „Es ist nicht einfach nur ein kleiner Fehler und es ist nicht einfach nur ein Vermögensschaden von fünf Milliarden Euro, erinnert der Abgeordnete. Sondern: „Diese fünf Milliarden Euro sind nicht einfach pulverisiert worden, sondern bei jemand anderem.“

Und dieses „bei jemand anderem“ interessiere ihn am meisten am politischen Leben in dieser Stadt, so Luthe, der dabei an den in Deutschland lebenden amerikanischen Investigativjournalisten Matthew Rose erinnert, der 1997 mit seinem Buch Berlin: Hauptstadt von Filz und Korruption“ für Aufsehen sorgte. Er habe Strukturen und Hintergründe sowie Kontakte zwischen Politikern großer Parteien und fragwürdigen Wirtschaftsunternehmen aufgedeckt. „In gewisser Weise habe ich versucht, mit ‚Sanierungsfall Berlin‘ an diese Erkenntnisse anzuknüpfen.“

Keine Mafia in Berlin?

Ein wichtiger Punkt, den Luthe anspricht, ist die Organisierte Kriminalität in der Hauptstadt. Er habe erst darum kämpfen müssen, dass es überhaupt ein polizeiliches Lagebild dazu gibt.

Was Luthe dabei auffällt, ist, dass man in Berlin angeblich keinerlei mafiöse Strukturen habe: „Es gibt angeblich in Berlin keine Mafia, keine Camorra, keine ‚Ndrangheta in Berlin.“ Das sei hochinteressant. Man bekäme jedoch einen ganz anderen Eindruck, wenn man mit Leuten wie Sandro Mattioli vom Berliner Verein „mafianeindanke“ spreche.

R2G-Doppel: Ausgrenzen und Ausgegrenzte benutzen

Stattdessen werde in Berlin permanent über die sogenannte Clan-Kriminalität gesprochen, bei der man hingehe und ganze Familien für kriminell erkläre. Laut Luthe sei dies eine für Rot-Rot-Grün typische perfide Aufhetzmethode, „bei der sie eine bestimmte ethnisch definierte Gruppe pauschal als kriminell darstellen“, erklärt der Innenpolitiker.

Damit sorge man dann für den Zusammenschluss dieser Ethnie, ganz automatisch, weil sie mit Verbrechern gleichgesetzt „und damit natürlich auch gleichzeitig wieder ausgegrenzt werden“. Dieses Ausgrenzungsgefühl könne man dann immer wieder bedienen.

[Diejenigen,] die diese Politik betreiben, hätten jedoch nichts davon, wenn man differenziere. Luthe nennt als Beispiel eine fiktive Großfamilie, aus der drei Leute durch Straftaten aufgefallen seien, zehn andere aber keine Straftaten begangen hätten. „Eine strafrechtliche Schuld ist in einem Rechtsstaat individuell“, erinnert der Abgeordnete. Sippenhaft habe man aus gutem Grund abgeschafft. Trotzdem werde aber genau das mit solchen Begrifflichkeiten betrieben.

„Warum sage ich das? Weil es ablenkt.“

Die „echte Organisierte Kriminalität“

„Die Definition von Organisierter Kriminalität ist es, sämtliche Strukturen von Politik, Verwaltung, Medien, Wirtschaftsunternehmen zu durchdringen – ihre Leute an die Schalthebel der Macht zu setzen und möglichst dabei nicht aufzufallen.“

Luthe verweist auf zahlreiche Serien über sogenannte arabische Clans in Online-Kanälen. Dadurch komme man schnell zu der Erkenntnis, dass es in der Organisierten Kriminalität gar kein anderes Problem gäbe als arabische Gruppierungen. Laut Luthe lenke das „von der echten Organisierten Kriminalität“ ab – von der Mafia mit weltweiten Milliardenumsätzen, die ihr Geld beispielsweise in großen Bauprojekten wasche, „ganz, ganz geschickt“ in der Berliner Müllentsorgung tätig werde oder in den letzten Monaten Maskendeals organisiert habe. Das alles fände in Berlin angeblich nicht statt.

„Die Tatsache, dass mal eben ein paar Milliarden in irgendeinem Bauprojekt versickern, ist ‚blöder Zufall‘: ‚Konnten wir auch nichts dafür. Wir wissen nicht, wo das Geld hin ist.‘ Ich bin der Überzeugung, dass wir sehr wohl wissen könnten, wo das Geld hin ist“, so Luthe, der studierter Wirtschaftswissenschaftler ist.

Zufall? – Die Schwächung der Sicherheitsorgane

Sei es Zufall oder kein Zufall, dass wir immer weniger polizeiliche und staatsanwaltliche Ressourcen bei immer mehr Verfahren haben? Diese Schwächung sei durch „tolle Wirtschaftsprüfungsgutachten“ begründet worden. Man könne doch hier und da in den Kernbereichen der Sicherheit Geld einsparen. Das könne man dann für Pop-up-Radwege ausgeben.

Die Kernaufgabe des Staates sei es, die Rechtsordnung für und gegen jedermann durchzusetzen, und nicht so wie es der Innensenator mache, sich eine Gruppe herauszupicken und gegen [diese] jede einzelne Regelung anzuwenden, die man finde. Es passiere in dieser Stadt nicht, dass das Recht gleichermaßen und an allen Stellen durchgesetzt werde.

Falsche staatliche Prioritäten

In Berlin habe der Drogenhandel nach polizeilichen Schätzungen einen Jahresumsatz von eins bis 1,2 Milliarden Euro. Nun werde ein riesiger Schauprozess betrieben, weil man bei einer Familie, einem sogenannten Clan, Immobilien und sonstiges Vermögen im Wert von zehn Millionen Euro eingezogen habe. Auch der Justizsenator habe sich kürzlich gerühmt, man habe 25 Millionen irgendwo eingezogen. „1,2 Milliarden alleine mit Drogen“, erinnert Luthe an das ungleiche Verhältnis und kommt zu dem Schluss:

Ich denke, dass wir an vielen Stellen im Bereich der Inneren Sicherheit nicht die richtigen Prioritäten setzen und dass wir insgesamt auch im staatlichen Handeln nicht die richtigen Prioritäten setzen.“

Es sei ihm persönlich vollkommen egal, ob ein Kind in der Schulmensa Hühnchen, Schweineschnitzel oder Wackelpudding esse. Das sei keine staatliche Aufgabe. „Organisierte Kriminalität zu bekämpfen ist eine staatliche Aufgabe. Und da versagen wir.“

Maskendeals im Schatten der Pandemie

Ein weiteres brandaktuelles Thema im Buch und auch im Gespräch sind die Geschäfte mit den für die Bevölkerung in allen möglichen Lebenslagen verordneten Gesichtsmasken.

Bei der Maskenbeschaffung in Berlin habe es laut Luthe unterschiedlichste Angebote gegeben, „die auf dem Tisch lagen“. Bemerkenswerterweise habe man sich aber für eines entschieden, dass „wirtschaftlich unattraktiv war“, weil es um den Faktor Vier teurer gewesen sei als ein anderes Angebot. Es habe auch ungünstigere Abwicklungskonditionen geboten: Zahlung gegen Vorkasse auf ein Konto „irgendwo am anderen Ende der Welt“, während ein anderes Angebot zahlbar bei Lieferung gewesen sei.

„Dass man sich auch da trotzdem für den einen und nicht für den anderen Anbieter entschieden hat, müsste in jedem normalen Staatswesen den Rechnungshof, die Staatsanwaltschaft und die Polizei auf den Plan rufen.“ Nicht so in Berlin. Hier sei es im Moment ein „Ups. Haben wir übersehen. Haben wir nicht rechtzeitig gesehen. War ja wichtig, wegen der Pandemie.“ Aus Luthes Sicht ein sehr vermeidbarer Schaden in zweistelliger Millionenhöhe – nur in Berlin.

Es sei sicher auch das eine oder andere dem Unvermögen der handelnden Akteure geschuldet. Aber wenn so viel Geld im Spiel sei, sei er zumindest der Auffassung, dass es notwendig sei, hinter die Kulissen zu schauen, wer da zusätzlich noch wirtschaftlichen Vorteil gehabt habe.

Beim Maskenskandal bei der CDU verwundert Luthe, dass sich sämtliche Kritik an bestimmten Bundestagsabgeordneten entladen habe. Schließlich habe das Bundesgesundheitsministerium mit Minister Spahn das überteuerte Angebot angenommen. Der habe das Geld der Steuerzahler herausgegeben, nicht die Bundestagsabgeordneten.

Es sei nicht verboten, ein Angebot zu machen. Was verboten ist, sei, „ein wirtschaftlich ungünstiges Angebot anzunehmen, obwohl sie ein anderes hätten. Das ist eine Haushaltsuntreue.“ Über dieses Phänomen werde aber überhaupt nicht gesprochen. „Das wundert mich.“


Roche Super Betrugs Geschäft, nicht nur mit den Betrugs PCR Tests, schon bei Tamiflu: Partner von Jens Spahn, Markus Söder, Horst Seehofer, Angela Merkel. Test, mit Chemie die in der EU verboten sind. Nicht für Kinder geeignet. Wie immer Betrug von Roche, Weltweit berüchtigt, wie Pfizer, GFK

Corona-Krise: Pharmakonzern Roche auf dem Weg zum Monopolisten

Wie die „Welt“ am Donnerstag berichtete, handelte es sich dabei um die Testkits der koreanischen Marke SD Biosensor, die vom Schweizer Pharmahersteller Roche in Umlauf gebracht wurde. Bis April hatte die Politik in der Hansestadt insgesamt zwei Millionen dieser Tests für den Gebrauch in Schulen mit 9,9 Mio. Euro an Steuergeld geordert. Bei der bedenklichen Chemikalie handelt es sich um Octylphenol, das in der EU als „besonders bedenklicher Stoff“ gilt. Der Test ist auch in Österreich im Einsatz aus

https://www.youtube.com/embed/pULRBtdsuBY?wmode=opaque

https://www.wochenblick.at/schock-gi…ests-entdeckt/

LEPU-Test ursprünglich nur für Erwachsene

Dieser Test sollte zudem eigentlich nur bei Erwachsenen verwendet werden. „Der Test darf von volljährigen Personen in Eigenanwendung oder von medizinischem Fachpersonal an Patienten durchgeführt werden“, so die Information im Beipackzettel.

Mit Panik und Betrug Geld machen: bis 30.000 € pro Tag, wenn man Corona Kranke erfindet, in den Intensiv Stationen


Für Beatmete gibt es am meisten
Mehr als 10.000 Euro pro Tag: So cashen Krankenhäuser mit Corona-Patienten ab


https://www.wochenblick.at/bis-zu-30…-patienten-ab/

Das Organisierte Verbrechen, hat Europa und Deutschland fest im Griff

Die CDU-Abgeordneten, die gegen die EU-Abzocke der deutschen Steuerzahler gestimmt haben, haben ebenfalls Verfassungsbeschwerde eingelegt.

https://www.tichyseinblick.de/daili-…ttelbeschluss/

https://www.rnd.de/politik/bundestag…ORNH2B45Y.html
Die CDU-Abgeordneten Michael von Abercron, Veronika Bellmann, Hans-Jürgen Irmer, Saskia Ludwig, Sylvia Pantel, Hans-Jürgen Thies und Dietlind Tiemann legen Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Eigenmittelbeschluss ein, durch den der Bundestag der EU das Recht zur Schuldenaufnahme einräumt. In einer Erklärung , die TE vorliegt, schreiben die Abgeordneten:

Es geht nur um Geld stehlen, wo Steinmeier seine Drogen und Verbrecher Banden hat, Angela Merkel ihre tiefen Verbindungen, mit ihren Camorra, Nghradeta Geschäften des Betruges mit Markus Söder, um diese Gelder. Die Deutschen Banden, haben schon geübt mit 2019, wie man 5 Milliarden € für eine angebliche Afrika Hilfe stiehlt, unter sich aufteilt. Ein Erpressungs Kartell, hat Angela Merkel und Markus Söder in Europa errichtet. Nur wer mitmacht erhält Geld, besser als Bestechung geplant, denn die Mittelverwendung wird nie kontrolliert.


Behördenbericht: Italienische Mafia bereitet sich auf Abschöpfung von EU-Wiederaufbaufonds vor

1 Mär. 2021 07:53 Uhr

Die italienische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um etwa neun Prozent geschrumpft. Bald sollen Milliarden aus dem EU-Wiederaufbaufonds fließen. Dies macht sich die Mafia laut Italiens Anti-Mafia-Behörde zunutze.
Behördenbericht: Italienische Mafia bereitet sich auf Abschöpfung von EU-Wiederaufbaufonds vor


In Italien haben Mafiagruppen offenbar den Gesundheitssektor und EU-finanzierte Infrastrukturprojekte als nächste große Geldquellen im Visier, wie Italiens Anti-Mafia-Behörde (DIA) am Mittwoch warnte.

Mögliche Ziele im Gesundheitsbereich seien demnach beispielsweise der Bau und die Renovierung von Krankenhäusern, die Produktion und Lieferung von medizinischen Geräten, die Entsorgung von Krankenhausabfällen oder Sanitäts- und Bestattungsdienste.

Auch sei „sehr wahrscheinlich“, dass Mafia-Organisationen „versuchen werden, die neuen Finanzierungskanäle abzufangen“, die zur Verbesserung der italienischen Infrastruktur und zur Modernisierung der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen.
Italien macht hunderten Mafiosi den Prozess: Schlag gegen organisierte Kriminalität


Derzeit schnürt die EU einen milliardenschweren Aufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie zusammen. Rom soll im Zeitraum von 2021 bis 2026 rund 209 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds aus Brüssel erhalten.

Die DIA mahnte äußerste Wachsamkeit bei Bewerbungen von Unternehmen um öffentliche Ausschreibungen im Gesundheitssektor an und wies darauf hin, dass jüngste Änderungen in den Eigentumsverhältnissen, der Struktur oder dem Standort der Büros ein Zeichen für eine Infiltration durch die Mafia sein könnten


Die Mafiosi hätten im vergangenen Jahr Einzelpersonen, Familien und Unternehmen mit Geld unterstützt, die in finanzielle Not geraten waren, wie aus dem Bericht der Anti-Mafia-Behörde (DIA) über das erste Halbjahr 2020 hervorgeht.

„Der EU-Eigenmittelbeschluss ist aus unserer Sicht verfassungswidrig. Deshalb haben wir gemeinsam in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingereicht. Wir sehen die durch das Grundgesetz garantierte Haushaltsautonomie des Bundestages in unzulässiger Weise eingeschränkt. Eine genaue Prüfung dieser Sachverhalte durch die Karlsruher Richterinnen und Richter ist daher unerlässlich. Diese Verfassungsbeschwerde ist auch eine große Herausforderung für das Bundesverfassungsgericht und eine lohnende Probe für seine Unabhängigkeit.

https://de.rt.com/europa/113614-beri…bereitet-sich/

Kategorien:Europa Schlagwörter: