Gammelfleisch Skandal, und nun soll der Brasilianische Müll, ungehindert und Zoll frei nach Euorpa und Deutschland kommen, wo mit verbotenen Perstiziten belastesten Fleisch, nur die Profi wenige Deutscher und EU Politiker vergrössert, aber real Massenmord an der EU und Deutschen Bevölkerung ist.
Für Profite Weniger, finanziert Deutschland sogar das Abfackeln der Regenwälder, denn Geschäft ist es Geschäft, wo es real um Auto Exporte der Betrugs Firmen: Mercedes, VW ebenso geht. Sogar die FAZ schrieb schon Artikel, was für naive und dumme Aussenminister hat. Von welchen Werten Angela Merkel sprich, wei0 die Hirnlose Frau nicht, wenn man Josef Ackermann, eine Geburtstags Party in 2008 im Kanzleramt finanziert, jeden Krieg mitmacht, Verbrecher und Mörder ins Kanzler Amt einlädt,
Für Profite, Millionen Tonnen verbotener Petizide, werden über Brasilien versprüht, die verseuchten Agar Produkte, Soja, Fleisch nach Europa exportortiet, wo man ein Freihandels Abkommen mit Europa mit der korrupten EU Commission abschloß, was die Nr. für Bestechung: die Agrar Lobby organisierte mit Nestle,
Aber wir dürfen nie vergessen: Es geschieht alles für die „westlichen Werte“. Nur was sind das bitte für Werte, wenn dafür hunderttausende tote Kinder in Kauf genommen werden? https://www.anti-spiegel.ru/2019
dazu Maas und die Menschenrechte.
Aufregung über die Tausenden von Waldbränden in Brasilien
Waldbrände 15. – 22. August. Bild: Nasa
In den Hintergrund tritt, dass Bolsonaro viele Pestizide und Herbizide zugelassen hat, die anderswo verboten sind. Sie vergiften Bevölkerung und werden mit den Agrarprodukten exportiert
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist nicht nur ein Fan von Donald Trump, er eifert ihm auch nach. Als letzte Woche mehrere Feuer im Regenwald im Norden wüteten, hatte Bolsonaro den Einfall, ausgerechnet Umweltschutzorganisationen dafür verantwortlich zu machen, unter dessen Regierung die Brände stark zugenommen haben. Weil das auch für die Beobachtung von Waldbränden zuständige Institut für Weltraumforschung (INPE) darauf hingewiesen hatte, musste dessen Direktor zurücktreten und steht seitdem unter Beschuss. Im Mai sperrte das Umweltministerium 95 Prozent der Gelder, die für den Klimaschutz vorgesehen waren.
Jetzt also soll seine Politik, die ähnlich wie die Trumps den Schutz der Umwelt und des Regenwalds zugunsten des Profits senkt – die Landwirtschaft ist die größte Branche Brasiliens – , auch mit den Bränden nichts zu tun haben, die wegen der Trockenheit, aber wohl auch wegen der vermehrten Waldrodung entstehen, nichts zu tun haben. Weil Bolsonaro angeblich Gelder für die NGOs gestoppt habe, machte er diese dafür verantwortlich, gezielt Brände gelegt zu haben, um dies ihm und der Regierung in die Schuhe zu schieben:
Das ist der Krieg, mit dem wir konfrontiert sind. Die Brände wurden an strategischen Plätzen gelegt. Alle Hinweise legen nahe, dass sie dorthin gingen, um zu filmen und Brände zu legen. Das ist es, was ich glaube.
Möglicherweise hält er das selbst für glaubwürdig, weil er es selbst so machen würde, vermutlich setzt er auf die von ihm unterstellte Dummheit der Öffentlichkeit oder zumindest seiner Anhänger, solche Fake-News überzeugend zu finden. Der WWF verweist auf eine Studie des Instituts für Angewandte Ökonomische Forschung (Ipea), die die finanziellen Zuwendungen der Regierung zwischen 2010 und 2018 an NGOs untersucht hat und zum Ergebnis kam, dass nur 2,7 Prozent aller NGOs ganz unterschiedlicher Ausrichtung Gelder erhielten. Überdies gingen davon gerade einmal 5 Prozent in den Norden Brasiliens. Seit 2010 ist ein Rückgang der Zahlungen zu beobachten. Die Bolsonaro-Regierung, so der WWF, habe internationale Spenden an die Amazon Fonds blockiert, die u.a. für Feuerbekämpfungsmaßnahmen verwendet werden.
Wegen der Veränderung der Verwaltungsstruktur, der Ausschaltung des Leitungsrats und der zunehmenden Waldrodung haben Norwegen und Deutschland schon vor den Bränden die Zahlungen an den Fonds eingestellt. Kommentar Bolsenaros dazu: „Ist Norwegen nicht das Land, das Wale am Nordpol tötet und dort Öl fördert? Die können uns gar nichts beibringen. Nehmt das Geld und helft Angela Merkel, Deutschland wieder aufzuforsten.“ Die Gouverneure der Bundesstaaten, auf deren Territorien Amazonien liegt, wollen nun direkt mit Norwegen und Deutschland verhandeln. Bolsonaro hat ein Krisenkabinett gebildet, um Maßnahmen gegen die Waldbrände zu beschließen, und begann zurückzurudern, nachdem sich kaum mehr leugnen ließ, dass Farmer Waldbrände gelegt hatten. So war ein „Tag des Feuers“ im Bundesstaat Para ausgerufen und dann auch Feuer gelegt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, warum dies nach der Ankündigung nicht unterbunden wurde.
Aufgrund des internationalen Drucks hatte Bolsonaro am Samstag der Armee die Anweisung gegeben, bei der Brandbekämpfung zu helfen und gegen Umweltvergehen vorzugehen. Angeblich stehen nun mehr als 43.000 Soldaten zur Verfügung. Sieben Bundesstaaten haben um Unterstützung gebeten. Aber er sagte auch gegen alle empirische Evidenz, dass es angeblich weniger Waldbrände gebe. Es brenne nur dort, wo legal abgeholzt werde. Der Wald verbrenne nicht, „wie die Leute sagen“. Dagegen berichtet Globo, dass Altamira im Bundesstaat Pará alleine im August bislang 2223 registrierte, so viel wie seit 2005 nicht mehr. Letztes Jahr waren es nur 306.
Satellitenbild vom 19. August. Die Zahl der gelegten Waldbrände hat erst begonnen, sie wird, wie in den vergangenen Jahren noch deutlich weiter ansteigen. Bild: Nasa……….
In den Hintergrund ist eine weitere Folge der Politik von Bolsonaro gerückt, die den Umweltschutz zugunsten der Großgrundbesitzer zurückdrängt, was so weit geht, dass dies nicht nur negative Folgen für das Klima hat, sondern auch direkte für die menschliche Gesundheit. Unter Bolsononaro wurde Brasilien zum größten Einkäufer von Pestiziden, schon unter seinem Vorgänger Temer wurden mehr und mehr Pestizide zugelassen. Seit Amtsantritt von Bolsonaro wurden Verkäufe von 290 Pestiziden genehmigt, 27 Prozent mehr als im Vorjahr. Davon profitierten Produkte der brasilianischen Unternehmen Cropchem und Ouro Fino, aber auch Arysta Lifescience, Syngenta, BASF und Monsanto. Letztes Jahr hob auf Antrag der Regierung ein Gericht das Verbot des Einsatzes von Glyphosat wieder auf.
Nach Greenpeace Unearthed wurden in Brasilien in den letzten 3 Jahren über 1200 Pestizide und Unkrautvernichter zugelassen. Von den 169 bis 21. Mai zugelassenen Pestiziden enthalten 78 Inhalte, die nach dem Pesticide Action Network als hochgiftig eingestuft werden, 24 enthalten Inhalte, die in der EU verboten sind. Von den 1270 Pestiziden und Herbiziden, die seit Temers Amtsantritt vor drei Jahren zugelassen wurden, enthalten 193 Wirkstoffe, die in der EU verboten sind.
Eine Folge könnte das Massensterben brasilianischer Bienen sein, von dem Imker berichten. Innerhalb von drei Monaten sind im Süden Brasiliens eine halbe Milliarden Bienen gestorben. Nach Analysen scheint meist Fipronil verantwortlich zu sein, ein Pestizid, das in der EU verboten ist und in den USA vom Umweltministerium als möglicherweise krebserregend eingestuft wurde, sowie Neonicotinoide, in der EU sind Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam seit 2018 verboten. Das deutsche Unternehmen Helm darf nun das Herbizid Paraquat, das auch von Syngenta und anderen vertrieben wird, in Brasilien verkaufen. Das hochgiftige Herbizid ist in vielen Ländern, auch in der EU seit 2007, verboten und wird allein in Zentralamerika für den Tod von Tausenden von Menschen verantwortlich gemacht. Neben sieben weiteren Pestiziden wurde für Brasilien von Helm auch Diquat zugelassen, das letztes Jahr in der EU verboten wurde.
………..
Es steht zu erwarten, dass die Zulassung von Pestiziden durch ein neues Gesetz noch leichter gemacht wird. Sie sollen als „landwirtschaftliche Verteidigungsmittel“ eingestuft werden, während die Anforderung, den möglichen Schaden anzugeben, durch eine Risikoanalyse ersetzt werden könnte. …………………..
Mindestens 82 der in diesem Jahr bislang zugelassenen Pestizide werden selbst von Anvisa als „hochgiftig“ bezeichnet. Die Menschenrechtsorganisation HRW hat bereits letztes Jahr in einem Bericht gezeigt, dass auch Menschen in einiger Entfernung von Feldern, die mit Pestiziden besprüht werden, Vergiftungssymptome zeigten. ……………
Als Exportland könnte Brasilien, wenn es Landwirtschaft zu einem Giftland mutiert, das seine Bewohner krank macht und vergiftet, bei der Fortsetzung dieses brachialen Wegs schweren Schaden erleiden. Immer mehr Menschen wollen keine Pestizid belasteten Lebensmittel, zumal wenn sie hochgiftig sind, verzehren. Auch in Brasilien verstärkt sich der Trend.
https://www.heise.de/tp/features/Aufregun
Deutsche Aussenpolitik, Entwicklungshile, ist reiner Betrug, wenn man nie getestete Anlagen zulässt, für hohen Millionen Aufwand, identisch wie bei Pharma und Agrar Mitteln. Eldorade für korrupte und dumme Politiker, und Mafiöse PR was man schon am „Neuen Markt“ sah um 1998, wo Phantom Betrugs Firmen, mit Hilfe der Deutschen Bank an die Börse gebracht wurden und Jahre lang mit selbst ernannten Aktivitäten und Bilanzen Anleger betrogen, inklusive Bilanz Fälschungen mit Hilfe von Consults.
Unglaubliche Verbrecher Kartelle, die Pharma, Agrar Lobbyisten
Eng mit denGrünen verbunden, wo er mit der Kriegs geilen Heinrich Böll Stiftung, welche auch die Totesschwadronen und Nazi Banden auf dem Maidan finanzierte.
Nennt sich schon wieder Aktivist, Markenzeichen der Super Abzocker und Dummen. Rudelweisen Auftreten der Dümmsten, die daran verdienen wollen, wie auch die Tramperin: Carola Rackete.
PR Werbund mit allen Mitteln, für seine Bücher und Steuer finanziert ist der gefährliche Hirnlose Spinner, wohl auch mit Frauen gut versorgt, die aus Afrika einreisen, als Bordell Nachschub. Mit über 30 kein Stück gescheiter geworden, weil niemand dem Spinner einen Job gibt. Aufbauhelfer für Beutezug Helfer, für Drogen-, Kinder-, Frauen Handel zu sein, erfüllt solche Leute mit Glück:
Skandal: So schleppt die Marine Afrikaner nach Europa, für Bordelle, Kinder und Frauen Handel
Vertreter der Hitler Ideologie, wie alle Grünen, wo Habeck, nun auch noch am Golf mitmischen will. Den Verstand hat er verkifft, deshalb findet er als Mathematiker keinen Job. Scientolgy Gehirnwäsche, mit uralten Methoden, wie man möglichst viel dummes Zeug von sich gibt, für private Geschäftsmodelle. Er war in Afrika schon tätig, im dümmsten Mafia Modell, also gut versorgt worden mit Sexpartnern. Original smartphone, twitter, facebook und Instagram Verblödung.
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Mathematics Diploma, 2007
Ludwigs-Maximilian-Universität München, Germany
International Baccalaureate, 1999
UWC Waterford Kamhlaba, Swaziland
Nicht naiv, sondern unter Drogen stehende, Super Idioten und ihre Lügen.
Das Engagement in der Friedensbewegung birgt Gefahren, auf die naive Menschen nur ungenügend vorbereitet sind.
Jonathan Turley – Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex
Kennen Sie Bernd Kasparek? Sie sollten…
Wer heute noch immer glaubt, Angela Merkels Grenzöffnung am 4. September 2015 war spontan und der Ansturm von „Flüchtlingen“ danach geschah aus einer Notlage heraus und war unvorhersehbar, der ist entweder sehr naiv oder wird dafür bezahlt. Die Migrationskatastrophe, von der ganz Europa nun bald im dritten Jahr heimgesucht wird war absehbar, sie war geplant und sie sollte gar nicht verhindert werden, im Gegenteil. Der „Grenzexperte“ Bernd Kasparek mag dabei nur ein kleines Rädchen sein in der Mechanik der Massenmigration, aber er sitzt im Zentrum des Geschehens.
Von Ingmar Blessing
In einem Video von PeterSweden, der aus Sizilien von der Ankunft neuer Migranten berichtete, stach ein kleines Detail heraus. Es befand sich auf einem Flyer, den die britische NGO Oxfam an frisch ankommende Migranten verteilt und in dem ausführlich die Vorzüge des Asylstatus in der EU erklärt werden. Von der Unterkunft mit Verpflegung, über den Anwalt bis hin zur Telefonkarte für den Kontakt in die Heimat – alles wird gestellt, alles ist kostenlos und selbstverständlich ein verbürgtes Recht auf das man nur bestehen muss, so die Erstinformation für Neuankömmlinge.
Während der Flyer von Oxfam verteilt wird und sich auch deren Logo darauf findet, so ist am unteren Ende die Internetadresse www.w2EU.info angegeben, die nicht zu Oxfam gehört. Auf dieser Seite findet sich eine umfassende Enzyklopädie zu den Feinheiten des europäischen Einreise-, Aufenthalts- und Asylrechts und wie man sich das System am besten zunutze macht. Eine WhoIs Abfrage zeigt, dass die Adresse einer Privatperson gehört: Bernd Kasparek, wohnhaft in München und Betreiber des Vereins Bordermonitoring.eu (ansässig natürlich in der Friedensstraße).
In der Eigenbeschreibung der Organisation heisst es: „Im Zentrum der Tätigkeiten des Vereins steht die Auseinandersetzung mit den Politiken, Praktiken und Ereignissen im europäischen Grenzregime und in den Bewegungen der Migration. Zu diesem Zweck kombiniert der Verein wissenschaftliche Forschung, bürgerschaftliches Engagement, kritische Öffentlichkeitsarbeit und konkrete Unterstützung für Flüchtlinge und MigrantInnen.“ Dazu will der Verein „einen Beitrag zur Veränderung der Realität an den Grenzen“ leisten. Es handelt sich bei Kasparek und seine Mitstreiter also um lupenreine Sozialingenieure in Vollzeit, die sich den Anschein von Seriosität geben, indem sie „wissenschaftliche Forschung“ betreiben wollen.
Was mit dieser Forschung gemeint ist, lässt sich in einem bereits 2011 bei Telepolis erschienenen Interview mit Kasparek nachlesen. Dort heißt es in der Einleitung, dass Bordermonitoring „ein Netzwerk von kritischen Wissenschaftlern und Aktivisten“ ist, das „auf Fakten und Forschung statt auf Stammtischparolen“ setzt. Da sich Wissenschaft und Aktivismus in etwa so verhalten wie Alkoholismus und Schnaps brennen, lautet die angemessene Schlussfolgerung, dass sich der Verein zum Ziel gesetzt hat Stammtischparolen zu ersetzen mit Stuhlkreisparolen. Das Interview mit Telepolis zeigt dann auch, bei Kasparek handelt es sich um einen linksindoktrinierten Aktivisten, der nicht im Sinn hat, Grenzen und Migration neutral zu beobachten und zu bewerten, sondern er erachtet selbiges als Subjekt, mit dem man die Nationalstaaten erodieren kann.
https://www.journalistenwatch.com/2017/08/19/kennen-sie-bernd-kasparek-sie-sollten/
Kaum zuglauben, was für Kriminelle Banden die Amerikaner sind Weltweit und auch in den USA
In all, 25 Army bases; 50 Air Force bases, 49 Navy or Marine Corps bases and two Defense Logistics Agency sites have tested at higher than acceptable levels for the compounds in either their drinking water or groundwater sources. Additionally, DoD tested 2,668 groundwater wells both on and in the surrounding off-base community and found that 61 percent of them tested above the EPA’s recommended levels.
The Air Force doesn’t plan to reimburse three Colorado communities for the money spent responding to water contamination caused by toxic firefighting foam previously used at a military base, potentially leaving the towns with an $11 million tab.
von Pat Elder
Perfluoroctansulfonsäure oder PFOS und Perfluoroctansäure oder PFOA sind in den Löschschäumen enthalten, die US-Soldaten benutzen, wenn sie auf US-Militärbasen rund um die Welt das Löschen von Flugzeugbränden üben. Wenn zugelassen wird, dass diese giftigen Chemikalien im Boden versickern, vergiften sie das Grundwasser und verursachen eine der schlimmsten Grundwasserverseuchungen in der Geschichte der Menschheit.
US-Marineinfanteristen bei einer Löschübung auf der Air Station Chery Point in North Carolina
Wenn Sie das bezweifeln, sollten Sie zuerst „PFOS, PFAO, Military Bases“ googeln, bevor Sie diesen Artikel weiterlesen, und machen Sie sich darauf gefasst, dass Sie Schlimmes erfahren werden.
Die Überprüfung des Wassers in Tausenden von Brunnen auf und rund um US-Militärbasen auf der ganzen Welt hat ergeben, dass sie gesundheitsschädliche Mengen von PFOS und PFOA enthalten. Mit diesen Chemikalien verseuchtes Trinkwasser verursacht Unfruchtbarkeit, schwere Schwangerschaftsprobleme und Fehlgeburten. Sie verderben die Muttermilch und rufen bei damit gestillten Babys Übelkeit hervor. PFOS und PFOA sind die Ursache für Leberschäden, Nierenkrebs und die Erhöhung des Cholesterinspiegels; sie vermindern die Wirkung von Impfstoffen, erhöhen die Gefahr von Schilddrüsenerkrankungen und rufen bei Männern Hodenkrebs, verringertes Peniswachstum und verminderte Spermienproduktion hervor.
Obwohl das Pentagon die katastrophalen Auswirkungen von PFOS und PFOA auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt seit 1974 kennt, werden bis heute Löschschäume verwendet, die beide Schadstoffe enthalten.
Schon 2001 war den US-Streitkräften das bedrohliche Ausmaß des Problems bekannt. Man wusste, dass der weltweit auf US-Militärbasen verwendete Löschschaum Bäche und die aus dem Grundwasser gespeisten Brunnen der Anwohner vergiftet. Weil man aber auch wusste, dass durch die Verbreitung der vorliegenden Erkenntnisse sehr hohe Entschädigungskosten entstehen würden, beschloss man, zu schweigen und den Schaum einfach weiter zu verwenden – ohne sich darum zu kümmern, ob Soldaten auf den Basen oder Anwohner dadurch erkrankten.
Jetzt muss der Preis dafür bezahlt werden, weil die Verseuchung des Grundwassers den Fortbestand der US-Militärbasen im In- und Ausland gefährdet.
Wenn Sie glauben, dass ich übertreibe, haben Sie wahrscheinlich nicht gegoogelt, was ich weiter vorn empfohlen habe.
Die einschlägigen Informationen sind in den letzten Monaten geradezu explodiert.
Lesen Sie zum Beispiel auch den brillanten Report von Tara Copp in der Military Times, die bei Gannet News erscheint. In ihrer Serie berichtet sie über das verschwiegene Leid junger Frauen, das auf das auf den US-Basen geförderte Trinkwasser zurückzuführen ist. In ihren Artikeln, zu denen auch „Why women were told ,Don’t get pregnant at George Air Force Base‘“ [„Warum Frauen gesagt wurde: ,Werdet auf der George Air Force Base nicht schwanger‘“; Anmerkung des Übersetzers] gehört, berichtet sie, wie viel menschliches Leid und wie viele Tote durch PFOS und PFAO im Trinkwasser verursacht wurden. Viele Frauen hatten mehrere Fehl- oder Totgeburten. Das Militär weigert sich aber immer noch, die medizinischen Befunde der in den ganzen USA betroffenen Frauen freizu-geben.
Und was ist mit den Frauen, Babys und Vätern in der Umgebung der US-Basen in den USA und im Ausland – zum Beispiel rund um die Air Base Spangdahlem in Deutschland oder in der Umgebung der Kadena Air Base auf der japanischen Insel Okinawa? Auch dort wurden PFOS und PFOA in hohen Konzentrationen in Bächen und Teichen rund um die Basen festgestellt. Die Anwohner wurden aber nicht gewarnt. Die US-Streitkräfte sahen auch keine Veranlassung, das Wasser in den Bächen und Teichen, den Boden darunter oder die darin lebenden Tiere zu testen….https://www.rubikon.news/artikel/rucksichtslose-besatzungsmacht
Milliarden gestohlen auch in Haiti, die Aufbauhilfe, ein Profi kriminelles Enterprise, identisch wie die EU und KfW Bank. Man ist und war direkter Partner der US Mafia Nr. 1: dem Gambino Clan, inklusive Steinmeier, jeder Drogen Boss, als Super Fan Gemeinde. Hillary Clinton verdiente Millionen als Anwältin der Drogen Barone, in der Iran Contra Affäre, wo Bill Clinton auch noch Governeur war, im Bundes Staat Arkansas, wo die Drogen eingeflogen und verteilt wurde. Beide studierten wie Georg Tenet auf der Faschisten Uni für Welt Eroberung der MOON Sekte, Georg Town Uni.
Bill Clinton und Frank Giustra
Das ging so los: Nachdem die Tsunamis Asien heimgesucht hatten und Bill Clinton Geld für die Opfer sammelte, traf Frank Giustra auf den Ex-Präsidenten. Er war „zutiefst beeindruckt“ von dem Wohltätigkeitsdrang Clintons. Es war gleichzeitig der Beginn einer wunderbaren und offenbar sehr einträglichen Freundschaft. Für beide Seiten.
Denise Rich
Die geschiedene Frau des Milliardärs Marc Rich, der für Jahre auf der FBI-Liste der „Most Wanted Persons“ stand.
Auch ergänzte man sich prächtig, Bill Clinton spielte Saxophon, Giustra blies in die Trompete.
Wunderbare Freundschaft, Giustra (r) Clinton (m)
Clinton eine reine Mafia
Angela Merkel, Frank Walter Steinmeier und Crime Partner: Hillary Clinton
Clinton Foundation „Pay to Play“-Modell unter der Lupe
Die Clinton Foundation hat seit ihrer Gründung im Jahr 1997 mehr als 2 Milliarden Dollar eingenommen. Und für das Halten von Reden wurden Bill und Hillary Clinton über 150 Millionen Dollar gezahlt. Diese Zahlungen stiegen drastisch an, als Hillary Clinton 2009 ihr Amt als Außenministerin antrat.
Die Dutzende von Millionen Dollar, die direkt an die Clintons oder deren Stiftung gingen, nämlich von ausländischen Regierungen oder anderen Stellen (oder „Gönnern“), die von der Ministerin Clinton profitieren könnten, scheinen von Natur aus Interessenkonflikte zu erzeugen.
Die Stiftung wird derzeit wegen angeblichen Fehlverhaltens von dem amerikanischen Rechtsanwalt John Huber überprüft, den der damalige US-Generalstaatsanwalt Jeff Sessions damit betraute.
Der Abgeordnete Mark Meadows (North Carolina) sagte gegenüber „The Hill” am 20. November 2018: „Mr. Huber vom Justizministerium und FBI hat eine Untersuchung durchgeführt. Zu seiner Aufgabe gehörte es auch, sich die Clinton-Stiftung anzusehen, was passiert oder nicht passiert sein könnte bezüglich unzulässiger Aktivitäten dieser wohltätigen Stiftung.“ Der festgesetzte Termin zur Aussage von Huber vor dem Kongress wurde wegen der Beerdigung des verstorbenen Ex-Präsidenten George H. W. Bush verschoben.
Die offensichtlichen Konflikte der Clintons wurden verdeckt und ihr mögliches schuldhaftes Handeln wurde durch die folgenden Faktoren gemildert: Eine Absichtserklärung (MOU), die mit Obamas präsidialem Übergangsteam vereinbart wurde; Befreiungen für spezielle Regierungsangestellte (SGE) sowie durch die Ethikprüfung des Außenministeriums.
Die Absichtserklärung (MOU) war eine Vereinbarung zwischen der Clinton Foundation und dem Obama-Übergangsteam, die für Hillary Clintons Bestätigung als Außenministerin 2009 bestimmte Anforderungen umriss. Die Absichtserklärung kennzeichnete eine Reihe von Protokollen, die angeblich Bedenken über mögliche ausländische Einflüsse thematisieren.
Die Stiftung sagte zu, diese Protokolle zu beachten, vor allem die vermehrte und rechtzeitige Offenlegung von Zahlungen. Zu diesen grundlegenden Anforderungen gehörte die jährliche Veröffentlichung der Förderer der Clinton Foundation sowie Beschränkungen für Spenden von ausländischen Regierungen.
Die Absichtserklärung stellte Abgeordnete und Medien zufrieden, und Hillary Clinton wurde im Januar 2009 beinahe einstimmig für ihr Amt bestätigt. Allerdings wurde die Vereinbarung fast sofort verletzt, und auch weiterhin während ihrer ganzen Amtszeit. Beispielsweise hat seit Beginn von Clintons Amtszeit die „Clinton Health Access Initiative“ (CHAI) nie einen ihrer ausländischen Spender gemeldet, wie die CHAI-Sprecherin Maura Daley 2015 bestätigte.
Weitere schwere Verstöße waren die Unterlassung der jährlichen Meldung der Spender, die Unterlassung der Offenlegung von Spenden aus dem Ausland und das Versäumnis, Spenden und Zahlungen für das Halten von Reden für Ethikprüfungen anzugeben.
Ohne die pauschale Immunität wäre jede Zahlung an die Clintons aus dem Ausland mit Interessen, auf die Clinton als Ministerin Einfluss hatte, im günstigsten Fall ein potenzieller Interessenkonflikt und im schlimmsten Fall Bestechung gewesen.
Zusätzlich zu den Dutzenden Millionen Dollar aus dem Ausland, die der Clinton Foundation zuflossen, erhielten die Clintons Dutzende Millionen von Dollar in Form von Gebühren für die Ansprachen von Bill Clinton und für Beratungsabsprachen. Anstatt dass diese Zahlungen von neutralen oder externen Ethikbeauftragten überprüft wurden, wurden sie vom Außenministerium unter Hillary Clinton überprüft. An diesem Prozess war im Besonderen die langjährige Clinton-Anwältin Cheryl Mills beteiligt.
Erwähnenswert ist, dass das Außenministerium für die gesamte Dauer von Clintons Amtszeit ohne Generalinspektor agierte. Eine beispiellose Zeit ohne einen Überwachungsbeauftragten! Darüber hinaus gewährte Clinton ihren engsten Mitarbeitern wie Mills, Huma Abedin, Declan Kelly und ungefähr 100 weiteren Mitarbeitern SGE-Befreiungen, die es ihnen erlaubten, sowohl für das Außenministerium als auch für andere gewinnorientierte Unternehmen zu arbeiten. Der SGE-Status ist im Wesentlichen die Befreiung von Interessenkonflikten.
Abedin war Hillary Clintons engste Beraterin im Außenministerium. Die umstrittene SGE-Befreiung erlaubte es ihr, gleichzeitig für Clinton, das Außenministerium, die Clinton Foundation und das Beratungsunternehmen „Teneo Strategies“ zu arbeiten. Zum Beispiel zahlte die gewinnorientierte Firma Teneo, deren Gründungspartner Doug Band ist, Abedin 355.000 Dollar, während der Staat ihr als spezielle Regierungsangestellte 135.000 Dollar zahlte. Abedin korrespondierte häufig mit der Clinton Foundation und mit Teneo-Geschäftsführer Band und half dabei, den Spendern der Clinton Foundation und den Teneo-Kunden Gefälligkeiten zu erweisen.
Clinton-Foundation-Funktionär Doug Band war langjähriger persönlicher Assistent von Bill Clinton und half 2001 bei der Aktivierung und Ausdehnung der Clinton Foundation. E-Mails, die die konservative Stiftung „Judicial Watch“ zuerst enthüllte, zeigen, dass Band seit Hillary Clintons Amtsantritt häufig E-Mails an die Berater des Außenministeriums sandte und um Gefälligkeiten für die Foundation-Spender bat. Abedin reagierte in der Regel sofort, um anzuzeigen, dass die Bitte eingegangen sei und geprüft werde. Den Geldgebern der Stiftung wurden Gefälligkeiten erwiesen, was zu der weitreichenden Kritik an „pay to play” führte.
Die Firma Teneo wurde im November 2009 von Doug Band und Clintons langjährigem Freund und Fundraiser Declan Kelly gegründet. Seit 2000 brachte Kelly Gelder für Hillary Clintons Kampagnen auf und sammelte für ihre Präsidentschaftskandidatur 2008 über zwei Millionen Dollar. Im September 2009 ernannte Hillary Clinton Kelly zum „Sonderbeauftragten für Wirtschaft“ im Außenministerium. Dort erhielt Kelly eine SGE-Befreiung und so konnte er seine kommerziellen Kunden auch weiterhin beraten. 2011 stellte Teneo Bill Clinton als Berater ein, änderte jedoch ihre „Geschäftsbeziehung“, nachdem Kritik laut wurde, dass sie nach einem Interessenkonflikt aussehe. Später betrachtete Teneo Clinton als einen „Kunden“.
Für Betrugs Geschäfte der Deutschen Aufbau Mafia ist Afrika, Albanien ein Paradies, wo man unbegrenzt Geld stehlen kann, wie auch im Hafen Durres zuvor. Von der BayernLB, Postbank, Post, oder das Thyssen Stahl Kraftwerk in Brasilien, Hafen Durres, immer waren Consults dabei, welche enorme Millionen Beträge erhielten für Unfug und Bauschrott in Folge. https://www.epochtimes.de/politik/welt/clinton-foundation-pay-to-play-modell-unter-der-lupe-a2767427.html
Einige Wenige sind an vielen Betrugs Geschäften beteiligt, der Milliarden schweren Geld und Vermögensvernichtung, wie vor allem der Profi Gangster: Gerhard Gribkowsky und Bernd Knobloch.
Spurlos verschwanden hohe Vermögen in Deutschland durch die US Betrugs Consult Abteilung wie McKinsey, ACCENTURE, KPMG, PWH , welche nur Bestechung kennt, wie ja jüngst wieder deutlich wurde mit Ursula von der Leyen, aber das System ist uralt. Grundstücke, Industrie Vermögen, der Bahn, der Staatsbanken, der Banken, Sozial Wohnungen, verschwand Alles in den Besitz der US Hegde Fund Mafia mit gezielt inkompetender Beratung der Beratungs Mafia,Als Erpressungs und Betrugs Consult System konzipiert, ist „Roland Berger“ Consult, nur als Eigentum der Betrugs Abteilung der KfW – Deutsche Bank, ein Erpressungs Instrument, denn die Beute muss nun durch sinnlose Machbarkeits Studien für das berüchtigte TEC Gas Kraft Werk bei Vlore erneut mit Millionen Kosten ein sinnloses Papier Konzept erstellt werden, damit die Ratten Beschäftigung rund um Betrug haben. Roland Berger ist eine Erpressungs und Betrugs Consult im Besitz der Deutschen Bank, welche die vermögende Baufirma WALTER Bau ruinierte, als diese sich weigerte die Bankrotte Frankfurter Baufirma Philip Holzmann (3,7 Milliarden € Schulden in 1997) -(über 200 Millionen € Schulden mussten die Banken abschreiben) zu übernehmen, welche keinerlei Buchhaltung oder Controlling hatte, die Österreichische „Alpine“. Erpressung der Peinlichkeit, als man die Aval Kredite kündigte, nach der Weigerung und in kurzer Zeit, wollte man eine Auffanggesellschaft erpressen, mit freier Hand, die Vermögen der Firma zu verkauften, ein Super Geschäft der Deutschen Betrugs Bank: Deutsche Bank, identische Methode wie bei Borgward, wo alle Kredite in der Insolvenz bedient wurden. „denn die Vermögensmasse des Konzerns ist etwa dreimal so hoch wie seine Schulden.“
Herr Dr. Gribkowsky (Profi Gangster des Betruges), zunächst noch Deutsche Bank, später BLB – Bayerische Landesbank, hatte offensichtlich die Aval-Linien-Kündigung hauptsächlich zu verantworten, und er stellte ab Mai 2000 bis zur Insolvenz der WALTER BAU AG im Bankenpool die Weichen, bis der Zug entgleiste. Ob nun Gribkowsky trickreich die Deutsche Bank manipulierte oder die Deutsche Bank Gerhard Gribkowsky als „nützlichen Idioten“ benutzte, oder ob hier ein Komplott wirkte, ist unklar.
in 2000 verfügte die WALTER-Gruppe über 2,3 Milliarden DM liquide Mittel. Gerhard Gribkowsky, ist ein verurteilter bestechlicher Profi Betrüger, der auch in mehreren Vorständen der Bauwirtschaft sass, welche dann von der erpressten Insolvenz profitierten und Milliarden Verluste in München bei der BayernLB, der Hypo Real Estage verursachte, mit seinen Mafiösen Umtrieben.
Sie erbrachte gleichzeitig eine weltweite Bauleistung von über 16 Milliarden DM.
Sie beschäftigte weltweit 48.000 Mitarbeiter und sie hatte einen weit überdurchschnittlichen und nachhaltigen jährlichen Ertrag.
Trotz dieser einmalig positiven Situation in der Baubranche kündigte die Deutsche Bank im Mai 2000 der WALTER BAU AG und damit der WALTER-Gruppe die Aval-Linie
(Avale sind Bürgschaften).
Wälder in Afrika werden abgeholzt, für Palm Öl Dreck, oder das Land zerstört wie in Albanien, mit dem Deutschen Infrastruktur Betrug, wo die Deutsche Botschafterin und KFW Kriminellen, sich vor allem mit der Prominenz der Albaner Mafia ständig ablichten lässt, wie man gemeinsam mit Betrugs Projekten auch in Vlore natürlich stiehlt.
Untreue geprägt ist.
Die deutschen Ratten, welche jeden peinlichen Betrug vertuschen und Milliarden verschwinden. Selbst die Telekom, musste wegen hohen Millionen Verlusten, mit einem krimienllen Partner Alles in Albanien verkaufen, wobei im Kosovo das erste Betrugs Geschäft von Kouchner war, für einen MObil Funk Aufbau, auch noch über Monaco abgewickelt. Kriminelle an die Front, die einzige EU, US; Deutsche Politik und Milliarden Betrug.
Die EU Gangster im Bestechungs Motor für die TAP Aserbeidschan Mafia
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The current political elite could not have maintained their stranglehold over Kosovo without the support of various powerful international backers who chose to turn a blind eye to their “state capture” in return for their unwavering deference, and a series of concessions that have led Kosovo to gradually become something of a vassal.
If Kosovo’s government is incompetent and corrupt, one might also ask which international backers enabled such people to come to power and – in exchange for their unwavering deference – turned a blind eye to their capture of the state.
*** vor kurzem gekauft, vollkommen idiotische unzählige Verkaufs Shops ausgebaut und finanziert und nur noch Millionen Verluste, weil man krimienlle Partner hatte.
Knut Fleckenstein die grosse Ratte
Eines der vielen dummen und korrupten Geschäfte der Deutschen, die Bestechungs Firma „Deutsche Telekom“ im Balkan, nicht nur enorm in Griechenland und Montenegro bestochen und Ehefrauen von Politikern mit guten Posten versorgt. Betrugs Management der Hirnlosen, wenn man sich jeden Schrott u.a. von Lulzim Basha aufdrehen lässt, dann zuviele Zweigstellen aufgebaut, was sowieso Betrug war.
21/12/2018 18:07
Deutsche Telekom, the owner of Telekom Albania, is finalizing the procedures to sell the Albanian branch to the Bulgarian Vivacom.
Vivacom main shareholder, Spas Roussev, did not give any comment about the agreement. Elvin Guri, the Albanian investor who has lived in Bulgaria for the past 20 years, and who works together with Roussev, said that he cannot give any details, but he likes the idea of investing in his own country after so many years.
Vivacom is the biggest communication company in Bulgaria. Elvin Guri is one of the shareholders.
Im Oktober 2018 war bekannt, das die Telekom verkaufen will, wegen den enormen Verlusten in Albanien, was nicht verwundert, wenn Idioten Manager werden
Wertminderung von Albanien und Telekom verlor 36 Millionen Euro im Jahr 2017
Titelstory rund um dubiose Journalisten, welche das korrupte Medien System der Deutschen kopierten.
Der Lizenznehmer ist auf einer kleinen Insel in Nord Deutschland ohne Strassen Anschluß. Ein direktes Betrugs Projekt der Deutschen DIWI Consult (man hat die grösste Passagier Abfertigungs Halle des östlichen Mittelmeers. gebaut, was totaler Bauschrott war mit gebrochenen Fenstern, Bänken die auseinander fielen. undichten Dach vor 10 Jahren) mit den EBRD Kriminellen, welche Kredite geben, welche vollkommener Unfug sind. Allein hier beträgt die EU Beute (EBRD Leiter: Murat Yildiran,), über 10 Millionen €, für Nichts. Wie immer dabei und bis heute nicht verhaftet: der Lobby Vereines DAW!
Direkt mit der alten Visa- Drogen Top Mafia von Deutschland tauchte man wieder auf und im Herbst 2013, mit Deutschen Politikern aus dem Wirtschafts Ministerium und einer dubios organisierten Reise über die IHK aus Deutschland. Staatssekretär Ernst Burgbacher. Warum diese Leute in einen Chaos Hafen ihre Nase hineinstecken ist erstaunlich. Sokol Olldashi kam bei einem Verkehrs Unfall um, wo es aus Sicherheit Kreisen, durchaus Gespräche gibt, das er nieder geschlagen wurde, und dann verworfen wurde. Man nennt es die “Schwarze Hand” in Albanien.
Die Ratten Abteilung des Verbrechens aufgelistet: An Peinlichkeit taucht erneut: Helge Tolksdorf erneut auf (schon bei dem Mercedes Bestechungs Geschäft vor über 10 Jahren aktiv), dessen Platz lt. Auslands Bestechungs Geschäfte, Aufbau von OK Strukturen u.a. mit dem Super Gangster Sokol Olldashi und den Shiak Drogen Kartellen so zu erklären ist: , das man mit den Kinder Bordell Experten, eine erneute enge Partnerschaft suchte. denn bei dieser Qualifikation auch durch wikileaks ist das Verbrecher Kartell rund um Berisha und die Drogen Mafia des Sokol Olldashi ein idealer Partner der Deutschen. Über 10 Jahre ungehinderte Verbrechens Partnerschaft von Deutschen Politikern ist schon eine einmalige Dreistigkeit, des Lobby Bestechungs Verbandes rund um Hans-Jürgen Müller! Andere Bestechungs Geschäfte der übelsten Art, darunter das Österreichische Lotterie Geschäft, oder die Firma Sagem, welche mit gestohlenen Patenten, sogar den Auftrag für die neuen biometrischen Pässe erhielt, werden ebenso erwähnt.
Die Betrugs Banken: Goldman & Sachs, bis Deutsche Bank sind Weltweit mit den korrupen KfW Kadern der Politik aktiv und überall dabei, wie Morgan Bank, bis HSBN Bank als Nachfolger der Betrugs Bank: BBBC und McKinsey ist nur der Weichklopfer der Banden Weltweit und Bestechungs Motor der Inkompetenz. Der Vorgänger von E. Macron, war schon ein übler und korrupter Mann des CIA, Sarkozy.
Als der CIA mit Sarkozy und Kouchner Frankreich übernahm
Oft wird Präsident Macron als ein Rothschild Boy bezeichnet. Das ist richtig, aber es ist nebensächlich. Thierry Meyssan zeigt, dass er seinen Wahlkampf hauptsächlich Henry Kravis, Chef einer der größten globalen Finanz-Unternehmen, und der NATO verdankt; eine schwere Schuld, die heute die Lösung der Krise der „Gelben Jacken“ belastet.
Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) 
Emmanuel Macron wollte sich nicht der Politik widmen. Als junger Mann hoffte er ein Philosoph zu werden, dann ein hoher Beamter, und dann ein Investment-Bankier. Um seine Ziele zu erreichen, suchte er bei den Glücksfeen von Uncle Sam nach: die French-American Foundation und den German Marshall Fund of the United States.
In diesem Zusammenhang traf er Henry und Marie-Josée Kravis, in ihrer Residenz von Park Avenue, in New York [1]. Die Kravis, unerschütterliche Unterstützer der US-republikanischen Partei, gehören zu den großen globalen Vermögen, die Politik außerhalb des Blickfeldes der Kamera machen. Ihr Unternehmen, KKR, ist mit Blackstone und der Carlyle Group, einer der wichtigsten Investmentfonds der Welt.
«Die Neugier von Emmanuel für die can do attitude, diese Fähigkeit sich zu sagen, dass, wenn man will, man auch kann, war faszinierend. Aber er hat einen Wissenswillen, um zu verstehen was möglich ist, ohne dabei zu imitieren oder etwas zu kopieren, der ihn sehr französisch bleiben lässt.“ sagt heute Marie – Josée Drouin (Frau Kravis) [2].
Mit der doppelten Empfehlung der Kravis und von Jean-Pierre Jouyet [3] tritt er in den geschlossenen Kreis des Wahlkampfteams von François Hollande ein. In einer an die Staatssekretärin Hillary Clinton adressierten E-Mail beschreibt der Direktor der politischen Planung, Jake Sullivan, die vier wichtigsten Mitglieder des Wahlkampfteams des sozialistischen Kandidaten, darunter auch der unbekannte Emmanuel Macron. Er weist darauf hin, dass er der General-Direktor des Finanzministeriums werden sollte (« the top civil servant at the Finance Ministry ») [4].
Aber als François Hollande Präsident ist, wird Emmanuel Macron Assistent des Generalsekretärs des Elysée-Palast, eine noch politischere Funktion. Es scheint, dass er anstrebte, Jean-Pierre Jouyets Nachfolger als Direktor der Caisse des dépôts et consignations [Depositenkasse] zu werden, ein Posten, den der Generalsekretär des Elysée-Palast im Mai 2014 erhielt. Er wird einige Tage später, auf Vorschlag der Kravis, im Bilderberg-Club eingeladen. Er wird dort eine scharfe Rede in perfektem Englisch gegen seinen Chef, François Hollande, halten. Wieder in Paris, tritt er von seinem Amt zurück.
Das Ehepaar Kravis gehört zu den wichtigen Pfeilern der Bilderberger, von dem Marie-Josée Drouin-Kravis Verwalterin ist. Entgegen einer allgemeinen Meinung ist die Bilderberg-Konferenz kein Ort für Entscheidungen. Seine Archive bezeugen, dass er durch die CIA und den MI6 geschaffen wurde, und er dann ein Einflussorgan der NATO wurde, die direkt für seine Sicherheit verantwortlich ist [5]. Da die Rede von Macron gut angekommen war, wurde er einer der Männer der NATO in Frankreich.
Nachdem er sie verlassen hatte, wünschte er nicht mehr in die Politik zurückzukehren. Er erklärte seinem Gefolge wiederholt, dass er beabsichtige, Hochschul-Professor zu werden. Mit Hilfe des Essayisten Alain Minc (im Jahr 2008 bei den Bilderbergern aufgenommen) erhielt er eine Stelle an der Universität Berlin und an der London School of Economics, aber es gelingt ihm nicht, eine Anstellung an der Harvard University erlangen.
Im August 2014 aber – drei Monate nach dem „Ende seiner Politik“ – wird er durch François Hollande, auf Vorschlag von Jean-Pierre Jouyet (im Jahr 2009 bei den Bilderbergern aufgenommen), zum Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitalwesen ernannt.
In einem im Jahr 2018 veröffentlichten Buch versichert François Hollande, dass diese Ernennung seine Idee war [6]. Das ist möglich, aber setzt voraus, dass er nicht von Macrons Rede bei den Bilderbergern erfahren hat. Allerdings war dort auch seine Ministerin und Freundin, Fleur Pélerin, eingeladen.
Im Dezember 2014 schafft sich Henry Kravis seine eigene Geheimdienst-Agentur, das KKR Global Institute. Er beruft den ehemaligen Direktor der CIA, General David Petraeus, an dessen Spitze. Dieser wird mit den privaten Mitteln von Kravis (dem KKR-Fonds) – und ohne dem Kongress Rechenschaft abzulegen – die“ Timber Sycamore “ Operation weiterführen, die Präsident Barack Obama begonnen hatte. Sie ist der größte Waffen-Handel der Geschichte von mindestens 17 Staaten und umfasst mehrere Zehntausende Tonnen Waffen für mehrere Milliarden Dollar [7]. Als solche sind Kravis und Petraeus die Hauptlieferanten von Daesch [8].
http://www.voltairenet.org/article204323.html
Die korrupte Inkompetenz der Deutschen SPD Minister vor allem ist schon eine Legende, welche im Solde der Finanzmafia standen und dem Milliarden Vermögens Raub der Staatsbanken, mit McKinsey und Co. den berüchtigsten Betrugs Berater Firmen, welche man finden konnte. Dividenten Stripping ein Construct der kriminellen Bank Vorstände, welche nicht einmal eine Banklehre hatten, wie bei der Norddeutschen Landes Bank, Deutschen Bank usw..
Kriminelle und Idioten wurden Finanzminister, oder Staatssekretäre wie Jörg Asmussen, Steinbrück Beide Hirnlosen Betrüger SPD und so geht es bis heute weiter mit Olaf Scholz, der 10 Milliarden € in der Norddeutschen Landesbank versenkte.
Identisch sind die Geschäfte der KfW, Auslands Entwicklungshilfe, wo Milliarden ohne jede Kontrolle gestohlen werden, spurlos verschwinden und das war vor 10 Jahren bekannt. Die selben Verantwortlichen, wie beim Banken Betrug, Cum Ex Geschäften oder sonstigen Geschäften rund um die Betrugs Bank Deutsche Bank, wo die KfW bis heute mit dieser Verbrecher Bank arbeitet, obwohl man selbst bei der IKB Bank, um 10 Milliarden € betrogen wurde, als man sich Devirate andrehen liess.
Bericht des 4. Untersuchungsausschusses (cum-ex)
Der Bundestag hat am Freitag, 23.Juni 2017, den Abschlussbericht des 4. Untersuchungsausschusses (Cum/Ex) zur Kenntnis genommen. Zuvor nahmen der Ausschussvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD) und die Obleute sowie weitere Sprecher der Fraktionen Stellung zu dem Bericht (18/12700) über die Ursachen der Entstehung von Cum/Ex-Geschäften und deren Entwicklung. Geklärt werden sollte außerdem, ob geeignete Gegenmaßnahmen von Stellen des Bundes ergriffen wurden, ob diese ausreichten und wer gegebenenfalls jeweils die Verantwortung in diesem Zusammenhang trug. Cum/Ex-Geschäfte mit Aktien-Leerverkäufen um den Dividendenstichtag zielten auf eine mehrfache Erstattung beziehungsweise Anrechnung von Kapitalertragsteuer, obwohl diese nur einmal entrichtet wurde.
In der gut einstündigen Debatte traten die unterschiedlichen Bewertungen der Regierungskoalition und der Opposition deutlich zutage. Krüger betonte eingangs, dass es sich bei diesen Geschäften um „Finanzbetrügereien ohnegleichen“ gehandelt habe, die „zu jeder Zeit rechtswidrig“ gewesen seien. Eine Gesetzeslücke habe nie bestanden. Die beteiligten Finanzmarktakteure hätten hohe kriminelle Energie aufgebracht, um den Staat zu betrügen, und der Allgemeinheit sei dadurch ein hoher wirtschaftlicher Schaden entstanden.
Dieser betrage nach den Feststellungen des Ausschusses knapp eine Milliarde Euro. Andere Berechnungen seien hypothetisch und nicht belegbar. Die Opposition habe mit dem Ausschuss klären wollen, so Krüger, ob die Geschäfte nicht durch Fehler staatlicher Einrichtungen erleichtert worden seien. Die mit der Materie befassten Stellen hätten jedoch nach dem Erkennen des kriminellen Geschäftsmodells „Herausragendes geleistet“. Die zuständigen Behörden in Bund und Ländern hätten in den letzten Jahre unter Hochdruck die Auszahlung von Kapitalertragsteuern verweigert beziehungsweise bereits ausgezahlte zurückgeholt.
Haken dran und abgelegt – es geht ja bloß um 31,8 Milliarden Euro. Man mag es nicht glauben, aber genauso gehen die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen im Bundestag mit dem größten Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik um. Da haben Banken, Börsenmakler und Anwälte den Staat über ein Vierteljahrhundert hinweg um unfassbare Summen an Steuergeldern gebracht. Doch in der Regierung, in deren Reihen jene sitzen, die den Skandal schon früher hätten unterbinden können, sieht man keinen Anlass, Konsequenzen zu ziehen.
An diesem Freitag legt der sogenannte Cum-Ex-Untersuchungsausschuss dem Bundestag seinen Abschlussbericht vor. Was darin steht, haben die verschiedenen Parteien in den vergangenen Tagen schon veröffentlicht. SPD, CDU und CSU sprechen von einem Fall von Steuerhinterziehung, von Geschäften, die immer schon rechtswidrig gewesen seien. Es gebe deshalb keinen Grund, politisch zu reagieren. Grüne und Linke hingegen halten den Fall für ein Versagen der Finanzverwaltung, insbesondere im Bundesfinanzministerium und in der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Sie fordern deshalb, dass sich diese Behörden reformieren.
Der Bundestag wird beides zur Kenntnis nehmen und den Bericht zu den Akten legen. So bleibt letztlich unbeantwortet, warum Politik und Behörden dem Treiben der Steuerbetrüger über 25 Jahre lang keinen Einhalt gebieten konnten. Und ob man sicher sein kann, dass so etwas nicht wieder passiert.
Die Sache ist nämlich die: Man kann sich nicht sicher sein.
Cum-Ex-Geschäfte laufen darauf hinaus, dass eine Steuer einmal abgeführt und mehrfach vom Fiskus zurückgefordert wird. Zwischen 2005 und 2012 entstand nach Berechnungen des Mannheimer Finanzwissenschaftlers Christoph Spengel durch Cum-Ex-Tricks ein Schaden von mindestens 7,2 Milliarden Euro. Damit verwandt sind sogenannte Cum-Cum-Geschäfte. Hier hilft eine inländische Bank einem ausländischen Investor dabei, eine Steuerrückzahlung zu ergattern, auf die dieser keinen Anspruch hat. Der Gewinn wird aufgeteilt. Durch solche Cum-Cum-Deals sind dem Staat seit 2001 mindestens 24,6 Milliarden Euro entgangen, hat Spengel berechnet.
Es ist richtig: Cum-Ex ist zunächst ein Kriminalfall. Doch reicht es aus, die Aufarbeitung des Skandals Steuerfahndern, Staatsanwälten und Gerichten zu überlassen? Nein. Denn dass die Steuerbetrüger mit ihrer Beute davonkamen, liegt nicht zuletzt an einer gefährlichen Mischung aus politischem Desinteresse, Blauäugigkeit im Finanzministerium und dogmatischer Abgrenzung einzelner Unterbehörden in ihren Zuständigkeiten.
Vier Finanzminister hätten das Spiel beenden können. Als der hessische Staatskommissar August Schäfer 1992 das erste Mal vor Cum-Ex warnte, regierte im Bund noch Helmut Kohl, Theo Waigel war sein Finanzminister. Sieben Jahre später übernahm Hans Eichel das Amt. Er war zuvor als hessischer Ministerpräsident der oberste Chef Schäfers. Der sagt, Eichel sei damals über seinen geheimen Warnbericht informiert worden. Doch Eichel will von den üblen Steuertricks nie etwas erfahren haben.
Stattdessen ließen sich die Ministerialen allzu blauäugig auf Hilfsangebote des Bankenverbands ein. Ausgerechnet von einem Lobbyverband der Banken übernahmen sie Vorschläge, wie ein Geschäft zu beenden sei, mit dem dieselben Banken Milliarden kassieren konnten. Unkritisch wurde der „steuergesetzliche Formulierungsvorschlag“ des Verbands akzeptiert und in Gesetzesform gegossen. Die neue Regel enthielt jedoch – wen wundert es – so große Lücken, dass die Cum-Ex-Party danach erst richtig groß wurde. Wohl 40 deutsche Geldinstitute stiegen in das Geschäft ein. Eine Landesbank begann ihre Cum-Ex-Geschäfte sogar im selben Jahr, in dem sie wegen der Finanzkrise staatliche Hilfe beantragte.
Kurz erklärt – Wie der Cum-Ex-Steuerskandal abgelaufen ist Es ist der wohl größte Steuerskandal der deutschen Geschichte. Wie Banken und Anwälte Milliarden entwendeten, zeigen wir in diesem Video. © Foto: Kerstin Welther
Schließlich haben sich die Steuerabteilung und die Finanzmarktaufsicht im Ministerium sowie die Bafin lange Zeit nicht untereinander abgestimmt. Glaubt man dem Grünen-Vertreter im Untersuchungsausschuss Gerhard Schick, so hatte die Bafin schon 2007 alle Informationen zusammen, die man gebraucht hätte, um den Steuerbetrug zu erkennen. Doch dieses Wissen wurde nicht weitergegeben.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/cum-ex-skandal-abschlussbericht-untersuchungsausschuss
Die Zerstörung von Afrika, allein durch die subventrionierten Agrar Experte der EU und von Deutschland macht ja auch nicht vor der Vergiftung der eigenen Bevölkerung halt, wo für Bauern, ebenso keine Gesetze mehr gelten in Deutschland, 3 Millionen Tonnen, Schweinefleisch gingen 2017 nach China, Millionen Tonnen Hühner Fleisch nach Afrika, und jeder Bach, Wald, Bio Hecke muss in Deutschland vergiftet und zerstört werden, was als einzige Agrar Politik jeden Tag vorgeführt wird, mit einer vollkommen falschen Agrar Politik. Milliarden verschwinden in dunklen Kanälen, wie auf dem Balkan, nachhaltige Projekte hat es praktisch nie gegeben.
EU Pläne, bis zu 274 Millionen Personen nur in Deutschland an zusiedeln.
EU PLäne
Die englischsprachige Studie findet sich hier.
CSU Minister Dirk Müller, ist genauso peinlich wie Dirk Niebel, oder Heidemarie Wieczork-Zeul die SPD Ratte mit einer korrupten Klientel Politik
Man sucht nur Partner, produziert Phantom Projekte des Betruges mit Kriminellen und stiehlt jedes Jahr Milliardne.
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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei dem G20 Investment Summit in BerlinUrheberrecht© Felix Zahn/photothek.net
31.10.2018 — Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Afrika-Konferenz einen Entwicklungsinvestitionsfonds angekündigt hat, stellt Entwicklungsminister Gerd Müller weitere Details dazu vor: „Gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister fördern wir Privatinvestitionen in Afrika mit einem umfassenden Entwicklungspaket. Vor allem Mittelständler erhalten damit Anreize für Investitionen. Kern ist ein Entwicklungsinvestitionsfonds, der mit bis zu einer Milliarde Euro ausgestattet wird.“
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Windenergie-Labor in ÄthiopienUrheberrecht© Thomas Köhler/photothek.net
29.10.2018 — Entwicklungsminister Gerd Müller wird am Dienstag, den 30. Oktober, mit Äthiopien, Marokko und Senegal Verhandlungen über eine Reformpartnerschaft aufnehmen. Das wird Müller im Rahmen der vom Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft und der Subsahara Afrika-Initiative SAFRI organisierten G20-Investorenkonferenz in Berlin ankündigen. Müller: „Die Reformpartnerschaften stehen beispielhaft für die Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.“
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