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EADS, Eurofighter Manager und deren Lehrstunde in Auslands Bestechung = Kriminelle managen die Firma
2. März 2017, 14:19
Auf 133 Seiten schildert die Republik, wie Airbus versucht haben soll, die Typenwahl zu beeinflussen
Wien – Die Betrugsanzeige von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) gegen Airbus beziehungsweise Exmanager des Rüstungskonzerns, von dem die Republik im Jahr 2003 die Eurofighter gekauft hat, schildert auf 133 Seiten die Vorgänge rund um die Beschaffung der Flieger, die schon ab 2001 „Gegenstand von Auseinandersetzungen war“, wie es in der Sachverhaltsdarstellung heißt.
Sie stützt sich über weite Strecken auf Rechercheergebnisse der Staatsanwaltschaft Wien, die seit 2011 (wieder) wegen des Verdachts auf Untreue und Bestechung ermittelt. Damals sagte der in Italien verhaftete Exmanager Gianfranco Lande zum sogenannten Vector-Netzwerk aus, an das Airbus (damals: EADS) rund 114 Millionen Euro überwiesen hat.
Kriminelles Werkzeug
Das System habe aus Brokern und Subbrokern bestanden, „um diesen für allenfalls erforderliche kriminelle Handlungen im Rahmen der Abwicklung von Rüstungsgeschäften der jeweiligen Bieterseite ein geeignetes, wenn auch selbst kriminelles Werkzeug in die Hand zu geben“, fasste die Staatsanwaltschaft zusammen. Sie verdächtige „eine Vielzahl an Personen“, die Geschäfte mit Vector getätigt haben, der Geldwäsche und Zahlung beziehungsweise des Empfangs von Schmiergeld, das „im Zusammenhang mit Gegengeschäften unter anderem an Beamte und Unternehmen geflossen“ sei. Ein Teil der Gelder sollte über diese Konstruktion „an einzelne Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen“, heißt es in den Vorbemerkungen zur Betrugsanzeige, in die DER STANDARD Einsicht genommen hat.
Auf Basis von Akten und Aussagen gehen die Anzeiger davon aus, dass „Entscheidungsträger und Organe von Eurofighter und Airbus“ die Republik bei dem Deal betrügerisch getäuscht haben. Um das und Vermögenszuwendungen an Personen des Berater- und Interessennetzwerks „für alle Zukunft zu verbergen“, hätten es die Unternehmen „bis heute unterlassen, die Republik … aufzuklären“. Wäre das geschehen, hätte die Republik ihr Rücktrittsrecht genützt, lautet die Argumentation.
Teure Nachrüstung
Die Republik fühlt sich in zwei Punkten getäuscht: Zum einen sei Airbus „weder in der Lage noch willens gewesen“, Österreich Eurofighter im vereinbarten „Bauzustand“ (es ging um die sogenannte Tranche 2) zu liefern. Schon als die Verträge am 1. Juli 2003 unterschrieben wurden (Liefertermin: Juni 2007 bis März 2009), sei den Verkäufern „klar gewesen, dass die Tranche-2-Flieger nicht lieferbar sein würden“.
Die Nachrüstung sei auch gar nicht ernstlich beabsichtigt gewesen: „Sofern die Aufrüstung technisch überhaupt möglich gewesen wäre, wäre sie mit exorbitanten und somit wirtschaftlich nicht tragbaren Kosten für Airbus und Eurofighter verbunden gewesen“, meinen die Anzeiger unter Bezugnahme auf Airbus-interne Mails von Mai 2003. Trotzdem habe man den Österreichern auch im Herbst 2005 noch mitgeteilt, dass die Auslieferung klappen werde.
Täuschung
Zum anderen fühlt sich Österreich über den Wert der Flieger getäuscht, weil Airbus 183,4 Millionen Euro an „Gegengeschäftskosten“ eingepreist habe – obwohl die Republik alle Interessenten „eindeutig aufgefordert hat“, solche Kosten gesondert auszuweisen.
Die knapp 184 Millionen spielen eine Hauptrolle in der Causa: Mit einem Teil davon seien im Rahmen des Eurofighter-Deals „kriminelle Handlungen finanziert worden“ (Anzeige), laut Staatsanwaltschaft Wien sind nur 20 der 184 Millionen Euro für die Anbahnung von Gegengeschäften geflossen. 114 Millionen gingen an das Offshore-Vehikel Vector Aerospace LLP, selbiges sei „operativ nie für die Vermittlungen von Gegengeschäften tätig geworden“.
Keine Erfahrung
Das Unternehmen hatte laut Sachverhaltsdarstellung nur zwei Mitarbeiter und „kein internationales Netzwerk und keine Erfahrung in der österreichischen Industrie“. Die Staatsanwaltschaft Wien hegt denn den Verdacht, Ex-Airbus-Manager hätten über Vector Schmiergelder für Unternehmen beziehungsweise Beamte aus dem Rüstungskonzern geschleust – „um Beeinflussungen für die Typenentscheidung zu ermöglichen beziehungsweise zu honorieren“. Airbus weist laut Rechtsanwalt Andreas Theiss all diese Vorwürfe zurück. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Vector wurde am 14. Juli 2004 im Auftrag von Airbus/Eurofighter gegründet, Eigentümer waren die Homewell (wirtschaftlich Berechtigter: der österreichische Waffenhändler Walter S.) und Provan (Waffenhändler Alfred P.). P. war von Airbus schon 2001 beauftragt worden, Verhandlungen mit der Republik zu organisieren.
Gegengeschäftskette
Wie Vector offiziell ins Spiel kam: Ein Jahr nach der Vertragsunterzeichnung, Ende 2004, übertrug Eurofighter, das sich gegenüber der Republik zur Gegengeschäftsbeschaffung verpflichtet hatte, diese Verpflichtung an Airbus, und Airbus holte Vector an Bord. Vector verpflichtete sich zugunsten von Airbus und Eurofighter, „durch Unterstützungshandlungen“ Gegengeschäfte von 2,7 Milliarden Euro sicherzustellen. Wozu? Unter anderem „für die Sicherstellung der pünktlichen und ordnungsgemäßen Erfüllung“ der Gegengeschäftsvereinbarung, wie die Flieger-Lieferanten argumentierten. Das Sagen hatte aber weiterhin Airbus: Der Konzern behielt sich das Recht vor, den Vector-Leuten „Anweisungen zu geben“ oder anzuschaffen, „bestimmte Tätigkeiten einzustellen“. Die Republik wusste davon laut Anzeige nichts.
Als Empfänger von „Provisionen“ nennt die Anzeige drei Österreicher, zudem seien vier Airbus-Exmanager „maßgeblich“ in die Abwicklung der Geldflüsse involviert gewesen beziehungsweise hätten das „Konzept des Netzwerks“ erstellt.
Politisch gewünschte Projekte
Der Großteil der 114 Vector-Millionen soll gemäß Staatsanwaltschaft für „politisch gewünschte Projekte“ spendiert worden sein, zu denen sich die Flieger-Lieferanten schon „vor der Vertragsunterschrift verpflichtet“ hätten. Ein Beispiel: der Kärntner Lakeside-Technologiepark, dessen Umsetzung laut Anzeige „auf Betreiben von Airbus und Eurofighter erfolgte“. Dessen „primärer Zweck“ sei es gewesen, den „politischen Wunsch“ des damaligen Landeshauptmanns Jörg Haider nach „einer Betriebsansiedlung in Kärnten zu erfüllen“. Airbus habe sich vorweg verpflichtet, Gebäude zu besiedeln – vorausgesetzt, es komme „zu einer Entscheidung für Eurofighter“.
Tatsächlich sollte Airbus dann über eine Stiftung vier Millionen Euro an die Lakeside-Privatstiftung zahlen. „Trotz fehlendem Mehrwert für die Republik Österreich und fehlender Anerkennung als Gegengeschäft“, wie in der Anzeige festgehalten wird. (Renate Graber, 2.3.2017)
Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben
Die Ungereimtheiten des Darabos-Vergleichs
Ein Fall, zwei Strafverfahren in der Causa Eurofighter
Eurofighter: FPÖ gibt grünes Licht für neuen U-Ausschuss
- Der Ankauf von Militärjets war stes ein HimmelfahrtsKommando: vor dem Eurofighter bei den Schrottvögeln nach dem Staatsvertrag, beim Luft-Projekt „Austro-Kfir“ und bei den Draken.
Der Autor , einst Aufdecker im Fall Lucona bei der „Wochenpresse“, schreibt jeden Samstag seine „Fußnoten“.
Kein Tag ohne neue Abfangjäger-Hysterie: Zuletzt forderte Verteidigungsminister Norbert Darabos verärgert „mehr Transparenz“, weil von Wilhelm Molterers Finanzministerium Steuerakten des EADS-Lobbyisten Erhard Steininger für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss stellenweise „geschwärzt“ wurden. Darabos selbst aber weigert sich trotz einstimmigem Beschluss des Ausschusses, das Gutachten des Rechtsgelehrten Helmut Koziol über die Chancen für einen Eurofighter-Ausstieg herauszurücken. Ein Theater der Sonderklasse.
Zugleich wird bekannt, dass der Wiener Anwalt Karl Newole bei der EU-Kommission klagte, dass die beim Eurofighter-Ankauf vereinbarten Gegengeschäfte EU-widrig seien. Daran ist nicht nur bemerkenswert, dass damit ein Torpedo gegen die österreichische Wirtschaft abgefeuert wurde, sondern auch, dass Newole weiland Pressesprecher von Ex-Innenminister Karl Blecha war, der ein vielbeschriebener Fan des schwedischen EADS-Konkurrenten Saab (Draken, Gripen) ist (siehe auch „Fußnoten“ vom 28. 4. 2007).
Zugleich wird bekannt, dass nicht nur gegen den Abfangjäger-Produzenten EADS-Eurofighter, sondern auch gegen den unterlegenen Mitbewerber Saab Korruptionsvorwürfe vorliegen. Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch Vorwürfe gegen das Saab-Gripen-Geschäft in Tschechien. Dort sollen mehrere tschechische Parlamentarier bestochen worden sein, um den Abfangjäger-Deal für Schweden zu sichern. Der schwedische Oberstaatsanwalt Christer van der Kwast will auch das nicht zustandegekommene Geschäft mit Österreich unter die Lupe nehmen………http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/archiv/103284_Ewiger-Luftkampf-ueber-Oesterreich-2.html
Afghanen lehnen den NATO Hubschrauber Schrott ab und wollen Russische Modelle
Pentagon gerät in Kritik wegen Kauf russischer Hubschrauber |
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MOSKAU, 20. Juni (RIA Novosti). US-Senatoren kritisieren das Pentagon wegen des Kaufs russischer Mi-17-Mehrzweckhubschrauber für die afghanische Luftwaffe, die zurzeit aufgestellt wird.
Der republikanische Senator Richard C. Shelby sagte der „Washington Post“, der Deal sei nicht in gebührender Weise geprüft worden: „Daraus resultieren massive Verluste, übermäßige Ausgaben, Terminverzögerungen, Sicherheitsmängel und Lieferprobleme“. Auch der demokratische Senator Christopher J. Dodd forderte die Regierung auf, den Mi-17-Deal abzublasen, damit der Auftrag an einen US-Hersteller geht.
Fotostrecke: Mi-17 und weitere russische Waffen-Exportschlager
Mohammed Dawran, Chef der afghanischen Luftwaffenkräfte, sagte aber, es werde den meisten Piloten sehr schwer fallen, sich auf US-Maschinen umzustellen. US-General Michael R. Boera stimmte zu: „Wir müssen einfach vergessen, dass die Hubschrauber russisch sind… In Afghanistan funktioniert das gut“.
Nach Angaben der „Washington Post“ will das Pentagon im nächsten Jahr zehn Mi-17-Maschinen kaufen. 31 Hubschrauber waren bereits zuvor bestellt worden.
Fotostrecke: Brasilien kauft russische M-35-Hubschrauber
Fotostrecke: Mi-28 alias Night Hunter
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Nachdem Eurofighter noch ein EADS Schrott: Der neue NATO Hubschrauber: NH90
Nachdem Eurofighter noch ein EADS Schrott: Der neue NATO Hubschrauber: NH90
- Nun in 2014
- Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, kann die Luftwaffe der Bundeswehr von den 109 Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter nur acht uneingeschränkt nutzen. Mängel soll es auch an dem Transporthubschrauber CH-53 geben. Auch hier seien nur sieben von 67 Maschinen einsatzfähig.Was für ein schwachsinniges Produkt das ist: ein kleiner Stör Sender der Russen und schon stürzt das Ding ab.
Bundeswehr-Geheimbericht über den NH90 Neuer Nato-Hubschrauber für Soldaten ungeeignet
Der Nato-Hubschrauber NH90 ist der modernste Helikopter der Welt: Seine Zelle besteht zu 80 Prozent aus leichten Kohlefaser-Verbundstoffen, sein Rumpf ist dank Stealth-Technologie für Radar schwer zu orten.
Als erster Hubschrauber überhaupt hat er eine vollständig computergestützte Fly-by-Wire-Steuerung. 122 dieser Super-Flieger hat die Bundeswehr bestellt – für insgesamt 4,6 Milliarden Euro. Wegen der aufwändigen Technik kam es schon in der Vergangenheit zu massiven Verzögerungen.
Doch jetzt gibt es ein echtes Problem: Als Militärhubschrauber taugt der NH90 leider überhaupt nichts! Eine Untersuchung durch Experten des Heeres ergab:
• Wegen der geringen Bodenfreiheit des Hubschraubers können Soldaten nur ein- und aussteigen, wenn der NH90 auf einem befestigten Untergrund steht und keine Hindernisse vorhanden sind, die höher als 16 cm sind.
• Weil die Heckrampe zu schwach konstruiert ist, können sie Soldaten mit Ausrüstung nicht zum Ein- und Aussteigen nutzen.
• Der Boden im Innenraum ist so druckempfindlich, dass er nicht “infanterietauglich” ist – schmutzige Kampfstiefel würden ihn beschädigen. Ein gleichzeitiger Transport von Personal und Lasten-Paletten ist nicht möglich.
• Die Sitze für die Soldaten sind unbequem, unsicher und zu schwach: Soldaten, die mit ihrer Ausrüstung am Körper mehr als 110 Kilo wiegen, dürfen nicht mitfliegen. Ungünstig, denn alleine die „Infanterist der Zukunft”-Ausstattung wiegt 25 Kilo.
• Der Platz ist so knapp, dass eine Infanteriegruppe mit Gepäck für 24 Stunden nur hineinpasst, wenn Sturmgewehre, Panzerfäuste und Gepäck ohne Sicherung auf den Boden gelegt werden.
• Die Anbringung eines Maschinengewehrs für den Bordschützen („Doorgunner”) ist aus Platzgründen “unzweckmäßig”. Wenn der Hubschrauber in einer Kampfzone landet, muss er von anderen Kräften gesichert werden.
• Weil es keine geeigneten Gurte zum Verzurren gibt, ist das das Mitführen schwerer Waffen (Milan-Raketen, Granat-Maschinenwaffe, Stinger-Raketen) nicht möglich.
• Für spezielle Einsatzverfahren, wie sie das KSK anwendet – beispielsweise „Fast Rope“ (abseilen) – wurde der HN90 nicht zugelassen. Seine Möglichkeiten (nur eine Winde, und die zu schwach für mehrere Soldaten unmittelbar nacheinander) sind nicht ausreichend. Auch das Absetzen von Fallschirmspringern mit automatischer Auslösung ist derzeit „grundsätzlich ausgeschlossen”.
Zusammenfassend kommen die Experten der “Luftlande- Lufttransportschule” zu der trockenen Empfehlung: “Wann immer möglich sind alternative Luftfahrzeuge zur Verbringung von Infanteriekräften zu nutzen.”
Kommentar: Zur Geldvernichtung des Volks Vermögens, war ja Gerhard Schröder, Steinmeier bis hin zu Westerwelle immer die berüchtigte Lobbyisten Gruppe unterwegs. Das Bestechungs System von EADS auch in Österreich, beschäftigt seit Jahren die Österreichische Staatsanwaltschaft, aber in Deutschland ist man ja durch eine mangelhafte und von der EU kritisierte Justiz geschützt.
Das Euro Fighter Bestechungs System
EADS und das Deutsche Korruptions und Bestechungs Netz in der Welt
Warum der Steuerzahler für diese Betrugs Firma EADS auch für die Entwicklung bürgt, zeigt wo Deutschland mit seinen korrupten Politikern steht. Für was braucht Deutschland Tank Flugzeugt und dann dieser SChrott Eurofigher.
Der beste Artikel in der SZ zum Thema
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/999/496316/text/
| Milliarden Grab EADS! Und wieder auf Kosten des Steuerszahlers, werden korrupte EU Lobby Verbände bedient und Bestechungs Schienen aufgebaut!
05.09.2009, 10:06 |
Und dann diese Bestechungs Orgien, wie u.a. in Süd Afrika!
15 Millionen € Bestechungsgeld von Thyssen und wieviel von EADS?
Der Airbus–Militärtransporter-Deal mit Südafrika – Ein bitter notwendiges Ende
Dr. Alexander von Paleske – Die südafrikanische Verteidigungsministerin Lindiwe Sisulu zog Anfang des Monats die Reissleine: .Sie kündigte den Vertrag mit Airbus über die Lieferung von acht Militärtransportern des Typs Airbus M 400.
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Nicht anders bei der Marine: Statt an ein italienisches Konsortium ging das Fregatten/Korvettenbauprogramm an das deutsche Konsortium Thyssen / Blohm & Voss. Allerdings wurden angeblich den Italienern von dem Mittelsmann Shabir Sheik gesagt, dass sie das angebliche deutsche Bestechungsangebot 15 Millionen US Dollar noch „verbessern“ könnten.
Der damalige Vizepräsident und spätere Präsident Südafrikas, Thabo Mbeki, entschied nach einem Besuch in Europa, auf welcher Basis auch immer, dass Thomson/Thint sowie Thyssen / Blohm & Voss den Zuschlag bekommen.
Kommentar: EADS ist ein einziger Gestank der Bestechung und wie man besonders am Hubschrauber sieht: Null Ahnung und einen Militär Schrott entwickeln, der nicht in der Realität einsetzbar ist.
Marine-Prestigeprojekt Neuer Ärger mit der Fregatte 125
Die Fregatte F125 ist eines der Prestigeprojekte der Bundeswehr. Doch es gibt nach Informationen des SPIEGEL neue Probleme mit dem ersten Schiff. Es wird deshalb womöglich noch später fertig. mehr…
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