Archiv

Posts Tagged ‘Ergenekon’

Stärkt Ergenekon-Verfahren den PKK-Terror? in der Türkei

Juli 25, 2010 Kommentare aus

Stärkt Ergenekon-Verfahren den PKK-Terror?

Verfasst von Yilmaz Cetin am 30. Juni 2010 – 10:40
Ergenekon Schemata
Das Ergenekon-Ermittlungsverfahren hat die Terrorbekämpfung maßgeblich geschwächt. Das zumindest behaupten regierungskritische Kolumnisten.
Geht es nach den Kritikern, hat die AKP-Regierung die PKK-Krise zu verantworten und die Mutmaßungen reißen nicht ab. So stellen die Kolumnisten fest, das während den Ermittlungen im Ergenekon-Verfahren insgesamt 700 Namen veröffentlicht wurden, die im Geheimdienst oder als Informanten für den Geheimdienst tätig waren. Teilweise wird sogar von einem Kahlschlag in der Terrorbekämpfung gesprochen. Die ganze Last trage nun mehr das Militär, die Polizei sowie die Gendarmerie, die ohne Erkenntnisse der Geheimdienste auskommen müsse.
Die Vorwürfe wiegen schwer und werden durch die Entlassungen mutmaßlicher Ergenekon-Mitglieder aus der Untersuchungshaft nicht minder. Diese Auffassung teilt auch der Berater des Dreierbündnisses für Terrorabwehr (Türkei, USA und Irak) Edip Baser, General a.D. mit. Ihm zufolge habe die unachtsame und völlig überzogene Veröffentlichung von insgesamt 700 Namen in den Erzincan-Ergenekon Ermittlungen, bei der auch der Generalstaatsanwalt mehr als 6 Monate in Untersuchungshaft saß, einen Kahlschlag bei den Geheimdiensten verursacht. Es seien derzeit alle Namen veröffentlicht, die in Zusammenhang mit den Geheimdiensten des Militärs, Gendarmerie und dem Staatsschutz stehen. Der Kahlschlag könne auch nicht in wenigen Jahren wett gemacht werden. Das Militär und die Sicherheitskräfte würden nur noch reagieren, verhindern oder im Vorfeld agieren, davon könne keine Rede mehr sein, so Baser in einem Interview.
Unterdessen wächst auch der Druck auf die Regierung. Der MHP-Vorsitzende Bahceli forderte die AKP-Regierung auf, den Ausnahmezustand in den mit Terror betroffenen Regionen auszurufen. Die Schwächung des Staates im Bezug zur Terrorbekämpfung sei kaum noch zu ertragen. Zu mehr werde sich die MHP auch nicht mehr äussern und an der Politik gestalterischen Einfluss ausüben, weder im Demokratisierungskurs, noch in der Kurden-Frage. Ihr Standpunkt sei klar und man werde von der aufgezeigten Linie kaum abweichen, so lange diese Frage nicht auf den Tagesordnungspunkt gesetzt werde, teilte Bahceli noch vor Tagen mit. Für Bahceli käme auch keine andere Option mehr in Frage, nach dem die Lage überaus kritisch ist. Die Ausrufung des Notstandes könnte den Provinzen erlauben, die Sicherheit der Region in alleiniger Verantwortung und mit der Befehlsgewalt über das Militär und Gendarmerie zu gewährleisten. Eine zentrale Steuerung durch Ankara sei in dem Fall nicht mehr effizient genug. Das Militär agiere nur noch, weil aus Ankara kaum noch Informationen bezüglich der Terrorabwehr kommen. Hingegen könnten die regionalen Verwaltungen im Alleingang und nach eigenem ermessen effektiver handeln, um die Sicherheit zumindest in ihrer Region zu gewährleisten, so Bahceli in einer Presseerklärung. Zugleich wurde die Einladung des Ministerpräsidenten Erdogan zu einem Gespräch abgewiegelt. Man habe nichts mehr zu besprechen, sagte Bahceli.
Laut Pressedarstellungen ist die Ergenekon innerhalb der staatlichen Strukturen und der Sicherheitskräfte aktiv und richtet sich insbesondere gegen separatistische Bestrebungen und vermeintliche Landesverräter. Die Organisation soll insbesondere gegen die türkische Regierung um Recep Tayyip Erdoğan vorgegangen sein. Bisher gibt es kein rechtsgültiges Urteil, welches die Existenz einer solchen Organisation und ihrer vermeintlichen Taten bestätigt.
23.7.2010

Die türkische Armee ist durch ein veröffentlichtes Telefonat schwer in die Kritik geraten. Armeeoffiziere sollen Kontakte zu kurdischen Rebellen gepflegt und diese unterstützt haben. Die Staatsanwaltschaft des Generalstabs prüft nun die schweren Vorwürfe.

…..

Türkei schlittert in neuen Bürgerkrieg

21. Juli 2010, 18:04

PKK greift laufend Militär und Polizei an – Begräbnisse von Soldaten und PKKlern als Demonstrationen

In einem Interview mit der britischen BBC hat gestern eine der Führungsfiguren der kurdischen Guerilla PKK, Murat Karayilan, der türkischen Regierung ein Ende der Gewalt angeboten, wenn diese bestimmte Bedingungen erfüllt. Voraussetzung sei ein wechselseitiger Waffenstillstand und die Aufnahme eines politischen Dialogs. Wenn die türkische Regierung bereit sei, ernsthaft eine politische Lösung zu suchen, könnte die PKK bereit sein, unter Aufsicht der Uno ihre Waffen niederzulegen.

http://derstandard.at/1277338641618/

Kommentar: Deutsche sogenannte Grünen- und Linke Politiker sind PR Stationen, für diese Terror Banden, wobei die Wahrheit wohl Anders liegt.

Das Grund Problem in der Region sind die Türkischen AGA’s, Gross Grund Besitzer und Milliarden schwer reich. Die kaufen das Land in der Region billig auf, und zwingen die Einwohner, welche sich extrem vermehren (Null Bildung) zur Flucht in die Berge, bzw. in die Hände der PKK und ins Ausland. Die kurdischen AGA’s, sind willige Helfer der Türkischen Regierung, denn so kommt man billig an noch mehr Grund.  Ein Kurdischen Problem eben, wobei jeder Clan, nur an sich selber denkt in alter arachicher Tradition eben.

Kategorien:Europa Schlagwörter: , , , , ,