- Die anhaltende Finanzkrise ist auch die Folge eines Politikversagens, das in Gestalt absichtsvoller und klientelorientierter Deregulierung der Finanzwirtschaft kriminelle Tatgelegenheiten eröffnet hat, die in ihrer gemeinwohlschädlichen Qualität historisch beispiellos sind.
- In einer durch Inkompetenz korrumpierten Politik haben überambitionierte Amtsträger ein Milieu der Gefälligkeit geschaffen, in dem Akteure der Finanzwirtschaft mit strategischer Weitsicht eine globale Bereicherungsorgie vorbereitet und schließlich über viele Jahre gefeiert haben.
5. Die Politik hat sich mit ihrer Duldsamkeit entweder vorsätzlich oder aufgrund von Kompetenzmangel objektiv Beihilfe beim Aufbau eines Milieus schuldig gemacht, das durch systematischen Betrug und durch organisierte
Untreue geprägt ist.
Ist die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung?
III. Hilfe ohne Abhilfe?
Die Tatsache, dass der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Josef Ackermann, seinerzeit den ebenfalls ehemaligen Geheimdienstkoordinator und wiederum ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtenddienstes, Ernst Uhrlau, der über keine bankenspezifische Berufserfahrung verfügt, mit Zustimmung des Bundeskanzleramts anheuerte, damit er die Deutsche Bank angeblich bei der Beurteilung weltweiter Risiken unterstützen möge, scheint an den Usancen des Hauses wenig geändert zu haben. Aber vielleicht ändert sich das ja mit der Installierung eines „Sonderbeauftragten“. Thomas Poppensieker, ein 43 Jahre alter ehemaliger Bediensteter der Unternehmensberatungsfirma „McKinsey“, soll ab 2014 auf einer neu geschaffenen und direkt an die beiden gegenwärtig amtierenden Vorstandsvorsitzenden angebundenen Kontrolleurs-Position jetzt für Ordnung sorgen. Vielleicht könnte er sich seinen neuen beruflichen Herausforderungen gleich zu Beginn stellen, indem er herausfindet, ob neuere Vorwürfe, die in der New York Times veröffentlicht wurden, zutreffen. Danach ermittelt die amerikanische Börsenaufsicht SEC nicht nur gegen die Citigroup, Goldman Sachs, Credit Suisse und Morgan Stanley, sondern auch gegen die Deutsche Bank. Es besteht der Verdacht, dass Söhne und Töchter („Prinzlinge“) einflussreicher chinesischer Bürger eingestellt wurden, um im Gegenzug lukrative Beratungsmandate von chinesischen Unternehmen zu erhalten.
In jüngeren Vorwürfen wird auch behauptet, dass Chinas Machtelite seit etlichen Jahren in großem Stil lukrative Geschäfte über Steueroasen abwickle und nahe Verwandte wichtiger chinesischer Politiker Transaktionen über anonyme Briefkastenfirmen in der Karibik steuern. Kürzlich bekanntgewordene Dokumente sollen belegen, dass westliche Banken – darunter die Schweizer Institute UBS und Credit Suisse sowie die Deutsche Bank – dabei behilflich waren, für chinesische Kunden klandestine Strukturen in Steueroasen zu errichten und instand zu halten. Die Deutsche Bank vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, ihre Kunden würden ihre Steuerangelegenheiten vollumfänglich regeln und dabei alle Steuergesetze und Meldeverpflichtungen befolgen. Das kann man glauben. Oder auch nicht. Vielleicht lassen sich belastbarere Aussagen erst dann machen, wenn man die bis jetzt bekanntgewordenen mehr als 21 000 Offshore-Firmen von Kunden aus China und Hongkong überprüft hat, die diesen Weg in der Vergangenheit immer wieder nutzten, um Schmiergelder oder große Vermögen außer Landes zu bringen. Schätzungen zufolge sind seit dem Jahr 2000 Gelder und Firmenanteile im Wert von bis zu vier Billionen Dollar aus der Volksrepublik verschoben worden.5
Die ersten Reaktionen der Deutschen Bank sind zwischen Dreistigkeit und Unverschämtheit schwer einzuordnen, ist es doch Gemeingut, dass in Offshore-Konstrukten nicht nur Chinesen ihr Vermögen lagern, von dem Geschäftspartner, der Staat und die Öffentlichkeit nichts erfahren sollen. Auch den Spezialisten der Deutschen Bank dürfte mittlerweile bekannt geworden sein, dass man solche Gestaltungen wählt, um die in den Steueroasen geltenden Gesetze für die Sicherung des Vermögens zu nutzen, falls die Schiebereien doch bekannt werden. Und natürlich weiß auch die Deutsche Bank, dass unter den Tausenden von Nutzern längst nicht nur Sprösslinge des „Roten Adels“ sind, sondern vor allem Geschäftsleute. Selbst den „einzelnen Mitarbeitern“ der Deutschen Bank dürfte klar sein, dass nahezu jeder Bereich der chinesischen Wirtschaft in dieser „Schattenwelt“ Fuß gefasst hat. Es ist doch geradezu der Daseinszweck dieser anonymen Strukturen, dem Volk zu verheimlichen, in welchem Umfang mächtige und reiche Chinesen „ihr“ Geld außer Landes schaffen. Auch die Deutsche Bank könnte wissen, dass chinesische Staatsbürger ohne Sondergenehmigung pro Jahr nur Devisen im Wert von 50 000 Dollar ins Ausland bringen dürfen. Sollte dies dort nicht bekannt sein, lohnte es sich für jeden Mitarbeiter der Deutschen Bank ein Gespräch mit den Kollegen der staatlichen Bank of China. Dort hatte man sich schon 2011 darüber beschwert, dass korrupte Manager Briefkastenfirmen auf den Britischen Jungferninseln und anderswo wie „Handtaschen“ benutzen, in denen sie viel Geld hin und her und her und hin transportieren. Allein im Jahre 2012 sollen Firmen auf den Jungferninseln etwa 320 Milliarden Dollar zurück nach China transferiert haben. Das wäre fast doppelt so viel, wie alle amerikanischen und japanischen Firmen zusammen in China investieren. Ein Großteil des genannten Betrages dürfte chinesisches Geld aus fragwürdigen oder illegalen Geschäften sein, das „gewaschen“ zurückkehrt.6
Nach einer öffentlich zitierten E-Mail hat sich ein Angestellter der Bank JP Morgan in Hongkong darüber beklagt, dass sein Institut einen Geschäftsabschluss an die Deutsche Bank verloren habe, weil sie die Tochter eines hochrangigen Parteikaders in China angestellt habe, und das nicht zum ersten Mal. Alleine die Deutsche Bank soll aus ihren Niederlassungen in Singapur und Hongkong zudem eine zweistellige Anzahl an Offshore-Firmen gegründet haben. Sie soll mit ihren Schweizer Wettbewerbern seit Jahrzehnten in diesem Geschäft tätig sein und in sechs Städten der Volksrepublik China Büros unterhalten. Die amerikanische Börsenaufsicht SEC hat begonnen, das Geschäftsgebaren von UBS, Deutscher Bank, Credit Suisse und JP Morgan zu untersuchen.7
Auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschäftigt sich mit den Gepflogenheiten der Deutschen Bank seit einiger Zeit mit zunehmender Intensität.8 Sie hatte mit Schreiben vom 12. August 2013 den Vorstand über ihre Eindrücke zum Verhalten dieses Geldinstituts im Zusammenhang mit der „Libor-Affäre“ unterrichtet. In ihrem Bericht wird deutlich, wie die Organisation der Deutschen Bank Manipulationen dieses äußerst wichtigen Zinses ermöglichte. Sie sollen in einer „Kultur des Wegsehens“ geschehen sein, die Gewinnmaximierung über gesetzlich und ethisch sauberes Verhalten stellte. Nach den bisherigen Feststellungen soll es im Umgang mit den Vorwürfen zum Libor-Zins keine hinreichende interne Aufklärung und Untersuchung gegeben haben. Es wird auch auf Berichte der Deutschen Bundesbank Bezug genommen, in denen schwerwiegende Missstände und gravierende organisatorische Defizite benannt sind. Fest steht auch, dass der seinerzeit von dem jetzigen Vorstand Jain verantwortete Handelsbereich den Belangen der Kontrollstellen („Compliance“-Abteilung) wenig Verständnis oder gar Akzeptanz entgegenbrachte. Der Deutschen Bank wird sogar vorgehalten, sie habe durch organisatorische Mängel den „Nährboden“ für „dolose Handlungen“ geschaffen.
Auch die Bafin scheint auch von dem angekündigten „Kulturwandel“ nicht wirklich überzeugt zu sein, hat sie doch den Eindruck gewonnen, dass der neue Vorstand keine klaren Konsequenzen, insbesondere personeller Art, gezogen hat. Sie hat eine Vielzahl von Personen identifiziert, die nach wie vor an neuralgischer Stelle tätig sind und von Jain/Fitschen befördert wurden (z. B. Alan Cloete, Richard Walker, Andre Procter).
Cloete und Walker sollen die Aufarbeitung des Libor-Komplexes sogar verschleppt haben, ein Vorgehen, das den Verdacht aufkommen ließ, dass das Ausmaß des gesamten Fehlverhaltens vertuscht werden sollte. Der Vorwurf mangelnder Aufarbeitung trifft nicht nur den Vorstand, sondern auch den Aufsichtsrat. Es ist aber immer noch nicht geklärt, ob eine Beteiligung oder Kenntnis des „Senior Managements“ bezüglich möglicher Manipulationsversuche bestand. Deshalb soll in einer weiteren Sonderprüfung untersucht werden, ob und wie Vorstandsmitglieder in die Libor-„Affäre“ verwickelt waren und ob Mitarbeiter gegen das Strafrecht verstoßen haben. Das ist zumindest im Fall des früheren „Starhändlers“ Christian Bittar nicht auszuschließen. Die Deutsche Bank versucht dennoch nach wie vor, sich mit der Behauptung zu verteidigen, dass einzelne Mitarbeiter auf eigene Initiative Verhaltensweisen an den Tag gelegt hätten, die nicht den Standards der Bank entsprächen. Zumindest darin unterscheidet sich die Deutsche Bank von Mafia-Organisationen, die ihren Mitgliedern eine andere Form der Loyalität entgegenbringen.
Wie auch immer: Der Libor-Zins hat innerhalb des Weltfinanzsystems eine herausgehobene Bedeutung. Seine Funktionsfähigkeit müsste für jede teilnehmende Bank ein zentrales Anliegen sein. Die Deutsche Bank scheint auf die korrekte Ermittlung des Zinssatzes aber wenig Wert gelegt zu haben. Bei der Prüfung von immerhin 37 ausgewählten Prozessen zur Ermittlung von Referenzzinsen ergab sich ein „vollständiges Fehlen von Regelungen und Governance-Strukturen“. Bei der Deutschen Bank waren Händler, die auf Zinsentwicklungen spekulierten, zugleich für die Ermittlung des Libor-Zinses zuständig. Die Bildung ganzer „Händlerringe“ wurde dadurch natürlich erleichtert und man konnte stärkeren Einfluss auf die Zinsen nehmen. In diesem Zusammenhang wirkte auch seit 1999 der genannte Christian Bittar, der als einer der erfolgreichsten Händler allein im Krisenjahr 2008 für die Deutsche Bank mehr als 500 Millionen Euro verdient haben soll. Dabei will er für sich selbst einen Anspruch auf 80 Millionen Euro als Bonuszahlung erworben haben. Die Deutsche Bank hat diesen Anspruch bisher zur Hälfte befriedigt. Seine Vorgesetzten Alan Cloete und David Nicholls sollen im gleichen Zeitraum Informationen über Schwachstellen bei der Libor-Ermittlung besessen haben, mit deren Hilfe die bestehenden Missstände hätten aufgedeckt werden können. Eine Prüfung, die Anfang 2009 von Jain veranlasst wurde, stellte jedoch keine Unregelmäßigkeiten fest.Der Handelsbereich, in dem Bittar tätig war, wurde wenig später gleichwohl von der internen „Business Integrity Review Group (BIRG) untersucht. Sie sollte klären, ob die Gewinne im Zins- und Geldhandel korrekt erwirtschaftet und ausgewiesen wurden. Bis zur Finalisierung des entsprechenden Berichts hat es angeblich insgesamt mindestens 89 (!) identifizierte Versionen gegeben. Mehrere sollen von dem mit Jain besonders vertrauten Alan Cloete bearbeitet und kommentiert worden sein. In mindestens einer dieser Versionen kam klar zum Ausdruck, dass „Kultur“ und „Transparenz“ im einschlägigen Handelsraum zu den Schlüsselproblemen gehörten. Hierüber soll Jain auch am 30. November 2009 unterrichtet worden sein. Spätestens seit diesem Zeitpunkt müsste ihm bekannt gewesen sein, dass es mit der „Compliance-Kultur“ in seinem Haus nicht zum Besten bestellt sein konnte. In einer wenig später vorgelegten Version des BIRG-Berichts fehlten jedoch aus bis jetzt unerklärlichen Gründen die zitierten Hinweise. In einer später (17. Februar 2010) dem Vorstand und dem Aufsichtsrat vorgelegten Version tauchten sie wieder auf.
In dem Bericht werden gravierende Mängel angesprochen. Dazu gehört, dass sich Bankmitarbeiter über Handelsgeschäfte austauschten, die darüber aber nicht miteinander hätten reden sollen. Personen, die etwa zu Ermittlung des Libor-Zinssatzes beitragen, sollten sich darüber nicht mit Händlern unterhalten, die auch auf die Zinsentwicklung spekulieren. Genau das schien jedoch bei der Deutschen Bank gewünscht gewesen zu sein, hatte Anshu Jain doch schon im Jahre 2002 mehrere Handelsbereiche eng verzahnt und die Ermittlung der Referenzzinssätze in die so entstandene Abteilung integriert. Im praktischen Vollzug waren nach gerichtlichen Feststellungen bis zu 30 Händler ca. eine halbe Stunde vor der Veröffentlichung der Referenzzinssätze über die Beiträge von Kollegen informiert.
Vor diesem Hintergrund sollte der Verdacht der BaFin nicht allzu überraschend sei, dass bei der Deutschen Bank die Risikokontrolleure und die für die Einhaltung von Regeln und Gesetzen zuständige Compliance-Abteilung in manchen Bereichen schlicht versagt haben. Sie sieht im Ablauf der internen Kontrollen und Untersuchungen sogar ein Indiz dafür, dass möglicherweise eine sachlich unangemessene Einflussnahme bestimmter Bereiche, etwa des Handels auf die Innenrevision, stattgefunden haben könnte. Ungeachtet der gegenwärtig nicht gegebenen Beweisbarkeit liegt nach Einschätzung der BaFin eine unbotmäßige Einflussnahme sogar nahe.
Als der für die Koordination der Libor-Berechnung zuständige britische Bankenverband schon im Jahre 2009 die Banken aufforderte, ihre internen Prozesse zu überprüfen, haben Mitarbeiter der Deutschen Bank nach dem Eindruck der BaFin wahrheitswidrig behauptet, dass dies geschehen sei, obschon die internen Überprüfungen noch nicht abgeschlossen waren. Tatsächlich war dies viel zu spät (im Juli 2011) der Fall. Dann erst berichtete der Leiter der Rechtsabteilung, Richard Walker, dem Gesamtvorstand über die entdeckten Probleme.
Bis zum Juni 2012 hatte die Deutsche Bank zum „Libor-Komplex“ nur auf behördliche Anfragen reagiert und keine aktive interne weitere Aufklärung betrieben. Dabei hätte sie im Sommer 2012 doch einen Weckruf hören können und müssen, als die britische Großbank Barclays als erstes in die Affäre verwickeltes Geldhaus ca. eine halbe Milliarde Dollar an britische und amerikanische Behörden zahlen musste.
Nach der Ablösung des Schweizer Bürgers Josef Ackermann durch den britischen Staatsbürger indischer Abstammung Anshu Jain und den deutschen Bundesbürger Jürgen Fitschen und der Übernahme des Aufsichtratsvorsitzes durch Paul Achleitner kam immer noch nicht sofort eine rückhaltslose Aufklärung der Vorgänge um den Libor in Gang. Auch das ist nicht allzu verwunderlich, hatte Jain doch schon zuvor Fakten geschaffen, indem er zusammen mit dem Vorstand manche seiner Wegbegleiter beförderte, die nach Meinung der BaFin zuvor die Aufklärung unterdrückt und eine „zumindest unglückliche Rolle“ gespielt hatten.
Der Aufsichtsratsvorsitzende Achleitner hatte unterdessen im Sommer 2012 versucht ein Zeichen zu setzen, indem er die Mitarbeiter der Deutschen Bank schriftlich darüber unterrichtete, dass ein Kulturwandel nötig sei, um das Ansehen der Bank als „Eckpfeiler einer modernen Gesellschaft“ wiederherzustellen. Aus seiner Sicht war nach dem seinerzeitigen Stand der Untersuchungen kein amtierendes oder früheres Mitglied des Vorstands auf irgendeine unangemessene Weise in die untersuchten Vorgänge um Referenzzinssätze verwickelt. Diese Selbsteinschätzung steht in einem scharfen Kontrast zur Auffassung der BaFin, die dem Aufsichtsratschef und seinen Vorständen ein erbärmliches Zwischenzeugnis ausgestellt hat und seinen „Persilschein“ für das Management der Deutschen Bank quasi in der Luft zerriss.9 Die Behörde hat in ihrem zitierten Schreiben immer wieder behauptet, dass die Deutsche Bank aufgrund der festgestellten Mängel gegen das Kreditwesengesetz verstoßen habe. Manch einer ihrer Aktionäre hat den Eindruck gewonnen, dass bei vielen anderen Banken auch beim Spitzenpersonal schneller und konsequenter aufgeräumt wurde. Die BaFin vermisst jedenfalls eine intensivere Beschäftigung des Gesamtvorstands mit den personellen bzw. disziplinarischen Konsequenzen.
Das alles ist in der Tat kein überzeugendes Anzeichen für eine neue Führungskultur. Die Überprüfungen der Rolle des Top-Managements in der Libor-„Affäre“ machen auf die BaFin auch nicht den Eindruck, als ob sie umfassend und unabhängig erfolgt seien. Für sie ist es fraglich, ob Verantwortliche und Adressaten der internen Untersuchung eine echte Aufklärung und Aufarbeitung anstreben oder ob deren Ziel nicht eher die Entlastung der Verantwortlichen ist, wie es zumindest auch als Ziel des „Senior Management Reviews“ vorgegeben worden sei.
Im Januar 2014 wurde bekannt, dass die Deutsche Bank immerhin mehrere Mitarbeiter suspendiert hat, die mit Währungen gehandelt haben. Das geschah allerdings erst ein halbes Jahr nachdem Aufsichtsbehörden in der ganzen Welt im Sommer 2013 Ermittlungen aufgenommen hatten, die sich neben der Deutschen Bank auch auf Barclays, JP Morgan und Citigroup erstrecken. Die britische Finanzaufsicht, das Justizministerium der USA und die BaFin gehen dem Verdacht nach, dass die Banken bei Geschäften mit Währungen „getrickst“ haben könnten. Interne Ermittlungen der Deutschen Bank haben Hinweise erbracht, dass (wieder einmal nur) „einzelne“ Mitarbeiter in unsaubere Geschäfte mit Devisen involviert sein oder sich mit anderen Händlern unerlaubt abgesprochen haben könnten. Die Deutsche Bank unterstützt angeblich die angelaufenen behördlichen Untersuchungen und hat erklärt, dass sie in begründeten Fällen disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen „einzelne“ Mitarbeiter ergreifen werde.
Diese Vorgänge könnten größere Ausmaße annehmen, als der Libor-Komplex. Das Devisengeschäft hat ein immenses Volumen. Täglich werden mehr als 5,3 Billionen (!) Dollar gehandelt. Dabei gibt es einen hohen Konzentrationsgrad. Die fünf größten Banken teilen sich mehr als die Hälfte des Gesamtmarktes. Die Deutsche Bank hat global den größten Marktanteil. Diese Lage erleichtert Absprachen. Zentrale Händler in verschiedenen Großbanken könnten sich, kurz bevor wichtige Referenzkurse erhoben wurden, gegenseitig über ihre Auftragslage ausgetauscht haben. Das (vorherige) Wissen darüber, in welche Richtung sich Kurse bewegen ist natürlich höchst nützlich, um Geschäfte auf eigene Rechnung erfolgreich abzuschließen. Möglich wäre auch, dass Händler gezielt Geschäfte kurz vor einer solchen Erhebung abgeschlossen haben, um den Kurs zu manipulieren. In diesem Zusammenhang stehen vor allem auch „kleine“ Währungen im Fokus der Behörden, wie auch die Information andeutet, dass die Deutsche Bank einen Händler suspendiert haben soll, der mit dem argentinischen Pesos zu tun hatte.10 Zur gleichen Zeit wurde bekannt, dass mehrere Devisenhändler in New York und anderen amerikanischen Niederlassungen beurlaubt wurden. Die Deutsche Bank kündigte in begründeten Fällen ebenfalls disziplinarische Maßnahmen gegen „einzelne“ Mitarbeiter an. Sollten die Vorwürfe um Devisenmanipulationen ähnliche Kreise ziehen wie die Zinsaffäre, dürfte Anshu Jain noch stärker unter Druck geraten.11 Die BaFin plante bereits im Januar 2014 wegen der angeblichen Manipulationen von Händlern am Devisenmarkt eine Sonderprüfung.
Auch am Edelmetallmarkt gehen die Aufsichtbehörden jetzt dem Verdacht von Manipulationen nach, weil es dort Auffälligkeiten bei der Festsetzung von Referenzpreisen gegeben hat. Die Deutsche Bank hatte übrigens in der zweiten Januarhälfte 2014 mitgeteilt, dass sie sich in London aus der offiziellen Feststellung von Referenzpreisen für Gold und Silber zurückziehen werde.12
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