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Die Türkei erwacht: Absatzbewegung aus dem westlichen Lager


Erweiterung: Türkei kritisiert Politik der EU

08.01.2010 | 18:26 | Von unserem Korrespondenten JAN KEETMAN (Die Presse)

Recep Tayyip Erdogan
Der türkische Regierungschef Erdogan weist darauf hin, dass die Türkei eine Anbindung ohne Vollbeitritt nicht akzeptieren werde. Sein Land werde sich nicht mit einer „halben Mitgliedschaft“ zufriedengeben.

Ankara. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat, ohne Namen zu nennen, die ablehnende Haltung europäischer Politiker zur türkischen Vollmitgliedschaft in der EU für die nachlassende Europa-Begeisterung in seinem Land verantwortlich gemacht. Anlässlich des Besuchs des deutschen Außenministers Guido Westerwelle in Ankara wies Erdogan darauf hin, dass die Türkei eine Anbindung ohne Vollbeitritt nicht akzeptieren werde. Sein Land werde sich nicht mit einer „halben Mitgliedschaft“ zufriedengeben.

Die Europa-Begeisterung der Regierung habe kein bisschen nachgelassen, so Erdogan, aber die gleiche Begeisterung müsse es auch auf der anderen Seite geben. Die negativen Erklärungen „einiger politischer Führer“ und dass der EU-Beitritt in einigen EU-Ländern zum Wahlkampfthema gemacht wurde, habe natürlich zu Reaktionen in der Türkei geführt.

Erdogan beschwerte sich in einem Interview mit der türkischen Zeitung „Kriter“ (Kriterium)auch darüber, dass neue Verhandlungskapitel mit der EU nur sehr zögerlich eröffnet würden, ohne auf den Hauptgrund hierfür, das seit etwas über zehn Jahren von der Türkei gegen Zypern verhängte Embargo, näher einzugehen.
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Die Presse

Die Türkei erwacht: Absatzbewegung aus dem westlichen Lager
– Auszug GEAB N°39 (18. November 2009) – Während in der gegenwärtigen umfassenden Krise die Macht der USA und die militärische Stärke des Westens, auf der diese Macht beruhte, rapide zerfällt, beginnt die Türkei ihre außenpolitische Interessenlage zu überdenken und neu zu definieren. Die Prioritäten, die sich allmählich… ..

Die Europäer und Amerikaner sollten sich bezüglich der Nato keine Illusionen machen. LEAP/E2020 vertritt die Auffassung, dass diese Entwicklung nicht mehr umkehrbar ist. Da die Nato sowieso in Auflösung begriffen ist, gibt es für die türkische Regierung keinen Grund, nicht weiter ihr diplomatisches Solo zu versuchen und eine wichtige eigenständige Rolle als Mittler in einem neuen außenpolitischen Gleichgewicht zwischen Russland, der EU, Iran und jeder anderen Macht, die über Einfluss in ihren südlichen Nachbarstaaten (einschließlich Ägypten) verfügt; noch sind das die USA. Die letzten treuen Verbündeten der Nato sind die Generäle der türkischen Armee. In gerade einmal zehn Jahren werden sie von jüngeren (11) abgelöst sein, die stärker als andere vor ihnen die Zukunft des Landes in der Verwirklichung der Vision von der „Brücke zwischen Orient und Okzident“ sehen. Und eine Brücke kann nur funktionieren, wenn sie fest auf beiden Ufer steht. Steht sie nur auf einem, ist sie keine Brücke, sondern eine Sackgasse (12).

Nach unserer Auffassung ist die Tatsache, dass die Türkei sich vom westlichen Lager entfernt, für die EU bei weitem nicht Anlass zu Sorge, sondern lediglich eine weitere Fassette der umfassenden weltweiten Krise und des allmählichen Verfalls der Nachkriegs-Weltordnung. Sie ermöglicht, dass die Europäer in den nächsten Jahren mit einer neuen Türkei, die ihren Platz in ihrer Region wieder- und damit zur Ruhe gefunden hat, eine neue Beziehung aufbauen können, in der die Türkei als unverzichtbarer Mittler zwischen der EU und dem Mittleren Osten/Zentral-Asien fungieren kann.

Leap

Kommentar: Erdogan hat vollkommen Recht, denn der Türkei wurde 1955 beim NATO Beitritt auch die volle EU Mitgliedschaft versprochen nach 30 Jahren. Dies verhinderte damals Kohl, indem er die korrupte Özal Regierung mit enormen Entwicklungs Geldern vollpumpte, wobei die Türkei dann 1985 keinen Antrag auf Voll Mitgliedschaft stellte. Und dann dieses ständige und peinliche Gesabbel von Grünen oder CDU Politiker, welche nicht einmal Grundzüge eines Staates verstehen über die Türkei Rechts Staatlichkeit. Das die Türkei eine Verfassung hat aus 1983, wo das Volk abgestimmt hat, wird vergessen, von Deutschen Politikern, die nicht einmal eine Volks Abstimmung zulassen und sogar Gesetze verhindern, welche Minimal Standards haben in der Korruptions Bekämpfung.

Die Türkei: Der « Pont neuf (13) » zwischen Orient und Okzident

Die Türkei: Der « Pont neuf (13) » zwischen Orient und Okzident

Erdogan urges German Turks not to integrate  17/03/2010

The Turkish government has reportedly angered Turkish-German politicians by inviting them to an Istanbul conference and then urging them to resist political and social integration in their adopted homeland.

At the meeting last month, Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan urged Turks living in foreign countries to take out citizenship of the new homelands – not to integrate, but rather to become more politically active, according to the website of news magazine Der Spiegel…

Mouthpieces for Turkish Interests

Ankara Seeks Influence through Turks Living Abroad

Leaders of Turkish descent across Europe recently received an invitation to a fancy event in Istanbul, all expenses paid. But what sounded innocent enough appears to have been an attempt by Ankara to get members of the Turkish diaspora to represent Turkish interests abroad. Turkish-German politicians have reacted angrily to the brazen lobbying. By Anna Reimann and Katrin Elger more…

Spiegel