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Posts Tagged ‘Mercedes’

Gute Geschäfte, der Deutschen Betrugs Lobbyisten um Klaus Mangold, mit Julia Timoschenko, oder der Toll Collect Betrug


Klaus Mangold Profi krimineller Betrüger der nur Bestechung kennt und kannte. Die EU kontrollierte 78 PPP Strassen Projekte in Europa, welche Alle ein Desaster sind und waren, wie alle PPP Projekte. Betrugs und Bestechungskartell der Deutschen mit Steuer finanzierten Betrugsbanken und Lobbyvereinen

Brücke in Genua: Privatisierung tötet – doch die Medien warnen vor „Schuldzuweisung“

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Markt und Staat, Medienkritik, Privatisierung, Verkehrspolitik Das Unglück von Genua hätte eine Steilvorlage für kritischen Journalismus sein können. Stattdessen nehmen die großen europäischen Medien die private Betreiberfirma der Brücke in Schutz – denn auf das Prinzip der Privatisierung soll kein schlechtes Licht fallen. Von Tobias Riegel.
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Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster. Von Werner Rügemer.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Markt und Staat, Private Public Partnership, Verkehrspolitik

Werner Rügemer

Vorbemerkung: Die Geschichte der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen steckt voller Unvernunft. Es stinkt dort geradezu nach politischer Korruption. Hoheitliche Aufgaben werden von Rechtsanwaltskanzleien und Beratungsfirmen übernommen – für Honorare, die die 200-Millionen-Grenze locker überschreiten. Verfilzung zwischen Politik und privaten Betreibern ist üblich. Werner Rügemer beschreibt den gemeingefährlichen Zustand am Fall Toll Collect und den bisherigen Privatisierungen von Autobahnen. Hier folgt sein Beitrag, nächste Woche dann ein weiterer Artikel zum Thema Privatisierung von mir. Albrecht Müller.
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Geheimhaltung in kriminogener rechtlicher Grauzone

Die Zweifelhaftigkeit der Geheimhaltung wird durch die Umstände der Vertragsunterzeichnung unterstrichen. In einer Nacht- und Nebelaktion musste der Präsident des Bundesamtes für Güterverkehr am 19. September 2002 den Transport der 17.000 Seiten in die Schweizer Finanzoase Zug organisieren. Dort wurde der Vertrag vor einem Notar unterschrieben. Begründung: in der Schweiz gehe es schneller und unbürokratischer; die Notare dort seien nicht verpflichtet, die Verträge auf die Verträglichkeit mit anderen Rechtsgebieten und nationalen wie internationalen Gesetzen zu prüfen; deshalb könne man sogar sparen, denn die Gebühren seien viel niedriger.

Am nächsten Tag prosteten in Berlin Verkehrsminister Bodewig, Toll Collect-Chef Klaus Mangold und Telekom-Vorstand Josef Brauner in die Fernsehkameras und simulierten den erfolgreichen Vertragsabschluss. Der hatte aber gar nicht stattgefunden, denn er war sogar für Schweizer Verhältnisse zu hastig gewesen. Der Vertrag musste noch zweimal in die Schweiz transportiert und dort unterzeichnet werden, diesmal in Basel.[1]

Der Lobbyist aus der heute-show und sein direkter Draht zu „den Jungs“ aus dem Bundestag – Mark Helfrich, Karl Holmeier, Georg Kippels, Gabriele Groneberg, Christian Petry, Markus Tressel, Diether Dehm, Alexander Radwan, Otmar Bernhard, Luise Amtsberg, Michael Hennrich, Uwe Karl Beckmeyer,Heidrun Bluhm, Marie-Luise Dött, Robert Hochbaum, Joachim Pfeiffer, Eva Högl

Timoschenko soll eine halbe Milliarde veruntreut haben

Aktualisiert am 14.10.2010

Die einstige Ikone der orangen Revolution soll mit öffentlichen Geldern ihre glamourösen Auftritte bezahlt haben: Das hält ein Bericht amerikanischer Wirtschaftsprüfer fest. Doch deren Auftraggeber ist nicht neutral.

Soll Steuergelder missbraucht haben: Julia Timoschenko im April in Kiew.

Soll Steuergelder missbraucht haben: Julia Timoschenko im April in Kiew.

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko soll während ihrer Regierungszeit fast eine halbe Milliarde Dollar unterschlagen haben. Das geht aus einem Bericht amerikanischer Juristen und Wirtschaftsprüfer hervor, die von Präsident Viktor Janukowitsch mit der Überprüfung der Aktivitäten Timoschenkos von 2008 bis Anfang dieses Jahres beauftragt worden waren. Es gebe Beweise für den Missbrauch von Steuergeldern und Betrug auf Regierungsebene, erklärten die Wirtschaftsprüfer am Donnerstag.

So soll die ehemalige ukrainische Regierung 100 Millionen Euro für deutsche Minivans ausgegeben haben, die eigentlich dem Gesundheitsministerium zur Verfügung gestellt werden sollten, von Timoschenko aber für ihren Wahlkampf genutzt wurden.

Geld für andere Posten ausgegeben

200 Millionen Euro, die Timoschenkos Kabinett aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls erhielt, seien nicht wie vorgeschrieben in Umweltprojekte, sondern in den Pensionsfonds investiert worden. 17 Millionen Euro seien für Zucker ausgegeben worden, der nie an die Ukraine geliefert wurde, 32 Millionen Euro seien im Rahmen von Einfuhren von Impfstoffen und medizinischer Ausrüstung unterschlagen worden, hiess es.

Timoschenkos Berater Hryhoriy Nemyria bezeichnete die Untersuchungen als politisch motiviert und die Wirtschaftsprüfer als inkompetent. Timoschenko unterlag Anfang Februar in der Stichwahl um die Präsidentschaft dem prorussischen Präsidenten Janukowitsch. Einem Gewährsmann der amtierenden Regierung zufolge kostete die Untersuchung den ukrainischen Steuerzahler 1,4 Millionen Euro. (oku/dapd)

Erstellt: 14.10.2010, 10:51 Uhr

Kommentar: Da kann man so richtig verstehen, warum die Verbrecher Banden der Deutschen Lobbyisten, allen voran Klaus Mangold, so gerne mit diesen Verbrechern zusammen arbeiten. Mal wieder ein paar Fahrzeuge verkauft und die Kriminellen Banden des Steinmeier und Joschka Fischer, gabs mal wieder Provisionen.

Hier plabbert die Frau, Alles in genau Georg Soros Methode nach, was die Privatisier der  EU wünschen und allen voran, immer Deutschland.

Und neben den Betrugs und Bestechungs Orgien der Lobby Verbände, sieht es bei diesen Vertretern, der Profi Mafia dann so aus!

Niemand braucht diese Leute und Visa Genehmigungen kann man ja an andere Botschaften, wie die Belgische, oder Österreicherische deligieren. Ist der Ruf erst einmal richtig ruiniert, wenn man unter Joschka Fischer sein Visum mit Sex bei DAAD Leuten, oder gleich mit Geld bei Diplomatinnen und Diplomaten erkaufen konnte, ist es Zeit solche Botschaften zu schliessen, denn im Balkan geht auch die Zeit der stinkenden Bestechungs Truppen, des Herrn Klaus Mangold und des Lobby Betrugs und Bestechungs Vereines DAW zu Ende. Diese selbst ernannte Experten der Bestechung (und von der GTZ u.a. mit Steuergeldern finanziert), sind mit ihren falschen Informationen über den Balkan Länder, einfach nur noch peinlich.

visa Tirana FAZ und Co., als Otto Schily, Joschka Fischer und Co. im Dienste der Albaner Mafia mit vollen Wissen standen und Nichts gegen kriminelle Diplomaten dort unternahmen, weil man ja. u.a. das Flugplatz Geschäft mit Hochtief machen wollte und noch mehr Bundesdruckerei Geschäfte mit der Albaner Mafia, wobei bis heute die SPD Fuzzis und FES, mit der Prominenz der Verbrecher Cooperationen hat und auch finanziert.

Klaus Mangold
Häuptling der Bestechungs Banden, oder Ober Capo der Balkan Mafia: Prof. Dr. Klaus Mangold
Prof. Dr. Klaus Mangold – ehemal. Vorstandsmitglied Daimler AG (Daimler musste 2010, eine 185 Millionen € Strafe bezahlen und hat für 3 Jahre einen FBI Aufpasser akzeptiert, u.a. wegen Bestechung ausl. Regierungen auch auf dem Balkan, wo man wie VW, seine Partner direkt im Drogen Handel hat.)
Die Geschichte der Internationalen Mafia!
Ost Ausschuss der Wirtschaft
Kompetenz Center bedeutet in diesen Kreisen. Know-how für Bestechung ausländischer Regierungen mit Hilfe und finanziert von der GTZ und KfW. http://www.ost-ausschuss.de/

aus Balkaninfo

So wurde der Ferronikei-Komplex, zu dem Minen und Metallgewinnungsanlagen zählen, gegen den Willen der Arbeiter für nur 33 Millionen Euro quasi verschenkt, obwohl auch höhere Gebote vorgelegen haben sollen. Nutznießer war das kasachische Unternehmen Alferon, an dem wiederum die deutsche Thyssen-Krupp beteiligt ist.
……………………………………………………….
Die deutschen Interessen vertritt dabei vor allem die Südosteuropa-Gesellschaft, deren Mitglieder einem Who is who der deutschen Wirtschaft gleichen. Man findet dort führende Finanzinstitute wie die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank und Konzerne wie Siemens. Deren Fürsprecher im Kosovo war Michael Schäfer, ehemals Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. In dieser Position hat sich Schäfer auch für den ehemaligen Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinaj eingesetzt, der vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag als Kriegsverbrecher angeklagt wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstößen gegen das Kriegsrecht.
………………….
Frühzeitig haben sich auch deutsche Politiker immer wieder für eine Unabhängigkeit des Kosovo ausgesprochen. Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärte 2001 gegenüber dem Deutschlandfunk in Bezug auf den Kosovo, dass die Grenzen nicht unantastbar sind.
………………………
http://www.wsws.org/de/2008/feb2008/koso-f26.shtml

Kommentar: Die Privatisierung des Ferronikei-Komplex, gilt als kriminellsten Geschäft im Kosovo, wo einwandfrei auch nicht die besten Bieter zum Zuge kamen, und die Verbrecher Firma Thyssen (siehe Schreiber, U-Boote nach Athen mit faulen KfW Krediten usw..) erneut über Tarn Firmen auftrat. Natürlich immer dabei: Kriminelle Deutsche Diplomaten, welche die Kosovo Mafia, wie bewiesen Stapelweise mit Visas versorgte um Geschäfte zu machen.

Michael Schäfer, ist ein Muster Beispiel, wie Politik und das Auswärtige Amt , von einer hoch kriminellen Mafia übernommen wird, nur um Geschäfte zu machen. Visa Besorgung für die Drogen Mafia, damit hatte Michael Schäfer nie ein Problem, weil die General Staatsanwaltschaft Berlin, Partner der Internationalen Mafia ist und solche Leute deckt. Aus der Körber Stiftung und heute Botschafter in China. Deshalb geht es halt mit solchen Leuten auch mit dem Export überall stark bergab, wobei dann die Export Garantien die Alternative ist, welche der Steuerzahler dann bezahlen muss, u.a. bei 400 Milliarden € fauler Kredite im Osten und im Balkan.

Rudelweise, werden Leute finanziert, die nur Eines kennen! Alles korrumpieren und Mafiöse Strukturen pflegen.aus

Die NATO Morde und Deutsche Geschäfte im Georgischen Angriff Krieg 2008

August 9, 2010 1 Kommentar

Zur Erinnerung: Damals bombardierte gezielt der durchgeknallte Georg Soros Präsident von Georgien, u.a.  völkerrechtswidrigen Beschuss südossetische Wohngebiete und mordete viele Zivilisten. Illegal ausgerüstet mit Deutschen und US Waffen, inklusive Mercedes Raketen Werfer mit der inzwischen verbotenen Streu Munition und trainiert von Bundeswehr Gestalten, US MPRI Ganoven und Israelischen Verbrechern. Finanziert vom Deutschen Steuerzahler, denn wie in Griechenland, werden diese Art von Export Kredite nie bezahlt werden.

Angriffs Krieg von Georgischen Truppen gegen Südossetien ( 1 2 3)

Das georgische Militär ist illegal mit deutschen Waffen ausgerüstet worden. Wie das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtet, sind Spezialeinheiten unter Verletzung der Export-Grundsätze der Bundesregierung mit deutschen Sturmgewehren von Heckler&Koch beliefert worden. Dem SWR-Magazin liegen aktuelle Fotos vor, die georgische Soldaten mit diesen Waffen in Südossetien im Einsatz zeigen.

ARD.de

Mikhail Gorbachev on Larry King Live Explaining That Georgia Attacked Russia

Gorbaschov erklärt die Schweinereien der Georgier im jünsten Konflitk u.a. sollen wieder die Mord Truppen von Blackwater unterwegs sein.

Katerstimmung in Georgien

Jens Berger 28.11.2008
Neuere Medienberichte, die Untersuchungen der OSZE und von Menschenrechtsorganisationen werfen ein düsteres Bild auf Georgien

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29234/1.html

Eckhardt von Klaeden und dümmerliche Schwätzer und Nach Plabberer auf Klein Kind Niveau: Eben Atlantik Brücke, wo sich hoch korrupte leute wie Leisler Walter Kiep und Co. ihre Instruktionen abholen.

Deutschland lieferte illegale Angriff Waffen an Georgien

Und das mit Georgien war schon eine besonders peinliche Farce, wenn man Kriegs Verbrecher unterstützt

„Die Schuldfrage
11.11.2008
TBILISI/WASHINGTON/BERLIN

(Eigener Bericht) – Neue Berichte ehemaliger OSZE-Mitarbeiter in
Georgien belasten die westlichen Staaten einschließlich Deutschlands
wegen ihrer Rolle im jüngsten Kaukasuskrieg. Demnach war der Westen
schon vor Kriegsbeginn über georgische Eskalationsabsichten
informiert, hinderte die politisch abhängige Regierung in Tbilisi
aber nicht am völkerrechtswidrigen Beschuss südossetischer
Wohngebiete. Stattdessen nahmen die Regierungen in den USA und Europa
den georgischen Aggressor, einen Bündnispartner, wider besseres
Wissen in Schutz, um nach der Kriegsniederlage ihren eigenen
politischen Schaden zu begrenzen. Berichte über georgische
Kriegsverbrechen wurden auch in Berlin unterdrückt, die OSZE
unterliegt bis heute einem Schweigegebot. Erste Medienberichte werden
zu einem Zeitpunkt laut, da eine frühere Parteigängerin des
georgischen Staatspräsidenten Saakaschwili Neuwahlen fordert und
gegen den Amtsinhaber antreten will. Sie verhandelt schon seit
September mit Washington und Berlin und wirft Saakaschwili vor, mit
dem Angriff auf Südossetien die falsche Strategie verfolgt zu haben.
In die Gespräche mit der möglichen Saakaschwili-Nachfolgerin ist auf
deutscher Seite die Bertelsmann-Stiftung involviert.
…“
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57388

Berichte der EU-Beobachter würden bei einem erneuten georgischen
Angriff vermutlich nicht anders behandelt.

‘NATO armed Georgia for war, still denies the attack’
http://www.youtube.com/watch?v=p6XhprZxGiM&playnext=1&videos=txNsHjsTRJc

Heckler Koch Waffen wurden dort verkauft, welche in Spanien produziert werden.

These rifles are being manufactured in Spain, under licence, by Empresa Nacional Santa Barbara at a factory, designated Facor, at La Coruña in Galicia.

http://www.janes.com/extracts/extract/jiw/jiw_0377.html

Und weil das Morden der Merkel und US Verbündeten so erfolgreich war, flog Merkel umgehend nach Tiflis mit dem Slogan: Weitermachen mit Angriffs Kriegen und möglichst viele Zivilisten erneut umbringen.Hitler hätte es nicht besser machen können Herr von Klaeden.

About

Public Investigation Commission on War Crimes in South Ossetia and Civilian Victims Aid was created on August 12, 2008. By August 13 members of the commission were in Ossetia. The aims of the Commission are to give an unbiased evaluation of what happened in South Ossetia, and help effective aid to the victims.

CHAIRMAN OF THE PUBLIC INVESTIGATION COMMISSION

member of Public Chamber of Social Supervision over the law-enforcement agencies and juridical system reform; chairman of the Resistance social movement.

Olga Kostina

http://www.ossetia-war.com/committee

Public investigation Commission in South Ossetia
Deceased victims list
Deceased victims list

A complete list of all the victims of the conflict is not yet available as information is still being collected by South Ossetian authorities. The following are the names, dates of birth, causes of death and burial places of South Ossetian citizens so far confirmed killed in the fighting between the 7th and 12th of August 2008.1 Abaeva Lejla (Zhuzhu) Pavlovna. Killed by a BM-21 Grad rocket. Buried in a courtyard between apartment blocks.

1 Abaeva Lejla (Zhuzhu) Pavlovna. Killed by a BM-21 Grad rocket. Buried in a courtyard between apartment blocks.
2 Abaeva Manana Georgievna, 1966 D. O. B. Fatally wounded by shelling. . Buried in Zguderskom cemetery.
3 Adzhiev Vadim Rutenovich, 1981 D. O. B. Killed during the conflict. Buried in courtyard of apartment block.
4 Alborov Leonid Zarbegovich, 1965 D. O. B. Killed by shrapnel from artillery fire. Buried in Dmenis village.
5 Alborov Oleg Zaurovich, 1955 D. O. B. Killed during the conflict. Place of burial unknown.
……….
96 Dzhioev Aleksey Sergeevich, 1950 D. O. B. Killed during the conflict. Place of burial unknown.
97 Dzhioev Almurat Aleksandrovich, 1976 D. O. B. Killed during the conflict. Place of burial unknown.
98 Dzhioev Azamat Gamatovich, 1993 D. O. B. Died during shelling of the city. Place of burial unknown.
99 Dzhioev Botaz Davidovich, 1952 D. O. B. Killed by a tank shot. Buried in courtyard of apartment block.
100 Dzhioev Genady Muratovich, 1948 D. O. B. Killed by air strike. Buried in ……
226 Kozaev Valery Ivanovich, 1965 D. O. B. Killed by a BM-21 Grad rocket. Buried in courtyard of apartment block.
227 Kozaev Valery Ivanovich, 1965 D. O. B. Killed by artillery fire on Zarskoi road. Place of burial unknown.
228 Kozaev Zelim Tutievich, 1975 D. O. B. Killed during the conflict. Place of burial unknown.
229 Kozaeva Maria, 76 y/o. Burned in home during shelling. Buried in a garden.
230 Kuduhov Ramazi I. , 1982 D. O. B. Killed by air strike. Buried in Zguderskom cemetery.
……
312 Zasseev Ruslan Grigorevich, 1956 D. O. B. Killed during the conflict. Place of burial unknown.

http://www.ossetia-war.com/dvlist

aus

http://www.medienanalyse-international.de/index1.html

Freitag, 23.07.2010
Haager Kosovo-Urteil gut für Südossetien und Abchasien
Moskau. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für legitim erklärt. Moskau sieht das als positives Signal für die Loslösung Abchasiens und Südossetiens von Georgien.

http://www.aktuell.ru/russland/politik/h…asien_3985.html

Immer dabei: Heckler Koch und nicht nur im Kosovo. Der Steuerzahler finanziert deren Müll Geschäfte im Ausland.

20.03.2010

Kartellamt durchsucht Heckler & Koch

Wegen des Verdachts auf Wettbewerbsbehinderung ermittelt das Bundeskartellamt gegen Hersteller von Handfeuerwaffen. Es wurden „Durchsuchungen bei den betroffenen Unternehmen durchgeführt“, bestätigt ein Sprecher. Zusammen mit der Kriminalpolizei sicherten 18 Beamte vergangenen Dienstag Unterlagen beim Waffenhersteller Heckler & Koch (H&K) im schwäbischen Oberndorf. „Die Behörde ist auf die Beschwerde eines anderen Unternehmens hin tätig geworden“, sagt H&K-Geschäftsführer Peter Beyerle. Sie gehe dem Verdacht nach, dass H&K seine Lieferanten „zum Boykott einer bestimmten Technologie aufgefordert haben soll“. Beyerle sieht jedoch „keinerlei Hinweise darauf, dass der geäußerte Verdacht irgendwie begründet sein könnte“. Auslöser der Untersuchung sind Vorwürfe des Wettbewerbers Armatix. Das Münchner Unternehmen will selbst in die Produktion elektronisch gesicherter Pistolen einsteigen, weil Heckler & Koch einen Vertrag über eine Zusammenarbeit nicht erfüllt haben soll. Armatix will dafür mit den selben Lieferanten wie H&K zusammenarbeiten. Das wiederum missfiel der schwäbischen Waffenschmiede, die ihre Lieferanten auf Vertraulichkeitsvereinbarungen hinwies – aus Sicht von Armatix ein Boykottaufruf. Hinzu kommt der Verdacht, dass sich H&K und weitere Waffenhersteller verständigt haben sollen, die Technologie von Armatix nicht einzusetzen. Reiseunterlagen zu einem Branchentreffen in Belgien wurden nun ebenfalls beschlagnahmt. „Diese Reise hat nichts damit tun“, sagt Beyerle, der für die Technologie derzeit keinen Markt sieht.
……….
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,684743,00.html

Georgien war eine der üblichen CIA Operationen über die MPRI!

16.11.2008

ZWISCHENFALL
EU-Beobachter in Georgien beschossen

Die Lage in Georgien bleibt weiter angespannt: Waffenstillstandskontrolleure der EU sind nach eigenen Angaben nahe der abchasischen Grenze unter Beschuss geraten. Die EU-Vertreter protestieren energisch.

Tiflis – In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung teilte die EU-Mission mit, der Schusswechsel habe sich ereignet, als ein Beobachterteam Ermittlungen über den Tod eines georgischen Polizisten durchgeführt habe. Bei der Schießerei am Samstag sei niemand verletzt worden.

Die EU-Verantwortlichen bezeichneten den Vorgang als inakzeptabel und forderten die abchasischen Behörden auf, ihrerseits Ermittlungen aufzunehmen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,590758,00.html

Mercedes-Lkw für Georgiens Raketenwerfer

Für schweres Gelände geeignet. Raketenwerfer auf einer militärischen Version des Mercedes Actros 334l. – Foto: promo

Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will.

Georgien hat moderne Mehrfachraketenwerfer importiert. Sie sind auf schweren, geländegängigen Mercedes-Lkw montiert. Mit diesen Raketenwerfern kann Streumunition verschossen werden. Die ist umstritten, weil sie unterschiedslos gegen militärische und zivile Ziele wirkt. Auch noch lange nach einem Krieg. Ende 2008 soll ein internationaler Vertrag unterzeichnet werden, der solche Waffen verbietet. Die Bundesregierung sieht sich dabei in einer Vorreiterrolle und hat nun ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird sich ärgern. Er möchte, dass Deutschland bei den Bemühungen um ein internationales Verbot von Streumunition eine „Vorreiterrolle“ spielt. Der Vertragsentwurf ist bereits ausgehandelt. Im Dezember soll er in Oslo unterschrieben und dann schnell ratifiziert werden. Und nun das: Die georgischen Streitkräfte importieren seit 2007 moderne Mehrfachraketenwerfer, mit denen Streumunition verschossen werden kann. Das hat Georgien an das UN-Waffenregister gemeldet. Die ersten vier Raketenwerfer wurden 2007 geliefert. Weitere sollten 2008 folgen. Die schweren Gelände-Lkw, auf denen die Raketenwerfer montiert sind, stammen von Mercedes-Benz…

http://www.tagesspiegel.de/politik/mercedes-lkw-fuer-georgiens-raketenwerfer/1308982.html

Die Mercedes Geschäfte mit Verbrechern sind ja legendär

Kommentar: Mercedes musste inzwischen 185 Millionen $ Bußgeld bezahlen + 3 Jahre einen FBI Aufpasser, für die Bestechungs Geschäfte in Georgien und dem Balkan.

Wird Deutschland nun dem Georgischen Banditen auch noch neue Militär Ausrüstung finanzieren?

US-General John Cradd, der maßgebliche
Kommandeur des US-Kommandos für Europa,
wird am Freitag, dem 22. August 2008,
nach Georgien fliegen und dort eine erste
Bestandsaufnahme der Verluste aufnehmen,
die den Verbänden der georgischen Streit-
kräfte zugefügt worden, nachdem sie ver-
geblich versuchten, wenigstens Südosse-
tien in einem Überraschungsangriff zu-
rückzugewinnen.

http://in.reuters.com/article/worldNews/…-35118420080821

Kommentar:

Erstaunlich ist, in welchem Ton der US-Gene-
ral eine wahrscheinliche Wiederaufrüstung
der Georgier anbietet. Dabei sollen sogar
die Europäer (finanziell) eingebunden werden.
Da wird wohl Angela Merkel gefragt werden,
wieviel hundert Millionen USD die deutsche
Regierung bereit zu zahlen ist, damit die
Georgier wieder militärisch aufgerüstet wer-
den können.

Belohnung für einen Eroberungskrieg?

Von Hermann Krause, ARD-Hörfunkstudio Moskau

Der letzte georgische Präsident, der Südossetien überfiel, war der Vorgänger von Eduard Schewardnadse, Swiad Gamsachurdia, ein schlimmer Nationalist. Kriege zwischen Georgien und Osseten hat es immer wieder gegeben: Der jüngste Konflikt passt in eine lange Reihe von Auseinandersetzungen.

Dennoch wäre es ratsam, sich mit den Ursachen dieses Krieges zu beschäftigen. Die Augen davor zu verschließen, wer wen überfiel, ist falsch. Leider weigert sich auch die Bundeskanzlerin nachzuforschen, von wem die Aggression ausging. Trotz aller Provokationen der russischen Seite – letztendlich von Georgien. Dies ist mittlerweile erhärtet, Beweise gibt es ausreichend.

Über sechs Jahre lang haben die USA Georgien aufgerüstet und mit jenen Waffen versorgt, die eingesetzt wurden, um gegen das wehrlose Ossetien zuzuschlagen. Georgien führte einen Eroberungskrieg, allein aus ethnischen Gründen. Moskau spricht von einem Genozid, dies mag übertrieben sein. Aber es kann doch nicht angehen, dass die Bundeskanzlerin so tut, als wäre nichts geschehen – und weiterhin Georgien die Aufnahme in die NATO zusichert.
„Territoriale Integrität“ mit Waffengewalt?

Überfallen NATO-Mitglieder mit brutalster Waffengewalt ihre Nachbarn, nur, weil diese nach Unabhängigkeit streben? Und welches Georgien will die Kanzlerin in die NATO aufnehmen? Das Kern-Georgien, bestehend aus Tiflis und Umgebung? Auch von der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice wurde gebetsmühlenartig die „territoriale Integrität“ Georgiens beschwört. Wie aber soll diese hergestellt werden? Will man die Abchasen oder Südosseten zwingen, unter georgischer Herrschaft zu leben? Vielleicht mit Waffengewalt, wie es jetzt Saakaschwili versuchte?
Saakaschwili ist kein Demokrat

Seine Bekundungen, er sei ein Demokrat, sind mehr als absurd. …………..
http://www.tagesschau.de/kommentar/georgien498.html

Die Bundeswehr setzte die Kooperation mit den
georgischen Streitkräften trotz deren Absicht, den Waffenstillstand zu
brechen und Südossetien zu attackieren, während des gesamten ersten
Halbjahres 2008 fort.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57310

Die Bundeswehr als Partner von Kriminellen und für Angriffs Kriege

Der russische General Wjatschislaw Borisow in Gori: „Wir haben hier die Mission, den Frieden zu bewahren“

Borisow machte aus seiner Sicht der Dinge kein Geheimnis. „Sehen Sie hier irgendwo Polizei oder georgische Armee“, fragte er rhetorisch in die Runde. Da dies nicht der Fall sei, müssten die Russen eben einspringen. Der General hat Sinn für Humor, auch wenn es ein zynischer ist. Schmunzelnd zitierte er aus den Genfer Konventionen, die seine Armee schlicht verpflichteten, die Zivilbevölkerung zu schützen. „Wir nehmen Plünderer fest und kontrollieren die Stadt“, sagte er.
………………
General Borisow aber wollte uns lieber die Lage in Gori zeigen. Der Trip war gut geplant: Zuerst ging es in eine orthodoxe Kirche in Gori. Der General nahm seine Kappe ab und betete vor der Weltpresse mit den Einwohnern von Gori. Nach dem Geistlichen ergriff er selber das Wort. „Wir wollen euch nichts Böses, sondern euch schützen“, referierte er vor den Gläubigen, die ziemlich ängstlich vor dem 120-Kilo-Mann standen. Man werde das schon hinbekommen, wenn beide Seiten kooperieren.

Provokante Gesten selbstbewusster Besatzer

In Gori selber waren an diesem Morgen in der Tat nur noch sehr wenige russische Soldaten zu sehen. Egal aber in welche Himmelsrichtung man fuhr, überall waren Checkpoints eingerichtet, zum Teil sogar mit Betonsperren gesichert, an denen die Armee jedes Auto stoppte. Manche wiesen Soldaten sich als „peacekeeper“ aus, die Südossetien „vor Angriffen der Georgier“ schützten. An der nur einige Kilometer entfernten Grenze zu Südossetien auf der Straße nach Zchinwali verlangten russische Soldaten gar ein russisches Visum für die Durchfahrt.

Auch wenn die Visa-Kontrolle nur eine provokante Geste von selbstbewussten Soldaten sein mochte, illustrierte sie doch, dass Moskau die abtrünnige Region bereits als eigenes Gebiet erachtet. Ebenso verhält es sich mit den sogenannten Friedensoldaten.

Spiegel

Vollkommen kriminelle SPD Partei, kritisiert das BP, das Sommerfest der Regierung finanziert

Juni 25, 2010 1 Kommentar

BP sponsert BP (Bundespräsident) | 25. 06 2010 SPD kritisiert BP-Sponsoring beim Sommerfest des Bundespräsidenten. Gabriel: “Wir sollten BP bitten, das Geld lieber denen zu geben, die es dringender brauchen: Den Opfern der Ölpest. Jede Fischerfamilie braucht es dort mehr als die Gäste auf dem Fest des Bundespräsidenten.

Berlin. Das Sponsoring des BP-Konzerns beim Sommerfest des Bundespräsidenten
am nächsten Freitag in Berlin stößt in der SPD auf Kritik. Parteichef
Sigmar Gabriel sagte der BILD-Zeitung (Freitagausgabe): “Wir
sollten BP bitten, das Geld lieber denen zu geben, die es dringender
brauchen: Den Opfern der Ölpest im Golf von Mexiko. Jede Fischerfamilie
braucht es dort mehr als die Gäste auf dem Fest des Bundespräsidenten.
Ich würde mich schämen, im Schloss Bellevue von BP bewirtet zu
werden, während die Menschen am Golf von Mexico um jeden Cent
Entschädigung kämpfen müssen.“  Gabriel sagte weiter: “Und überhaupt:
Ein Land wie Deutschland sollte sich das Fest seines Staatsoberhauptes
nicht von Sponsoren aus der Wirtschaft finanzieren lassen. Das
können wir uns auch in Zeiten knapper Kassen nun wirklich leisten.
Wenn der Bundespräsident Bürgerinnen und Bürger zum Sommerfest
einlädt, um sie für ihr besonderes Engagement für unser Land
zu ehren, dann werden wir das Geld dafür doch wohl noch in unserem
Staatshaushalt finden. Ich will nicht, dass Bundespräsidenten
dafür bei der Wirtschaft betteln gehen müssen.“

http://www.mmnews.de/index.php/politik/5855-bp-sponsert-bp-bundespraesident

Was soll man denn zu solchen Verdrehungen der hoch kriminellen SPD noch ausfuehren.

Standard ist, das die gesamte Prominenz Mafioeser Betrugs Firmen, auch bei der SPD natuerlich deren Feste finanzierte. darunter natuerlich die Mafia Pharma Firma

GlaxoSmithKline an Korruptheit nicht mehr zu ueberbieten in dem verbrecherischen Gesundheits Ministerium um Ulla Schmidt (SPD)

und Siemens, Mercedes, Thyssen und Co. !

Die Verbrecherischen Tankstellen von BP in Deutschland: ARAL und CASTROL

Diese Verbrechen sind unglaublich, weil Millionen von Tieren verenden
werden und das ist nur der grausame Anfang, dieser Top Verbrecher aus
der Wirtschaft und dem Öl. Und in Nigeria, geht BP seit Jahrzehnten über Leichen, bei noch grösseren Umwelt Kathastrophen und der permanent Bestechung der Regierungen und Schaffung von Auslands Konten und Pässen, für diese Parasiten.

Zum SPD Gestank!

Einer der Berufs Verbrecher ist heute Deutscher Botschafter in China, der bestechliche und hoch korrupte Joachim Rückers, mit seinen ausgezeichnenten Mafia Freunden ist heute Botschafter in Schweden, der Betrüger Wolfgang Ischinger (natürlich Atlantik Brücke Betrugs Verein) Botschafter in Rom usw..
Sowas ist heute Botschafter in China, ein Profi Krimineller, der für Thyssen unterwegs war!


Der heutige China Botschafter, der Ganoven Truppe von Steinmeier und Joschka Fischer: Michael Schäfer, hoch kriminelle, weil er Geschäfts Visa der Kosovo Mafia besorgte in grossen Umfange! Partner ist und war der heutige Botschafter in Schweden, Joachim Rückers, dessen Korruptheit eine Legende sind im Kosovo, und wo die Computer von der UN Sicherheits Internen Abteilung bis heute beschlagnahmt sind.

So wurde der Ferronikei-Komplex, zu dem Minen und Metallgewinnungsanlagen zählen, gegen den Willen der Arbeiter für nur 33 Millionen Euro quasi verschenkt, obwohl auch höhere Gebote vorgelegen haben sollen. Nutznießer war das kasachische Unternehmen Alferon, an dem wiederum die deutsche Thyssen-Krupp beteiligt ist.
……………………………………………………….
Die deutschen Interessen vertritt dabei vor allem die Südosteuropa-Gesellschaft, deren Mitglieder einem Who is who der deutschen Wirtschaft gleichen. Man findet dort führende Finanzinstitute wie die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank und Konzerne wie Siemens. Deren Fürsprecher im Kosovo war Michael Schäfer, ehemals Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. In dieser Position hat sich Schäfer auch für den ehemaligen Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinaj eingesetzt, der vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag als Kriegsverbrecher angeklagt wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstößen gegen das Kriegsrecht.
………………….
Frühzeitig haben sich auch deutsche Politiker immer wieder für eine Unabhängigkeit des Kosovo ausgesprochen. Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärte 2001 gegenüber dem Deutschlandfunk in Bezug auf den Kosovo, dass die Grenzen nicht unantastbar sind.
………………………

http://www.wsws.org/de/2008/feb2008/koso-f26.shtml

Hier die Audi – VW Mafia Zweigstelle in Tuzi/Montenegro, direkt als Geldwaesche Zentrale, fuer Treibstoff- Drogen- Zigaretten Schmuggel um die Stanaj Mafia und der Russen Mafia um Lukoil

Die BP-Ölkatastrophe und der amerikanische Kapitalismus

14. Mai 2010 Auch der derzeitige CIADirektor Leon Panetta saß im „externen Beraterstab“ von BP. Wenige Wochen vor dem Supergau im Golf machte Obama der
www.wsws.org/de/2010/mai2010/oel-m14.shtml

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Mercedes und die Bestechungs Weltweite Bestechungs- und Betrugs Orgien


Daimler in den USA wegen Bestechung angeklagt, was nicht verwundert! Daimler gehört in Berlin, unverändert zum Super Bestechungs- und Lobby Clubs, genauso wie Siemens, Berlinwasser oder die Mafia Pharma Firma GlaxoSmithKline, welche das Robert-Koch Institut unterwandert hat, wie ebenso das Gesundheit Ministerium in Berlin und seine Minister Ebene gekauft hat. Daimler ist Mitglied in den ordinärsten Lobby Bestechungs Zirkeln Deutschlands.

Anklage wegen Schmiergeldzahlungen

USA bezichtigen Daimler der Korruption

Die US-Regierung hat die Daimler AG wegen Korruption angeklagt. Das Justizministerium erklärte, der Autokonzern habe in mindestens 22 Ländern Bestechungsgelder verteilt, um sich Aufträge zu sichern. Angeblich einigte sich Daimler bereits mit den Behörden auf eine Strafzahlung.

Von Silke Hasselmann, MDR-Hörfunkstudio Washington

Zunächst einmal die Frage: Was geht es die US-Justiz an, wie ein deutscher Konzern seine Geschäfte in Ungarn oder Vietnam abwickelt? Nun, sobald sich dieser Konzern an der US-Börse listen lässt, wie es die Daimler AG tut, unterwirft er sich den hiesigen Korruptionsgesetzen. Die stellen die Bestechung ausländischer Amtsträger unter Strafe. Die Börsenaufsicht SEC versteht bekanntlich keinen Spaß, wenn sie von Unregelmäßigkeiten Wind bekommt. Davon weiß die Siemens AG ein Lied zu singen, und nun auch Daimler.

Ein ehemaliger Mitarbeiter packte aus

Mercedes-Stern (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Die Daimler AG soll sich in 22 Ländern Aufträge durch Bestechung gesichert haben. ]
Begonnen hatte alles mit einem Ex-Mitarbeiter, der sich 2004 an die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC wandte und auspackte: DaimlerChrysler – so hieß der Autobauer damals noch – verfüge über Schwarzkonten für Bestechungsgelder und mache davon kräftig Gebrauch. Und zwar weltweit. Daraufhin begannen die SEC und das US-Justizministerium zu ermitteln. Nun sehen sich die Beteiligten am 1. April vor Gericht in Washington wieder. Und das muss herausfinden, ob sich Daimler tatsächlich der Korruption und Bestechung ausländischer Amtsträger schuldig gemacht hat. Laut den nun veröffentlichten Gerichtsakten ist das Justizministerium davon überzeugt, dass der Konzern im Laufe von zehn Jahren zwischen 1998 bis 2008 – also noch lange nach der ersten Anzeige – gegen entsprechende Gesetze verstoßen hat.

Bestechung auf mehreren Kontinenten

Von 22 Ländern ist die Rede. Doch insbesondere wenn es darum ging, Geschäfte in Ägypten, China, Griechenland, Russland und der Türkei unter Dach und Fach zu bringen, sei die Bestechung dortiger Amtsträger gang und gäbe gewesen. Gemeint sind vornehmlich Regierungs- und Verwaltungsbeamte, die bei der Auftragsvergabe ein entscheidendes Wort mitzureden hatten. Mal seien die Zahlungen an sie als “spezieller Rabatt” getarnt worden, mal als “nützliche Aufwendung” oder als “Kommission”. Wie es hieß, würden sich die Daimler-Landesgesellschaften in Deutschland und Russland schuldig bekennen.

Daimler angeblich zu Millionenzahlung bereit

Außerdem wird gemunkelt, dass beide Seiten auf einen Vergleich zusteuern. Die Veröffentlichung der Akten wird von Kennern derartiger Verfahren als entsprechendes Zeichen gedeutet. Angeblich ist der Münchner Konzern bereit, 185 Millionen Dollar zu zahlen, die je zur Hälfte in die Kassen der US-Börsenaufsicht und des Justizministeriums in Washington fließen würden. Offiziell mochten dies weder die US-Behörden noch die Daimler AG in Stuttgart kommentieren. Sie verwiesen auf den Verhandlungsbeginn nächste Woche.

An Siemens orientiert

Sicher ist derweil, dass sich die Justitiare und Anwälte des Autokonzerns an den Kollegen der Siemens AG orientiert haben. Auch dieser an der US-Börse gelistete deutsche Weltkonzern war vor einigen Jahren bei der SEC wegen Korruption und Bestechung angezeigt worden. Die neue Vorstandsspitze in München hatte dann relativ rasch eingesehen, dass sie besser mit der Börsenaufsicht zusammenarbeitet. Die letztlich freiwillig gezahlten 600 Millionen Euro allein Richtung USA dürften die Münchner vor noch drastischeren Strafen und der Verbannung vom US-amerikanischen Aktienmarkt bewahrt haben. Auch Daimler zog es vor, mit den US-Ermittlern zu kooperieren. Die Stuttgarter änderten zudem ihre Geschäftspraktiken und erwähnten die finanziellen Risiken aus einem Prozess in den USA im Jahresbericht 2009.

Stand: 24.03.2010 05:21 Uhr

siehe Volkswagen, die Deutschen Politiker, Mercedes, und die Verbindung des Balkan Stabilitäts Coordinator Bodo Hombach, mit der Top Mafia.

Hintergrund der Ulla Schmidt!

Genau so wie es nicht stimmt, dass jeder, der unter Hartz IV Bedingungen lebt, auch ein Hartz IV Empfänger ist. Hier ist einfach Genauigkeit angesagt.

.Kellnerin in der Rotlicht- Kaschemme
Auch materiell war Ulla Schmidt einstmals dem Hartz IV- Leben ausgesetzt. Sie war gezwungen, als Studentin dazu zu verdienen, also kellnerte sie in einem Lokal , in dem bei einer Polizei-Razzia – rein zufällig sicherlich – [9] 14 Hardcore Porno- Videos (inklusive [10] Vergewaltigungsszenen) konfisziert wurden. Die hatte vielleicht ein Gast dort vergessen?

Betreiber dieser Aachener [11] Rotlicht-Kaschemme namens Bar Barbarina
war ihre eigene Schwester, Doris Zoeller.
Erklärende Stellungnahme von Frau Schmidt: „Sie sei als alleinerziehende Mutter froh gewesen, damals etwas nebenher zu verdienen“.
Geld stinkt doch nicht – pecunia non olet – das wussten schon die Römer. Kellnern ist doch schliesslich kellnern und nicht Videos verkaufen oder Videos ansehen, schliesslich kann man bei so scheusslichen Szenen ja auch weggucken..

Ende Mai 1994 wurde der Aachener SPD-Europaabgeordnete [12] Dieter Schinzel, ihr “politischer Ziehvater”, für den Schmidt bei mehreren Banken bürgte, bei einem [13] Falschgeld-Deal ertappt. Die Banken kündigten Schinzel daraufhin die Kredite und Schmidt musste zahlen.

[14] http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/5847810/

Robert-Koch-Institut Filiale der Pharma Mafia ?

Das Berliner Robert-Koch-Institut (RKI) steht unter Verdacht, neben einer ähnlichen Einrichtung in den Niederlanden, von der internationalen Pharma- Mafia kontrolliert und “betrieblich” gesponsort zu werden, hiervon ist zumindest “Polskaweb” sogar fest überzeugt. Das RKI unterstand zuletzt 8 Jahre lang einer Ursula Schmidt, gebürtige Radermacher, die als deutsche Gesundheitsministerin für das Treiben in dieser Einrichtung oberverantwortlich war. Die SPD Politikerin fiel schon im Jahre 2006 bei der Rügen- Show um die Vogel- Grippe unangenehm auf. Auch hier war es ein ihr unterstelltes Institut, dass Panik zum Nachteile der Steuerzahler erzeugte. Kurz vor ihrer Verabschiedung als Ministerin am 27. Oktober 2009 wurde gemeldet, dass Ursula Schmidt, teils auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, ohne dessen Wissen, schon seit Jahren Spanienreisen in gepanzerten Luxus-Limousinen genossen haben soll. Wenn diese stimmen, ist Frau Schmidt nicht solidarisch mit dem Volke und als Politikerin wohl kaum tragbar.

aus [5] http://polskaweb.eu/pandemie-untersuchung-beim-europarat-77867352.html

Transparenty Bericht 2008

Permanente Korruption in den armen Ländern führt zu einem anhaltenden humanitären Desaster

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Dänemark, Neuseeland und Schweden platzieren sich zusammen an der Spitze bei einem Punktwert von 9,3 und werden direkt von Singapur mit 9,2 Punkten gefolgt. Am unteren Ende der Skala befinden sich Somalia mit einem Punktwert von 1,0, Irak und Myanmar mit 1,3 und Haiti mit 1,4. Bulgarien, Großbritannien und Norwegen zeigen bedeutungsvolle Verschlechterungen. Verbesserungen sind in Albanien, Südkorea, der Türkei und Zypern festzustellen.
Die Korruption in diesen Ländern ist nicht nur hausgemacht, sondern wird von außen immer wieder stabilisiert oder sogar verstärkt. Deshalb kommt der Bereitschaft der exportierenden Wirtschaft, auf Auslandsbestechung zu verzichten, im Kampf gegen die Korruption weltweit eine entscheidende Rolle zu.
Deutschlands Position im Korruptionswahrnehmungsindex nahezu unverändert

Deutschlands Position 14 (bei einem Punktwert von 7,9) ist gegenüber der Position 16 (bei einem Punktwert von 7, im Vorjahr nahezu unverändert. Dies spiegelt die Situation wider, dass in der deutschen Verwaltung und Politik zuletzt keine größeren Korruptionsfälle zu verzeichnen waren. Deutschland verharrt damit – im Vergleich zu den westeuropäischen Ländern – im Mittelfeld.
Bestechung durch Unternehmen und Doppelmoral

Das schwache Ergebnis mancher wohlhabender Exportländer, insbesondere der europäischen Länder, die im CPI 2008 abgerutscht sind, wirft ein fragwürdiges Licht auf die Ernsthaftigkeit der Bekenntnisse der Regierungen, fragwürdige Methoden im Auslandsgeschäft der jeweiligen Unternehmen im Land hinreichend zu kontrollieren. Daneben gibt es Besorgnis über die Rolle von Geld in der Politik. Die fortlaufende Kette von Skandalen zur Auslandsbestechung signalisiert ein breites Versagen der wohlhabendsten Länder, ihr Versprechen der gemeinsamen Verantwortung im Kampf gegen Korruption zu halten. …………..

„Diese Doppelmoral ist inakzeptabel und missachtet international verbindliche Standards“, kommentiert Labelle. „Neben den verheerenden Auswirkungen auf den Rechtsstaat und das öffentliche Vertrauen, untergräbt dieser Mangel an Entschlusskraft die Glaubwürdigkeit der wohlhabendsten Länder, wenn diese mehr Engagement gegen Korruption in den ärmeren Ländern fordern.“ Die OECD Konvention, welche die Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr untersagt, ist zwar seit 1999 in Kraft, aber ihre Umsetzung ist sehr unterschiedlich.

http://www.transparency.de/uploads/media/08-09-23-CPI2008_Pressematerial.pdf

Im Schmiergeldskandal ist Daimler noch höheren Bußgeldern entkommen. Das US-Justizministerium wertete es als strafmildernd, dass der Konzern gegen 60 Mitarbeiter wegen Korruption vorging, etwa 45 von ihnen wurden gefeuert. Insgesamt kostet die Affäre den Autobauer 185 Millionen Dollar.

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Mal eine gepanzerte S-Klasse-Limousine, mal eine Einladung in den Golfclub

Daimler-Tochtergesellschaften in Deutschland und Russland werden sich im Rahmen des Vergleichs schuldig bekennen. Die deutsche Justiz zeigt sich im Gegensatz zu ihren amerikanischen Kollegen wenig interessiert an den Korruptionsfällen. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hatte in den vergangenen Jahren zwar Ermittlungen aufgenommen, aber die Mehrzahl der Verfahren wieder eingestellt. Derzeit überprüfen die Stuttgarter Ermittler noch Bestechungsvorwürfe in der Bussparte sowie Lieferungen nach Polen.

Die US-Justiz spricht von Hunderten Zahlungen in den Jahren 1998 bis 2008 und hat viele von ihnen detailliert in ihrer Anklageschrift aufgelistet: Mal hat Daimler einem hohen Beamten in Turkmenistan zum Geburtstag eine gepanzerte S-Klasse-Limousine im Wert von 300.000 Euro spendiert, mal Würdenträger in Indonesien in den Golfclub eingeladen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,685665,00.html

Deutsche Politiker und Georg Soros Partner: Der Irre von Tiflis lässt es krachen


Der Irre von Tiflis lässt es krachen und dies mit Hilfe korrupter Deutscher Politiker und der üblichen Auslands Bestechungs Firmen!

geschrieben am 17. März 2010 von Spiegelfechter

Als der amerikanische Radiosender CBS 1938 Orson Welles Hörspiel “Krieg der Welten” ausstrahlte, kam es landesweit zu Irritationen – das Szenario, in dem Marsianer unvermittelt die USA angreifen, war offenbar nicht abstrus genug, um nicht von einigen Hörern ernst genommen zu werden. Der moderne “Krieg der Welten” heißt “Kronika” und das Sujet wurde nach Georgien verlagert. Die Marsianer von heute sind – wie könnte es anders sein – die Russen, die von skrupellosen georgischen Oppositionspolitikern zu einem Angriffskrieg animiert wurden. Anders als Orson Welles Hörspiel wurde Kronika jedoch mit dem Vorsatz ausgestrahlt, Verwirrung und Panik zu verbreiten. Es darf als sicher gelten, dass niemand anders als der georgische Präsident Michael Saakaschwili hinter dieser Sendung steckt. Dem chronisch neben der Spur liegenden Saakaschwili scheint kurz vor den Kommunalwahlen offensichtlich die letzte vorhandene Sicherung durchzubrennen.

Ein starkes Stück

Samstag zur Primetime – der größte georgische Fernesehsender Imedi TV unterbricht das laufende Programm für eine Sondersendung. Innerhalb der beliebten Nachrichtensendung Kronika wird im Stil einer Sonderreportage über ein Horrorszenario berichtet: Georgische Oppositionspolitiker haben sich in ihrem Kampf gegen Saakaschwili mit den Russen verbündet und sie um tatkräftige Hilfe gebeten. Ein martialischer Präsident Medwedew erklärt den “Terroristen” den Krieg, russische Panzer rollen Richtung Tiflis, es wird von Bombardierungen und Aufständen berichtet. Präsident Saakaschwili soll von Oppositionellen umgebracht worden sein und führende Oppositionspolitiker hätten eine pro-russische Regierung gebildet. Die Verräter tragen die Namen Alasania und Burdshanadse – ersterer Oppositionskandidat bei den Bürgermeisterwahlen in Tiflis, die im Mai stattfinden, letztere aussichtsreichste Gegenkandidatin bei den 2013 stattfindenden Präsidentenwahlen. Krieg, Tod, Verwüstung, Unruhen … fiktiv versteht sich, nur dass man das Publikum lediglich in einem kurzen schwammigen Satz vor der Ausstrahlung auf die Fiktion vorbereitet hat. Keine Untertitel, die den fiktiven Charakter betonen, stattdessen “O-Töne”, die westlichen Diplomaten, oppositionellen Politikern und russischen Offiziellen in den Mund gelegt worden.

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http://www.spiegelfechter.com/wordpress/2178

Das georgische Militär ist illegal mit deutschen Waffen ausgerüstet worden. Wie das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtet, sind Spezialeinheiten unter Verletzung der Export-Grundsätze der Bundesregierung mit deutschen Sturmgewehren von Heckler&Koch beliefert worden. Dem SWR-Magazin liegen aktuelle Fotos vor, die georgische Soldaten mit diesen Waffen in Südossetien im Einsatz zeigen.

ARD

Kommentar: Georgien und Saakaschwili, wie zuvor Eduard Schewardnadse und Swiad Gamsachurdia! Reine Gangster, der primitivesten Art.
Georgien bush
George W. Bush (2. v. links) zu Besuch in Georgien

Georgien: Ausnahmezustand gilt für das ganze Land – Ausland

Georgien
Im Land der Möchtegern-Präsidenten

Georgiens Präsident Saakaschwili versucht, den Wählern Angst vor der Opposition einzujagen.

Deutschland lieferte illegale Angriff Waffen an Georgien

Georgien und die Folgen der „Rosa“ Revoltion

Die NATO hat sich in das Abseits mit Georgien und der Ukraine manövriert ( 1 2)

Deutschland lieferte illegale Angriff Waffen an Georgien

Mikhail Gorbachev on Larry King Live Explaining That Georgia Attacked Russia

Gorbaschov erklärt die Schweinereien der Georgier im jünsten Konflitk u.a. sollen wieder die Mord Truppen von Blackwater unterwegs sein.

Eine Sprecher bestätigte dies der AP. «Report Mainz» berichtet zudem, nach Informationen des britischen Fachmagazins «Jane’s Defence» habe Heckler & Koch zwar einen Antrag an die Bundesregierung gestellt, 200 G-36-Exemplare mit kurzem Lauf und 30 G 36 «Commando short carbine rifles» an Georgien zu liefern. Das zuständige Wirtschaftsministerium habe dies aber mit Verweis auf die Territorialkonflikte in Georgien abgelehnt.

Heute, am 17. August 2008 wurde bekannt, daß
georgische Spezialeinheiten mit dem deutschen
Sturmgewehr G-36, das die Bundeswehr hat, bei
Kämpfen in Südossetien eindeutig erkannt wurden.

Von den zuständigen deutschen Behörden, die
für einen Waffenexport zuständig sind, wurde
erklärt, dass diese Infanteriewaffen dort ille-
gal sind und es keine Exportgenehmigung gibt.

> http://www.pr-inside.com/de/bericht-deut…-im-r759505.htm

Das georgische Militär ist illegal mit deutschen Waffen ausgerüstet worden. Wie das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtet, sind Spezialeinheiten unter Verletzung der Export-Grundsätze der Bundesregierung mit deutschen Sturmgewehren von Heckler&Koch beliefert worden. Dem SWR-Magazin liegen aktuelle Fotos vor, die georgische Soldaten mit diesen Waffen in Südossetien im Einsatz zeigen.

http://ard.de/cmwebapp/util/redir.jsp?ur…rtmainz100.html

Kommentar:

Die Bundesregierung steht jetzt international
unter Zugzwang, eine hinreichende Aufklärung
zu geben, wie diese deutschen Waffen in den Be-
sitz der georgischen Spezialeinheiten gelangen
konnten.

Wenn schon die deutsche Bundeskanzlerin sich
in Tiflis in den Konflikt einschaltet, so sollte
sie den georgischen Präsidenten dringend auffor-
dern, diese Herkunft der Waffen zu klären und
an die Bundesrepublik Deutschland zurückzugeben.

Romania acknowledges delivering arms to Georgia

17/08/2008

BUCHAREST, Romania/SARAJEVO, Bosnia and Herzegovina (BiH) — Romania’s foreign ministry acknowledged on Friday (August 15th) the country has delivered arms to Georgia. Georgia is not subject to any embargo or any other restrictive measures, the foreign ministry stressed.

In Sarajevo, Bosnian Joint Armed Forces chief Miladin Milojcic said BiH has not delivered arms to Georgia. (Nezavisne Novine, B92, Beta – 16/08/08, Mediafax, Hotnews, Realitatea TV, RIA Novosti – 15/08/0cool

Eine eindeutige und wichtigte Friedens Mission organisieren die Russen, denn die Genfer Konvention verlangt von den Russen, das man die Bevölkerung vor Plünderungen schützt! Bravo Russland.


Der russische General Wjatschislaw Borisow in Gori: „Wir haben hier die Mission, den Frieden zu bewahren“

Borisow machte aus seiner Sicht der Dinge kein Geheimnis. „Sehen Sie hier irgendwo Polizei oder georgische Armee“, fragte er rhetorisch in die Runde. Da dies nicht der Fall sei, müssten die Russen eben einspringen. Der General hat Sinn für Humor, auch wenn es ein zynischer ist. Schmunzelnd zitierte er aus den Genfer Konventionen, die seine Armee schlicht verpflichteten, die Zivilbevölkerung zu schützen. „Wir nehmen Plünderer fest und kontrollieren die Stadt“, sagte er.
………………
General Borisow aber wollte uns lieber die Lage in Gori zeigen. Der Trip war gut geplant: Zuerst ging es in eine orthodoxe Kirche in Gori. Der General nahm seine Kappe ab und betete vor der Weltpresse mit den Einwohnern von Gori. Nach dem Geistlichen ergriff er selber das Wort. „Wir wollen euch nichts Böses, sondern euch schützen“, referierte er vor den Gläubigen, die ziemlich ängstlich vor dem 120-Kilo-Mann standen. Man werde das schon hinbekommen, wenn beide Seiten kooperieren.

Provokante Gesten selbstbewusster Besatzer

In Gori selber waren an diesem Morgen in der Tat nur noch sehr wenige russische Soldaten zu sehen. Egal aber in welche Himmelsrichtung man fuhr, überall waren Checkpoints eingerichtet, zum Teil sogar mit Betonsperren gesichert, an denen die Armee jedes Auto stoppte. Manche wiesen Soldaten sich als „peacekeeper“ aus, die Südossetien „vor Angriffen der Georgier“ schützten. An der nur einige Kilometer entfernten Grenze zu Südossetien auf der Straße nach Zchinwali verlangten russische Soldaten gar ein russisches Visum für die Durchfahrt.

Auch wenn die Visa-Kontrolle nur eine provokante Geste von selbstbewussten Soldaten sein mochte, illustrierte sie doch, dass Moskau die abtrünnige Region bereits als eigenes Gebiet erachtet. Ebenso verhält es sich mit den sogenannten Friedensoldaten.

Spiegel

Wo bleibt die Moral von Deutschland, wenn man von Beginn an in Georgien sogar eine reine Mafia Polizei aufbaute vor 16 Jahren

Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will.

Tagesspiegel

19.08.2008 – Operationskonzepte

BRÜSSEL/TBILISI/BERLIN (Eigener Bericht) – Heftige
Auseinandersetzungen um die NATO-Expansion in den Kaukasus eskalieren
vor dem Treffen der NATO-Außenminister am heutigen Dienstag.
Washington und seine Verbündeten aus Osteuropa fordern
Offensivmaßnahmen und den raschen Beitritt Georgiens zum westlichen
Kriegsbündnis. Berlin will sich, um aus dem Schatten der Vereinigten
Staaten treten zu können, auch in Zukunft eine engere Kooperation mit
Russland offenhalten und blockiert die Aufnahme Tbilisis. Zugleich
setzt die Bundesregierung auf Eingriffe der EU in Georgien. Dabei
solle man es vermeiden, die USA „ins Boot zu holen“, verlangen
Regierungsberater. Als geeignetes Mittel, um die eigene Position zu
stärken, gelten Wiederaufbau-Maßnahmen in Georgien. Wie US-Berichte
enthüllen, geht der georgische Angriff auf Zchinwali am 8. August auf
Militärpläne zurück, die Tbilisi im Januar 2008 mit amerikanischen
Stellen besprach. Die Bundeswehr setzte die Kooperation mit den
georgischen Streitkräften trotz deren Absicht, den Waffenstillstand zu
brechen und Südossetien zu attackieren, während des gesamten ersten
Halbjahres 2008 fort.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57310

Immer dabei: Heckler Koch und nicht nur im Kosovo. Der Steuerzahler finanziert deren Müll Geschäfte im Ausland.

20.03.2010

Kartellamt durchsucht Heckler & Koch

Wegen des Verdachts auf Wettbewerbsbehinderung ermittelt das Bundeskartellamt gegen Hersteller von Handfeuerwaffen. Es wurden „Durchsuchungen bei den betroffenen Unternehmen durchgeführt“, bestätigt ein Sprecher. Zusammen mit der Kriminalpolizei sicherten 18 Beamte vergangenen Dienstag Unterlagen beim Waffenhersteller Heckler & Koch (H&K) im schwäbischen Oberndorf. „Die Behörde ist auf die Beschwerde eines anderen Unternehmens hin tätig geworden“, sagt H&K-Geschäftsführer Peter Beyerle. Sie gehe dem Verdacht nach, dass H&K seine Lieferanten „zum Boykott einer bestimmten Technologie aufgefordert haben soll“. Beyerle sieht jedoch „keinerlei Hinweise darauf, dass der geäußerte Verdacht irgendwie begründet sein könnte“. Auslöser der Untersuchung sind Vorwürfe des Wettbewerbers Armatix. Das Münchner Unternehmen will selbst in die Produktion elektronisch gesicherter Pistolen einsteigen, weil Heckler & Koch einen Vertrag über eine Zusammenarbeit nicht erfüllt haben soll. Armatix will dafür mit den selben Lieferanten wie H&K zusammenarbeiten. Das wiederum missfiel der schwäbischen Waffenschmiede, die ihre Lieferanten auf Vertraulichkeitsvereinbarungen hinwies – aus Sicht von Armatix ein Boykottaufruf. Hinzu kommt der Verdacht, dass sich H&K und weitere Waffenhersteller verständigt haben sollen, die Technologie von Armatix nicht einzusetzen. Reiseunterlagen zu einem Branchentreffen in Belgien wurden nun ebenfalls beschlagnahmt. „Diese Reise hat nichts damit tun“, sagt Beyerle, der für die Technologie derzeit keinen Markt sieht.
……….
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,684743,00.html

Deutschland finanziert vor aller Augen der Welt, hoch kriminelle Auslands Regierungen! Und weil das so ist, hat Deutschland jede Glaubwürdigkeit verloren.