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Taschkent.: Ami go home und der Niedergang von Europa und Deutschland

November 22, 2022 2 Kommentare

Kirgisistan nach der Wahl: Ami, go home!

Von petrapez | 1.November 2011 um 20:03 Uhr

Nach dem Sinken ihres Sternenbanners in Bischkek suchen die Vereinigten Staaten von Amerika den Aufgang ihrer neuen militärischen Morgenröte im Verbündeten in Taschkent.

Nach der kirgisischen Präsidentschaftswahl am Wochenende verkündete der Sieger Almasbek Atambajew als eine der ersten Amtshandlungen die Schliessung des US-Luftwaffenstützpunktes auf dem Flughafen Manas ausserhalb der Hauptstadt Bischkek zum Jahr 2014, der von der US Air Forceals Hauptdrehscheibe für US- und NATO-Transporte nach und aus Afghanistan für Truppen und Güter genutzt wird. Weiterlesen »

Selber Schuld, wenn dumme Leute 10 Jahre, Krieg, Bestechung, Betrug als Politik verkauften. vor allem Steinmeier und die Joschka Bande.

Europas Abstieg (III)
03.11.2011
BERLIN
(Eigener Bericht) – Ein Berliner Außenpolitik-Experte warnt vor Bestrebungen, den sich abzeichnenden weltpolitischen Abstieg Europas mit Gewalt zu verhindern. Europa befinde sich zur Zeit in einem „relativen Abstieg“, erklärt Prof. Dr. Eberhard Sandschneider gegenüber german-foreign-policy.com; politische Fehler, die in „solchen Abstiegsprozessen“ immer wieder geschähen, könnten „gnadenlos in die Katastrophe führen“. Sandschneider, Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstitutes der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), verweist hierbei auf Strategiepapiere aus dem Pentagon, die das aufsteigende China zur zweitgrößten „militärischen Herausforderung“ der USA unmittelbar nach dem internationalen Terrorismus erklären. Er plädiert dafür, den eigenen relativen Abstieg nicht militärisch verhindern zu wollen, sondern ihn stattdessen zu akzeptieren und ihn kooperativ zu gestalten. In einer aktuellen Buchpublikation bindet er dies in ein Plädoyer für eine deutsche Führungsrolle in Europa ein; seinen Platz in der Welt soll Berlin zwar nicht mehr unbedingt an der Weltspitze suchen, doch auch weiterhin militärisch aufrüsten, um seine Interessen wenn nötig mit Gewalt durchsetzen zu können. Im Hinblick auf die Innenpolitik erklärt Sandschneider, es gebe mittlerweile ernstzunehmende Zweifel an der Effizienz des hiesigen demokratischen Systems: „Wir kommen allmählich hier in Deutschland in eine Demokratiedebatte“.
Europas Abstieg
Sandschneiders Thesen stehen im Kontext der aktuellen Debatte, wie mit der Verschiebung der weltpolitischen Kräfteverhältnisse umzugehen sei. Hintergrund ist der wirtschaftliche Aufstieg vor allem Chinas, aber auch Indiens und Brasiliens, der langfristig mit beträchtlichem politischem Einflussgewinn verbunden ist. Vor allem die Staaten Europas inklusive Deutschland geraten dabei verschiedenen Studien zufolge ins Hintertreffen; viele sagen ein „pazifisches Jahrhundert“ voraus, das durch die USA und China und den Konflikt zwischen ihnen geprägt sei. Europa werde, heißt es häufig, weltpolitisch an den Rand gedrängt.[1]
Regelsetzung auf Europäisch
Wie Sandschneider in seiner jüngsten Buchpublikation urteilt, werden in der Tat die aufsteigenden Schwellenländer – insbesondere China, aber auch Indien und Brasilien – „in Zukunft ihren Teil der Mitsprache bei globaler Regelsetzung einfordern“. Das sei „völlig legitim“; der Westen werde „das kaum verhindern können“: „Alles Jammern hilft nichts: Die Zeiten, in denen der Westen dem Rest der Welt seine Regeln vorschreiben konnte, sind ein für alle Mal vorbei.“ Man müsse Wege finden, mit den aufsteigenden Mächten künftig „so umzugehen, dass Zusammenarbeit und Problemlösung ermöglicht werden, ohne dass es zu Versuchen einseitiger Interessendurchsetzung und damit hochgradig konfliktgeladenen Folgesituationen kommt“.[2] Dabei sei „die Bereitschaft, Platz zu machen“, eine „notwendige Voraussetzung“; dies jedoch bedeute „nichts anderes, als eigene Macht zu teilen, im Zweifelsfall auch bewusst abzugeben“. Kooperativere Politik, schreibt Sandschneider mit Blick auf die europäischen Aggressionen gegen China im 19. sowie im frühen 20. Jahrhundert, an denen auch das Deutsche Reich beteiligt war [3], führe „nicht zwangsläufig“ dazu, „dass die Chinesen mit uns genauso rüde umgehen werden, wie wir es mit ihnen getan haben, als Regelsetzung auf Europäisch mit Kanonenbooten getrieben wurde.“
Vorbild Großbritannien
Sandschneiders Warnungen richten sich insbesondere gegen die konfrontative US-amerikanische China-Politik. „Das Pentagon“, erläutert der China-Experte, „schreibt mittlerweile Positions- und Strategiepapiere, in denen ganz glasklar festgehalten wird: Eine der künftigen zentralen militärischen Herausforderungen für die Vereinigten Staaten wird China sein.“[4] Im Rahmen von „Abstiegsprozessen“ könnten jedoch politische Fehler „gnadenlos in die Katastrophe führen“. Das sei ein Grund, weshalb sich Europa „von den USA politisch und strategisch emanzipieren“ und – auch um den Preis eigenen Machtverlusts – kooperative Ansätze stärken müsse.[5] Als Vorbild für ein erfolgreiches „Abstiegs-Management“ nennt Sandschneider Großbritannien, „ein Land, das zu den Weltmächten der Vergangenheit gehörte, das ein Empire besaß und jetzt über fast 100 Jahre einen kontinuierlichen Abstieg in seiner internationalen Bedeutung erlebt hat“ – „ohne massive interne Umwälzungen oder gar revolutionäre Umbrüche und Katastrophen“. Zumindest relativer „Wohlstandsverlust“ sei dabei jedoch wohl kaum zu vermeiden: „‚Weltkriege um Wohlstand‘, wie sie Gabor Steingart in seinem Buch prognostizierte, wird es nur dann geben, wenn den Satten die Bereitschaft fehlt, mit den Hungrigen mehr als nur Almosen zu teilen.“
Werteimperialismus
Sandschneider wendet sich nicht nur gegen militärische, sondern auch gegen menschenrechtlich verkleidete Aggressionen der westlichen Außenpolitik. Er weist darauf hin, dass Menschenrechte üblicherweise nur gegen Rivalen und Gegner in Anschlag gebracht werden: „Mit Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien oder Indien geht der Westen anders um als mit vergleichbaren Fällen in China und Russland.“ Die westlichen Staaten könnten sich deshalb „nur schwer des Vorwurfs erwehren, doppelte Standards gerade in Wertefragen zur Grundlage ihrer Politik zu machen“.[6] Außerdem kämen die Verbrechen des Westens im Anti-Terror-Krieg hinzu. „Die Glaubwürdigkeit westlicher Wertepolitik ist in Asien, in Lateinamerika und in großen Teilen Afrikas schlicht dahin“, erklärt Sandschneider; dies sei „auch das Ergebnis der europäischen Doppelbödigkeit“.[7] Längst werden, schreibt er, „nicht nur in China und Indien, sondern auch in anderen Teilen der Welt Forderungen laut, der Westen solle aufhören, Werteimperialismus zu betreiben und den Rest der Welt zu bevormunden“.
Interessenpolitik
Der Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstitutes der DGAP verbindet sein Plädoyer mit einer prinzipiellen Absage an die exklusiven transatlantischen Bindungen. „Das Ziel muss in einer engen Partnerschaft ohne Abhängigkeit bestehen“; es gehe darum, die Beziehungen zu den USA „auf eine neue Grundlage zu stellen“.[8] Im aus der Abhängigkeit von Washington gelösten Europa solle die Bundesrepublik „Führungsverantwortung“ übernehmen, auch wenn diesen Begriff „in Deutschland aus verständlichen historischen Gründen“ viele nicht gerne verwendeten. Militärinterventionen müssten, selbst wenn Berlin seinen weltpolitischen Abstieg akzeptiere, „auch wegen zunehmender globaler Interessen integraler Bestandteil deutscher Außenpolitik bleiben“. Die Bundeswehr müsse daher entsprechend trainiert und aufgerüstet werden. Sandschneider empfiehlt, das Eintreten für die Bedürfnisse Deutschlands und seiner Industrie offen zu gestalten und etwa die Entwicklungshilfe, die „gerne als Entwicklungszusammenarbeit schöngeredet wird“, künftig „durch eine konsequente Interessenpolitik“ zu ersetzen. Damit könne man Deutschlands Stellung langfristig vielleicht nicht an der Weltspitze, aber doch auf einer günstigen Position behaupten.
Eine Demokratiedebatte
Wie Sandschneider bestätigt, gehört zu der Diskussion um den künftigen Platz Deutschlands in der Weltpolitik auch „eine Demokratiedebatte“. Dabei gehe es darum, „auch in Demokratien effiziente Problemlösungen hervorzubringen“. Gegenüber aufsteigenden Autokratien gibt sich der DGAP-Experte skeptisch: Sie müssten „erst mal beweisen, dass sie auf Dauer in der Lage sind, stabile politische Strukturen zu schaffen“; diesbezüglich seien sie „in der Regel eher schlechter aufgestellt als Demokratien“. Über die aktuelle Debatte erklärt Sandschneider: „Wenn Demokratien auf Dauer unfähig sind“, Probleme effizient zu lösen, „dann geraten sie unter Druck. (…) Auch Demokratien können scheitern. Wir wären sicherlich gut beraten, nicht nur anderen den Spiegel vorzuhalten, sondern ihn auch einmal umzudrehen und selbst hineinzuschauen.“[9]


Sandschneider, es gebe mittlerweile ernstzunehmende Zweifel an der

Effizienz des hiesigen demokratischen Systems: „Wir kommen allmählich

hier in Deutschland in eine Demokratiedebatte“.

mehr

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58192

 


Was wir hier immer schon Sagen. Es gibt keine Aussenpolitik, ausser nachplabbern den Georg Soros NGO’s

Nun bringt „Die Zeit“ von einem echten Fach Autor hier die Fakten auf den Punkt.

Steinmeier und Merkel, betreiben nur eine dumme herum Labberei und sonst Nichts.

Bundesregierung
Außenpolitik? Nein, danke

Die außenpolitische Bilanz der Großen Koalition ist miserabel. Im Ausland wird die internationale Enthaltsamkeit Berlins besorgt registriert. Von Christoph Bertram
……………………………………………
Außenminister Steinmeier könnte sich schon von Amts wegen nicht aus der Außenpolitik empfehlen. Aber ein eigenes internationales Profil hat er in seinen vier AA-Jahren nicht gefunden. Problembewusst und präsent war er immer, gewiss; alles, was der internationale Terminkalender vorgab, hat er abgearbeitet. Dennoch hat er keinen Bereich zu seinem eigenen gemacht.
……………………….

Außenpolitik? Nein, danke

Draußen jedoch wird die internationale Enthaltsamkeit Berlins besorgt vermerkt. Wisst ihr Deutschen denn nicht, wird da gefragt, wie sehr es auf euch ankommt, wie groß euer internationales Potenzial ist? Leider muss man darauf die Antwort geben: Die deutsche Regierung will es erst gar nicht auf die Probe stellen. Das wirtschaftliche und politische Schwergewicht Europas nimmt eine außenpolitische Auszeit und fühlt sich auch noch wohl dabei.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-09/bundesregierung-aussenpolitik?page=2


Christoph Bertram
© privat

ist Publizist; er war von 1974 an für acht Jahre Direktor des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London, danach 16 Jahre ZEIT-Redakteur, u.a. als Ressortchef der Politik. Anschließend übernahm er die Leitung der Stiftung Wissenschaft und Politik und blieb acht Jahre dort. Weitere Texte von ihm finden Sie hier

Null Deutsche Aussenpolitik — Die Zeit (  1 2 3)

Kategorien:Geo Politik, Spezial Schlagwörter: ,

Die korrupte UN, im Solde der US – NATO Terroristen

April 4, 2019 1 Kommentar

Der saudisch-geführte Militäreinsatz im Jemen ist umstritten. Der US-Kongress hat beschlossen, dass die amerikanische Unterstützung dafür beendet werden soll. Doch Trump steht bislang eisern zu Saudi-Arabien.

Die Zerstörung der UNO durch den “Amerikanischen Exzeptionalismus”

von Thierry Meyssan
Damaskus (Syrien)
Geschwächt im Vergleich zu ihren russischen und chinesischen Konkurrenten, finden die Vereinigten Staaten ihre historischen Reflexe wieder . Was die auswärtigen Beziehungen betrifft, lassen sie nun die liberale Weltordnung fallen und kehren zur Exzeptionalismus-Doktrin zurück. Indem sie ihr eigenes Engagement im Sicherheitsrat in Frage stellen, haben sie gerade den Weg zur Dekonstruktion des Völkerrechtes und zum Ende der Vereinten Nationen geebnet. Diese Entwicklung, die die Westeuropäer überrascht und bestürzt, war von Russland und China vorausgesehen worden, die sich darauf schon vorbereiteten.

Damaskus (Syrien)

Die neue Grosse Strategie der Vereinigten Staaten
Viele denken, dass die Vereinigten Staaten sehr aktiv sind , aber dass ihnen nicht viel gelingt. Zum Beispiel, dass ihre Kriege im Erweiterten Nahen Osten eine Reihe von Misserfolgen sind. Aber für Thierry Meyssan haben die Vereinigten Staaten eine konsistente, militärische, wirtschaftliche und diplomatische Strategie. Gemäß ihrer eigenen Zielsetzungen schreitet sie stetig vorwärts und ist erfolgreich.

immer wenn die Deutschen kommen, geht mit den korrupten Kfwlern, GIZ Banden Alles bergab, denn die Deutschen Offiziere arbeiten nur mit kriminellen Partnern der Prominenz vor Ort, finanzieren die Banden

Mali gerät zunehmend außer Kontrolle
25. März 2019 Thomas Pany

Minusma-Einsatz der UN in Mali. Foto: Niederländisches Verteidigungsministerium/CC0

Ein Massaker in einem Dorf fordert 134 Tote. Mitglieder des UN-Sicherheitsrats tagen zur selben Zeit in der Hauptstadt. Das Bundeswehr-Mandat in Mali steht im Mai zur Abstimmung

Ein Massaker am vergangenen Samstag in einem Dorf in Mali an der Grenze zur Burkina Faso fordert 134 Tote, wie gestern bekannt wurde. Die Opfer, darunter Schwangere und Kinder, wurden auf brutale Weise niedergemetzelt.

Beschuldigt werden Mitglieder einer „traditionellen Jägermiliz der Dogon-Volksgruppe“: „Sie zündeten mindestens 400 Hütten an und schlachteten ab, wen sie fanden, auch Alte und Kinder. Manche Leichen wurden in Brunnen geworfen, manche Menschen wurden lebendig verbrannt.“ (Taz)

Die Opfer der Miliz gehören einer anderen Ethnie an, den Peul (auch: Fula, Fulla, Fullah oder Fulani), den vonseiten der Dogon vorgeworfen wird, dass sie mit Islamisten gemeinsame Sache machen.

In Zentralmali eskaliert seit Jahren die ethnische Gewalt. Radikale Islamisten der in Mali und Burkina Faso kämpfenden „Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime“ (GSIM) haben Jugendliche der Peul-Volksgruppe rekrutiert. Dies treibt andere Volksgruppen dazu, Peul kollektiv als Terroristen und Feinde anzusehen. Das traditionelle friedliche Zusammenleben von Peul-Viehzüchtern und Bauern aus anderen Volksgruppen ist damit zerstört. Eine ähnliche Gewaltdynamik erleben die Peul in Nigeria, wo sie Fulani genannt werden und wo solche Konflikte Tausende Tote gefordert haben.
Taz

Die Hintergründe des Konflikts sind kompliziert, es spielt die Armut des Landes mithinein, ethnische Spannungen, die akzentuiert und aufgeladen werden und vor allem Konkurrenzkämpfe um Ressourcen in einem Gebiet, das von Trockenheit, aber auch Überflutungen gekennzeichnet wird und von langen mühsamen Versorgungswegen: „Große Teile von Nord- und Zentralmali sind vernachlässigt. In Zonen nördlich von Timbuktu, östlich von Gao und im zentralen Niger-Delta braucht man Stunden, um kleine Entfernungen auf sandigen Wüstenstraßen und verschlammte Weg in überflutetem Gelände zurückzulegen.“

Die Armee brauchte am Samstag auch Stunden, bis sie in dem Dorf ankam. Die ersten Informationen gab es um 6 Uhr morgens, Soldaten kamen dann zwischen 8 Uhr 30 und 9 Uhr, so Le Monde.
Milizenproblem ähnlich wie in Libyen

Sicherheit ist auf dem weitläufigem Terrain Malis ein Problem. Die Zentralregierung wie auch die Armee – „Forces armées et de sécurité du Mali“ (FAMA) – haben wenig Kontrolle. Die Korruption spielt eine große Rolle und ähnlich wie im benachbarten Libyen die Milizen und Gruppierungen. Manche dieser „Selbstverteidigungstruppen“ agieren wie Subunternehmen des Militärs, kommentieren Beobachter.

Die Armee Malis wird als unfähig kritisiert, Konflikte unter Kontrolle zu halten. Kürzlich gab es nach dem Anschlag einer Miliz auf die Armee Proteste der Angehörigen, weil die Armee nicht einmal ihre eigenen Mitglieder schützen kann. Die Schwäche der Armee spiegelt sich in der Schwäche der Regierung. https://www.heise.de/tp/features/Mali-geraet-zunehmend-ausser-Kontrolle-4347749.html

Kategorien:Europa, Geo Politik Schlagwörter:

126 schwer vergiftete US Besatzungs Basen gibt es in er Welt


Kaum zuglauben, was für Kriminelle Banden die Amerikaner sind Weltweit und auch in den USA

In all, 25 Army bases; 50 Air Force bases, 49 Navy or Marine Corps bases and two Defense Logistics Agency sites have tested at higher than acceptable levels for the compounds in either their drinking water or groundwater sources. Additionally, DoD tested 2,668 groundwater wells both on and in the surrounding off-base community and found that 61 percent of them tested above the EPA’s recommended levels.

Rücksichtslose Besatzungsmacht

Der Löschschaum der Feuerwehren des US-Militärs hinterlässt vergiftetes Grundwasser — auch in Deutschland.

von Pat Elder

Perfluoroctansulfonsäure oder PFOS und Perfluoroctansäure oder PFOA sind in den Löschschäumen enthalten, die US-Soldaten benutzen, wenn sie auf US-Militärbasen rund um die Welt das Löschen von Flugzeugbränden üben. Wenn zugelassen wird, dass diese giftigen Chemikalien im Boden versickern, vergiften sie das Grundwasser und verursachen eine der schlimmsten Grundwasserverseuchungen in der Geschichte der Menschheit.

Bild

US-Marineinfanteristen bei einer Löschübung auf der Air Station Chery Point in North Carolina

Wenn Sie das bezweifeln, sollten Sie zuerst „PFOS, PFAO, Military Bases“ googeln, bevor Sie diesen Artikel weiterlesen, und machen Sie sich darauf gefasst, dass Sie Schlimmes erfahren werden.

Die Überprüfung des Wassers in Tausenden von Brunnen auf und rund um US-Militärbasen auf der ganzen Welt hat ergeben, dass sie gesundheitsschädliche Mengen von PFOS und PFOA enthalten. Mit diesen Chemikalien verseuchtes Trinkwasser verursacht Unfruchtbarkeit, schwere Schwangerschaftsprobleme und Fehlgeburten. Sie verderben die Muttermilch und rufen bei damit gestillten Babys Übelkeit hervor. PFOS und PFOA sind die Ursache für Leberschäden, Nierenkrebs und die Erhöhung des Cholesterinspiegels; sie vermindern die Wirkung von Impfstoffen, erhöhen die Gefahr von Schilddrüsenerkrankungen und rufen bei Männern Hodenkrebs, verringertes Peniswachstum und verminderte Spermienproduktion hervor.

Obwohl das Pentagon die katastrophalen Auswirkungen von PFOS und PFOA auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt seit 1974 kennt, werden bis heute Löschschäume verwendet, die beide Schadstoffe enthalten.

Schon 2001 war den US-Streitkräften das bedrohliche Ausmaß des Problems bekannt. Man wusste, dass der weltweit auf US-Militärbasen verwendete Löschschaum Bäche und die aus dem Grundwasser gespeisten Brunnen der Anwohner vergiftet. Weil man aber auch wusste, dass durch die Verbreitung der vorliegenden Erkenntnisse sehr hohe Entschädigungskosten entstehen würden, beschloss man, zu schweigen und den Schaum einfach weiter zu verwenden – ohne sich darum zu kümmern, ob Soldaten auf den Basen oder Anwohner dadurch erkrankten.

Jetzt muss der Preis dafür bezahlt werden, weil die Verseuchung des Grundwassers den Fortbestand der US-Militärbasen im In- und Ausland gefährdet.

Wenn Sie glauben, dass ich übertreibe, haben Sie wahrscheinlich nicht gegoogelt, was ich weiter vorn empfohlen habe.

Die einschlägigen Informationen sind in den letzten Monaten geradezu explodiert.

Lesen Sie zum Beispiel auch den brillanten Report von Tara Copp in der Military Times, die bei Gannet News erscheint. In ihrer Serie berichtet sie über das verschwiegene Leid junger Frauen, das auf das auf den US-Basen geförderte Trinkwasser zurückzuführen ist. In ihren Artikeln, zu denen auch „Why women were told ,Don’t get pregnant at George Air Force Base‘“ [„Warum Frauen gesagt wurde: ,Werdet auf der George Air Force Base nicht schwanger‘“; Anmerkung des Übersetzers] gehört, berichtet sie, wie viel menschliches Leid und wie viele Tote durch PFOS und PFAO im Trinkwasser verursacht wurden. Viele Frauen hatten mehrere Fehl- oder Totgeburten. Das Militär weigert sich aber immer noch, die medizinischen Befunde der in den ganzen USA betroffenen Frauen freizu-geben.

Und was ist mit den Frauen, Babys und Vätern in der Umgebung der US-Basen in den USA und im Ausland – zum Beispiel rund um die Air Base Spangdahlem in Deutschland oder in der Umgebung der Kadena Air Base auf der japanischen Insel Okinawa? Auch dort wurden PFOS und PFOA in hohen Konzentrationen in Bächen und Teichen rund um die Basen festgestellt. Die Anwohner wurden aber nicht gewarnt. Die US-Streitkräfte sahen auch keine Veranlassung, das Wasser in den Bächen und Teichen, den Boden darunter oder die darin lebenden Tiere zu testen….https://www.rubikon.news/artikel/rucksichtslose-besatzungsmacht

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Die NATO Verbrecher: Von 1945 bis heute – 20 bis 30 Millionen Menschen von den USA getötet

November 22, 2018 2 Kommentare

„Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt.“
Das steht im Brief einer amerikanischen Ärztin, die im syrischen Latakia lebt, an Bernd Duschner von der Hilfsorganisation Freundschaft-mit-Valjevo. Wir geben diesen Brief wieder, verbunden mit einer Einführung von Bernd Duschner und einem Spendenaufruf.

Von 1945 bis heute – 20 bis 30 Millionen Menschen von den USA getötet

Millionen stehlen, Geld für Berufs Kriminelle Horden, mit einem IQ im Idiotie Bereich
Migranten verfügen über namenlose Mastercards mit EU- und UNHCR-Logo
Epoch Times4. November 2018 Aktualisiert: 4. November 2018 13:22
Migranten heben mit namenlosen Mastercard-Karten in Bosnien-Herzegowina Geld ab, diese tragen die Logos von EU und UNHCR. Allerdings sei unklar, von wem das Geld auf diesen Karten stammt. Kommt es von Mastercard, von Soros oder stammt es aus dem Hilfsbudget des UNHCR?Migranten verfügen über namenlose Mastercards mit EU- und UNHCR-Logo

Wer verteilt namenlose Bankkarten an Migranten?

Weiter heißt es in dem Artikel, dass der slowenische TV-Redakteur Ninoslav Vucetic kürzlich ein Bild einer Mastercard-Karte mit den EU- und UNHCR-Logos auf Twitter an die Behörden in Montenegro geschickt hat. Im Tweet stellt Vucetic unter anderem die Frage, wer diese namenlosen Bankkarten an Migranten verteilen würde.

Das gleiche Bild der UNHCR-Mastercard, das Vucetic’s Tweet zeigt, findet sich in verschiedenen Berichten des UNHCR wieder. In den Berichten erklärt UNHCR, wie sie die Migranten unterstützen könne, die in Griechenland für eine Weiterreise nach Westeuropa angekommen sind.

„Seit April 2017 haben schätzungsweise mehr als 49.000 Flüchtlinge und Asylbewerber in Griechenland mindestens einmal Barhilfe erhalten“, heißt es von UNHCR.

Die Bargeldhilfe ist Teil des Programms „Soforthilfe für Integration und Unterbringung – ESTIA“, das von der EU-Behörde für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe finanziert wird. Dieses wird von UNHCR und den Partnern der „Greece Cash Alliance“ in Abstimmung mit dem griechischen Ministerium für Migrationspolitik durchgeführt, heißt es auf der betreffenden Webseite.

Vucetic schreibt zudem in seinen Tweet:

„Diese Bankkarten sind ein Beweis dafür, wie die EU die europäische Kultur zerstört“, schrieb Vucetic. „Sie mit Geld einladen, um Gewalt auszulösen? Wer gibt Migranten eine solche Bankkarte, um ohne Vornamen und Nachnamen auf Bargeld zugreifen zu können?

Woher kommt das Geld auf den Karten?

Allerdings sei unklar, von wem das Geld auf diesen Karten stammt. Kommt es von Mastercard, von Soros oder stammt es aus dem Hilfsbudget des UNHCR?

Für das Jahr 2018 stellt UNHCR allein für die Flüchtlingshilfe in Griechenland 155 Millionen Euro zur Verfügung, wie auf den Seiten des UNHCR zu erfahren ist.

Bereits 2016 gab Mastercard bekannt, dass sie eine Prepaid-Debitkarte herausgegeben hat, weil sie „den Flüchtlingen Mobilität, Flexibilität und Würde gewährt“. In einer Pressemitteilung, im vergangenen Jahr, kündigte Mastercard zudem eine Zusammenarbeit mit dem Multimilliardär George Soros, bei dem Projekt „Humanity Ventures“, an.

https://www.epochtimes.de/politik/europa/migranten-verfuegen-ueber-namenlose-mastercards-mit-eu-und-unhcr-logo-a2694487.html

 

EU: Finanztransfers an Menschenschmuggler

Belgien/Libyen. Bei den Erträgen aus libyschen Staatsvermögen sollen sich auch libysche Kämpfer und Milizen bedient haben, die an Waffen- und Menschenhandel beteiligt sind.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Wie bereits in meinem letzten Blog-Beitrag[1] berichtet, sind in Belgien fast sechs Milliarden Dollar von Erträgen aus libyschen Anlagevermögen in dunklen Kanälen verschwunden. Die Gelder scheinen zum Teil auf den Konten von libyschen Milizen gelandet zu sein.

Der britische Express[2] erhebt jetzt aber noch viel weitergehende Vorwürfe. Denn von diesen Erträgen sollen sich auch libysche Kämpfer und Milizen bedient haben, die an Waffen- und Menschenhandel beteiligt sind. Damit hätte Europa jenen Milizen die Finanzierung ermöglicht, die sie zu bekämpfen vorgibt.

Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft bei den vier beteiligten belgischen Banken. Es handelt sich dabei um die BNP Paribas Fortis (43 Millionen € an Vermögenswerten), ING (376 Millionen €), KBC (869 Millionen €) und die Euroclear Bank (12,8 Milliarden €).

Laut einem Sachverständigen sollen die Beweise erdrückend sein, dass die aus dem Anlagevermögen resultierenden Erträge für kriminelle Machenschaften verwenden wurden, die in Zusammenhang mit Waffen- und Menschenhandel stehen.

Robert Witterwulghe, Professor an der UC Louvain, sagte: „Es existiert ein Markt für das Schleusen von Migranten und für die Beteiligung an nigerianischen Prostitutionsnetzwerken.“[3] Es handle sich um ein Mafia-Unternehmen, dass sich auf die daran beteiligten Milizen stützt, die dafür Mittel aus externen Quellen erhalten.

Während linke Oppositionspolitiker von der belgischen Regierung dringend Aufklärung fordern, warnen Grüne vor zu schnellen Schlussfolgerungen. Kein Wunder, wenn man sich erinnert, wie Grünen-Politiker 2011 den Krieg gegen Libyen befeuerten.

Besonders in der Kritik ist der damalige Finanzminister und heutige belgische Außenminister Didier Reynders, der jedoch jede Verantwortung für die getroffenen Entscheidungen bezüglich der Freigabe von libyschen Finanzmittel ablehnt.

Tatsächlich müsste genauso die EU-Expertengruppe RELEX zur Verantwortung gezogen werden, die für die Auslegung der von den UN getroffenen Sanktionen zuständig war und nur das Einfrieren der Vermögenswerte, aber nicht der daraus resultierenden Erträge forderte.

Ein belgischer Sprecher des Finanzministers sagte: „In dieser Angelegenheit hat Belgien in Abstimmung mit seinen europäischen Amtskollegen und in Übereinstimmung mit den von diesen in den Sitzungen der RELEX-Gruppe gebilligten und genehmigten Leitlinien gehandelt.“

Das Expertengremium des UN-Sicherheitsrats hatte 2011 festgelegt, dass die Interpretation der Resolution No. 1973 (von 2011) noch der Klärung bedürfe.

Es war 2011 eine bewusste Entscheidung der EU, libysche Milizen mit Finanzmitteln zu versorgen, mit denen diese u.a. ihre Waffenkäufe finanzieren konnten. Dreimal darf geraten werden, wer von diesen Deals alles profitierte. Ein perfider Plan: Die Libyer durften die Zerstörung ihres Landes aus ihren eigenen Geldern finanzieren.

[1] https://www.freitag.de/autoren/gela/milliarden-an-volksvermoegen-verschwunden

[2] https://www.express.co.uk/news/world/1039399/Belgium-latest-news-United-Nations-Libya-assets-sanctions-arms-human-trafficking

[3] ebn.

Kategorien:Europa Schlagwörter: ,

Der US Senat: ein reines kriminelles Erpressungs Enterprise des Abschaumes der Weltgeschichte


Man muss ja nur sehen, was für dumme Idioten heute bei den Amerikaner, aber auch Deutschen Botschafter werden. US Senatoren, sind seit den Zeiten der Elisabeth, Bot Dole, Eliot Engel, Jo Biden, Vertreter einer dummen Mafia und käuflich. Erpressungs Schreiben sind aber ein neuer Stile der Banden. Weil EU und Berliner Politiker ebenso korrupt sind, macht man gerne mit was mit Angela Merkel, Jens Spahn, Frank Walter Steinmeier, Heiko Maas anfängt.

Warnung in Richtung Berlin

US-Republikaner schreiben Brandbrief an deutsche Botschaft

Von Jonas Mueller-Töwe, Fabian Reinbold

28.07.2018, 21:57 Uhr

Atomabkommen: US-Politiker schreiben Brandbrief an deutsche Botschaft. Die Republikaner Ted Cruz (l.) und Marco Rubio: Beide gehören zu den Unterzeichnern des Briefes an die deutsche Botschaft. (Quelle: Reuters/Kevin Lamarque)

Die Republikaner Ted Cruz (l.) und Marco Rubio: Beide gehören zu den Unterzeichnern des Briefes an die deutsche Botschaft. (Quelle: Kevin Lamarque/Reuters)

Prominente US-Republikaner warnen die deutsche Regierung in einem Brandbrief, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen – und drohen mit Konsequenzen.

Der Brief beginnt höflich und beschwört das transatlantische Bündnis – doch endet mit einer deutlichen Ansage in Richtung Europa, Deutschland und Berlin. Führende US-Republikaner warnen sowohl die deutsche als auch die britische und französische Regierung in einem Schreiben, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Der Brief liegt t-online.de vor und ging am Donnerstag den drei Botschaften in Washington zu.

„Besonders beunruhigend“

In dem Schreiben äußern unter anderem die Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz die Sorge, die europäischen Regierungen könnten Pläne entwickeln, die Sanktionen „zu umgehen oder zu untergraben“. Solche Versuche seien als „besonders beunruhigend“ anzusehen. Denn die Sanktionen seien keineswegs neu – sondern fußten auf Gesetzen, die der US-Kongress bereits vor Jahren beschlossen habe, um unter anderem das iranische Raketenprogramm einzudämmen.

https://www.cruz.senate.gov/files/documents/Letters/20180727_EU3.pdf

Noch im Juni hatten die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien erfolglos Ausnahmen von den US-Sanktionen für ihre Unternehmen gefordert. Sie wollen auch nach dem Ausstieg der US-Regierung das Atomabkommen mit Iran beibehalten – und dafür dem Iran wirtschaftlich entgegenkommen. Unterzeichner des Briefs an die US-Regierung waren unter anderem Außenminister Heiko Maas und Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

Die verrückten der Bundeswehr, sind schon lange eine Schande, was jeder Soldat weiß der mal in Afghanistan war

 

Brennpunkt Afrika – Auch wenn die Debatte unbequem ist, müssen wir sie endlich führen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Globalisierung, Länderberichte, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Jens Berger

Es ist schon paradox – während wir pausenlos über das Thema “Flüchtlinge” sprechen, schweigen wir lieber zu den Fluchtursachen. Neben Kriegen und politischen Unruhen spielen vor allem bei den Flüchtlingen aus Schwarzafrika ökonomische Motive die wichtigste Rolle. Dieser Teilaspekt gerät auch am schnellsten zwischen die ideologischen Mühlsteine der Diskutanten. Während die Rechte von Wirtschaftsflüchtlingen und dem Untergang Europas fabuliert, suchen große Teile der Linken die Schuld im „Kapitalismus“ und der Ausbeutung Afrikas durch den weißen Mann. Das ist sicherlich gut gemeint, aber „unterkomplex“ und führt uns in der Debatte auch nicht weiter. Und es ist wichtig, dass wir diese Debatte jetzt führen und möglichst schnell zu Ergebnissen kommen, denn die Uhr tickt unaufhörlich und durch Wegsehen werden wir das Problem nicht lösen können. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Ein weiteres Problem ist die sogenannte “Entwicklungshilfe”. Heute wissen wir, dass die traditionelle Entwicklungshilfe eher Schokolade für einen Zuckerkranken ist und ersatzlos abgeschafft werden muss. Stattdessen sollte der Norden sein Programm zur Hilfe zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit massiv ausbauen. Was spricht beispielsweise dagegen, erfahrene deutsche Ingenieure, die aufgrund ihres Alters in Deutschland keinen Job mehr bekommen, auf freiwilliger Basis nach Afrika zu schicken, um dort vor Ort den einheimischen Unternehmern Tipps zu geben, wie man mit seinen Produkten aktiv auf die europäischen Märkte kommt? Was spricht dagegen, die 0,7% des Bruttoinlandsprodukts der Industrieländer, die im Rahmen der Millenniumsentwicklungsziele in die Entwicklungshilfe gehen sollten, stattdessen in einen großen Fördertopf zu überweisen, der kleinen und mittleren afrikanischen Unternehmen zinslose Darlehen oder gar Beihilfen für sinnvolle Projekte zur Verfügung stellt? Vor allem bei digitalen Dienstleistungen, Software- und App-Programmierung könnten afrikanische Technologie-Cluster mit der richtigen Unterstützung schon vergleichsweise schnell auch weltweit konkurrenzfähig sein und auf den lokalen Märkten sind sie ja schon heute die Marktführer.

 

KfW Mafia soll der Deutschen Bank helfen

Kategorien:Geo Politik Schlagwörter:

Paranoia, der USA, EU, Berlin in der Aussenpolitik

Mai 21, 2018 2 Kommentare

Lauter Verrückte regieren die Welt und immer vollkommen korrupt! Und deshalb haben die Chinesen, mit ihren Professionellen Botschaften leichtes Spiel in der Welt und im Balkan*** in Brüssel und Berlin sitzen nur noch Idioten

China’s erfolgreiche Wirtschaftspolitik stellt überall die Westlichen Betrugs Bestechungs und Betrugs Kartelle in den Schatten

StartseiteHintergrundUS Geheimdienstausschuss stuft den Rest der Welt als „überragende Bedrohung“ ein

US Geheimdienstausschuss stuft den Rest der Welt als „überragende Bedrohung“ ein

US Geheimdienstausschuss stuft den Rest der Welt als „überragende Bedrohung“ einWaschen & Schminken: Paranoia ist die eine Sache. Eine überragende Selbstüberschätzung die nächste. Bei den inzwischen als „normal“ zu bezeichnenden US-Wahnvorstellungen lässt sich das eine vom anderen nur schwer trennen. Zur Aufrechterhaltung der Paranoia braucht es unter anderem die Geheimdienste. Um die gesamte Panikmache parlamentarisch und damit öffentlich zu begleiten (legitimieren), gibt es die entsprechenden „Geheimdienstausschüsse“. Die Einzahl dieser Einrichtung, ohne den führenden „Geheimdienst“, ist sicherlich die bei weitem treffendste Umschreibung für das, was die Menschheit damit erleben darf.

Die USA bezeichnen sich (noch) als die Weltmacht schlechthin auf diesem Planeten. Dabei macht sie nicht einmal 5 Prozent der Weltbevölkerung aus, verballert aber fast 40 Prozent der weltweiten Ausgaben für Mord & Totschlag(ugs. Militäretat). Allein diese Zahlen belegen schon, dass dort massive Wahnvorstellungen im Spiel sein müssen. Insoweit ist es nicht abwegig, die gesamte Rest-Welt als ernsthafte „Bedrohung der nationalen Sicherheit“, zu begreifen. Folgt man den vielfältigen Verlautbarungen der US-Administration, wird ihre nationale Sicherheit nahezu an jedem Platz auf diesem Globus gefährdet.

Dementsprechend sehen die USA sich gezwungen überall präsent zu sein. Rund 1.000 Basen rund um den Globus untermauern diesen Wahnsinn Sicherheitsanspruch. Angriffsbasen weltweit 💣 Immer kriegsorientierter 🇺🇸 Die USA weiten ihr Stützpunktnetz aus[AG Friedensforschung]. Das sogenannte Gewaltpotenzial für den Frieden dürfte allein durch seine Anwesenheit soviel Aggression schüren, dass dadurch die militärische Präsenz in so einer Art Selbstrechtfertigungsschlaufe mündet. Wir kennen dieses herrliche Spiel zumeist noch aus der Schule, mit dem unlösbaren Paradoxon von der Henne und dem Ei.

Typisch amerikanische Begriffsverwirrungen

Machtverlust, schwindende Dominanz, Dollarverfall, Importabhängigkeit und Potenzstörungen aller Art, gepaart mit der Furcht vor einer absoluten Bedeutungslosigkeit, sind die Triebfeder des US-Wahns. Egal was da kommt, es kratzt standardmäßig an der nationalen Sicherheit und endet dann in einem generösen Akt ultimativer Kraftmeierei. Es gibt kein besseres Sinnbild dafür als den aktuellen Präsidentendarsteller, Donald Trump. Der kann vor verbaler Gewalt schon gar nicht mehr aufrecht gehen. Kurzum, die ganze Welt, sogar die USA selbst, sind eine große Bedrohung für die nationale Sicherheit. Spätestens seit Trump die US-Geschäfte führt, kann sich niemand mehr auf diesem Planeten irgendeiner Sache sicher sein.

US Geheimdienstausschuss stuft den Rest der Welt als „überragende Bedrohung“ einZugegeben, wir haben jetzt geringfügig übertrieben. Der US Geheimdienstausschuss hat sich bei der Negativeinschätzung der ganzen Welt noch ein wenig Zeit gelassen. Aber der bescheidene Auftakt wird hier gesetzt: US-Geheimdienstausschuss stuft China als „überragende Bedrohung“ ein [RT Deutsch]. Die Frage danach, in wie viele Länder China in den letzten Jahrzehnten einmarschiert, ist natürlich unfair. Sowas darf man aus US-Sicht nicht vergleichen. Die USA marschieren traditionell lieber mit militärischer Gewalt ein, wohingegen die Chinesen, nicht minder aktiv, andere Länder mit großen Bündeln von US-Dollar überfallen und sie sich auf diese Art und Weise dann aneignen. Aber diese unblutige Methode ist den USA einfach zuwider. Richtige Helden brauchen Blut an den Händen.

Ausdeutung bestehender Wahrnehmungsdifferenzen

Es gestaltet sich ausgesprochen schwierig, einem psychisch total gestörten Menschen seine Störung näherzubringen. Aus dessen Sicht ist aller Regel die Welt total ungerecht, gestört und zumeist total gegen ihn eingestellt. Kein geringeres Problem haben die USA, als Nation, mit Blick auf diese Welt. Überwiegend können sie zwar Tschechien und Tschetschenien oder Slovenien und Slowakei nicht auseinanderhalten, sind aber jederzeit bereit ihre Freiheit dort zu verteidigen oder Demokratie zu liefern (sofern auch Rohstoffe zu befreien sind). Dank GPS, soweit sie zumindest ansatzweise der Rechtschreibung mächtig sind, besteht sogar die Chance dass sie dort ankommen…………

 

https://qpress.de/2018/05/19/us-geheimdienstausschuss-stuft-den-rest-der-welt-als-ueberragende-bedrohung-ein/

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China, the Western Balkans and the EU: Can three tango?

With China pouring loans into the Western Balkans, the EU must step in to ensure this money benefits the region, writes Wawa Wang.

Wawa Wang, Public finance policy officer  |  17 May 2018

An open mining pit seen.

The Kostolac lignite mine.

Originally published on Euractiv


While the EU has kept busy with its economic and political crises, China has become a main financier in the eastern part of the continent.

China’s far-reaching Belt and Road initiative to create mega connectivity corridors on land and by sea, including from China to Europe, is made viable with Chinese financing and development of big ticket infrastructure projects in wider Europe’s key strategic transport and energy sectors.

But there’s more going on. China is financing at least five new coal plants in the Western Balkans that would not qualify for financing from multilateral development banks and export credit agencies, which have stepped away from coal in the last years.

China is increasing its ties not only with the Western Balkans but also with investment-hungry eastern EU member states, mainly through a China-led platform, the so-called Central and Eastern Europe-China “16+1” framework, that comprises annual signing of trade agreements.

In the rush for Chinese cash, the Western Balkans are agreeing to business deals that could prove problematic for the countries’ path towards EU accession.

The trouble is, there are insufficient mechanisms to ensure that Chinese investments in the Western Balkans adhere to EU standards. In the Western Balkans, not yet members of the union, the EU has fewer tools at its disposal, and those which it does have, it does not use sufficiently.

Take for example the nine or so new coal-fired power plants planned by Western Balkan countries at the moment. Of these, at least five – Kostolac B3 in Serbia, and Tuzla 7, Banovići, Gacko II and Kamengrad in Bosnia-Herzegovina – are expected to involve Chinese companies and receive financing from the China Exim Bank, the Industrial Commercial Bank of China and potentially other Chinese banks.

Not one of them is guaranteed to be in line with the EU’s current pollution control standards, the so-called LCP BREF. The environmental impact assessments are generally of low quality and all the ones done so far are being challenged in court.

Only one of the projects has been subject to a tender procedure which appeared to be regular. For Kostolac B3 in Serbia there was none at all – with Serbia and China instead signing an intergovernmental agreement to waive this requirement.

The Chinese loans discussed so far would be backed by state guarantees with unknown conditions, thus potentially clashing with the countries’ state aid commitments under the Energy Community Treaty. In the case of Kostolac B3 the Serbian state actually took the loan instead of the state-owned company Elektroprivreda Srbije (EPS), thus shielding EPS from any real risk. Other forms of state aid eg. subsidies for coal mining also plague the sector in these countries.

Even with the state aid, most of the projects are unlikely to be profitable. Their proponents are too optimistic about likely electricity sales prices and coal production prices, and hardly any of them have taken future CO2 costs into account. Adding even low CO2prices for plants like Kostolac B3 and Gacko II results in the plants being unprofitable.

One Chinese-financed coal plant, Stanari, in Bosnia-Herzegovina, has already been built in the region and started operating in 2016. EU pollution control legislation for new plants has been updated twice since the Large Combustion Plants Directive which Stanari was designed to comply with, rendering it out of date before it even started to operate. In May 2017 media reported that project promoter EFT may sell the Stanari plant or a share in it to Croatia’s state-owned Hrvatska Elektroprivreda, raising questions about its profitability.

Current Chinese financing in the Western Balkans’ energy sector is enabling non-compliant coal projects to thrive, thus putting European regulatory harmonisation at risk.

At the same time, the EU and the Western Balkans are caught in a chicken-and-egg situation: The EU has not been able to offer a quick enough accession perspective to motivate the Western Balkans countries to comply with EU law, while the countries have not made enough progress for the EU to promise rapid accession.

The only way to solve this conundrum is for the EU to step in and ensure its legislation is adhered to when Chinese investors offer deals to the Western Balkans.

At this week’s EU-Western Balkans summit in Sofia, Bulgaria, the EU is expected to reaffirm its commitment towards its Western Balkans partners and strengthen connectivity with and within the region. This follows its Western Balkans Strategy issued on 6 February this year, which constituted the EU’s clearest statement in years on the prospects for accession.

This summit constitutes a clear opportunity for the EU to assert its position and clearly let China and the Western Balkans countries know what it expects.

To ensure the Chinese-financed projects in the Western Balkans are in line with EU standards, the EU has several tools at its disposal. For one, it has funding, which can be redirected, increased or withdrawn. It also has the Energy Community Treaty (a mechanism to integrate energy markets of pre-accession countries), which needs to be strengthened to make enforcement more credible. And it could also develop mechanisms to assist countries – for example in case of energy shortages – or to dis-incentivise them from certain policy routes – for example limitations on imports of energy from sources that don’t comply with EU law.

The Western Balkans’ governments will only become interested in EU standards when they see there are serious consequences to not following them and when they see what they can gain by doing so.

It is very much in China’s interest too to be more interested in adherence to EU standards, however, as failure to do so will eventually result in more and more doors being closed to its involvement in projects in the EU. Declaratively, China is committed to doing so, but in reality we have found its regulators and banks too ready to believe the assurances of Western Balkans’ governments without carrying out sufficient independent due diligence.

https://bankwatch.org/blog/china-the-western-balkans-and-the-eu-can-three-tango

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Alles US und NATO Show: „Menschenrechte“ – Protests in Iran – Made in the USA and Israel

Januar 3, 2018 2 Kommentare

Regime Change im Iran?
Vor sieben Jahren begannen Bilder von Protesten in Tunesien in den sozialen Medien zu kursieren; daraus wurde dann der Arabische Frühling mit Regime Changes. Daran erinnern Aufnahmen aus dem Iran, die oftmals Fake sind, aber u.a. via Twitter verbreitet werden.Bei uns lösen diese fernen Eindrücke die Aufregung über Vorfälle zu Silvester ab (Übergriffe auf Frauen, Angriffe auf die Polizei auch von Linksradikalen) und doch gibt es Parallelen und zwar im verbindenden Wort Destabilisierung. In der deutschen Politik stehen Linke und AfD kritisch zu den Unruhen im Iran, da legitimer Protest nicht zum Regime Change umfunktioniert werden darf. @SevimDagdelen postete etwa auf Twitter: „Allen Versuchen, die Proteste im #Iran für die völkerrechtswidrige Regime Change-Politik von #USA und #NATO zu missbrauchen, erteilt DIE LINKE eine klare Absage.“ Und Rene Springer von der AfD sandte aus, dass die Folgen eines Umsturzes dramatisch wären: „Aus diesen Gründen müssen alle Versuche unterbleiben, die legitime Regierung des Iran weiter zu destabilisieren. Das Motto muss vielmehr lauten: Lieber ein stabiles Mullah-Regime als ein zweites Syrien mit hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen.“

Die „New Order“ Politik, Original Hitler Politik, heute auch als NeoCon Politik und vom US Department of State, US Präsidenten und der NATO verkauft. IM Massenmord liegt das Geschäft und in Ethnischen Säuberungen, wie zuletzt in Syrien, wo man sich mit der KfW, die Gas- und Erdöl Industrie kontrollieren wollte.

US – NATO Politik: Original Hitlers Ost Erweiterung und Ethnische Säuberungen

Geleaktes Memo der US-Regierung: Menschenrechte sind lediglich eine außenpolitische Waffe

Ein diplomatischer Top-Berater des Außenministers der USA, Rex Tillerson, fertigte für diesen eine kurze Anleitung über den Umgang mit dem Thema Menschenrechte in der US-Außenpolitik an. Darin steht, was wir alle schon wussten, nun aber auch als offizielles Statement vorliegt: Die Menschenrechtsthematik setzen die USA lediglich als billigen außenpolitischen Trick gegen ihre erklärten Feinde ein und Verbündete wie beispielsweise Saudi-Arabien haben nichts zu befürchten.

Das kurze Memo des US-Außenministeriums (State Department) vom Mai 2017 gelangte einige Monate später an die Öffentlichkeit und wurde von dem Magazin Politico veröffentlicht, welches natürlich auch einen Artikel zu dem Thema herausbrachte: „Leaked memo schooled Tillerson on human rights“ (19.12.2017).

Auf Deutsch übersetzt lautet der letzte Absatz des Schriftstücks zur US-Menschenrechtspolitik in etwa wie folgt: „Eine nützliche Richtlinie für eine realistische und erfolgreiche Außenpolitik ist, dass Verbündete anders – und besser – als Gegner behandelt werden sollten. Anderfalls haben wir am Ende mehr Gegner und weniger Verbündete. Es gibt ein klassisches Dilemma der Balance zwischen Idealen und Interessen in Bezug auf unsere Verbündeten. In Bezug auf unsere Konkurrenten gibt es hier ein wesentlich geringeres Dilemma. Wir haben nicht vor, Amerikas Gegner in Übersee zu stärken; wir wollen Druck auf sie ausüben, mit ihnen in Wettstreit treten und sie ausmanövrieren. Aus diesem Grund sollten wir Menschenrechte als ein wichtiges Problem in Bezug auf die US-Beziehungen zu China, Russland, Nord Korea und Iran betrachten. Und das nicht nur wegen moralischer Bedenken bezüglich der Praktiken in diesen Ländern. Sondern auch, weil das Druck ausüben auf diese Regime durch Menschenrechte ein Weg ist, diesen Kosten aufzubürden, Gegendruck anzuwenden und strategisch die Initiative von ihnen zurückzuerobern.“.

Im englischen Original lautet dieser Text: „One useful guideline for a realistic and successful foreign policy is that allies should be treated differently — and better — than adversaries. Otherwise, we end up with more adversaries, and fewer allies. The classic dilemma of balancing ideals and interests is with regard to America’s allies. In relation to our competitors, there is far less of a dilemma. We do not look to bolster America’s adversaries overseas; we look to pressure, compete with, and outmaneuver them. Forthis reason, we should consider human rights as an important issue in regard to US relations with China, Russia, North Korea, and Iran. And this is not only because of moral concern for practices inside those countries. It is also because pressing those regimes on human rights is one way to impose costs, apply counter-pressure, and regain the initiative from them strategically.“

Protests in Iran – Made in the USA and Israel

By Stephen Lendman
stephenlendman.org
1-1-18

Protests in Tehran and other Iranian cities have a familiar character to them. They don’t erupt spontaneously. They’re manufactured, needing leadership.

Color revolutions are a US specialty, numerous ones staged earlier. Orange revolution 2.0, the most recent previous one, ousted Ukraine’s democratic government, replacing it with putschist tyranny.

What’s happening in Iran since December 28 followed agreement by Trump and Netanyahu to confront Iran, wanting its government toppled, replaced by pro-Wester puppet rule.

What’s going on for the past five days appears to be another attempted color revolution – doomed to fail, war perhaps the alternative follow-up option, the favored strategy of Washington and Tel Aviv.

On New Year’s day, Iran’s Parliament National Security and Foreign Policy Commission chairman Alaeddin Boroujerdi said “a major part of recent demonstrations has been organized by foreign, anti-revolutionary elements.”

“They spread propaganda and manipulated public sentiment and the rightful demands of the people,” adding:

They’ll be addressed and handled equitably, “depriv(ing) enemies of the Islamic revolution of the opportunity to manipulate the present situation further.

On Sunday, two individuals were lethally shot in Dorud, a western Iranian city. According to Lorestan province political and security affairs official Habibollah Khojastepour, “no bullet was fired by military, law enforcement, and security forces at the people.”

Were pro-Western provocateurs responsible, perhaps recruited by the CIA or Mossad?

Khojastepour blamed the presence of Takfiri and “hostile groups…directed by foreign intelligence services.”

Secretary of Iran’s Expediency Council Mohsen Rezayee slammed US interference in the country’s internal affairs, warning “US meddlesome policy…will not remain unanswered.”

According to Iranian television, 12 fatalities have occurred as of New Year’s day, without further elaboration. During the US orchestrated 2013/14 Euromaidan coup d’etat, Kiev snipers killed protesters and police.

Something similar is going on in Iran. Were CIA and/or Mossad-recruited assassins responsible for lethal shootings?

Iranian security forces are dedicated to preserving and protecting the Islamic Republic. They’re able to deal with the current situation and restore order.

How much longer will it take? How many more Iranians will foreign dark forces kill or injure before it’s achieved?

On Sunday, President Hassan Rouhani explained Iranians are free to criticize their government publicly, saying:

“We are a free nation, and based on the Constitution and citizenship rights, people are completely free to express their criticism and even their protest” – provided they act nonviolently, adding:

Iranians may openly express views on all issues. “We believe that the government and the country belong to the people, and the people must properly express what they want.”

“We must not allow an atmosphere to be created in the country under which supporters of the revolution and people will be concerned about their lives and security.”

At the same time, Rouhani slammed Trump, saying he’s “against the Iranian nation from head to toe has no right to feel sorry” for its people he doesn’t give a damn about.

As expected, Western media reports have been one-sided, expressing hostility toward Iranian governance.

On CBS Sunday’s Face the Nation, neocon Senator Lindsey Graham called for Trump “to lay out a plan” to confront Iran.

Does he have another US imperial war in mind, Washington’s favored strategy!

VISIT MY NEW WEB SITE: stephenlendman.org (Home – Stephen Lendman). Contact at lendmanstephen@sbcglobal.net.

My newest book as editor and contributor is titled „Flashpoint in Ukraine: How the US Drive for Hegemony Risks WW III.“

http://www.claritypress.com/LendmanIII.html

 

Norway suspends arms exports to UAE over Yemen War
Norway has suspended arms exports to the United Arab Emirates (UAE) over concerns that the weapons could be used in the deadly Saudi-led military campaign against Yemen, in which Abu Dhabi has played an active role.
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4 Millionen Wahlstimmen (Tode) fälschte die Georg Soros, Hillary Clinton Mafia, wie sogar fox news berichtete


3-affen

BEAKING: Fox News Just Confirmed Obama Rigged Election With 4 Million Illegal Votes

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Obama Was Caught Rigging The Election

Voting is a great right to have in the United States. It is so sacred that military veterans have put their lives on the line to make sure that we still have this right in the country. People take voting very seriously. It’s one of the essential parts of a democracy.

Therefore when it comes out that people are messing with the people’s right to vote, it should be considered a big deal. And that is exactly what is happening in this country.

The Democrats have been trying to fix the elections that have been going on in this country. They are doing this to make sure that they remain in power in the White House. Voter fraud has become so rampant that Fox News had a guest come on and say that there are at least four million dead people on U.S. voter rolls.

Democrats and Bad Ideas go hand in hand

The Democrats Are Trying To Rig The Election!

Yes the dead people are voting! Except this isn’t a joke like you would hear in Chicago, where the saying is “vote early vote often.” People that have been dead for years are suddenly rising out of the grave to vote for the Democrats. Elections expert J. Christian Adams has confirmed this and he is one of the leading experts on voting.

He was the Voting Section Attorney at the United States Department of Justice, so it is fair to say that he knows what he is talking about. He has filed six lawsuits against Philadelphia and Broward County, Florida, where it was shown that the voter rolls are corrupted

What the Democrats attempt to do is sue to make sure that the voter rolls stay exactly the way that they are. The reason is because that the current voter rolls greatly benefit the Democratic Party. The data also shows that the dead people that are voting are overwhelmingly in favor of the Democrats.

Hillary Continues To Lie To The American People

Hillary Supports This Because It Is Supporting Her

So where is the Obama administration in this? They are doing absolutely nothing! They don’t want to do anything because they are in favor of the Democrats. This also shows that the Obama administration is fully in support of the election fraud that is taking place because it will mean that they are going to win some of the elections!

Adams has also said, ““Dead people are voting and it’s something this administration does not want to do anything about. They must like it. They must like who they are voting for… Now we have four million, four million Steve, ineligible and dead voters on American voter rolls according to the Pew Charitable Trust.”

Part of this is because of the online voting machines that the country has become used to. Obama has actually sold part of the online vote counting machines to George Soros and his foundation. Yes he has sold them to make sure that the Democrats can retain power that they need.  https://conservativedailypost.com/beaking-fox-news-just-confirmed-obama-rigged-election-with-4-million-illegal-votes/

J. Christian Adams: Dead people are voting and it’s something this administration does not want to do anything about. They must like it. They must like who they are voting for… Now we have four million, four million Steve, ineligible and dead voters on American voter rolls according to the Pew Charitable Trust.

Via FOX and Friends:


 

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Deutschland’s dümmste und korrupteste Experten der Finanzmafia: Prof. Dr. Dirk Schiereck, Roland Pofalla


Korrupte Verblödung hat einen Namen:es sind hier nur 2 Namen genannt, weil die Gestalten zu peinlich sind

Wie schon so häufig, beginnen wir derartige Exkursionen mit dem dümmsten Wissenschaftler des Tages, der den absoluten Boden des Schwachsinns bildet. Der absolute Vollpfosten des Tages und wohl auch für längere Zeit ist Prof. Dr. Dirk Schiereck.

Was die Finanzkrise der Weltwirtschaft antut

Wie schon so häufig, beginnen wir derartige Exkursionen mit dem dümmsten Wissenschaftler des Tages, der den absoluten Boden des Schwachsinns bildet. Der absolute Vollpfosten des Tages und wohl auch für längere Zeit ist Prof. Dr. Dirk Schiereck.

Stiftungslehrstuhl Bank- und Finanzmanagement

Prof. Dr. Dirk Schiereck

Willkommen auf den Seiten des Stiftungslehrstuhls Bank- und Finanzmanagement


Prof. Dr. Dirk Schiereck

Zum Glück wirkt er als Stiftungsprofessor für Bank- und Finanzmanagement an der European Business School (EBS), International University Schloss Reichartshausen, wo er den Professor im wesentlichen nicht als Angestellter des Steuerzahler gibt, sondern von den typischen Neoliberalen Dummköpfen bezahlt wird, die Wissen nicht von dummem Gerede trennen können. Dadurch wird er auch wenig Zeit haben an der TU Darmstadt zu arbeiten, was ein Glück für Darmstadt ist. Mehr als eine Mail-Adresse scheint er dort nicht mehr zu haben.

Diese Art von Eliteschulen, in denen selbsternannte Elitelehrer, einigen selbsternannten Eliteschülern, gegen viel Geld nichts beibringen, sind ja eigentlich eine schöne Sache. So kann wenigstens ein Teil der deutschen Studenten noch auf Lehrkräfte mit Ahnung an normalen Universitäten hoffen, auch wenn die Universität Chemnitz mit ihren “wissenschaftlichen Trollen” da schon arge Zweifel weckt. Viel dümmer als das, was Dirk Schiereck verzapft, sind aber auch die nicht.

Bankenexperte erwartet keine Pleiten in Deutschland

Die Bankenkrise in den USA wird nach Einschätzung von Finanzexperten keine Pleitewelle im deutschen Bankensystem hervorrufen. Das sagte der Professor an der TU Darmstadt, Dirk Schiereck, am Montag (15. September) in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

«Die Banken in Deutschland und Europa werden zwar weitere Abschreibungen vornehmen müssen – da können sich ganz große Milliardenlöcher auftun», so Schiereck. «Pleiten sind aber nicht zu erwarten.» Die großen deutschen Banken wie der Branchenprimus Deutsche Bank hätten die Krise bislang besser überstanden als viele Mitbewerber – das Schlimmste sei überwunden.

..

Für die Verbraucher in Deutschland werde die US-Bankenkrise keine spürbaren Konsequenzen haben.

Natürlich ist Dirk Schiereck nicht so doof wie er hier geschildert wird. Er weiß nur, wessen Lied er singt. Natürlich singt er es unter dem Deckmäntelchen der angesehenen TU Darmstadt und nicht unter seiner windigen Eliteuniversität, der eh kein Mensch glauben würde. So muss er auch nicht die kleine, aber sicher hochbezahlte Studie erwähnen, die er gerade für die Deutsche Börse gemacht hat. Wozu auch.

Seine streng wissenschaftliche und fachmännische Aussage über die tollen deutschen Banken, bei denen keine Pleiten zu erwarten sind – hier winken wir mal fröhlich in Richtung Commerzbank und Hypo Real Estate – stehen ja schon seit langen. Natürlich erwähnt er auch nicht die Milliarden, die die Deutsche Bank vom Steuerzahler bekam, als IKB und ein paar Landesbanken schief lagen, nachdem sie von der Deutschen Bank und Josef Ackermann in den Renditewahnsinn getrieben und falsch beraten wurden.

………………….

Radio-Utopia

Echte Bankfachleute haben schon vor 10 Jahren auf den Zusammenbruch der US Finanzwelt hingewiesen und auch warum und das der Dollar praktisch mit der FES im Rücken Nichts wert ist. siehe u.a. LaRouch!

nun in 2013, als die Betrügereien der Deutschen Bank bekannt sind, 6.000 Verfahren anhängig sind, auch wegen Bilanz Fälschungen die Staatsanwaltschaft ermittelt, wird Deutsqche Bank empfohlen.

update: 9/2016

ein richtiger Professor zu dem Wahnsinn des Neoliberalismus, der nur kriminelle Strukturen schuf, die Demokratie abschaffte

Bild berichtet sogar über die Lügen der Angela Merkel, welche Dritte wie AfD, Pegida  versuchen in die Rechte Ecke zustellen, aber selbst prominenter Nachwuchs, zeigt das Hakenkreuz, brüllt Nazi Parolen. Kein Partei Ausschluß, aber von Dritten fordern. Die Pervesität der Lügen wurden ebenso von den US Kriminellen übernommen, welche damit ihre Geschäfte tarnen!

Ein ehemaliger Sprecher des Pentagon, der u.a. damals die NeoCon Kriegs Verbrecher zum Teufel jagte, erklärt das kriminelle System

Nazi-Fans in Merkel-Partei – altes Video enttarnt junge Politiker

Politik

11:40 27.04.2016Zum Kurzlink
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Drei CDU-Jungpolitiker brüllen Naziparolen, im Hintergrund hängen Hakenkreuze – ein solches Video von 2005 ist nun aufgetaucht, wie die Bild-Zeitung berichtet.

Auf dem Video sind Lukas Krieger (28), Danny Freymark (33) und Christoph Brzezinski (29) in einem Raum zu sehen. Sie sitzen an einem Tisch mit Cola, Bier und Wodka.

Brzezinski packt seine Kamera aus und hält ein Hakenkreuz-Abzeichen in die Kamera. So beschreibt die Szene das Nachrichtenportal OE24.

„Zum Thema Ausländer kann ich nur sagen ‚Raus!‘“, sagt Krieger in dem Film.

„Ich glaube, dass wir in Deutschland Parallelgesellschaften heranziehen und wir uns darum kümmern müssen, dass wir Deutsche in unserem Land erkennbar sind“, erzählt er weiter.

Mittlerweile ist Krieger Wahlkreis-Kandidat der CDU. Danny Freymark ist Abgeordneter und Christoph Brzezinski ist Chef der Jungen Union.

Im Sommer 2008 war das Video Medienberichten zufolge bereits an Ex-Justizsenator Michael Braun von der CDU übermittelt worden. Lukas Krieger musste sich als Konsequenz für vier Jahre aus der Parteipolitik zurückziehen. Seit 2012 ist er erneut in der CDU und will nun Abgeordneter werden.

Ein Gespräch mit Professor KLAUS-JÜRGEN BRUDER über Angst, Hass und das Erstarken der Rechten, 3. April 2016 – Anfang März fand in Berlin der Kongress „Migration und Rassismus. Politik der Menschenfeindlichkeit“ statt. Veranstalter war die Neue Gesellschaft für Psychologie. Deren erster Vorsitzend…
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83 US-amerikanische Hohlköpfe ermöglichen Zerstörung durch Israel


83 US-amerikanische Hohlköpfe ermöglichen Zerstörung durch Israel

 

Posted: 11 May 2016 10:42 PM PDT

Gideon Levy جدعون ليفي גדעון לוי

Ihr Geld, Senatoren, wird für die Aufrechterhaltung einer brutalen, illegalen Besatzung ausgegeben, die Ihr Land zu bekämpfen vorgibt.

Die 83 US-Senatoren, die den Präsidenten drängten, die Militärhilfe für Israel zu erhöhen, sind Ignoranten und ihr Brief ist eine Schande. Israel über alles ? Militärhilfe über alle Bedürfnisse ?

Eine erhöhte Militärhilfe wird Israel, das bis an die Zähne bewaffnet ist, um kein Jota sicherer machen. Es wird Israel schaden. Diese 83 von 100 Senatoren gründen ihre außerordentliche Forderung auf „ dramatisch die anwachsenden Herausforderungen für Israels Verteidigung“.

Worüber reden sie? Was für „anwachsende Herausforderungen “? Eine zunehmende Anwendung von Küchenmessern als eine verhandlungsbrechende Waffe im Nahen Osten? Eine Herausforderung für die stärkste Armee der Welt, um gegen junge Scheren schwingende Mädchen zu überleben? Gegen Hamas Tunnels im Sand? Gegen Hisbollah, die in Syrien blutet? Gegen den Iran, das einen neuen Weg eingeschlagen hat?

Es ist Zeit, dass sie ihre engstirnige Ansicht erweitern und die enorme Hilfe für Israels Rüstungsindustrie -einer der Welt größten Waffenexporteure überhaupt-und seine Armee kürzen.

Den USA wird natürlich erlaubt, ihr Geld nach eigenem Ermessen zu vergeuden. Aber man kann fragen, Senatoren, ob es Sinn macht, noch mehr fantastische Summen in eine Militärmacht zu investieren, wenn Zehnmillionen US-Amerikaner keine Krankenversicherung haben und Ihr Senat die Ausgaben trotz der Herausforderung des Klimawechsels reduziert.

Eine Weltmacht bewaffnet eine Regionalmacht als Teil eines korrupten, scheußlichen Deals. Ihr Geld, Senatoren, wird weithin zur Erhaltung einer illegalen Besatzung ausgegeben, die Ihr Land zu bekämpfen vorgibt aber mitfinanziert.

Die Waffen, die ihr liefert, sind für einen unverschämten Staat, der es wagt, US-Amerika zu trotzen, und zwar mehr als irgendeiner seiner Alliierten. Es ignoriert US-Amerikas Ratschläge und sogar demütigt ihren Präsidenten.

Es bekommt zweimal so viel Hilfe, als ihr Ägypten gebt, einem Allierten, der das Geld viel mehr braucht. Es ist dreimal so viel ihr gebt Afghanistan, das teilweise wegen Euch verwüstet ist. Es bekommt fast viermal, was ihr Jordanien gebt, das in einem prekären Zustand ist, auf Grund der Flüchtlinge und des Islamischen Staates. Vietnam, das ihr zerstörtet, gebt ihr 121 Millionen Dollar und Laos, das ihr ruiniert habt, 15 Mill. Das verarmte Liberia erhielt 156 Mill. und das erwachende, befreite Südafrika 490 Mill.

Doch für Israel sind sogar 3 Milliarden nicht genug. Es erhält mehr als jedes andere Land in der Welt, doch besteht es auf 4 Milliarden, keinen Cent weniger, einschließlich eines bedingungslosen Engagements für ein Jahrzehnt.

Falls ihr schon entschieden habt, solch große Summen an Israel auszuschütten, warum vor allem an seine Armee? Habt ihr gesehen, wie seine Krankenhäuser aussehen? Und wenn ihr Waffen finanziert, warum nicht unter der Bedingung, dass die einzige Demokratie der Region sich entsprechend verhält?

Was habt ihr in der bedeutendster Legislative der Welt? Eine automatisch funktionierende Unterzeichnungs -Maschine für Briefe, die Israel unterstützen? Ein ATM für jeden Wunsch der jüdischen Lobby?

Nur 17 von 100 Senatoren waren mutig genug oder bemühten sich einen Moment lang nachzudenken, bevor sie ein skandalöses Projekt von AIPAC und der israelischen Botschaft signierten.

Mehr Geld, um Israel zu bewaffnen, wird in Blut enden. Es muss in Blut enden. Da gibt es alte Waffen, die benützt werden müssen und neue Waffen, die getestet werden müssen (um sie dann Aserbaidschan und der Elfenbeinküste zu verkaufen).

Diese zerstörerische, mörderische Kraft wird wieder auf zerstörte Häuser in Gaza stürzen, und US-Amerika wird wieder alles bezahlen. Das Geld wird Israel auch korrumpieren. Wenn dies der Preis für seine Verweigerung, Frieden zu schließen, ist und für seine Missachtung des Internationalen Gesetzes, warum sollte es sich nicht in dieser Weise verhalten? Onkel Sam wird bezahlen.

Die Senatoren, die den Brief unterzeichneten, handelten weder zum Nutzen ihres Landes noch zum Nutzen Israels. Es ist zweifelhaft, ob sie wissen, was sie unterzeichnet haben. Es ist zweifelhaft, ob sie die reale Situation kennen.

Es kann sein, dass unter ihnen Leute mit Gewissen sind oder Leute, die mit den nationalen Interessen ihres Landes vertraut sind. Aber das Blutgeld wird weder diese Interesse noch der Moral dienen.

Übersetzt von Ellen Rohlfs اِلِن رُلفسFausto Giudice Фаусто Джудиче فاوستو جيوديشي

Danke Tlaxcala
Quelle: http://www.haaretz.com/opinion/.premium-1.716703
Erscheinungsdatum des Originalartikels: 28/04/2016
Artikel in Tlaxcala veröffentlicht: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=17898

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