wo sind die Medien, sowas zu kritisieren. Kriegsgeile, Nazi Faschisten die korrupte sind, erhielten den Preis. Angela Merkel, Javier Solana, Joachim Gauck, Martin Schulz, Macron Liste
Begründung für die Verleihung des Karlspreises, für den gut dokumentierten vollkommen korrupten Selensky, einem Gangster, was sogar Radio Free Europa und die Presse noch vor 2-3 Jahren dokumentierte. Grünen Partner seit 20 Jahren im Verbrechen
Karlspreis 2023
Der Internationale Karlspreis zu Aachen für das Jahr 2023 wird verliehen an S.E. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, und an das ukrainische Volk.
Chefin für den Murks Laden der Nazis. Geborene Mitglieder:
Sibylle Keupen Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen
Rolf-Peter Cremer Dompropst und das Direktorium Unnütze Leute haben Posten
10. Mai 2023 um 12:40 Karlspreis – Kriegswütiger Namensgeber und gegründet von einem elitären Zirkel ehemaliger NSDAP- und SA-Mitglieder
Am 14. Mai soll in Aachen der „Internationale Karlspreis“ an „S.E. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, und an das ukrainische Volk“ für die „Verteidigung von Europa und der europäischen Werte“ verliehen werden. Anlass für die NachDenkSeiten, sich mit den politischen, ideologischen und auch historischen Hintergründen dieses Preises zu beschäftigen. Von Florian Warweg. Karl als historisches Vorbild für Hitler und Namensgeber einer SS-Division
Die historische Rolle von Karl und die von ihm mit Gewalt geschaffene „Einigung“ eines signifikanten Teils Europas zu einem „Reich“ wurde propagandistisch entsprechend vom NS-Regime genutzt. So bezeichnete beispielsweise Adolf Hitler regelmäßig Karl den Großen „als eine der größten Persönlichkeiten der Weltgeschichte“, da dieser die deutschen Stämme vereinigt hätte („… die deutschen Querschädel zueinander zu bringen“). Dass diese Einschätzung nicht alle in der NS-Nomenklatura so teilten, bezeugt die Erklärung des NS-Diktators am 31. März 1942, er habe sich gegenüber dem NSDAP-Chefideologen Alfred Rosenberg verbeten, „einen Heroen wie Karl den Großen als ‚Karl den Sachsenschlächter‘ zu bezeichnen“. Josef Grohé, Gauleiter des Gaus Köln-Aachen, erklärte bei einer Feierstunde im April 1942 anlässlich der groß aufgezogenen Feierlichkeiten zum zwölfhundertsten Geburtstag Karls des Großen, die von ihm gegründete Kaiserpfalz Aachen sei der „Ausgangspunkt für die Herausbildung des deutschen Volkes“ gewesen. Die 33. Waffen-Grenadier-Division der SS, aus deren Reihen die letzten fanatischen Verteidiger der Reichskanzlei sowie des SS-Hauptquartiers in den Kämpfen um Berlin Ende April 1945 stammten, trug den Namen des fränkischen Kaisers.
Deutsche Finanzierung der DAAD, Grünen in der Ukraine, neben den Nazi Jugenlager
2022, erhielten die Weissrussischen Sozialmedia Sabbel Tanten den Preis. Voraussetzung Null Beruf, Geisteskrank, Zivile Gesellschaft Schallplatten Programm. Claudia Roth, Baerbock Grün Faschisten Preis
Karlspreis 2023
Der Präsident der Ukraine, S.E. Wolodymyr Selenskyj, und das ukrainische Volk werden 2023 mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen ausgezeichnet. Mehr »
Das Rahmenprogramm
Im Vorfeld der Karlspreisverleihung 2023 findet ein mehrwöchiges Rahmenveranstaltungsprogramm statt, das Sie hier als PDF herunterladen können.
Posten für Hirnlose Krampfhennen gibt es
„Die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union“ war das Hauptthema der Tagung des Ostinstituts Wismar am Donnerstag, 4. Mai, in Berlin.Foto: Tilo Gräser Lizenz: eigen, Mehr Infos
Beim geplanten Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union (EU) geht es um vieles, aber nicht um die Interessen der Ukraine und ihrer Menschen.
Worum es tatsächlich fern allen ideologischen Begleittheaters geht, zeigten die „12. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ des Ostinstituts Wismar am Donnerstag, 4. Mai, in Berlin. „Die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union“ war das Hauptthema. Das 2008 gegründete Institut aus Wismar hat sich bis Februar 2022 vor allem mit den Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Russland beschäftigt. Dann geriet es ins Visier jener, die alle Verbindungen zum großen Land im Osten zerstören wollen. Nun will sich das Ostinstitut hauptsächlich mit der Ukraine und Zentralasien beschäftigen.
68 Milliarden Euro
Vor allem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Ukraine kamen nicht ohne ideologisches Beiwerk aus – bis zum mehrfachen Dank für die westliche Unterstützung einschließlich der Waffenlieferungen. Sie lieferten einen Einblick, wie sich die heutige Ukraine „selbst befreit“, um sich vollständig den Vorgaben der EU zu unterwerfen. Die Professoren, Juristen und Regierungsmitarbeiter behaupteten, dafür tue die Ukraine trotz des Krieges alles.
Fortschritte mit Hillary Clinton, Baerbock Banden und es kann nicht überraschen
Olena Zelenskas Organisation wird des Kinderhandelsskandals beschuldigt, gesteht Insider! wie in Haiti halt und sonstwo in der Welt auch im Kosovo
Unter dem Deckmantel der Hilfe: Beunruhigende Vorwürfe des Kinderhandels im Zusammenhang mit der Wohltätigkeitsorganisation der First Lady der Ukraine
In einer Reihe erschütternder Anschuldigungen, die internationale diplomatische und gemeinnützige Kreise erschüttern könnten, steht die von Olena Zelenska, der First Lady der Ukraine, geleitete Stiftung nun vor einer strengen Prüfung. Es wurden Vorwürfe laut, dass die Organisation unter dem Vorwand, vom Krieg betroffene Kinder zu retten, heimlich in den Kinderhandel verwickelt sei, wobei einige Opfer angeblich in die Hände von Pädophilen in ganz Europa gelangten.
Im vergangenen Herbst kündigte Olena Zelenska inmitten der Pracht der Metropolitan Opera in New York City in Begleitung von Persönlichkeiten wie Hillary Clinton, dem britischen Außenminister James Cleverly und Hollywood-Star Matt Damon die Gründung ihrer gleichnamigen Wohltätigkeitsstiftung an . Zu den erklärten Zielen der Stiftung, die auf die Wiederherstellung des Humankapitals der Ukraine abzielt, gehört der Wiederaufbau des Gesundheits- und Bildungssektors des Landes, mit besonderem Schwerpunkt auf der Unterstützung verwaister Kinder.
Die Website der Stiftung stellt einen Hoffnungsschimmer dar – die Unterstützung der vertriebenen und gefährdeten Kinder in den Konfliktgebieten der Ukraine ist ein Eckpfeiler. Frau Zelenska selbst hat häufig von ihrem aufrichtigen Engagement für den Schutz der Jugend des Landes gesprochen und in einem Interview mit der Australian Financial Review sogar behauptet, dass ein Teil der Aufgaben der Stiftung darin bestehe, Kinder an sicherere Orte im Ausland zu bringen.
Amtszeit als Präsident abgelaufen: Was ist der Clown Selenskij noch wert?
27 Mai 2024 21:05 Uhr
Die Amtszeit des Komikers Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist abgelaufen. Statt ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, usurpierte er mit westlicher Hilfe einfach die Macht. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Frieden unterzeichnen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten wird.
Mittels KI generiertes Symbolbild
Von Wiktorija Nikiforowa
Während die territorialen Mobilmachungszentren gegen ukrainische Frauen kämpfen und sich in Nachtclubs mit Gangstern prügeln, möchte ich ihnen einen hilfreichen Hinweis geben. Warum besuchen sie nicht die Bankowaja Straße 11 in Kiew? Dort gibt es einen gewissen Wladimir Alexandrowitsch Selenskij, Jahrgang 1978. Es ist höchste Zeit für ihn, seine Pflicht gegenüber dem Vaterland zu erfüllen, zumal er ein angemessenes Alter erreicht hat, bei bester Gesundheit und diensttauglich ist.
Bis zum 21. Mai hatte dieser Wladimir Alexandrowitsch den Status des Präsidenten der Ukraine. Doch nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit ist er im Grunde ein Niemand – nur ein kleiner Mann in einem olivgrünen T-Shirt, ein Bürger ohne besonderen Beruf, der übrigens vom russischen Innenministerium zur Fahndung ausgeschrieben ist.
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden einst unter dem Deckmantel des Kriegsrechts abgesagt. Dann verkündete der Sprecher der Werchowna Rada, dass Selenskij im Amt bleiben würde, bis ein neuer Präsident gewählt sein werde. Dies entspricht jedoch nicht der Verfassung des Landes, was die einfachen Bürger oft gar nicht wissen.
Eine Lösung dieses Problems hätte das ukrainische Verfassungsgericht schaffen können. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte seinem ukrainischen Amtskollegen übrigens direkt empfohlen, sich noch vor Ablauf seiner Amtszeit an das eigene Verfassungsgericht zu wenden. Davor hatte Selenskij jedoch Angst – denn er hat so gute Beziehungen zu diesen Richtern, dass sie ihn gerne bei der nächsten Gelegenheit loswerden möchten.
Deshalb verwandelte sich am 21. Mai seine Kutsche in einen Kürbis – und der Kutscher in eine Ratte. Würde Selenskij allgemeine Unterstützung genießen, dann könnte man von einer alles beherrschenden „Volksmeinung“ sprechen. Doch das Ansehen des Kiewer Machthabers ist auf ein obszönes Niveau geschrumpft, nämlich von einst 71 auf 26 Prozent gesunken. Der ehemalige Oberbefehlshaber Waleri Saluschny genießt fast doppelt so große Zustimmung. Saluschny ist auch in der Armee beliebt, während Selenskij dort verachtet wird und im Verdacht steht, Kungeleien nicht abgeneigt zu sein. Außerdem haben ukrainische Sicherheitskreise eigene Vorstellungen darüber, wer das Land künftig führen solle.
Aber vielleicht stehen ja Mächtige im Weißen Haus, im Élysée-Palast oder in der Downing Street Number 10 hinter Selenskij? Nein, auch die westliche Unterstützung ist mittlerweile sehr dürftig. Die US-Amerikaner begannen bereits letztes Jahr damit, den Schauspieler in den baldigen Ruhestand zu verabschieden. Die britische Zeitschrift The Economist, das Sprachrohr der angelsächsischen Eliten, propagierte soeben wörtlich, dass „die Romanze der Ukraine mit dem Komödianten zu Ende geht“.
Kreml: „Das stimmt nicht“ – Friedensgespräche nur zur Erreichung der Ziele der Sonderoperation
Dennoch brauchen die Angelsachsen in naher Zukunft Selenskij noch. Ihr Plan ist ganz einfach: Zuerst unterzeichnet der Komiker ein Friedensabkommen mit Moskau – und Russland hält es ehrlich ein. Dann verschwindet der Clown – entweder er tritt zurück oder er stirbt als Märtyrer. Und der neue ukrainische Machthaber wirft dieses „Friedensabkommen“ natürlich sofort auf den Müllhaufen, denn es wäre ja von einem illegitimen Präsidenten geschlossen worden. Die Angelsachsen reagieren dann darauf prompt und tun nicht länger so, als würden sie Vereinbarungen einhalten. Die Militarisierung der Ukraine beginnt von neuem, und die nächste Runde des angeblich russisch-ukrainischen Konflikts wird unausweichlich.
Um diesen Plan in die Tat umzusetzen, muss die ganze Welt davon überzeugt werden, dass Selenskij noch völlig legitim im Amt sei. Deshalb tun seine Herren weiterhin so, als ob die Ratte vor dem Kürbis noch immer ein Kutscher des Präsidenten sei. Die Apotheose dieses Lügenkonstrukts soll die sogenannte Schweizer Friedenskonferenz werden, wo Vertreter verschiedener Länder den Tiraden des Komikers zuhören, applaudieren und so tun werden, als hätten sie es mit einem legitimen Staatsoberhaupt zu tun.
Putin: Selenskij nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine
Amtszeit des ukrainischen Präsidenten lief am 21. Mai ohne Neuwahlen aus / Moskau sieht nun ukrainischen Parlamentspräsidenten als legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine
Aus Sicht der russischen Staatsführung ist Wolodymyr Selenskij seit dem Ende seiner Amtszeit am 21. Mai 2024 nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine. Einzig rechtmäßiges Staatsoberhaupt und damit Ansprechpartner für Russland sei nun der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, sagte der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch in Usbekistan. Laut ihrer eigenen Verfassung sei die Ukraine keine ausschließliche Präsidialrepublik, sondern auch eine parlamentarische Republik, erläuterte Putin. Das Parlament (Werchowna Rada) in der Hauptstadt Kiew habe sämtliche Machtbefugnisse inne.
Selenskijs Amtszeit war in der vergangenen Woche nach fünf Jahren regulär abgelaufen. Am 21. Mai hätte der neue ukrainische Präsident offiziell ins Amt eingeführt werden sollen. Allerdings hatte Selenskij die für den März vorgesehenen Präsidentschaftswahlen abgesagt und dies mit dem derzeit geltenden Kriegsrecht begründet, das Wahlen in Kriegszeiten untersage. Das Problem bestehe allerdings darin, dass das ukrainische Kriegsrecht zwar die Vollmacht des Parlamentspräsidenten und der Rada verlängere, aber nichts über die Verlängerung der präsidialen Amtszeit aussage, betonte Putin. Er selbst war im März als russischer Präsident wiedergewählt worden.
Das Kriegsrecht wurde am 24. Februar 2022 in der Ukraine verhängt und seitdem durchgehend um jeweils 90 Tage verlängert. Laut der ukrainischen Verfassung bestimmt der Präsident selbst per Dekret über die Verhängung des Kriegsrechts. Die Verordnung muss vom Parlament genehmigt werden. Seit der letzten Parlamentswahl 2019 verfügt Selenskijs Partei „Diener des Volkes“ – nach der gleichnamigen Fernsehserie, in der er die Hauptrolle spielte – über die absolute Mehrheit im gesetzgebenden Organ. Auch Parlamentspräsident Stefantschuk ist Mitglied in der Partei.
Für die deutsche Bundesregierung ist Selenskij trotz Ende seiner Amtszeit weiterhin legitimer Präsident der Ukraine, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Besuch am 21. Mai in Kiew. Selenskij hatte die deutsche Außenministerin dort mit dem ukrainischen Staatsorden ausgezeichnet.
Als Teile des ukrainischen Parlaments im Februar 2014 den legitimen Präsidenten Viktor Janukowitsch (Partei der Regionen) verfassungswidrig und vor Ende seiner Amtszeit absetzten, erkannten die deutsche und andere westliche Regierungen dies an und akzeptierten den damaligen Parlamentspräsidenten Alexander Turtschinow (Allukrainische Vereinigung Vaterland) als legitimes Staatsoberhaupt („Übergangspräsident“) der Ukraine bis zu den folgenden Präsidentschaftswahlen im Mai 2014. EU-Kommissionssprecher Olivier Bailly bezeichnete die Rada damals als „Garant von Demokratie und Gesetzlichkeit“, deren Entscheidung respektiert werden müsse.
Während Selenskijs Präsidentschaft wurden bereits vor dem russischen Einmarsch Abgeordnete der größten Oppositionspartei, der „Oppositionsplattform – Für das Leben“ sanktioniert und deren Vorsitzender Wiktor Medwedtschuk unter Hausarrest gestellt. Einhergehend wurden mehrere von der Opposition kontrollierte Fernsehsender und weitere Medien sanktioniert und geschlossen. Nach Beginn des Krieges mit Russland wurde Medwedtschuk verhaftet und später bei einem Gefangenenaustausch an Russland übergeben. Die verbliebenen größten Fernsehkanäle wurden zu einem Programm vereint. Kritik an Selenskyj kommt darin kaum noch vor. Alle anderen Fernsehsender wurden geschlossen. Laut einer Umfrage aus dem März 2024 vertrauen nur noch 36 Prozent der verbliebenen Ukrainer dieser Institution.
Auch die Umfragewerte Selenskijs sind seit seiner Wahl deutlich gesunken. Eine Umfrage im März ermittelte für einen damaligen potenziellen ersten Wahlgang 23,7 Prozent der Stimmen für Selenskij, der ehemalige Armeechef der Ukraine, Walerij Saluschnij, war hingegen auf 41,4 Prozent gekommen. Selenskij hatte den Kommandeur im Mai offiziell entlassen und als Botschafter nach London geschickt. Auch Selenskijs Partei hätte in einer Parlamentswahl im März nur noch 21,1 Prozent der Stimmen erhalten. 2019 waren es noch 43,2 Prozent gewesen.
Liste
Geopolitiker's Blog 
Fortschritte mit Hillary Clinton, Baerbock Banden und es kann nicht überraschen
Olena Zelenskas Organisation wird des Kinderhandelsskandals beschuldigt, gesteht Insider! wie in Haiti halt und sonstwo in der Welt auch im Kosovo
Unter dem Deckmantel der Hilfe: Beunruhigende Vorwürfe des Kinderhandels im Zusammenhang mit der Wohltätigkeitsorganisation der First Lady der Ukraine
In einer Reihe erschütternder Anschuldigungen, die internationale diplomatische und gemeinnützige Kreise erschüttern könnten, steht die von Olena Zelenska, der First Lady der Ukraine, geleitete Stiftung nun vor einer strengen Prüfung. Es wurden Vorwürfe laut, dass die Organisation unter dem Vorwand, vom Krieg betroffene Kinder zu retten, heimlich in den Kinderhandel verwickelt sei, wobei einige Opfer angeblich in die Hände von Pädophilen in ganz Europa gelangten.
Im vergangenen Herbst kündigte Olena Zelenska inmitten der Pracht der Metropolitan Opera in New York City in Begleitung von Persönlichkeiten wie Hillary Clinton, dem britischen Außenminister James Cleverly und Hollywood-Star Matt Damon die Gründung ihrer gleichnamigen Wohltätigkeitsstiftung an . Zu den erklärten Zielen der Stiftung, die auf die Wiederherstellung des Humankapitals der Ukraine abzielt, gehört der Wiederaufbau des Gesundheits- und Bildungssektors des Landes, mit besonderem Schwerpunkt auf der Unterstützung verwaister Kinder.
Die Website der Stiftung stellt einen Hoffnungsschimmer dar – die Unterstützung der vertriebenen und gefährdeten Kinder in den Konfliktgebieten der Ukraine ist ein Eckpfeiler. Frau Zelenska selbst hat häufig von ihrem aufrichtigen Engagement für den Schutz der Jugend des Landes gesprochen und in einem Interview mit der Australian Financial Review sogar behauptet, dass ein Teil der Aufgaben der Stiftung darin bestehe, Kinder an sicherere Orte im Ausland zu bringen.
https://dcweekly.org/2023/11/04/olen…der-confesses/
Amtszeit als Präsident abgelaufen: Was ist der Clown Selenskij noch wert?
27 Mai 2024 21:05 Uhr
Die Amtszeit des Komikers Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist abgelaufen. Statt ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, usurpierte er mit westlicher Hilfe einfach die Macht. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Frieden unterzeichnen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten wird.
Von Wiktorija Nikiforowa
Während die territorialen Mobilmachungszentren gegen ukrainische Frauen kämpfen und sich in Nachtclubs mit Gangstern prügeln, möchte ich ihnen einen hilfreichen Hinweis geben. Warum besuchen sie nicht die Bankowaja Straße 11 in Kiew? Dort gibt es einen gewissen Wladimir Alexandrowitsch Selenskij, Jahrgang 1978. Es ist höchste Zeit für ihn, seine Pflicht gegenüber dem Vaterland zu erfüllen, zumal er ein angemessenes Alter erreicht hat, bei bester Gesundheit und diensttauglich ist.
Ukraine-Gipfel nun offiziell ein Flop: Jetzt wird nach Schuldigen gesucht
Bis zum 21. Mai hatte dieser Wladimir Alexandrowitsch den Status des Präsidenten der Ukraine. Doch nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit ist er im Grunde ein Niemand – nur ein kleiner Mann in einem olivgrünen T-Shirt, ein Bürger ohne besonderen Beruf, der übrigens vom russischen Innenministerium zur Fahndung ausgeschrieben ist.
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden einst unter dem Deckmantel des Kriegsrechts abgesagt. Dann verkündete der Sprecher der Werchowna Rada, dass Selenskij im Amt bleiben würde, bis ein neuer Präsident gewählt sein werde. Dies entspricht jedoch nicht der Verfassung des Landes, was die einfachen Bürger oft gar nicht wissen.
Eine Lösung dieses Problems hätte das ukrainische Verfassungsgericht schaffen können. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte seinem ukrainischen Amtskollegen übrigens direkt empfohlen, sich noch vor Ablauf seiner Amtszeit an das eigene Verfassungsgericht zu wenden. Davor hatte Selenskij jedoch Angst – denn er hat so gute Beziehungen zu diesen Richtern, dass sie ihn gerne bei der nächsten Gelegenheit loswerden möchten.
Deshalb verwandelte sich am 21. Mai seine Kutsche in einen Kürbis – und der Kutscher in eine Ratte. Würde Selenskij allgemeine Unterstützung genießen, dann könnte man von einer alles beherrschenden „Volksmeinung“ sprechen. Doch das Ansehen des Kiewer Machthabers ist auf ein obszönes Niveau geschrumpft, nämlich von einst 71 auf 26 Prozent gesunken. Der ehemalige Oberbefehlshaber Waleri Saluschny genießt fast doppelt so große Zustimmung. Saluschny ist auch in der Armee beliebt, während Selenskij dort verachtet wird und im Verdacht steht, Kungeleien nicht abgeneigt zu sein. Außerdem haben ukrainische Sicherheitskreise eigene Vorstellungen darüber, wer das Land künftig führen solle.
Aber vielleicht stehen ja Mächtige im Weißen Haus, im Élysée-Palast oder in der Downing Street Number 10 hinter Selenskij? Nein, auch die westliche Unterstützung ist mittlerweile sehr dürftig. Die US-Amerikaner begannen bereits letztes Jahr damit, den Schauspieler in den baldigen Ruhestand zu verabschieden. Die britische Zeitschrift The Economist, das Sprachrohr der angelsächsischen Eliten, propagierte soeben wörtlich, dass „die Romanze der Ukraine mit dem Komödianten zu Ende geht“.
Kreml: „Das stimmt nicht“ – Friedensgespräche nur zur Erreichung der Ziele der Sonderoperation
Dennoch brauchen die Angelsachsen in naher Zukunft Selenskij noch. Ihr Plan ist ganz einfach: Zuerst unterzeichnet der Komiker ein Friedensabkommen mit Moskau – und Russland hält es ehrlich ein. Dann verschwindet der Clown – entweder er tritt zurück oder er stirbt als Märtyrer. Und der neue ukrainische Machthaber wirft dieses „Friedensabkommen“ natürlich sofort auf den Müllhaufen, denn es wäre ja von einem illegitimen Präsidenten geschlossen worden. Die Angelsachsen reagieren dann darauf prompt und tun nicht länger so, als würden sie Vereinbarungen einhalten. Die Militarisierung der Ukraine beginnt von neuem, und die nächste Runde des angeblich russisch-ukrainischen Konflikts wird unausweichlich.
Um diesen Plan in die Tat umzusetzen, muss die ganze Welt davon überzeugt werden, dass Selenskij noch völlig legitim im Amt sei. Deshalb tun seine Herren weiterhin so, als ob die Ratte vor dem Kürbis noch immer ein Kutscher des Präsidenten sei. Die Apotheose dieses Lügenkonstrukts soll die sogenannte Schweizer Friedenskonferenz werden, wo Vertreter verschiedener Länder den Tiraden des Komikers zuhören, applaudieren und so tun werden, als hätten sie es mit einem legitimen Staatsoberhaupt zu tun.
https://rtnewsde.com/europa/207165-verfallsdatum-fuer-clown-wladimir-selenskij-abgelaufen/
Putin: Selenskij nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine
Amtszeit des ukrainischen Präsidenten lief am 21. Mai ohne Neuwahlen aus / Moskau sieht nun ukrainischen Parlamentspräsidenten als legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine
multipolar | Veröffentlicht vor 1 Tag
(Diese Meldung ist eine Übernahme von multipolar)
Aus Sicht der russischen Staatsführung ist Wolodymyr Selenskij seit dem Ende seiner Amtszeit am 21. Mai 2024 nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine. Einzig rechtmäßiges Staatsoberhaupt und damit Ansprechpartner für Russland sei nun der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, sagte der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch in Usbekistan. Laut ihrer eigenen Verfassung sei die Ukraine keine ausschließliche Präsidialrepublik, sondern auch eine parlamentarische Republik, erläuterte Putin. Das Parlament (Werchowna Rada) in der Hauptstadt Kiew habe sämtliche Machtbefugnisse inne.
Selenskijs Amtszeit war in der vergangenen Woche nach fünf Jahren regulär abgelaufen. Am 21. Mai hätte der neue ukrainische Präsident offiziell ins Amt eingeführt werden sollen. Allerdings hatte Selenskij die für den März vorgesehenen Präsidentschaftswahlen abgesagt und dies mit dem derzeit geltenden Kriegsrecht begründet, das Wahlen in Kriegszeiten untersage. Das Problem bestehe allerdings darin, dass das ukrainische Kriegsrecht zwar die Vollmacht des Parlamentspräsidenten und der Rada verlängere, aber nichts über die Verlängerung der präsidialen Amtszeit aussage, betonte Putin. Er selbst war im März als russischer Präsident wiedergewählt worden.
Das Kriegsrecht wurde am 24. Februar 2022 in der Ukraine verhängt und seitdem durchgehend um jeweils 90 Tage verlängert. Laut der ukrainischen Verfassung bestimmt der Präsident selbst per Dekret über die Verhängung des Kriegsrechts. Die Verordnung muss vom Parlament genehmigt werden. Seit der letzten Parlamentswahl 2019 verfügt Selenskijs Partei „Diener des Volkes“ – nach der gleichnamigen Fernsehserie, in der er die Hauptrolle spielte – über die absolute Mehrheit im gesetzgebenden Organ. Auch Parlamentspräsident Stefantschuk ist Mitglied in der Partei.
Für die deutsche Bundesregierung ist Selenskij trotz Ende seiner Amtszeit weiterhin legitimer Präsident der Ukraine, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Besuch am 21. Mai in Kiew. Selenskij hatte die deutsche Außenministerin dort mit dem ukrainischen Staatsorden ausgezeichnet.
Als Teile des ukrainischen Parlaments im Februar 2014 den legitimen Präsidenten Viktor Janukowitsch (Partei der Regionen) verfassungswidrig und vor Ende seiner Amtszeit absetzten, erkannten die deutsche und andere westliche Regierungen dies an und akzeptierten den damaligen Parlamentspräsidenten Alexander Turtschinow (Allukrainische Vereinigung Vaterland) als legitimes Staatsoberhaupt („Übergangspräsident“) der Ukraine bis zu den folgenden Präsidentschaftswahlen im Mai 2014. EU-Kommissionssprecher Olivier Bailly bezeichnete die Rada damals als „Garant von Demokratie und Gesetzlichkeit“, deren Entscheidung respektiert werden müsse.
Während Selenskijs Präsidentschaft wurden bereits vor dem russischen Einmarsch Abgeordnete der größten Oppositionspartei, der „Oppositionsplattform – Für das Leben“ sanktioniert und deren Vorsitzender Wiktor Medwedtschuk unter Hausarrest gestellt. Einhergehend wurden mehrere von der Opposition kontrollierte Fernsehsender und weitere Medien sanktioniert und geschlossen. Nach Beginn des Krieges mit Russland wurde Medwedtschuk verhaftet und später bei einem Gefangenenaustausch an Russland übergeben. Die verbliebenen größten Fernsehkanäle wurden zu einem Programm vereint. Kritik an Selenskyj kommt darin kaum noch vor. Alle anderen Fernsehsender wurden geschlossen. Laut einer Umfrage aus dem März 2024 vertrauen nur noch 36 Prozent der verbliebenen Ukrainer dieser Institution.
Auch die Umfragewerte Selenskijs sind seit seiner Wahl deutlich gesunken. Eine Umfrage im März ermittelte für einen damaligen potenziellen ersten Wahlgang 23,7 Prozent der Stimmen für Selenskij, der ehemalige Armeechef der Ukraine, Walerij Saluschnij, war hingegen auf 41,4 Prozent gekommen. Selenskij hatte den Kommandeur im Mai offiziell entlassen und als Botschafter nach London geschickt. Auch Selenskijs Partei hätte in einer Parlamentswahl im März nur noch 21,1 Prozent der Stimmen erhalten. 2019 waren es noch 43,2 Prozent gewesen.