Pfizer, Orgenesis und der Mafia Stile, des Heiko; Ursula von der Leyen, um EU Gelder zu stehlen
Vertrauliche Studien und Dokumente der US-Gesundheitsbehörden in einer Datenbank öffentlich zugänglich
Bis dato wurde die Veröffentlichung von 150 Dokumenten von Pfizer erstritten.
Martina Binnig, Gastautorin / 12.12.2022 / 06:00 /
Pharma-Skandal um Ursula und Heiko?
Sind Ursula und Heiko von der Leyen in mehrere Pharma-Skandale gleichzeitig verwickelt? Offizielle Dokumente ergeben ein brisantes Gesamtbild. Sollten sich die Verdachtsmomente bestätigen, dürfte es das kleinstes Problem von Ursula von der Leyen sein, dass gerade ein Wolf ihr Lieblingspony gerissen hat.
In mehreren Zeitungen wurde im Lauf der letzten Monate von möglichen Interessenskonflikten des Ehepaars von der Leyen hinsichtlich der Auftragsvergabe an Pharmakonzerne berichtet. Im deutschsprachigen Raum taten sich dabei vor allem die Berliner Zeitung und die Welt hervor. So erschien am 22. Oktober in der Welt ein Artikel mit dem Titel „Völliger Mangel an Transparenz und Verantwortlichkeit“. Darin wurde auf die aktuellen Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) hingewiesen, die diese derzeit in Bezug auf den Erwerb von Covid-19-Impfstoffen in der Europäischen Union betreibt. Zwar seien noch keine genaueren Einzelheiten bekannt, doch liege es nahe, dass es um den Kauf von 1,8 Milliarden Impfdosen im Mai 2021 gehe, der nach einem privaten und geheimen SMS-Austausch zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Vorstandschef Albert Bourla zustande gekommen war.
Ebenfalls in der Welt wurden am 9. November 2022 dieses Jahres unter der Schlagzeile „Die erstaunlichen Geschäfte des Heiko von der Leyen“ die EU-Fördergelder thematisiert, die im Juni 2022 an die erst wenige Monate zuvor im italienischen Udine gegründete und wie Pfizer an der mRNA-Forschung beteiligte Firma Orgenesis Italia flossen. Bemerkenswert daran ist, dass die Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU stammten und über die Stiftung „Gentherapie und Arzneimittelentwicklung mit RNA-Technologie der Universität Padua“ vergeben wurden, in deren Aufsichtsrat zu diesem Zeitpunkt Heiko von der Leyen saß. Darüber hinaus ist Heiko von der Leyen seit 2020 medizinischer Direktor im US-Mutterkonzern Orgenesis. Den Posten im Aufsichtsrat von Orgenesis Italia gab er Ende Oktober 2022 ab – in auffälliger Koinzidenz mit einem Brandbrief der italienischen Parlamentarierin Francesca Donato, der Vorwürfe gegen Ursula und Heiko von der Leyen enthält und weiter unten dokumentiert wird.
Zuvor schon, nämlich am 18. Oktober 2022, war in der italienischen Zeitung „Corriere del veneto“ auf die Aufsichtsratstätigkeit Heiko von der Leyens aufmerksam gemacht worden. Und in der Berliner Zeitung vom 28. Oktober 2022 wurde Laura Codruța Kövesi, rumänische Juristin und Chefin der Europäischen Staatsanwaltschaft, genannt, die gegen unbekannt ermittele. Außerdem wurde hervorgehoben, das die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly auf ihre Anfrage, was in den Verträgen zwischen Ursula von der Leyen und Bourla gestanden habe, keine Antwort erhalten habe, da von der Leyen die fraglichen Textnachrichten nicht mehr finden könne. Auch der EU-Rechnungshof, der den rechtmäßigen Gebrauch der Steuer-Milliarden überprüfen wollte, sei „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. In ihren Ausführungen bezieht sich die Berliner Zeitung unter anderem auf die englischsprachige, in Brüssel herausgegebene Wochenzeitung Politico.
„Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum“
Dort war am 19. Oktober die Frage gestellt worden: „Werden die Ermittlungen der EU-Staatsanwaltschaft zu COVID-Impfstoffen von der Leyen belasten?“ Und am 5. Dezember legte Politico nach: „Pfizer-Chef weigert sich erneut, vor dem COVID-Ausschuss des EU-Parlaments auszusagen.“ Bourla hatte bereits im Oktober einen Termin für eine Aussage vor dem Ausschuss abgesagt, bei dem er mit Fragen über die Art und Weise, wie die geheimen Impfstoffgeschäfte abgeschlossen wurden, konfrontiert werden sollte.
Anfrage einer Gruppe von EU-Parlamentariern
Am 17. November 2022 stellte eine Gruppe von EU-Parlamentariern eine Anfrage wegen potenzieller Interessenkonflikte der Kommissionspräsidentin. Sie lautet wie folgt:
„Der Ehemann der derzeitigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der medizinische Direktor des Unternehmens Orgenesis Inc., das mit Pfizer-BioNTech zusammenarbeitet [/B]und direkt an der Entwicklung von Gentherapien, insbesondere von auf Boten-Ribonukleinsäure basierenden mRNA-Impfstoffen, beteiligt ist. Das Unternehmen pflegt auch Geschäftsbeziehungen zu Konsortien, die in mindestens zwei Mitgliedstaaten an Ausschreibungen für Mittel aus Aufbaufonds für Forschung und Entwicklung teilgenommen und diese auch gewonnen haben.
CDU Gangster hat diesen Posten Klaus-Heiner Lehne
Impfstoffbeschaffung wird als Erfolgsgeschichte verkauft.
„In fragwürdige Geschäfte verstrickt“
Doch zurück zur gegenwärtigen Von der Leyen-Affäre. FranceSoir berichtete am 7. November:
„Im Dezember 2020 wechselte Heiko von der Leyen, ein deutscher Arzt und Ehemann der Präsidentin der Europäischen Kommission, von einer Führungsposition in einer Klinik in Hannover (Deutschland) zum medizinischen Direktor von Orgenesis Inc, einem Biotech-Unternehmen mit Sitz in den USA. Dieser berufliche Wechsel erfolgte einen Monat nach einer äußerst persönlichen Verhandlung, bei der Ursula von der Leyen und Albert Bourla, Geschäftsführer von Pfizer, mit Textnachrichten, die inzwischen gelöscht wurden, verhandelt hatten. Die Verhandlungen dauerten laut Enthüllungen der New York Times von August bis November 2020.“
Zudem habe Orgenesis Inc. am 3. Mai über seine niederländische Tochtergesellschaft Mida Biotech B.V. einen Zuschuss von vier Millionen Euro im Rahmen des Programms „European Innovation Council Pathfinder Challenge Program“ erhalten, das der Europäischen Kommission untersteht. Die Frist für die Einreichung von Projekten sei dabei vom 1. März bis zum 4. Mai gelaufen, doch die Pressemitteilung von Orgenesis datiere schon auf den 3. Mai. Die griechische Zeitung Newsbreak vermeldete ebenfalls am 7. Oktober, dass Heiko von der Leyen Anteilseigner des Konsortiums Theracell Laboratories IKE sei, das in Griechenland ein 83 Millionen Euro schweres Investitionsprojekt mit dem Titel „POCare“ durchführe, wobei es jedoch auch vom griechischen Staat finanzielle Unterstützung erhalte. Das 2019 gegründete Joint Venture Theracell Laboratories IKE gehöre zu 50 Prozent Orgenesis Inc..
Ein durchaus brisantes Gesamtbild
Den Stein ins Rollen gebracht hatte die New York Times, der Ursula von der Leyen im April 2021 erzählt hatte, dass sie im Vorfeld der Unterzeichnung des Vertrags zwischen der EU und dem US-Pharmariesen einen Monat lang Text-Nachrichten mit dem Pfizer-Chef ausgetauscht habe. Unter der Headline „Wie Europa einen Pfizer-Impfstoff-Deal mit SMS und Telefonaten besiegelte“ wird in der Ausgabe vom 28. April vergangenen Jahres dargelegt, unter welch enormem politischen Druck Ursula von der Leyen gestanden habe, weil sie dringend Erfolge in der Impfstoffbeschaffung vorweisen musste.
Mafia Stile pure
Auch Ursula von der Leyen hat eine Interessenerklärung abgegeben, die hier zu finden ist. Unter III (Finanzielle Interessen) und IV (Finanzielle Interessen des Ehegatten) ist nichts vermerkt.
[B]
In der entsprechenden Pressemitteilung des EU-Rechnungshofes wird die Weigerung der Europäischen Kommission, der Öffentlichkeit Zugang zu den Textnachrichten zwischen der Kommissionspräsidentin und dem CEO von Pfizer zu gewähren, mit keinem Wort erwähnt.
https://www.achgut.com/artikel/pharma_skandal_um_ursula_und_heiko
Die Kommissionspräsidentin spielt eine wichtige Rolle bei der Pflege der Beziehungen zu Pharmaunternehmen und bei der Verwaltung der EU-Fördermittel für Forschung und Entwicklung im Bereich der Gentherapien. Ihrem Ehemann erwachsen aus der Art und Weise, wie ihre Spitzenposition in der EU sich auf sein Unternehmen auswirkt, beachtliche wirtschaftliche Vorteile. Wie gedenkt die Kommission vor dem genannten Hintergrund diesen schwerwiegenden Interessenkonflikt zu lösen?“
Unterzeichner sind Francesca Donato (fraktionslos), Ivan Vilibor Sinčić (fraktionslos), Sylvia Limmer (Fraktion Identität und Demokratie), Marcel de Graaff (fraktionslos), Christine Anderson (Fraktion Identität und Demokratie), Cristian Terheş (Fraktion Europäische Konservative und Reformer) und Virginie Joron (Fraktion Identität und Demokratie).
Kriegstreiber Maschine, Atlantic Counsil, ganz Vorne Weg, beim Abzocken
Die gesamte Bande, beim Atlanic Counsil, dem Kriegs Motor der NATO und Amerikaner
Profite aufteilen, als einzige Grundlage im Mafia Stile
https://ba.linkedin.com/posts/kolind…163838976-QxYI
Rubrik: Medien
email, des Verbrecher Syndikates Biontech, wo es nie Qualitätskontrollen, von dem Impfmüll, noch bei den Zulassungsstudien gab, obwohl viele schon damals starben.
Danke Schön Frau Merkel und Markus Söder, Jens Spahn, waren ja für die Betrugstest bei Roche
„Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung“: Mail von Biontech-Chef Uğur Şahin an Angela Merkel am 6. Mai 2021
The Intercept – Covid19-Drugmakers Pressured Twitter to Censor Activists Pushing for Generic Vaccine
Schon wenige Wochen nach Beginn der Corona-Pandemie starteten die Diskussionen über die Patente auf den damals begehrtesten Impfstoff der Welt. Während Firmen wie Biontech und Moderna darauf bestanden, mit ihren Erfindungen Dutzende Milliarden zu machen, gab es von Aktivisten und Wissenschaftlern viele gute Gründe, den Patentschutz bei solch wichtigen Medikamenten einzuschränken. Ein zentrales Interview aus dem Frühjahr 2020 findet sich zum Beispiel hier im SZ-Magazin.
Die Impfstoffhersteller kämpften in den vergangenen Jahren offenbar an allen Fronten, um ihre Patente zu sichern. Nicht nur lobbyierten sie Politiker wie Angela Merkel (hier eine schöne Recherche von Abgeordnetenwatch aus dem September), sondern setzten auch Twitter unter Druck, damit Aktivisten ihre Kampagnen #PeoplesVaccine und #JoinCTAP nicht zu sehr auf der Plattform verbreiten können, wie The Intercept berichtet.
Die Grenzenlose Korruption, der Mafia Braut: Ursula von der Leyen
Regiert von korrupten „usefule“ Idiots die EU: nun unter Ursula von der Leyen
„Immunität“ wie in einem Mafia Staat: Ursula von der Leyen
Untersuchungs Ausschuss, wegen den kriminellen Umtrieben von: „Accenture“, McKinsey, gekauften Generälen und Ursula von der Leyen
Affäre um externe Berater Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen
Illegale Mafia Verträge der EU Commission mit Pfizer und Moderna (ohne jegliche Haftung)
Westliche Werte
Grenzenlos: Die Korruption der Ursula von der Leyen
Pfizer listet in einem vertraulichen Bericht 1290 Nebenwirkungen seines Covid-Impfstoffs
Die Auswertung umfasst die ersten drei Monate nach der provisorischen Freigabe des Vakzins.
Datum: 4. März 2022
Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie
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Geopolitiker's Blog 
Schon seit Jahren weißt ein Herr Sonneborn (Die Partei) auf Missstände in Po….
Schon seit Jahren weißt ein Herr Sonneborn (Die Partei) auf Missstände in Politik
und EU Parlament hin. War also alles bereits mit Ankündigung versehen!
Links zwo drei vier:
1.)Bericht aus Brüssel 4: Esels….., Baerrock, Pegasus
2.)“Zur EU fällt mir nichts (mehr) ein…“ – 60 Sekunden zur Lage der Union:
3:) Die Millionen der Dubravka S
4.)Bericht aus Brüssel III: Mafia-Deals, kaputte Ponys, Blackout auf der Damentoilette:
Als Nichtwähler würde ich Ihn aus Ärger heraus immer Wählen!
EU-Korruptionsskandal: Wie Eva Kaili für Katar geworben haben soll
13. Dezember 2022 Wassilis Aswestopoulos
Bild: 3D Animation Production Company auf Pixabay
Mehrere Personen aus Kailis Umfeld sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, sich nicht uneigennützig für Katar eingesetzt zu haben. Was bislang bekannt ist.
Einer der größten Korruptionsskandale der jüngeren Geschichte erschüttert die Europäische Union. Es geht um den Vorwurf, dass sich EU-Funktionäre gegen Geld für die Belange von Katar einspannen ließen.
https://www.heise.de/tp/features/EU-Korruptionsskandal-Wie-Eva-Kaili-fuer-Katar-geworben-haben-soll-7393015.html
Am WEF in Davos stand der Pfizer-CEO Albert Bourla (rechts) im Mai 2022 Klaus Schwab Rede und Antwort. Vor dem EU-Covid Ausschuss hingegen erschien Bourla nicht – obwohl Pfizer viele Milliarden an Steuergeldern aus der EU erhalten hat. © cc-by-nc-sa World Economic Forum / flickr.com
Chef von Pfizer düpiert das EU-Parlament
Christof Kunz / 14.12.2022 Pfizer-CEO Bourla verweigert zweimal eine Anhörung vor dem EU-Covid-Ausschuss. Wichtige Fragen zum Impfstoff-Deal bleiben offen.
Die EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen hat bei der Beschaffung der Covid-19-Impfstoffe die üblichen Richtlinien in wesentlichen Bereichen nicht eingehalten. Sie führte vielmehr neue Richtlinien ein, die es erlauben sollten, Arzneimittel innert kürzester Zeit auf den Markt zu bringen und zu kommerzialisieren. Das zeigte ein Report der Europäischen Staatsanwaltschaft am 6. Juli 2022.
Anfang September 2022 warf ein Bericht des Europäischen Rechnungshofs zur Strategie der EU-Impfstoffbesorgung weitere Fragen auf. Dabei ging es um Kontakte zwischen Albert Bourla, dem CEO der US-amerikanischen Pharmafirma Pfizer, und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Offenbar war von der Leyen unmittelbar an den Vorverhandlungen für den grössten Impfstoffvertrag der EU mit BioNTech/Pfizer von bis zu 1,8 Milliarden Impfstoffdosen beteiligt, der im Mai 2021 abgeschlossen wurde. Laut der «NZZ» betrug die geschätzte Kaufsumme «35 Milliarden Euro aus Steuergeldern».
Übliches Verfahren für Impfstoff-Beschaffung wurde ausgehebelt
Dies war eine Abkehr von den üblichen Verhandlungsverfahren: Für alle anderen Impfstoffgeschäfte der EU zwischen 2020 und 2021 führte ein gemeinsames Team aus Beamten der EU-Kommission und sieben Mitgliedstaaten die Sondierungsgespräche.
Mehr noch: Die EU-Kommission weigerte sich auch, Aufzeichnungen über die Gespräche mit Pfizer vorzulegen und die persönliche Rolle von Ursula von der Leyen darzustellen.
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/recht-auf-oeffentlichkeit/chef-von-pfizer-duepiert-das-eu-parlament/
Video, auf dem WEF von Bourda, mit Klaus Schwab
Aber Afrika ist ungeimpft, also gescheitert
[B]Die Katze ist aus dem Sack
Unglaublich, dass der CEO von Pfizer
sagt, es sei sein Traum, die
Bevölkerung bis 2023 um 50 Prozent zu
reduzieren ••
Das ist ein Traum den wir hatten,
zusammen mit meinem Team im Jahr
2019. das erste Mal als wir uns trafen.
Im Januar 2019, in Kalifornien,
definierten wir die Ziele für die
nächsten 5 Jahre und eins davon war,
im Jahr 2023 werden wir die Zahl der
Menschen auf der Welt um die Hälfte
reduzieren, ich denke heute, dieser
Traum wird Realität.
Und das Publikum klatscht mit Beifall
[/B]
https://t.me/Hintergrundfakten/8668
Durch und Durch Dr. Josef Mengele, Goebbels ist die Bande
es sind reine Euthanasie Programme, um die Bevölkerung zu reduzieren, was 2019 so geplant war, erzählt gerade Albert Bourla in Davos auf grosser Bühne mit Klaus Schwab.
Sagt Bourla tatsächlich, das die erhebliche Bevölkerungs Reduzierung umgesetzt wird. Das WEF 2022, Also Mord Programme, wo viele Regierungen anwesend sind, Ausnahme: Russland, China, BRICS Staaten die nicht mitmachen bei dem Betrug
Aber Afrika, China, Indien, Pakistan, Indonesien sind RNA ungeimpft, also gescheitert, Deshalb den Russen und China Impfstoff
Die Katze ist aus dem Sack
Unglaublich, dass der CEO von Pfizer
sagt, es sei sein Traum, die
Bevölkerung bis 2023 um 50 Prozent zu
reduzieren ••
Das ist ein Traum den wir hatten,
zusammen mit meinem Team im Jahr
2019. das erste Mal als wir uns trafen.
Im Januar 2019, in Kalifornien,
definierten wir die Ziele für die
nächsten 5 Jahre und eins davon war,
im Jahr 2023 werden wir die Zahl der
Menschen auf der Welt um die Hälfte
reduzieren, ich denke heute, dieser
Traum wird Realität.
Und das Publikum klatscht mit Beifall
https://t.me/Hintergrundfakten/8668
Diese Twitter Chefin, wohl Sozialmedies Geistes Gestört hat die Lügen organisiert
Die Frau lügt seit Jahren nur noch
Mafia Stile, wie man es den Albanern, Ukrainern gelehrt hat. Das Beteiligungs, Erpressungsmodell. Alles was Deutschland vorführt ist Betrug nicht nur Corona und der Lockdown
Alte ermorden, war das Programm bei Covid, nach dem Plan von Richard Hatchett, heute CEPI Chef
Richard Hatchett. CEP Chef, IFC, Goldman Sachs, WEF, Pharma Dachverband
Soylent Grün wird umgesetzt
15. 05. 2023 | Der Plot des im Jahr 2022 spielenden Films „Soylent Grün“ aus dem Jahr 1973 nähert sich der Verwirklichung. Es geht um den effizienten Umgang mit überzähligen Menschen. Seit gut zwei Jahren gilt in Kanada ein liberalisiertes „Gesetz zur medizinischen Hilfe beim Sterben“ (MAiD). Nach Skandalen um Bürokraten, die Behinderten und Kranken statt Unterstützung MAiD anboten und einer Diskussion um viele sozioökonomisch benachteiligte Selbsttöter, haben zwei „Bioethikerinnen“ im Journal of Medical Ethics begründet, warum es human ist, Menschen in ausweglosen ökonomischen Schwierigkeiten den Ausweg der Selbsttötung zu bieten. Defekte Rädchen der Maschine werden entsorgt. Zum Plot von Soylent Grün fehlt nur noch ein kleiner Schritt. |
Privatisierte Uni-Spitäler: Ein Skandal ohne Ende
Bernd Hontschik © Barbara Klemm
Bernd Hontschik / 18.08.2022 Im Land Hessen hatten CDU und FDP Investitionen gescheut und eine Spitalgruppe an einen Konzern verschachert. Jetzt wird’s teuer.
Red. Der Autor dieser Kolumne, Bernd Hontschik, ist Chirurg und Publizist.
Über den Verkauf der Universitätskliniken Marburg und Giessen (heute 86 Spitäler und Institute mit 11’000 Mitarbeitenden) an den börsennotierten Konzern Rhön-Klinikum AG (Umsatz 2011: 1,4 Milliarden Euro) ist in den vergangenen sechzehn Jahren eigentlich schon alles gesagt worden. Vorher hatte die Hessische Landesregierung ihre gesetzlichen Verpflichtungen der Krankenhausfinanzierung jahrelang und so lange ignoriert, bis die Kliniken in ihrer Bausubstanz soweit heruntergekommen waren, dass CDU und FDP sie für den Spottpreis von 116 Millionen Euro an den Rhön-Konzern verkaufen konnten, der seinen Aktionären seitdem zehn Prozent Rendite zukommen lässt. Die Landesregierung unter Roland Koch brüstete sich lauthals, den Landeshaushalt von der millionenschweren Last notwendiger Investitionen und Unterhaltskosten befreit zu haben. Was dem ärztlichen und pflegerischen Personal damit angetan wurde, interessierte nicht. Was das für die Medizin bedeutete, interessierte auch nicht. Heute wissen wir aber, dass alles sowieso ganz anders gekommen ist. Denn niemand weiss ja, was in dem Kaufvertrag von 2006 eigentlich vereinbart worden ist. Der Vertragstext ist nach wie vor geheim. Warum ist dieser Vertrag wohl geheim? Misstrauen ist angesagt.
Versprechungen wurden nicht eingehalten, vertraglich Vereinbartes gekündigt, Druckversuche ausgeübt und die Öffentlichkeit immer wieder getäuscht, aber das Schlimmste ist: Seitdem lässt sich jede Hessische Landesregierung am Nasenring durch die Manege führen. Nicht einen einzigen Euro hat der Verkauf der Universitätskliniken erspart, im Gegenteil. Vor kurzem hat die Hessische Landesregierung sogar eine halbe Milliarde Euro für den Konzern locker gemacht, um die privatisierten Universitätskliniken «zu fördern»!
lauter Betrug
Niemand hat die Zustimmung gegeben, das Ursula von der Leyen, Milliarden an Impfstoff Dosen kauft, noch ist der Vertrag bekannt. Mafia Stile
Politico: EU hat COVID-Impfungen für mehrere Milliarden Euro weggeworfen
18 Dez. 2023 13:37 Uhr
Aus einem Bericht der Zeitung Politico geht hervor, dass EU-Länder bisher mindestens 215 Millionen COVID-Impfdosen weggeworfen haben. Dies habe die EU etwa vier Milliarden Euro gekostet. Zudem könnte die Zahl der tatsächlich verschwendeten Dosen noch höher sein.
Symbolbild
Am Höhepunkt der Coronapandemie hatten die EU-Länder 1,5 Milliarden Dosen Impfstoff gegen die Viruskrankheit bestellt. Laut einer Analyse der Zeitung Politico wurden seitdem mindestens 215 Millionen davon weggeworfen. Dies hat den Steuerzahler in der EU etwa vier Milliarden Euro gekostet.
Prof. Dr. Stefan Hockertz – Die wahren Hintergründe der Gentherapie
die Betrugsinvestoren
War Gates im MIG Fonds 7,8 und 9 investiert?
„Pfizergate“: Opposition bringt EU-Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen auf das Tableau
18 Apr. 2024 17:19 Uhr
Laut Darlegungen der „Berliner Zeitung“ hat ein Abgeordneter des BSW erstmalig die Bundesregierung mit den Ermittlungen der Brüsseler Behörden in der Causa Pfizer gegen von der Leyen konfrontiert. Die Beantwortung der „Kleinen Anfrage“ wird seitens der Zeitung zitiert.
Anfang April wurde medial bekannt, dass die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) ihre Ermittlungen zum fraglichen Milliarden-Impfstoffdeal zwischen der EU-Kommission und dem Pharmaunternehmen Pfizer eingeleitet hat, so die Informationen der belgischen Staatsanwaltschaft in Lüttich.
In den Ermittlungen geht es um die juristische Klärung der fraglichen EU-Bestellung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs Comirnaty. Die Verhandlungen waren seinerzeit federführend alleinig unter weiterhin unbekannten Absprachen seitens EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, geführt worden. Der BSW-Abgeordnete Christian Leye richtete laut Berliner Zeitung eine „Kleine Anfrage“ zum Thema „Pfizergate“ an die Bundesregierung, die diese auch beantwortete.
Laut dem Artikel der Berliner Zeitung behauptet die Pressestelle der Bundesregierung in dem Antwortschreiben, dass ihr „Rechtshilfeersuchen oder anderweitige Kontakte der Europäischen Staatsanwaltschaft mit deutschen Behörden im Zusammenhang mit Ermittlungen zu den COVID-19-Impfstoffverträgen der Europäischen Kommission mit der Firma Pfizer nicht bekannt“ wären.
Nachrichtensperre? Deutsche Medien berichten kaum über Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
Die Europäische Staatsanwaltschaft agiere laut schriftlicher Erwähnung als „unabhängige Ermittlungsbehörde“. Laut Darlegungen der Zeitung erfolgen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten, „die an der Europäischen Staatsanwaltschaft teilnehmen“, generell „grenzüberschreitende Ermittlungen auf der Grundlage von Artikel 31 der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017 zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft“.
Dies sei jedoch im Fall der Ermittlungen gegen von der Leyen noch nicht geschehen. Der Artikel führt weiter aus, dabei das Antwortschreiben der Regierung zitierend:
„Die Bundesregierung habe ’sich an der Impfstoffinitiative der Europäischen Kommission beteiligt‘. In diesem Rahmen seien ‚EU-Beschaffungsverträge über COVID-19-Impfstoff der Firmen BioNTech, Pfizer verhandelt und abgeschlossen‘. Die Bundesregierung sei ‚in den damit befassten Gremien auf EU-Ebene ebenso wie die Europäische Kommission vertreten‘.“
Kernpunkt der juristischen Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen sind die weiterhin unbekannten Details der Verhandlungen mit dem US-Pharmagiganten, vordergründig sind dabei die Vieraugengespräche und Telefonate mit dem CEO Bourla. Dazu heißt es im Artikel:
„Die Verhandlungen und die Verträge unterliegen strenger Geheimhaltung. Von der Leyen hat sich bisher geweigert, ihre per Textnachrichten erfolgte Unterhaltung mit Pfizer herauszurücken. Schon die EU-Ombudsfrau war mit diesem Begehr gescheitert, auch der EU-Rechnungshof tappt im Dunklen.“
Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen von der Leyen
Der BSW-Politiker wird mit den Forderungen zum Status quo der Ermittlungen zitiert:
„Es ist zu hoffen, dass die Ermittler keinen Stein auf dem anderen lassen und deutsche Behörden – sofern erforderlich – vollumfänglich kooperieren. Eine deutsche EU-Kommissionspräsidentin, die Milliarden-Impfstoffverträge per SMS vereinbart und dann dem Europäischen Parlament die Herausgabe der SMS verweigert, tritt den Rechtsstaat mit Füßen und ist peinlich für Deutschland.“
Der BSW-Kollege Fabio De Masi ergänzt mit der Feststellung:
https://dert.online/inland/203059-bundestagsopposition-bringt-eu-ermittlungen-gegen/