Im Abwärts Strudel werden die Reaktionen der USA und EU immer verrückter: „seltene Erden und China“

Die USA und die EU exportieren auch nicht Alles nach China und in andere Länder! Langsam drehen diese Gestalten der USA und EU durch, denn wenn man nicht einmal Raub Kopien aus China stoppen kann, wird die WTO nie herausfinden, was in China passiert, und ob das überhaupt gesteuert ist. Hintergrund dürfte wohl eher sein, das ihre üblichen Bestechungs Orgien nicht funktionierren, weil die Verkäufer und Erz Gesellschaften in China Angst haben, das sie vor Gericht kommen, wenn mit dem üblichen westlichen Schmiergeld, seltene Erden verschleuert werden.
 

Aktuell – Dienstag 13 März 2012 – Ressourcen und Umwelt

Klage gegen Chinas Ausfuhrbeschränkungen

Seltene Erden: EU verklagt China bei WTO

Die EU lässt im Handelskonflikt mit China nicht locker. Nach der erfolgreichen WTO-Klage gegen Chinas Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe haben die EU, die USA und Japan nun gegen Chinas Exportbeschränkungen für Seltene Erden geklagt.

Gestärkt vom „Zwei zu Null im Rohstoffstreit“ mit China, gehen die EU gemeinsam mit den USA und Japan mit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO gegen Chinas Exportbeschränkungen für seltene Rohstoffe vor.

Die drei Partner beklagen, dass China bei seinen Rohstoffen vor allem 17 der für die Herstellung von Hochtechnologien wichtigen Seltenen Erden mit Exportrestriktionen, Ausfuhrzöllen und eingeschränktem Zugang für ausländische Firmen belegt.

„Chinas Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden und andere Produkte verletzen internationale Handelsregeln und müssen abgeschafft werden. Diese Maßnahmen treffen gleichwohl Produzenten und Konsumenten in der EU sowie weltweit, darunter auch Hersteller von bahnbrechendem Hightech und „grünen“ Geschäftslösungen“, sagte dazu EU-Handelskommissar Karel de Gucht.

Die EU und USA hatten bereits erfolgreich bei der WTO gegen weitere Ausfuhrbeschränkungen Chinas geklagt. Ende Januar hatte die WTO in letzter Instanz entschieden, dass Chinas Exportzölle und Ausfuhrmengen bei Rohstoffen gegen die Regeln der WTO verstoßen.

Emissionshandel und neues EU-Vergaberecht

Doch nicht nur bei den Rohstoffen spitzt sich der Handelskonflikt zwischen der EU und China zu. Aus Protest gegen den aufgezwungenen EU-Emissionshandel blockiert China einen 12 Milliarden US-Dollar Airbus-Deal. Künftig sollen chinesische Unternehmen zudem von öffentlichen Aufträgen in der EU ausgeschlossen werden können (EurActiv.de vom 9. März 2012).

Links

Dokumente

EU-Kommission: EU challenges China’s rare earth export restrictions (13. März 2012)

WTO: US, Japan and EU file disputes against China (13. März 2012)

EU-Kommission: WTO rules in favour of EU against China’s export restraints on raw materials (30. Januar 2012)

Zum Thema auf EurActiv.de

Für einen ressourcenschonenden Lebensstil (12. März 2012)

Handelskrieg EU-China: Emissionshandel und neues EU-Vergaberecht (9. März 2012)

Zwei zu Null im Rohstoffstreit (7. Februar 2012)

China verknappt Hightech-Metalle: „Weckruf für Europa“ (21. Oktober 2011)