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Archive for Februar 2012

Die Kriminelle Besetzung von Afghanistan, durch die faschistichen NATO Banden, endet im Debakel

Februar 25, 2012 4 Kommentare

Afghanistan endet in einem Debakel! Als Schulbücher für Studenten verteilt werden sollten, bei einer Einweihung u.a. eines neuen Hospitals, schossen Afghanische Polizisten auf Albanische Soldaten wobei ein Elite Offizier erschossen wurde und ein Anderer schwer angeschossen wurde, vor 3 Tagen.

Im Frühjahr 2001, verhandelte Bush, mit den Taliban, um die Öl Rechte in Afghanistan, und verhinderte sogar Aktionen, gegen die angeblichen Terroristen. Identisch die enge Zusammenarbeit mit Mördern und Verbrechern in Mazedonien, durch die MPRI.com , welche dem Pentagon unterstellt ist, mit Internatinoalen Verbrecher Syndidakten und dem Militär Chef von Bin Laden, in Mazedonien.

https://geopolitiker.files.wordpress.com/2012/02/reagan-taliban.jpg?w=300

Bush, das Öl und die Taliban

Kommunistischen Endzeit Spektakel der Mafia Regierung des Salih Berisha: die Beerdigung des Captain: Feti Vogli! in Tirana

Einfach lächerlich, das man nun feststellt, das man keinem Afghanischen Soldaten noch Polizei mehr vertrauen kann.

2 Amerikaner wurden direkt im gut gesicherten Innenministerium erschossen, was ein neuer Höhepunkt ist, rund um die Koran Verbrennung.

10 Jahre Null Deutsche Aussenpolitik im Balkan und in der Welt

Rückblick auch auf 2009, als Steinmeier bei Obama kurz gesagt: rausgeworfen wurde.

Die angebliche Deutsche Aussen- und Entwicklungs Politik, reduziert sich auf eine “Scheckbuch” (= Bestechungs und Unterschlagung) Politik, indem man mit möglichst prominenten Kriminellen, irgendwelche angeblichen Projekte betreibt, was Obama schwer kritisierte. Diesem erbärmlichen Nichts an Aussenminister, wurde der Termin im Juli in Washington deshalb abgesagt, denn auf Schwafel Termine kann die Welt verzichten. Steinmeier orientiert sich an den Weisheiten von Mafiösen Lobby Vereinen und Personen, welche mehr wie offensichtlich eine kriminelle Energie haben und die nur zur Korrumpierung Ausländischer Regierungen auch noch von der GTZ und den Micky Maus Diplomaten des Auswärtigen Amtes finanziert werden, mit Investment Konferenzen (ohne echte Investoren). Das Geschäft war so lukrativ, das man die Investoren Konferenz mit der “Industrie Zone Spitale” sogar erfunden hatte. In Berlin können diese Leute keine Ordnung schaffen, und wollen Selbiges in Afghanistan tun. Wo bleibt hier die Logik?

Afghanistan

Bundesregierung

Außenpolitik? Nein, danke

Die außenpolitische Bilanz der Großen Koalition ist miserabel. Im Ausland wird die internationale Enthaltsamkeit Berlins besorgt registriert. Von Christoph Bertram

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Außenminister Steinmeier könnte sich schon von Amts wegen nicht aus der Außenpolitik empfehlen. Aber ein eigenes internationales Profil hat er in seinen vier AA-Jahren nicht gefunden. Problembewusst und präsent war er immer, gewiss; alles, was der internationale Terminkalender vorgab, hat er abgearbeitet. Dennoch hat er keinen Bereich zu seinem eigenen gemacht.

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Außenpolitik? Nein, danke

Draußen jedoch wird die internationale Enthaltsamkeit Berlins besorgt vermerkt. Wisst ihr Deutschen denn nicht, wird da gefragt, wie sehr es auf euch ankommt, wie groß euer internationales Potenzial ist? Leider muss man darauf die Antwort geben: Die deutsche Regierung will es erst gar nicht auf die Probe stellen. Das wirtschaftliche und politische Schwergewicht Europas nimmt eine außenpolitische Auszeit und fühlt sich auch noch wohl dabei.

Gerhard Schröder suchte für die Bundesrepublik mehr internationale Mitsprache, schadete dem allerdings durch die Ruppigkeit seines Auftretens. Joschka Fischer wollte die Integration Europas vorantreiben und im Nahen Osten die dürftigen Friedenschancen verstärken, hatte aber mehr Gefallen an der Darstellung als an der Durchsetzung deutscher Außenpolitik.

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Was Kanzlerin und Außenminister allerdings bevorsteht, ist auch nicht angenehm: Ihre Unterlassensfehler muss die nächste Bundesregierung, wer immer sie stellt, ausbaden. Und das heißt: wahrscheinlich sie selber.

http://www.zeit.de

bertram

Christoph Bertram

© privat

ist Publizist; er war von 1974 an für acht Jahre Direktor des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London, danach 16 Jahre ZEIT-Redakteur, u.a. als Ressortchef der Politik. Anschließend übernahm er die Leitung der Stiftung Wissenschaft und Politik und blieb acht Jahre dort. Weitere Texte von ihm finden Sie hier !

merkel

Merkel bei Schall und Rauch

Was wir hier immer schon Sagen. Es gibt keine Aussenpolitik, ausser nachplabbern den Georg Soros NGO’s und hoch kriminelle Finanzierung ausländischer Georg Soros Parteien und Finanzierung von Betrugs- und Bestechungs Lobby Verbänden bringen halt absolut Nichts.

Der Spiegel schreibt hier etwas, mit 10 Jahre Verspätung! Bereits im April 2003, schrieb die Geheimdienst Bibel janes.com, das der Afghanistan Einsatz gescheitert ist. Aus Solidarität so einen Schwachsinn mitzutragen, sagt Alles über die Hirnlos Gestalten der Deutschen Aussenpolitik bis 2009, vor allem von Joschka Fischer, dem International bekannten Partner der Mord Schwadronen der Albanischen Drogen Mafia. Solidarität bedeutet in diesem Falle, die faschistischen Thesen der MOON Sekte und des PNAC, damals aktiv mitzutragen und Eroberungs Feldzüge zuführen.  Als Verbündete wie überall, wurden eine Ethnische ausgesucht, u.a. die Usbeken Banditen, die genauso primitive Verbrecher sind, wie die Taliban. Die Drogen Wirtschaft musste wieder angekurbelt werden, denn durch das Taliban Verbot, wurden nur noch 175 Tonne Heroin im Jahr produziert, was die CIA Labore in Pakistan nicht auslasten konnte (aufgebaut vom eliminierten späteren US – Botschafter Josef Limprecht in Tirana Mai 2002) Heuite werden über 5.000 Tonnen Heroin produziert lt. UN Bericht und die Deutsche Bundeswehr hat die Haupt Aufgabe, als Schutzherr der Drogen Produktion und vor allem der Handelswege in Afghanistan.

Identisch im Kosovo, Albanien usw.. hatten hoch kriminelle und korrupte Lobby Gruppen und Politiker, diesen Krieg in Afghanistan ebenso gewollt, organisiert! Es gibt viel zu verdienen bei Krieg, vor allem auch noch mit dem Polizei- und Justiz Aufbau und niemand kontrolliert die Rechnungen von Siemens, Voith, KfW und Co.

Grundlage der Politik kann immer nur die Geschichte sein, was der Taxifahrer Joschka Fischer und der Beamte Steinmeier einfach ignorierten, wegen Geistiger Demenz in deren eigener Selbst Inzenierung in einem korrupten Lobbyisten Bestechungs System im Ausland, wie es peinlicher nicht mehr sein konnte. siehe Mercedes, Siemens, Telekom, Thyssen, Ferrostahl, Afrika Verein und Co..

Der CIA steuert das Afghanistan Debakel mit Karsai – CIA Man Is Key to U.S. Relations With Karzai

25.02.2012

Gewalteskalation

Nato zieht Mitarbeiter aus afghanischen Ministerien ab

Von Matthias Gebauer und Shoib Najafizada

 

In Afghanistan eskaliert die Lage nach den Koran-Verbrennungen: Bei Protesten gab es mehrere Tote und viele Verletzte. Im Innenministerium in Kabul starben zwei US-Soldaten bei einer Schießerei. Die Nato ruft temporär alle Mitarbeiter aus afghanischen Ministerien zurück. Auch in Pakistan gab es Proteste….  http://www.spiegel.de

22. Dezember 2011, 06:24 Uhr

Deutscher Afghanistan-Einsatz

Zehn vertane Jahre

Von Hasnain Kazim, Islamabad

Versprochen – gebrochen: Vor zehn Jahren beschloss der Bundestag, Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Deutschland sicherte dem Land Frieden, Frauenrechte und Demokratie zu. Erreicht wurde nichts. Die Geschichte eines großen Irrtums.

Die Bundestagsdebatte über den Afghanistan-Einsatz von jenem 22. Dezember mutet merkwürdig fern an. „Maximal 1200“ Soldaten sollen entsendet werden. Das „robuste Mandat“ umfasst nur Kabul und den etwas außerhalb gelegenen Flughafen der Stadt. Bundeskanzler Gerhard Schröder betont, er gehe davon aus, „dass wir nicht unbedingt alle brauchen“. Sein Verteidigungsminister Rudolf Scharping ergänzt, man habe „auch hinsichtlich der Dauer des Einsatzes nicht den Ehrgeiz, die Obergrenze auszuschöpfen“. Sechs Monate. Höchstens.

538 Abgeordnete stimmen dafür, nur 35 dagegen. Anschließend flüchten sie in die Weihnachtsferien. Deutschland ist Kriegspartei – auch wenn die Politiker das damals noch nicht so nennen wollen. Am 1. Januar 2002, knapp drei Monate nach Beginn des Bombardements Afghanistans durch die USA, betreten 100 deutsche Soldaten erstmals afghanischen Boden.

Es ist alles anders gekommen: Zehn Jahre sind vergangen, rund 100.000 deutsche Soldaten waren inzwischen in Afghanistan, 53 haben dort ihr Leben lassen müssen, nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums wurden rund 200 verletzt und weit mehr als 1800 schwer traumatisiert. Den Steuerzahler hat der Einsatz mindestens 5,5 Milliarden Euro gekostet.

Frieden, Frauenrechte, Demokratie

Während die USA vor allem 9/11 rächen und Qaida-Chef Osama Bin Laden töten, aber nichts von „nation building“ wissen wollten, haben die Deutschen ein höheres Ziel verfolgt. Der damalige Außenminister Joschka Fischer erklärte die deutsche Mission mit den Worten: „Wir sind bereit, zum Wiederaufbau des Landes nach mehr als zwei Jahrzehnten Krieg und Zerstörung beizutragen, zu einem neuen Afghanistan.“ Es ging darum, Frieden zu schaffen in einem seit Jahrzehnten von Krieg geplagten Land, darum, den afghanischen Frauen, seit Jahren von den Taliban unterdrückt, zu mehr Rechten zu verhelfen und dem Land Demokratie zu bringen.

Nichts davon wurde erreicht.

Dabei hatte es durchaus Hoffnung gegeben. Schröder und Fischer hatten Deutschland zwar in den Krieg hineingeredet – die USA planten 2001, unmittelbar nach den Terroranschlägen in New York und Washington, noch einen militärischen Alleingang und wünschten sich lediglich politische Unterstützung. Doch im Gegensatz zu Washington suchten die Deutschen auch nach einer politischen Lösung.

Als einen der größten Erfolge zählt Afghanistan-Experte Thomas Ruttig die Friedenskonferenz auf dem Petersberg bei Bonn Ende November 2001 auf. Sie bot den Menschen in Afghanistan Hoffnung auf eine friedliche Zukunft, sagt der Co-Direktor der Denkfabrik Afghanistan Analysts Network. „Erwähnenswert ist auch, dass der Afghanistan-Einsatz politisch von nahezu allen Parteien mitgetragen wurde, trotz mehrheitlich kritischer Stimmen aus der Bevölkerung.“ Für die Afghanen sei das ein Signal gewesen, dass die deutsche Politik ihnen wirklich helfen wolle. „Positiv war auch, dass Deutschland auf den zivilen Wiederaufbau setzte.“ Ruttig nennt unter anderem den Plan, Kabul zu elektrifizieren.

Zivile Hilfe vernachlässigt

Doch Erfolge und Misserfolge sind miteinander verknüpft: Letztlich fehlte für den politisch breit unterstützten militärischen Einsatz eine langfristige Strategie, und die zivilen Projekte kamen nur schleppend voran – die Elektrifizierung Kabuls sei „erst nach acht Jahren umgesetzt worden“, sagt Ruttig. Die politische Entwicklung Afghanistans, die Bildung und Unterstützung demokratischer Parteien, wurden sträflich vernachlässigt. „Alles in allem wurde die Konferenz von Bonn nicht gut umgesetzt. Die dort beschlossene landesweite Entwaffnung aller Milizen zum Beispiel ist bis heute nicht erfolgt“, kritisiert Ruttig.

Stattdessen gestattete die internationale Gemeinschaft der Regierung von Hamid Karzai, Warlords mit wichtigen Ämtern zu belohnen, während die Taliban von jeglicher Beteiligung ausgeschlossen wurden. Damit legte die Konferenz von 2001 letztlich eine äußerst wackelige Grundlage für ein friedliches Afghanistan. Für einen gerechten Frieden hätten alle, auch die Taliban, einbezogen werden müssen.

Die Gelegenheit wurde verpasst, stattdessen setzte auch Deutschland den Schwerpunkt auf das Militärische. In den vergangenen zehn Jahren hat Berlin 1,9 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans ausgegeben und damit nur ein Drittel so viel wie für den Bundeswehreinsatz.

Unzureichend ausgestattete Soldaten

Ein militärischer Erfolg ist dennoch ausgeblieben: Unzureichend ausgestattete Soldaten sahen sich plötzlich in einen Krieg geschickt, auf den sie nicht vorbereitet waren. In Hinterhalte gelockt, in Gefechte verwickelt, zu Entscheidungen über Leben und Tod gezwungen. Spätestens mit der deutschen Anforderung eines Nato-Luftangriffs auf zwei Tanklastzüge im September 2009, bei dem zwischen 91 und 137 Zivilisten ums Leben kamen – die Angaben weichen da voneinander ab -, verlor die Bundeswehr ihre Unschuld.

Harald Kujat, zu Beginn des Einsatzes Generalinspekteur und damit ranghöchster deutscher Soldat, erklärt die Mission für misslungen. Sie habe den „politischen Zweck“ gehabt, „Solidarität mit den Vereinigten Staaten zu üben“. Dies sei erreicht worden, sagte er im Oktober der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wenn man aber das Ziel zum Maßstab nimmt, ein Land und eine Region zu stabilisieren, dann ist dieser Einsatz gescheitert.“…

Spiegel

Und über die Verbrechen der NATO Länder im Irak, darunter 1,5 Millionen Tode Zivilisten, die komplette Infrastruktur zerstört, erneut nach dem Kosovo Verbrecher und Kriminelle ohne Schule an die Macht gebracht und die Intelligenz vertrieben, wird man hier nicht nochmal anfangen. 8 Milliarden $, sind spurlos im Irak von den US Geldern verschwunden, wo es Heidemarie Wieczorek-Zeul identisch machte, nur mit Fake Consults und Fake Projekten, kriminellen Baufirmen wie Bilfinger & Berger um Milliarden verschwinden zulassen.

The public execution of an Afghan woman known as Zarmina by the Taliban at the Ghazi Sports Stadium, Kabul, November 16, 1999. She was found guilty of killing her husband while he slept, after allegedly being beaten by him. She was executed in front of her seven children. At the right of the frame is a spurt of dust. This is the bullet after passing through her skull and hitting the ground. The U.S. State Department were convinced that the, ahem, moderate Taliban were credible partners. In fact, the only moderate Taliban is a dead Taliban.

http://www.seraphicpress.com/clinton-bush-and-osama-bin-laden-the-secret-cables/

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Verwirrung stiften, rund um die Fähigkeit des Mossad – der Mythos vom langen Arm

Februar 23, 2012 2 Kommentare

Die Fähigkeiten des Mossad werden tatsächlich total übertrieben, wie jüngst auch mit einem Anschlag in Thailand. Israelische Diplomaten sind nun mal Welt weit auf der Abschuss Liste, vieler Extremisten und oft auch sehr dummer Leute.

 

18.01.2012 / Schwerpunkt / Seite 3Inhalt

Mythos vom langen Arm

Israels Geheimdienst Mossad soll Wissenschaftler im Iran ermordet haben. Teherans Atomprogramm wird durch Terroranschläge weder verhindert noch verzögert

Von Knut Mellenthin
Beisetzung von Mostafa Ahmadi Roschan am 11. Januar in Teheran

Beisetzung von Mostafa Ahmadi Roschan am 11. Januar in Teheran
Foto: Reuters

Israels Mossad ist vermutlich der einzige Geheimdienst der Welt, der sich gern mehr Verbrechen andichten läßt, als er wirklich begangen hat. Den Mythos vom »langen Arm«, dem fast gar nichts unmöglich ist, ermutigt und pflegt Israel gern durch eigene Desinformationen. Für deren Verbreitung sorgen unter anderem der Mossad-nahe Online-Dienst Debkafile, israelische Tageszeitungen, aber auch freundlich gesonnene Journalisten in aller Welt.

Nach der Ermordung eines iranischen Wissenschaftlers am 11. Januar schwirren wieder einmal die Gerüchte. So behauptete die Sunday Times am Wochenende, sie habe von einer anonymen »israelischen Quelle« erfahren, daß der Bombenanschlag vom Mossad organisiert worden sei. »Kleine Gruppen von Mossad-Agenten« hätten zuvor »sorgfältig Schlüsselgebiete in Teheran observiert«, die für das Attentat relevant erschienen. Die Überwachung des Wissenschaftlers sei von einem »improvisierten Kontrollraum in einem nahegelegenen abgesicherten Haus« aus erfolgt. Der Anschlag sei als »Vorläufer, nicht als Alternative« zu Militärschlägen gedacht gewesen.

Die Sunday Times gehört zum Medienimperium News Corporation. Dessen Gründer und Chef ist der Neokonservative Rupert Murdoch. Das Blatt ist seit Jahren dafür bekannt, daß es Falschmeldungen verbreitet, an denen der Mossad und andere israelische Stellen interessiert sind.

Vertrauliche Quellen

Schon am Tag des Anschlags hatte die konservative französische Tageszeitung Le Figaro behauptet, daß Mossad-Agenten in Kurdistan – gemeint war offenbar der irakische Teil – aktiv seien, um iranische »Dissidenten« für den Kampf »gegen das Ajatollah-Regime« zu rekrutieren und auszubilden. Der Bericht beruhte angeblich auf einer »Sicherheitsquelle in Bagdad«, deren Name nicht genannt wurde. Am selben Tag meldete der US-amerikanische Journalist Richard Silverstein, seine »eigene vertrauliche israelische Quelle« habe ihm »bestätigt«, daß der Mord eine gemeinsame Arbeit des Mossad und der exiliranischen Organisation MEK, auch bekannt als »Volksmudschaheddin«, gewesen sei. Drei Tage später berichtete auch das US-amerikanische Nachrichtenmagazin Time unter Berufung auf »westliche Geheimdienstquellen«, daß der Mossad für das jüngste Attentat verantwortlich sei.

Den Rahmen der üblichen Gerüchte und Vermutungen sprengte ein Artikel von Mark Perry, der am 14. Januar im Magazin Foreign Policy erschien. Der Autor behauptete, daß Mossad-Agenten zumindest in den Jahren 2007 und 2008 Mitglieder der terroristischen Separatistenorganisation Jundallah, die in der iranischen Provinz Sistan und Baluchestan aktiv ist, rekrutiert, ausgebildet und unterstützt hätten. Der eigentliche Sprengstoff dieser Story: Die Israelis hätten sich gegenüber den Jundallah-Leuten als US-Amerikaner ausgegeben und diese Legende unter anderem mit gefälschten Pässen untermauert. Perry behauptete, daß die Geschichte ihm von zwei aktiven und vier im Ruhestand befindlichen US-Geheimdienstlern erzählt worden sei. Der damalige Präsident George W. Bush sei »total in die Luft gegangen«, als er davon erfuhr. Jetzt war die Meldung allerdings keiner der beiden Seiten eine offizielle Stellungnahme wert.

Intelligente Strategie

Die Ermordung iranischer Wissenschaftler wird in den meisten westlichen Mainstreammedien als intelligente israelische »Strategie« zur »Verzögerung von Teherans Atomwaffenentwicklung« glorifiziert. Sachlich läßt sich dieser Mythos allerdings nicht aufrecht erhalten. Seit Beginn der Anschlagserie im Januar 2010 wurden vier Wissenschaftler ermordet, ein fünfter überlebte mit relativ leichten Verletzungen. Das erste Opfer, der Physikprofessor Masud Ali-Mohammadi, hatte so wenig mit Nuklearphysik und dem iranischen Atomprogramm zu tun, daß sofort Gerüchte umliefen, er sei von Beauftragten des »Regimes« umgebracht worden, weil er mit der Opposition sympathisiert habe. Am 23. Juli 2011 wurde der Elektronikstudent Da­riusch Rezaei ermordet, der gleichfalls nichts mit dem Atomprogramm zu tun hatte und möglicherweise aufgrund einer Namensverwechslung ins Visier der Auftraggeber geraten war. Der am 11. Januar dieses Jahres getötete Mostafa Ahmadi Roschan hatte nach iranischen Angaben über Ölwirtschaft promoviert. Er soll zwar als stellvertretender Abteilungsleiter in der Urananreicherungsanlage von Natanz gearbeitet haben, aber dort nur für den Einkauf zuständig gewesen sein. Es gibt keine Hinweise, daß er Nuklearwissenschaftler war. Einzig und allein Fereydun Abbasi-Davani, der am 29. November 2010 durch eine Bombe an seinem Auto verletzt wurde, scheint eine bedeutende Stellung im Atomprogramm gehabt zu haben. Er leitet jetzt die Iranische Atomenergiebehörde.Die Opfer der Anschläge hatten nur eine entscheidende Gemeinsamkeit: Alle waren Dozenten, die regelmäßig von ihrer Wohnung zu ihrem Arbeitsplatz an der Universität fuhren und dadurch leicht auszuspähen und anzugreifen waren. Wer immer die Morde organisiert hat: Er entschied nach Bequemlichkeit und Sicherheit der Durchführung, nicht nach der Stellung der Zielpersonen im Atomprogramm. Daß dadurch irgend etwas aufgehalten oder verzögert werden könnte, werden die Drahtzieher selbst nicht geglaubt haben.

 

 

http://www.jungewelt.de/2012/01-18/052.php

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Wegen Reise Kosten Betrug, wurde die Abgeordnete im EU Parlament: Nikki Sinclaire verhaftet


840 Pfund hatte sich die Abgeordnete des Europa Parlaments erstatten lassen, für eine angebliche Anfahrt mit dem Auto. 260 Pfund, kostete ihr Flug Ticket in Wirklichkeit.

MEP Nikki Sinclaire arrested in expenses probe

West Midlands MEP Nikki Sinclaire has been arrested on suspicion of conspiracy to defraud the European Parliament.

Nikki Sinclaire MEP

Nikki Sinclaire MEP

9:35AM GMT 23 Feb 2012

The MEP was arrested and bailed with three other people yesterday as part of a probe into expenses by West Midlands Police.

Properties have been searched by officers investigating an allegation made in 2010 over the use of allowances and expenses.

Ms Sinclaire, 43, was elected as a UKIP MEP in June 2009 and came third in the contest to succeed Nigel Farage as party leader later that year.

But she had the whip withdrawn in 2010 for refusing to sit with the party’s Italian allies Liga Nord in the European Parliament. Ms Sinclaire, a lesbian, said the party were homophobic.

She won a claim for sex discrimation against her former colleagues at an employment tribunal and now sits as an independent.

A spokesman for West Midlands Police said: „Officers from West Midlands Police Economic Crime Unit arrested four people yesterday on suspicion of conspiracy to defraud the European Parliament.

„Two women aged 55 and 39 and a man aged 19 were arrested at addresses in Solihull, Worcester and Birmingham and were taken to a police station for questioning. A 43-year-old woman was later arrested at a police station in Birmingham.

„All four have since been released on police bail.

„Searches have been carried out at the addresses involved by officers conducting an investigation into an allegation made in 2010 regarding allowances and expenses.“

On her Twitter page today, a spokesman for Miss Sinclaire said the MEP attended the police station in Birmingham voluntarily yesterday and co-operated fully with the police.

„This is particularly frustrating to Ms Sinclaire who is eager to clear her name and has nothing to hide,“ tweets on the MEP’s page said.

The MEP „disputes all allegations put towards her or her staff“, which were „old allegations made by a disgruntled ex-employee who himself is under investigation and whose motives are entirely political to pursue his advancement in Ukip“, they continued.

Due to the police investigation, it would be inappropriate to comment further at this time, it added.

It said Miss Sinclaire and her office would continue to „fully co-operate with the police on this matter“.

In a short statement, Ukip said Ms Sinclaire ceased to be an MEP for the party in 2010.

„It would be inappropriate for the party to make any comment during the process of an ongoing police inquiry,“ the statement said. http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/eu/9100203/MEP-Nikki-Sinclaire-arrested-in-expenses-probe.html

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Victoria Nuland als Beraterin der Lügnerin Hillary Clinton, immer auf Krieg programmiert

Februar 19, 2012 17 Kommentare

Hinter all diesen Kriegs Aufrufen seit dem Kosovo Krieg, stehen unverändert die Robert Kagan Gestalten des PNAC. Die gute Frau, gilt bei echten US Experten in der Aussenpolitik, als Pyschopatin der Ignoranz und damit der kriminellen Dummheit. Deshalb suchen solche extrem dumme Leute immer Ja-Sager und Huldiger wie Speichellecker, denn dann gibt es Geld, wenn die Dümmsten der Welt zufrieden sind. Steinmeier, Helge Schmid des Auswärtigen Amtes, machen in diesem Dumm Theater für Terroristen und Mafiöse Zirkel aktiv mit. Grund: damit niemand merkt, wie dumm man ist, macht man halt mit.

Seine Ehefrau Victoria Nuland , ist sogar Beraterin von Hillary Clinton, so das man diese oft dämlichen Lügen und Ausführungen von Hillary Clinton besser verstehen kann. Die Einfältigikeit dieser Leute wäre normal peinlich, aber ist hoch verbrecherisch und 100 mal schlimmer als was die Nazis inzenierten. Die Methoden sind immer gleich: Erst werden solche Resolutionen ausgetüfelt und unterschrieben, denn Krieg ist das Geschäft der US Politik. Jeder Präsident, braucht seine Kriege.

Ein neuer „Offener Brief“: Neocons fordern „Hilfe“ für das syrische Volk


Demonstration in Syrien / Foto: shamsnn; CC BY 2.0

Von Hans-Werner Klausen

Rechtzeitig vor Weihnachten haben sich die US-amerikanischen Neokonservativen („Neocons“) wieder mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet – diesmal zu Syrien. Am 19. Dezember 2011 veröffentlichten die Foreign Policy Initiative (FPI) und die Foundation for Defense of Democracies (FDD) einen Offenen Brief an US-Präsident Obama unter der Überschrift „Foreign Policy Experts Urge President Obama to Take Action Against Assad“.

Die Unterzeichner des Briefes fordern
* härtere Sanktionen gegen Syrien
* Schaffung einer internationalen Kontaktgruppe mit gleichgesinnten Partnern
* Etablierung direkter Kontakte zu regierungsfeindlichen Gruppen, insbesondere zum „Syrischen Nationalrat“ und zu den Deserteuren aus der syrischen Armee
* Zusammenarbeit mit der Türkei um zum „Schutz von Zivilisten“ „No-Go-Zonen“ für die syrischen Sicherheitskräfte zu etablieren.

Die letztgenannte Forderung bedeutet faktisch die Schaffung von geschützten Aufmarschgebieten für die in Syrien agierenden konterrevolutionären Banden.

Die für den Brief mitverantwortliche Foreign Policy Initiative (FPI) – de facto die Nachfolgeinstitution des Project for the New American Century (PNAC) – hatte am 25. Februar 2011 in einem Offenen Brief an Obama den Sturz des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi gefordert. Im August 2011 hatte ein Offener Brief , der im wesentlichen dieselben Unterzeichner wie der jetzige Brief hatte, von der Regierung Obama mehr Härte gegen Syrien gefordert. Der jetzige Brief läuft in seinen Forderungen auf die Vorbereitung einer neuen imperialistischen Aggression hinaus.

Die Initiatoren des jetzigen Briefes haben damit Erfahrung. 1998 hatten Offene Briefe des PNAC den Sturz von Saddam Hussein und Slobodan Milosevic gefordert und mehrere Unterzeichner des jetzigen Briefes waren unter George W. Bush in Regierungsfunktionen für den Irak-Krieg mitverantwortlich. So war zum Beispiel Douglas Feith von 2001 bis 2005 Staatssekretär für Politik im Pentagon. Elliott Abrams – gegenwärtig hauptamtlicher Mitarbeiter des Council on Foreign Relations (CFR) – war Nahost- und Demokratieberater von George W. Bush. Abrams hatte bereits unter Ronald Reagan praktische Erfahrungen bei der Unterstützung konterrevolutionärer Banden : als Staatssekretär für Lateinamerika im State Department gehörte er zu den Helden der Iran-Contra-Affäre. James Woolsey, Martin Peretz und Leon Wieseltier hatten 1986 einen Offenen Brief für die Bewaffnung der Contras unterzeichnet.

Mehrere Unterzeichner des jetzigen Briefes sind Berater republikanischer Politiker, die sich um die Nominierung als Kanidaten für die Präsidentenwahl des Jahres 2012 bewerben. Robert Kagan (Vorstandsmitglied des PNAC und der FPI; seine Frau Victoria Nuland war einst bei Richard Cheney stellvertretende Beraterin für nationale Sicherheit und ist gegenwärtig Pressesprecherin von Außenministerin Hillary Rodham Clinton), Eric Edelman (Vorstandsmitglied der FPI), Dan Senor (Vorstandsmitglied der FPI) und Dov Zakheim sind Berater von Mitt Romney, Douglas Feith ist Berater von Rick Perry, James Woolsey ist Berater von Newt Gingrich. Man wird also noch einiges von den Neocons hören.


http://www.berlinerumschau.com/

Foreign Policy Experts Urge President Obama to Take Action Against Assad

December 19, 2011 | Open Letter from FPI and FDD

Getty Images

Washington, D.C.—Fifty-eight foreign policy experts and former U.S. government officials signed an open letter today urging President Obama to act more assertively to stop the Assad regime’s continuing atrocities against Syrian civilians.  Organized by the Foreign Policy Initiative and the Foundation for Defense of Democracies, the letter calls on the President to impose crippling multilateral sanctions; form a contact group of like-minded international partners to further pressure President Assad; establish direct contact with the Syrian National Council and other anti-regime Syrian groups; and work with Turkey to establish safe havens for Syrian civilians and no-go zones for the Assad regime’s military and security forces.

………
As you said in the case of Libya, it is now time „to live the values we hold so dear.“

Sincerely,

Khairi Abaza Thomas M. Donnelly William Kristol Gary J. Schmitt

Ammar Abdulhamid Mark Dubowitz Robert J. Lieber Daniel S. Senor

Mouhanad Abdulhamid Eric S. Edelman Tod Lindberg Lee Smith

Oula Abdulhamid Douglas J. Feith Bashar Lufti Henry D. Sokolski

Hussain Abdul-Hussain Jamie M. Fly Lila Lufti Kurt Volker

Elliott Abrams Reuel Marc Gerecht Thomas G. Mahnken Kenneth R. Weinstein

Tony Badran Abe Greenwald Michael Makovsky Pete Wehner

Bassam Bitar John P. Hannah Ann Marlowe Leon Wieseltier

Max Boot William Inboden Clifford D. May R. James Woolsey

Ellen Bork Bruce Pitcairn Jackson Joshua Muravchik Khawla Yusuf

L. Paul Bremer Ash Jain Andrew S. Natsios Dov S. Zakheim

Matthew R. J. Brodsky Allison Johnson Martin Peretz Robert Zarate

Seth Cropsey Robert Kagan Kori Schake Radwan Ziadeh

Toby Dershowitz Sirwan Kajjo Jonathan Schanzer

James S. Denton Rachel Kleinfeld Randy Scheunemann

http://www.foreignpolicyi.org/content/foreign-policy-experts-urge-president-obama-take-action-against-assad

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Der CIA steuert das Afghanistan Debakel mit Karsai – CIA Man Is Key to U.S. Relations With Karzai

Februar 15, 2012 1 Kommentar

Und die peinlichen Deutschen, sind nur Partner in diesem Schurken Stück in Afghanistan, genauso wie das Bundesgesetz Blatt festhält, das ein Joschka Fischer, der Verbrecher Organisaton MPRI 2001, freie Fahrt, für Waffen Transporte auch an Islamische Terroristen der Albaner Mafia für die Teror und Mord Aktionen in Mazedonien gab. Kriminelle erhalten Immunität in Deutschland, Null Problem und bei den Milliarden schweren Kosten von heute 5 Milliarden € für den Afghanistan Wahnsinn, war Deutschland vorneweg, bei einer PR Show, für einen nicht möglichen Demokratie Aufbau.

  • The Wall Street Journal
    • ASIA NEWS
    • AUGUST 24, 2010

    CIA Man Is Key to U.S. Relations With Karzai

    By SIOBHAN GORMAN

    The Obama administration has turned to the Central Intelligence Agency’s station chief in Afghanistan to troubleshoot Washington’s precarious relationship with President Hamid Karzai, propelling the undercover officer into a critical role normally reserved for diplomats and military chiefs.

    The station chief has become a pivotal behind-the-scenes power broker in Kabul, according to U.S. officials as well as current and former diplomats and military figures. In April, when Mr. Karzai lashed out against his Western partners, it was the station chief who was tapped by the White House to calm the Afghan president.

    SPIDER

    Getty ImagesPresident Karzai with Gen. McChrystal, back left, in the U.S. in May. Getty.

    The station chief’s position became more crucial following the June firing of Gen. Stanley McChrystal, perhaps the only other senior American who had a close relationship with Mr. Karzai, U.S. officials say.

    The unusual diplomatic channel is in part a measure of how fragile U.S. relations with the mercurial Afghan president are.

    „Karzai needs constant reassurance,“ said one former colleague of the station chief, and the chief is his „security blanket.“

    The CIA’s prominent role in Afghanistan is fraught, the spy agency having clashed at times with the official diplomatic mission. That has complicated the civilian component of the U.S. military surge.

    Ups and Downs

    Spider has played a significant role in American attempts to improve ties with the Afghan government

    • December 2001: During an assault on Kandahar, U.S. military accidentally bombs the site of a meeting with Spider, Hamid Karzai, and other Afghan opposition leaders. Three Americans and five Afghans are killed. Mr. Karzai learns shortly after that he has been chosen to head the new interim government
    • March 2002: CIA paramilitary forces, including Spider, and U.S. military forces launch Operation Anaconda against al Qaeda and the Taliban
    • January 2005: Iraq holds its first democratic elections in a half century; U.S. ramp-up there continues as American resources in Afghanistan dwindle.
    • March: U.S. troops‘ casualty rate in Afghanistan exceeds that of Iraq.
    • December 2009: An informant who was a double agent blows himself up at a remote CIA base near Khost, Afghanistan, killing seven CIA officers and contractors. It is the deadliest attack on the CIA in decades.
    • April 2010: President Karzai unleashes a round of anti-Western invective, complaining of meddling in the August 2009 Afghan elections, and suggests he might be compelled to join the Taliban if he can’t take control of election oversight from the U.N.
    • May: Mr. Karzai visits Washington, requesting he be accompanied by Spider and Gen. Stanley Mc- Chrystal. He speaks of a ‚genuine partnership‘ with the U.S.
    • August: Mr. Karzai attempts to assert control over two independent anticorruption teams after the arrest of a top aide. He appears to back down, but raises the issue again this week, prompting renewed tensions with the U.S. and Western officials.

    In particular, the station chief’s role has led to tensions with the U.S. ambassador to Afghanistan, Karl Eikenberry. Officials said the ambassador objected last fall to the return to Kabul of the station chief, who had held the same post earlier in the war. Mr. Eikenberry declined to comment, as did the State Department.

    The relationship with Mr. Karzai isn’t handled on a daily basis by the station chief; rather, he is called on at critical times. With the administration trying to get all of its leaders in Afghanistan on the same page following Gen. McChrystal’s dismissal, others including Mr. Eikenberry and new Allied commander Gen. David Petraeus, as well as senior North Atlantic Treaty Organization officials, also are working to build closer relations with Mr. Karzai.

    Some officials worry the U.S. dependence on personal relationships to deal with Kabul is insufficient. It’s „becoming a substitute for a political approach to the Afghan government that is really missing,“ said one former military official.

    The Obama administration said that it isn’t overly reliant on personal relationships, and that its focus is on establishing broad shared policy goals. „If we have agreement about the strategic direction and the goals we’re trying to achieve, we can weather those periods of tension,“ a senior administration official said.

    The CIA said it doesn’t discuss individual officers serving overseas. „Our chiefs are chosen for their operational skill, leadership ability, and area knowledge,“ said George Little, a CIA spokesman.

    The station chief, a former Marine in his 50s, is known to some colleagues by his nickname, „Spider.“ The CIA didn’t make him available for an interview.

    Besides his relationship with Mr. Karzai, he serves the more traditional role of running CIA operations in Afghanistan, a growing component of the war. The CIA is expanding its presence there by 20% to 25%, in its largest surge since Vietnam. The several hundred officers assigned to Afghanistan outnumber those in Iraq at the height of that war.

    The station chief has had a close relationship with his military counterparts. He and Gen. McChrystal forged ties in Iraq and Afghanistan, colleagues say.

    The chief met Mr. Karzai before the Afghan war, when U.S. officials were working with Mr. Karzai and other Afghan tribal leaders against the Taliban. Mr. Karzai was in Pakistan, where the chief and his intelligence colleagues were trying to hunt down Osama bin Laden and al Qaeda. After Sept. 11, 2001, as the CIA prepared for the U.S. invasion to rout al Qaeda’s Taliban protectors, the chief was assigned the job of working with Mr. Karzai.

    „He’s spent time with Karzai like no one else has,“ said a former senior intelligence official.

    In the chaos of battle in December 2001, a U.S. military officer accidentally ordered a bomb drop on a meeting between Mr. Karzai and other tribal leaders. The chief leapt on Mr. Karzai to shield him, U.S. and Afghan officials say. He was credited with saving the soon-to-be Afghan president, cementing their relationship.

    A senior Afghan official said Mr. Karzai and his staff appreciate the chief’s straightforward approach. The official recalled frank early discussions between Afghan and CIA officials about complicated issues such as the need to work with criminals and warlords who wielded power.

    The chief was part of a team that launched Operation Anaconda, a 2002 offensive against al Qaeda involving CIA operatives, U.S. Special Forces and Afghan fighters. When Afghan forces came under fire, the chief led them to safety, said former colleagues, earning an agency award for heroism. That operation also bolstered the relationship with Mr. Karzai.

    Earlier in life, the chief left the Marines in the 1970s to join the CIA’s paramilitary operations unit, known as the Ground Branch of the Special Activities Division. Agency veterans say the unit was active in the 1980s in Central America and helped train Afghans then fighting Soviet forces. He served as a base chief in Bosnia and later spent time in Iraq.

    In 2004 he began his first stint as station chief in Kabul, where the focus was hunting down high-value targets. He also began his role of smoothing out rough patches with Afghanistan’s president.

    SPIDER.2

    An American soldier trains at the Kandahar air base in 2002

    „Karzai goes through these moods, and [the station chief] was one of the people who could get through to him,“ said a former Western military official.

    The CIA rotates station chiefs frequently. When Kabul was due for a new one last fall, the leading candidate didn’t pass muster with the State Department or Mr. Karzai, people familiar with the matter said. Mr. Karzai pushed for the return of the former station chief, then in the U.S. and considering retirement. The CIA’s appointment went through despite the opposition of Ambassador Eikenberry, officials said.

    The station chief returned to Afghanistan for an unusual second tour in late 2009 just before a CIA disaster—seven officers killed by a Jordanian informant who turned out to be a double agent and suicide bomber. The chief isn’t considered responsible for missteps in handling the agent, say people familiar with the CIA’s review of the incident.

    Winning Mr. Karzai’s cooperation is central to U.S. strategy, especially when controversies arise over issues such as corruption and handling reconciliation with Taliban members. The Afghan president doesn’t trust many of the U.S. officials assigned to his nation.

    Mr. Karzai unleashed a round of anti-Western invective this spring. He complained of meddling in the Afghan elections and later went so far as to suggest he might be compelled to join the Taliban if he didn’t succeed in wresting control of election oversight from the United Nations……..

    http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704741904575409874267832044.html#

    13 February 2012

    CIA Kabul Chief of Station Named

     


    A sends:

    I recently sorted out the identity of the CIA Kabul chief of station (all through open sources, of course). Apparently no one has reported it on the web yet.

    The triggering information was a WSJ article :

    http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704741904575409874267832044.html#

    which gave a significant bit of information:

    „In the chaos of battle in December 2001, a U.S. military officer accidentally ordered a bomb drop on a meeting between Mr. Karzai and other tribal leaders. The chief leapt on Mr. Karzai to shield him“. It also says that „In 2004 he began his first stint as station chief in Kabul“.

    A second source to make the link, DCI George Tenet’s memoirs At the Center of the Storm. Tenet call that guy „Greg V.“

    I came across this DOS document :

    http://oig.state.gov/documents/organization/128838.pdf

    On p. 71 you find a list of Kabul embassy officials, including an officer for Regional Affairs named Gregory Vogel who arrived there in September 2004.

    What are the chances to have two „Greg V.“s arriving at an upper post in this embassy in 2004?  Especially when you know until June 2004 the CIA chief of station was first-named Peter:

    http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/articles/A52673-2004Oct21.html

    By the way, that guy has been given a lot of surnames:

    – in Gary Berntsen Jawbreaker (2005), he is called „Craig.“

    – in Sean Naylor Not a Good Day to Die (2004), it is said that he used the noms de guerre „Spider“ and „the Wolf“, and was the senior CIA officer in Gardez during operation Anaconda.

    – in Eric Blehm, The Only Thing Worth Dying For (2011), he is called „Casper.“

    and as said above, George Tenet said almost all when he called him „Greg V.“ (as with „Rich B.“)

     

    http://cryptome.org/2012/01/cia-kabul-cos.htm

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    Das Ausmaß der Inkompetenz, Willensschwäche und Irrelevanz der “EU-Eliten”

    Februar 11, 2012 1 Kommentar

    Vor 4 Jahren geschrieben und Nichts hat sich verbessert. Identich im Anarchie Laden der UN, welche nicht mehr Reformierbar ist.
    Written by Franck
    Wednesday, 12 March 2008
    Europäische Union – Der Verrat der Eliten: Kosovo-Serbien-Bosnien-Balkan – Die EU ist in eine politische Falle gelaufen: Herausforderungen, Fehler und Lösungen

    kosovo

    Ehrlichkeit ist angesagt. Indem die Europäische Union es zugelassen hat, dass sich das Kosovo für unabhängig erklärt, ist sie in eine große politische Falle gelaufen. Dies wird ihre Innen- und Außenpolitik über viele Jahre schwer belasten. Wir haben diese Falle jahrelang beschrieben [1]. Die meisten Beobachter haben sie gesehen. Trotzdem haben unsere EU-Eliten wieder einmal auf einer Art und Weise gehandelt, die die gemeinsamen Interessen der EU verrät. Sie wollten damit entweder ihren kurzfristigen nationalen Interessen oder den Interessen ihrer ausländischen Herren (in diesem Fall in erster Linie Washington) dienen.

    Bis die politische Führung der EU in der Lage ist, eine klare Vision für den Beitritt aller Balkan-Länder, die der EU noch nicht angehören, zu planen, werden die Europäer den innen- und außenpolitischen Konsequenzen der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht entkommen können. Die innenpolitischen Konsequenzen sind: Stärkung der Unabhängigkeitsbewegung in mehreren Regionen von EU Staaten, wachsende finanzielle und diplomatische Kosten von Friedensmissionen in einer zunehmend instabilen Region, ein sich beschleunigt entwickelndes organisiertes Verbrechen in der ganzen EU mit dem Balkan als privilegiertem Drehkreuz, usw. Die externen sind: ständiges Eingreifen der USA und Russlands, Einmischung der Türkei und anderer islamischer Länder in die Angelegenheiten der Region, usw.

    Dadurch wird es für die EU noch komplizierter werden, überhaupt eine konsistente Politik für die Integration des gesamten Balkans in die EU zu entwickeln. Nur um zu unterstreichen wie inkonsistent die EU in dieser Frage ist, hier zwei Fakten, über die man sich Gedanken machen sollte:

    – bezüglich Bosnien sagt die EU, dass mehrere ethnische Gruppen dazu gedrängt werden sollten, in einem einzigen Staat zusammenzuleben

    – bezüglich des Kosovo sagt die EU, dass es für eine ethnische Gruppe legitim ist, sich von einem existierenden Staat abzuspalten. Wenn die Lage nicht so ernst wäre, dann könnte man über so ein willkürliches Verhalten, dass als internationales Recht getarnt daherkommt, lachen.

    Kurz gesagt, die EU Eliten haben wieder einmal einen Weg gewählt, der viele Probleme bringen und die EU schwächen wird [2]. Wieder einmal schieben unsere so genannten ‚Führer’ Probleme auf, die dann von der nächsten Generation von EU Politikern gelöst werden müssen.

    Nun, wir sind diese ‚nächste Generation’ und wir haben wirklich die Nase voll von dem Ausmaß an Inkompetenz, Willensschwäche und Irrelevanz, das die heutigen EU Eliten zeigen.

    Deshalb wollen wir hier einige Dinge klarstellen, um einen Geschmack von dem zu geben, was die Realität von morgen sein wird, wenn wir die Angelegenheiten der EU in die Hand nehmen:

    1. Die Unabhängigkeit des Kosovo ist eine Illusion, die das nächste Jahrzehnt nicht überdauern wird. Die politischen und historischen Trends, die jetzt in der Region wirken, werden zum Auseinanderbrechen des Kosovo und Bosniens in mehrere regionale Einheiten führen. Diese werden mit weitgehender Autonomie zu Serbien, Albanien und Kroatien kommen. Der einzige Grund, warum das Kosovo heute seine Unabhängigkeit erklären kann, sind die USA. In den kommenden 10 Jahren werden die USA nicht mehr in der Lage sein, eine signifikante politische Rolle innerhalb des Territoriums der EU zu spielen. Deshalb werden die Kosovaren, ohne die „Schöpfungskraft“ der USA für die Existenz eines unabhängigen Kosovo, dem Weg zur Integration in die EU folgen müssen.

    2. Kosovo, Bosnien und alle diese Punkte stehen in direktem Zusammenhang mit dem Integrations-Prozess der EU. Die so genannten ‚Unabhängigkeitskräfte’ in Gebieten, die nur einfache Provinzen und nicht einmal Republiken des ehemaligen Jugoslawien waren, sind im Wesentlichen Gruppierungen, die außereuropäische (amerikanische, russische, türkische, …) Interessen verfolgen oder örtliche bzw. internationale Mafia-Gruppen. Eines der wichtigsten gemeinsamen Interessen dieser Drahtzieher besteht darin, die Region so zersplittert wie möglich zu halten, also außerhalb des Rechtsraums der EU, und so den jüngeren Generationen die Möglichkeit zu nehmen, den Weg zu Demokratie und Europäischer Integration zu bauen.

    ……

    4. Ein spezieller Fokus sollte jetzt auf Albanien gerichtet werden, welches derzeit in eine Mischung aus US Flugzeugträger und Mafia Drehkreuz auf europäischem Boden transformiert wird. Die EU sollte den Schwerpunkt auf Albanien legen, mit dem Ziel, es 2014 bereit für den Weg zum EU Beitrittsprozess zu haben und dazu, die autonome Region Kosovo zu integrieren. Albanische Infrastruktur, albanisches Erziehungswesen, albanisches Rechtswesen, usw. müssen 2014 das durchschnittliche Niveau der ganzen Region erreichen. Es ist Zeit für die EU, der Tatsache ins Auge zu sehen, dass Albanien im nächsten Jahrzehnt Teil der EU sein wird und dass es einen Schlüssel für die Stabilisierung der Region darstellt. Das bedeutet, dies muss eine EU Priorität für die Region werden anstatt einem ‚Relikt’, was es jetzt über ein Jahrzehnt war.

    5. Ein langsamer, aber effektiver Prozess der Umwandlung der serbisch, albanisch und kroatisch sprechenden Regionen von Bosnien, Montenegro, Mazedonien und Kosovo sollte zum Ende dieses Jahrzehnts begonnen werden. Durch die Verwendung nur eines Bruchteils der Gelder, mit denen die Region jedes Jahr den EU-Haushalt und den der Mitgliedsländer belastet, wird ein ‚Umsiedlungs-Fond’ geschaffen. ………..

    Wem so eine Politik zu tollkühn, zu politisch inkorrekt klingt, der sollte im Juni 2009 nicht für Newropeans stimmen. Aber wer, im Gegenteil, der Ansicht ist, dass die Zeit reif dafür ist, dass auf der Ebene der EU eine wirkliche Führung in Erscheinung tritt, die fähig ist, komplexe Herausforderungen wie diese auf innovative Art und Weise in Angriff zu nehmen, mit einer wirklich gemeinsamen europäischen Vision und dabei immer ausgehend von den Interessen der Menschen und nicht den „verbrieften“ Interessen der verschiedenen Mafia- und Nicht-EU-Gruppen, für den ist Newropeans die richtige politische Wahl.

    Franck Biancheri
    Präsident der Newropeans
    Cannes – Frankreich

    Übersetzt vom Englischen Christel Hahn: European Union – the betrayal of elites – Kosovo-Serbia-Bosnia-Balkans: A Political trap… (NM 03/03/2008)

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    Clearstream – Deutsche Börse AG und die alten Geld- und Mafia Geldwasch Systeme


    David gegen Goliath: Französischer Journalist Denis Robert obsiegt im Verfahren wegen übler Nachrede gegen die Deutsche Börse-Tochter Clearstream.

    Dr. Alexander von Paleske — 20.2. 2011 — Der französiche Autor und investigative Journalist Denis Robert, der sich mit den angeblichen faulen Machenschaften der deutsch-luxemburgischen Finanzfirma Cedel/Clearstream beschäftigte, sollte mundtot gemacht werden. Ein Angriff auf den Autor selbst, aber auch auf die Pressefreiheit.

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    Denis Robert

    Das ist nun gescheitert
    Das höchste französische Gericht, der Cour des Cassation, in Paris hat Robert Recht gegeben.

    Ein höchst wichtiges Urteil, aber in Deutschland war das keine Meldung wert, und dies, obgleich Clearstream eine 100%ige Tochter der Deutschen Börse AG ist, und bei der laufenden Fusion der New Yorker Börse mit der Frankfurter Börse eine erhebliche Rolle spielt

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    Außerdem trägt Clearstream immer sehr kräftig zum Jahresgewinn der Deutschen Börse AG bei.

    Wer ist Clearstream und was macht diese Firma?
    Clearstream International S.A ist, wie erwähnt, eine Tochter der Deutschen Börse AG, allerdings nicht mit Sitz in Frankfurt, sondern in Luxemburg.

    Die Finanzfirma ist im Jahre 2000 hervorgegangen aus einer Fusion der beiden Clearing-Häuser Deutsche Börse Clearing AG und der Firma CEDEL International.
    Aufgabe dieser Gesellschaft(en) war und ist die Sammelverwahrung von Wertpapieren, denn die einzelnen Banken verwahren heutzutage keine Wertpapiere mehr.

    Der Wert dieser bei Clearstream eingelagerten Wertpapiere beläuft sich auf rund 10 Billionen Euro.

    Mit anderen Worten: Wenn irgendwo in Deutschland Wertpapiere gekauft oder verkauft werden, dann bekommt Clearstream das mit, dort lagern sie ja. Clearstream rechnet dann zwischen den Banken ab, und verdient gut daran als „Bank der Banken.“

    Die Banken müssen also beim Kauf von Papieren kein Geld mehr über die Strasse tragen. Und bunkern brauchen sie die Wertpapiere eben auch nicht mehr, das macht alles Clearstream. Sozusagen ein Lager- und Verrechnungshaus, aber nicht nur das, sondern über eine Tochtergesellschaft auch eine richtige Bank. mit Konten und allem Drum und Dran was eben so zu einer Bank gehört.

    Clearstream ist aber nicht nur Lagerverwalter, sondern international auch als Wertpapier- Finanzier und Investmentfond-Dienstleister tätig , eine richtig dicke Adresse, noch dazu im finanzfreundlichen Großherzogtum Luxemburg.

    2500 Finanzinstitute in über 100 Ländern sind Kunde bei Clearstream. 150 Millionen Transaktionen waren es bereits im Jahre 2000, dem Gründungsjahr.
    Die Gesamttransfersumme betrug 10 Trillionen Euro pro Jahr.

    Kaum bekannt
    In der breiten Öffentlichkeit kannte kaum jemand die Firma, die im Jahre 2002 von der Deutschen Börse voll übernommen wurde.

    In Zukunft wird die Bedeutung von Clearstream noch weiter steigen, nämlich dann, wenn die bisher über den Tresen gehandelten Derivate wie Swaps, mitursächlich für die Weltfinanzkrise, über Clearinghäuser laufen sollen.

    Der Europäische Gerichtshof hat im Jahre 2009 festgestellt, dass, jedenfalls vor einigen Jahren, Clearstream eine Art marktbeherrschende Stellung hatte, die es offenbar ausgenutzt hat, um sich Konkurrenten vom Leibe zu halten.

    Nicht alles hasenrein?
    Wer so viele Transaktionen bewerkstelligt, durch dessen Hände rinnt auch kriminelles Gut – zwangsläufig- , also Papiere der Mafia, sei es der italienischen, sei es der russischen, und natürlich auch von Terrororganisationen, dann auch aus Waffen- und Drogengeschäften. Im einzelnen waren folgende Banken mit kriminellen Aktivitäten Kunden bzw. Konteninhaber bei Clearstream-Vorgängerin Cedel:

    Banco Ambrosiano, Waschmaschine für Mafia-Gelder und in kriminelle Machenschaften mit der Vatikanbank verwickelt, außerdem Finanzier der italienischen kriminellen Vereinigung Loge P2

    – Bank of Bahrein, die angeblich seinerzeit Osama bin Ladens Finanztransaktionen durchgeführt hatte

    Bank of Credit and Commerce International (BCCI), eine seinerzeitige Waschmaschine für Drogengelder des kolumbianischen Medellin-Kartells und Finanzierungsvehikel für allerlei dunkle Waffengeschäfte.

    Außerdem eröffnete die Clearstream-Vorgängerin Cedel eine Zweigstelle in der Schweiz, die angeblich als Steuerhinterziehungsoase großen Stils operierte und offenbar gar nicht in der Bilanz von Cedel auftauchte.

    Was wusste Cedel/Clearstream?
    Die Fragen sind nur: Weiß oder wußte Clearstream bzw. Cedel davon, konnten sie davon wissen, oder hat Cedel sogar die Wertpapier- und Geldtransfers dieser kriminellen Organistaionen absichtlich erleichtert oder zumindest nicht unterbunden?

    Diesen Fragen waren zwei investigative Journalisten nachgegangen, einer davon vom Bankfach und ehemals bei CEDEL international, zuletzt als Nr. 3 in der Hierarchie beschäftigt: Ernest Backes, dazu der investigative Journalist Denis Robert, der zuvor 12 Jahre bei der französischen Zeitung Liberation gearbeitet hatte.

    Der Eintrag Ernest Backes wurde im vergangenen Jahr aus der englischen Wikipedia entfernt , aus schwer (oder leicht?)nachvollziehbaren Gründen.

    Im Jahre 2001 erschien ihr Buch , das sich mit Cedel/Clearstream und deren angeblichen dunklen Machenschaften beschäftigt: Révélations– dt: Das Schweigen des Geldes.

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    Das Buch löste den ersten Clearstream-Skandal aus. Die Anschuldigungen der Journalisten betrafen auch den französischen Rüstungsriesen Thomson CSF/Thales und seine Geschäftsbeziehungen zu Taiwan aber ebenso andere Großfirmen. Auch der italienische Premier und Bunga-Bunga-Mann Silvio Berlusconi, fand gebührende Beachtung…

    http://oraclesyndicate.twoday.net

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