NATO Staaten, korrupte Staaten, wo Kriminelle das Sagen haben, oft wie in Deutschland, Albanien, Litauen, Montenegro keinerlei Justiz existiert. Krieg und Zerstörung ist das Geschäft und Milliarden Unterschlagungen und Betrug auf allen Ebenen. Der Fall Strache zeigt Abgründe in Österreich.
Verbrecher sind NATO Partner: von der Ukraine mit Paragury, über Montenegro, Albanien, Afghanistan
Steinmeier – Achmetow: Ukrainischer Oligarach und Verbrecher
Putzfrau: Madeleine Allbright und die Nazi Bandera Ukrainische Frau. Aussenministerin von Kanada: Chrystia Freeland
Heiko Maas, mit den Kopf Abschneider Banden der „White Helms“
Keine Eurofighter, das korrupte System in Österreicher, noch Schlimmer die Deutschen, die nicht einmal eine Justiz haben und Profi Fälscher wie Johannes Hahn, mit Novomatic. Man finanziert Wahl Fälschungen, durch Kriminelle in Albanien sogar, was lange bekannt ist und der Verbrecher Wolfgang Grossruck, Mafia Geschäfte der Raiffeisenbank überall.
BILD liegen nun umfangreiche Telefonmitschnitte vor – angefertigt von albanischen Ermittlern –, die erstmals belegen, dass es einen systematischen Plan der sozialistischen Regierungspartei von Ministerpräsident Edi Rama zur Manipulation der Wahl im Jahr 2017 gegeben hat! Ziel: Wahlfälschungen, Stimmenkauf, Erpressung von Oppositions-Wählern.
Diese Polizei-Mitschnitte belegen auch: Albaniens Regierungschef Edi Rama wusste von dieser Wahl-Verschwörung, war also Teil davon. Leitende Beamte der Regierung planten die Wahl-Manipulation und setzten sie zusammen mit örtlichen Verantwortlichen aus Partei, Staatsverwaltung und Mafia um.
Die von der Anti-Mafia-Polizei abgefangenen Telefonate weisen auach die Beteiligung und die Mitwisserschaft einflussreichster Politiker nach. Neben Premierminister Rama, dessen damals verantwortlicher Innenminister Samir Tahiri derzeit als Mitglied der Drogen-Mafia angeklagt ist, sind es folgende Mitglieder der Sozialistischen Partei:
Infrastruktur-Minister Damian Gjiknuri,
der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments, Ulsi Manja,
der Chef des Sicherheitsausschusses des Parlaments, Xhemal Qefalia,
der Generalsekretär und Fraktionschef der Sozialistischen Partei, Taulant Balla
der Abgeordnet Pjerin Ndreu
Stimmen-Kauf in Albanien Der Regierungschef will es wissen
Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden.
Wir lesen u.a.: „Die plötzliche ‚Überstellung‘ der Causa „Eurofighter‘ von der Staatsanwaltschaft an die WKStA unter ‚Verabschiedung‘ des in der Fachwelt weithin geachteten Staatsanwalt Michael R., welcher mehr als acht Jahre mit größter Professionalität in dieser hochpolitischen Causa ermittelte und dem Vernehmen nach kurz vor Erhebung einer Anklage stand, hat das Verständnis auch Wohlgesonnener betreffend die Verhaltensweisen des BMJ und den Glauben an eine objektive Justiz massiv erschüttert. Sprachrohr des BMJ und zuständig für den Kontakt mit staatsanwaltlichen Behörden ist der Generalsekretär des BMJ, Herr Mag. Ch. P ..“ Es wird nicht überraschen, dass es bei Staatsanwalt Michael Radasztics auch einen Bezug zu Gabriel Lansky gibt, was für Ibizagate-Anwalt Ramin Mirfakhrai ebenso gilt.
Es war zu erwarten, dass „Altkanzler“ Sebastian Kurz mit dem Ibiza-Video in Verbindung gebracht wird; dies nicht zuletzt wegen Äußerungen der Kerns am Wochenende. Tatsächlich erhielt die ÖVP am Freitag Mail-Screenshots, die Konversation zwischen Kurz und Ex-Minister Gernot Blümel abbilden sollten. Ein Medium war so fair, die ÖVP zu informieren; der“journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen“ wie es Kurz nannte. Inzwischen ist bekannt, dass es sich nicht wie zuerst vermutet um den „Falter“ handelt, dessen Redakteurin Barbara Toth mit den Kerns befreundet uist und Reinhold Mitterlehners Co-Autorin bei „Haltung“ ist. Einen Monat nach Ibizagate wäre man wohl mit purer Überrumpelung nicht so leicht durchgekommen; so aber hinterließ die ÖVP-Reaktion einen zwiespältigen Eindruck, was vielleicht auch daran liegt, dass die Mails via EU-Infothek kamen. Denn auf den ersten Blick kann man einen Ibiza-Konnex leicht entkräften, wenn es auf den ersten Blick als Fälschung enttarnt werden kann.
Alles schon vor über 10 Jahren schwer kritisiert, aber es geht wie im Balkan, Afghanistan, Afrika nur um Geld Diebstahl und Selbstbedienung der BMZ, KfW, GIZ Mafiös betriebenen Organisationen. Es gibt viele Posten, für korrupte Parteikader, die keine Jobs finden, mangels Kompetenz. Alles dient der Bestechung ausländischer Regierungen und die Betrugs Klima Politik, beim Roden in Asien, Afrika, Süd Amerika, für Palm Öl ist Deutschland ebenso dabei bis zu PPP Betrugs Projekten rund um Wasser.
Entwicklungshilfe: China erhält von Deutschland Gelder in Millionenhöhe
Epoch Times12. Juni 2019Aktualisiert: 12. Juni 2019 19:43
2017 förderte Deutschland China als zweitstärkste Volkswirtschaft mit Entwicklungshilfe mit 630 Millionen Euro. Politiker von FDP und AfD fordern eine Überprüfung: „Es ist doch niemandem zu vermitteln, dass ein wirtschaftlich erfolgreiches Land mit zinsgünstigen Krediten unterstützt wird.“
Landarbeiter in Rongan in der Provinz Guangxi (China) bei der Mandarinenernte.Foto: STR/AFP/Getty Images
China wird ebenso wie Indien und Syrien durch deutsche Entwicklungshilfegelder unterstützt, das Land liegt dabei an dritter Stelle. Indien erhielt im Jahr 2017 rund 1 Mrd. Euro, Syrien 780 Mill. Euro und das unter einem kommunistischen Regime stehende China 630 Millionen Euro von der Bundesrepublik, berichtet die „Welt“.
Das darf Fragen aufwerfen. Es ist weithin bekannt, dass China als zweitstärkste Volkswirtschaft und weltgrößter Besitzer von Devisenreserven im großen Stil in Infrastrukturprogramme in anderen Ländern (insbesondere in afrikanische) investiert.
Wie aktuell der Huawei/ZTE-5G-Konflikt zeigt, ist China bereit, Hochtechnologie in westlichen Ländern auch zu Spionagezwecken einzusetzen. Ziel ist, andere Länder zu infiltrieren und illegal Daten zu entwenden und eigene Vorteile daraus zu gewinnen.
Deutschland finanziert nicht nur für 260 Mill. Euro Studienplätze für Chinesen
Deutschland stellte China Förderkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau mit einem Volumen von mehr als 270 Millionen Euro zur Verfügung. Dies stellt den größten Posten im Jahre 2017 dar. Gemeint sind damit Darlehen zu günstigeren Konditionen als normalerweise üblich.
Der zweitgrößte Posten mit 260 Mill. Euro war die Finanzierung von Studienplätzen von Chinesen, die in Deutschland studieren. Hinzu kamen Projekte und Initiativen der Bundesregierung, z.B. in Form von Beratungen gegenüber China. So berät das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung China bei der Planung und Umsetzung von finanziellen Reformen. Auch zwei Projekte zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung gehörten dazu…
Verbrecher Clans der Deutschen, welche Beutezuege mit Mord, Krieg als Demokratie bringen verkaufen. Deutschland, finanzierte mit Milliarden Kopfabschneider, Gangster Clans, gab diesen Banden im Umvolkungs Programm einer kriminellen Aussenpolitik auch Politische Heimat!
Profi Kriminelle, wie Steinmeier, Heiko Maas, beenden nicht die Sanktionen gegen Syrien, was Alles ein Verbrechen ist, fuer einen Beutezug den Volker Perthes organsieren sollte, mit dem Plan “ The Day After“ mit der Mafia aufgebauten GIZ, und KfW.
Al-Jaafari erneuerte seinen Aufruf an das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), die Aufnahme von Anschuldigungen in seine Berichte über Syrien einzustellen, und stellte fest, dass diese Anschuldigungen der Agenda der USA und ihrer Verbündeten dienen. Er forderte die OCHA auch auf, ihre Verantwortung zu übernehmen und die Vereinten Nationen über das humanitäre Leiden der Syrer zu informieren, das durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und anderer Länder gegen Syrien verursacht wurde.
Er wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich und Frankreich eine betrügerische Politik verfolgen, um ihre Pläne der Vorherrschaft in der Welt umzusetzen und in das Zeitalter des Kolonialismus und des Mandats zurückzukehren. Er sagte, dass diese Länder weiterhin die Plattform des Sicherheitsrates nutzen, um Terroristen zu schützen und den Fortschritt der syrisch-arabischen Armee in ihrem Kampf gegen die Terrororganisationen zu behindern, unter anderem durch Anweisungen an die Terroristen der so genannten „Weißen Helme“, den Einsatz chemischer Waffen vorzutäuschen, um die syrische Regierung zu beschuldigen und eine Aggression gegen das Land zu rechtfertigen.
biggerThe task description is quite interesting as the NGOs which will eventually get the grant will have to commit to counter one of Syria’s military allies:
The purpose of this notice of funding opportunity (NOFO) is to advance the following U.S. Government policy objectives in Syria:
Ensure the enduring defeat of ISIS and counter violent extremism, including other extremist groups in Syria;
Achieve a political solution to the Syrian conflict under the auspices of United Nations Security Council Resolution (UNSCR) 2254; and,
End the presence of Iranian forces and proxies in Syria.
The Department of State’s Bureau of Near Eastern Affairs, Office of Assistance Coordination (NEA/AC) aims to advance these policy objectives by supporting the following assistance objectives:
Strengthen responsive and credible governance and civil society entities to capably serve and represent communities liberated from ISIS.
Advance a political solution to the Syrian conflict under the auspices of United Nations Security Council Resolution (UNSCR) 2254; and,
Counter extremism and disinformation perpetuated by Iranian forces, designated terrorist organizations, and other malign actors through support for local governance actors and civil society organizations.
The operational field for the grant is not only the Syrian northeast which U.S. troops currently occupy, but also the al-Qaeda infested Idleb governorate as well as all government controlled areas.
The related Funding Opportunity Description (available through the above link) does not explain what an NGO could do to advance the highlighted U.S. government goals.
Work on the three year project is supposed to start on January 1 2020. It must be applied for by August 2 2019.
In keinem Land, hat je die EU, Deutschland nachhaltig, Polizei und Justiz aufgebaut, und die Milliarden der Infrastrukut Projekte, stiehlt direkt die KfW, GIZ, mit eigenem Tochter Firmen, wo man Ex-Mitarbeiter einsetzt, im Mafia Stile.
Ein Verbrechen ohne Ende, die EU und Berliner Sanktionen gegen Syrien (seit 2011), wenn man Zeitgleich Terroristen und Kopfabschneider mit Milliarden finanzierte. Reine Verbrecher Regime in Berlin, in den USA, Brüssel
Terroristen als Partner: Steinmeier
Zerstörung der Gesellschaft
Sanktionen befördern den Schwarzmarkt und so findet man außerhalb der Städte entlang der großen Verbindungsstraßen Jungen, die neben Kanistern sitzen und Benzin zu einem schwindelerregenden Preis von fast 1,50 US-Dollar verkaufen. In Damaskus wurde erstmals offiziell der Verkauf von Benzin zu diesem hohen Preis von der Regierung genehmigt, eine „Ausnahmemaßnahme in einer Ausnahmesituation“. Geschäftsleute erhalten die Genehmigung, Öl und Gas zu kaufen und in Syrien zu verkaufen, wie immer sie es ermöglichen können.
Die NATO, die Libyen im Jahr 2011 zerstört hat, Kriegsverbrechen beging, gegen den Willen des Volkes Gaddafi absetzte und tötete und mindestens 60.000 Libyer in den Tod bombte, will dem Land jetzt beim Aufbau der Sicherheit helfen.
Die NATO ist bereit, Libyen beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen zu «helfen», wenn die Bedingungen günstig sind, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit dem UN-Sonderbeauftragten in Libyen Gassan Salama.
Stoltenberg traf sich am Montag mit Salama, um die Lage in Libyen zu erörtern, zu deren Verschlechterung die NATO in einem immensen Umfang beigetragen hat. Stoltenberg brachte die Besorgnis des Kriegs-verbrecherischen Bündnisses über die Lage in Libyen zum Ausdruck und betonte, dass es weiterhin alle Parteien auffordern wird, die Feindseligkeiten einzustellen und sich dem politischen Prozess anzuschliessen.
Der geheime Plan, identisch wie in Syrien, Balkan, das man kriminelle Gruppen finanziert, hier Para Militärs genannt aufbaut, für Morde, Sabotage, Anschläge. Erinnert zuletzt auch an den Feltmann – Prinz Bandar Plan, und von Volker Perthes, mit dem Plan „The Day After“
Der viersterne Admiral Tidd ist am 26. November 2018 aus dem aktiven Dienst ausgeschieden … also noch nicht lange her.
Warum habe ich geschrieben, „es ist nicht zu fassen?“ Weil „uns“ dieser Plan schon mindestens seit 14. Mai 2018 im Internet zur Verfügung steht, nämlich auf voltairenet.org.
Nicolas Maduro erklärte, umgeben vom Militär, den Putsch als gescheitert. Bild: Prensa Presidencial
Keine Unterstützung vom Militär für Opposition. Heftiger Schlagabtausch zu Venezuela zwischen Außenminister Maas und Linken
Angesichts des gescheiterten Putschversuchs eines Teils der Opposition in Venezuela ist es in Deutschland zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen SPD-Außenminister Heiko Maas (SPD) und Abgeordneten der Linken gekommen. Maas, der sich derzeit auf einer Südamerikareise befindet und während des Putschversuchs in Venezuela den ultrarechten Präsidenten von Brasilien, Jair Bolsonaro, traf, versicherte dem selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó seine Unterstützung: „Wir wollen eine Perspektive für Neuwahlen und unterstützen daher Juan Guaidó nach wie vor“, schrieb er auf Twitter. „Was wir nicht wollen ist, dass die Waffen sprechen. Wir brauchen eine politische, keine militärische Lösung“, so Maas weiter.
Die Vizevorsitzende der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, übte scharfe Kritik an dem SPD-Politiker. „Dieser Außenminister hätte sicher auch (den ehemaligen chilenischen Diktator Augusto) Pinochet unterstützt“, so Dagdelen auf Twitter: „So wie er dem rechtsextremen (Präsidenten von Brasilien, Jair) Bolsonaro beispringt auf den Spuren Trumps, Eine Schande“, so Dagdelen.
Venezuela – Random Guyaidó’s New Coup Attempt Turns Out to Be A Dangerous Joke
(This post was appended throughout the day. It is in chronological order.)
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The Random Guyaidó who the Trump administration tries to make president of Venezuela just launched another coup attempt against the government.
He announced his intent in a series of tweets around 6:00 am local time (machine translated):
Juan Guaidó @jguaido – 9:58 utc – 30 Apr 2019People of Venezuela began the end of usurpation. At this moment I meet the main military units of our armed force initiating the final phase of Operation Freedom.
Venezuelan people we go to the street, national armed force to continue the deployment until we consolidate the end of the encroachment that is already irreversible.
The national armed forces have made the right decision, they have the support of the Venezuelan people, with the endorsement of our Constitution, with the guarantee of being on the right side of the story. To deploy the forces to achieve the cessation of usurpation.
People of Venezuela, we need to go out on the streets together, to support the democratic forces and to regain our freedom. Organized and together mocilícense the main military units. People of Caracas, all to La Carlota.
Guaido also posted a short video which shows talking into the camera with some 30 soldiers standing behind him.
biggerSome members of the armed forces released Leopoldo Lopez, an opposition leader under house arrest since he, in 2014, organized violent protests against the government. Guaidó and López went to the La Carlota airforce base near Caracas. Lopez tweeted (machine translated):
Leopoldo López @leopoldolopez – 10:17 utc – 30 Apr 2019Venezuela: The final phase has begun for the cessation of usurpation, Operation Freedom. I have been released by the military to the order of the Constitution and of President Guaidó. I’m at the La Carlota Base. All to mobilize. It’s time to conquer freedom. Strength and Faith
It is not clear if Guaido and Lopez entered the air base. A person from the government said they are only on a highway.
A video posted by some TV station shows a platoon of armed and masked soldiers at a road block.
The Venezuelan Minister for Communication Jorge Rodríguez says the coup will be defeated (machine translated):
Jorge Rodríguez @jorgerpsuv – 10:18 utc – 30 Apr 2019We inform the Venezuelan people that we are currently confronting and deactivating a small group of military traitors who were positioned in the Altamira distributor to promote a coup against the constitution and Peace of the Republic … 1/2
To this attempt was added the far-right coupe and assassin, who announced his violent agenda for months. We call on the people to stay on high alert, along with the glorious Bolivarian National armed forces, to defeat the coup attempt and preserve the peace. We will win 2/2
The Distibuidor Altamira is a highway exit near the affluent business and living district Altamira in eastern Caracas.
Some, but not all, Internet access from/to Venezuela is disabled.
The chief of the armed forces of Venezuela chimes in (machine translated):
Vladimir Padrino L. @vladimirpadrino – 10:51 utc – 30 Apr 2019We reject this coup movement that seeks to fill the country with violence. The pseudo political leaders who have placed themselves at the forefront of this subversive movement, have employed troops and policemen with weapons of war in a public thoroughfare of the city to create chaos and terror
News of the coup comes shortly after Reutersreports that the Blackwater founder Erik Prince is looking for money to set up a mercenary army to attack Venezuela:
In private meetings in the United States and Europe, Prince sketched out a plan to field up to 5,000 soldiers-for-hire on behalf of Venezuelan opposition leader Juan Guaido, according to two sources with direct knowledge of Prince’s pitch.
…
A person familiar with the administration’s thinking said the White House would not support such a plan.
…
One of Prince’s key arguments, one source said, is that Venezuela needs what Prince calls a “dynamic event” to break the stalemate that has existed since January, …
No „dynamic event“ happened so far.
It has now been confirmed that Guadió and Lopez did not enter the La Carlota air base. It is under control of government forces. Some soldiers are said to have been „deceived“.
The metro of Caracas was shut down by the government.
A short video and a photo show a few low rank soldiers on a highway bridge with a carton of bananas and a basket of machine gun ammunition. Besides one machine guns they are armed with normal rifles and pistols. They are marked with a blue armlet or masks as Guaidó supporters.
bigger biggerAnother short video shows Lopez, somewhat frustrated, on a highway bridge with a handful of soldiers and a few journos.
CNN diverts from the official U.S. government line and Marco Rubio isn’t happy about it.
biggerChavista supporters of President Maduro have surrounded the President’s Miraflores Palace to prevent the coup plotters from capturing it.
President Nicolás Maduro tweeted (machine translated):
Nicolás Maduro @NicolasMaduro – 14:07 utc – 30 Apr 2019Nerves of Steel! I have spoken with the commanders of all the REDIs and ZODI of the country, who have expressed their total loyalty to the people, to the Constitution and to the fatherland. I call for maximum popular mobilization to ensure the victory of peace. Venceremos!
Guaidó moved to the Plaza Altamira, a place of regular opposition protests in a wealthy quarter, and speaks to a minor crowd.
There are claims, including by Marco Rubio, that Guaidó supporters have taken the La Carlota Base. (La Carlota’s official name is Generalissimo Francisco de Miranda Air Base.) These reports are false. The small gang of Guaidó soldiers and some Guaidó supporters are on a highway bridge near the entrance of the air base. The base is in the hand of government forces. The opposition never entered it.
There are no reliable reports that any additional military besides the 30 or so men on the bridge have switched to Guaidó.
15:00 utc
Someone points out that the soldiers supporting Guaidó carry M4 Colt assault rifles. The official assault rifle of the Venezuelan military is the Kalashnikov AK-103. Back in February there were a number of flights from Florida to Venezuela which delivered weapons to the opposition.
16:00 utc
It is becoming clear that this coup attempt is no more than a stupid PR campaign. Here is a map of the whole ‚coup‘ scene which plays in a small area of the wealthy Altamira district of Caracas.
biggerAt the bottom of the map is the La Calota air base, also known as Generalissimo Francisco de Miranda Base, which Guaido supporters tried to enter. They threw rocks against the guards until tear gas drove them away. Directly north of it runs a highway east to west. The two highway bridges on which Guaidó’s soldiers stand are crossing the highway right next to the base. Some 500 meters north of the highway bridges is Plaza Altamira (the upper blue point) where Guaidó spoke to some supporters.
The highway bridges can be seen in this video taken from north of the highway looking south across the bridges towards the airport. In the video some fireworks go off to which nervous Guaidó supporting soldiers on a bridge respond (12 vid) by firing a few shots into the air.
The whole coup attempt was run within a 500 x 200 meter corridor with nothing of significance happening outside of it. A dangerous propaganda stunt but so far nothing more than that.
This slight modification of the Guaidó/López picture above seems appropriate. These dudes are mere comic figures, wannabe fantasy heroes.
Damaskus (Syrien) Geschwächt im Vergleich zu ihren russischen und chinesischen Konkurrenten, finden die Vereinigten Staaten ihre historischen Reflexe wieder . Was die auswärtigen Beziehungen betrifft, lassen sie nun die liberale Weltordnung fallen und kehren zur Exzeptionalismus-Doktrin zurück. Indem sie ihr eigenes Engagement im Sicherheitsrat in Frage stellen, haben sie gerade den Weg zur Dekonstruktion des Völkerrechtes und zum Ende der Vereinten Nationen geebnet. Diese Entwicklung, die die Westeuropäer überrascht und bestürzt, war von Russland und China vorausgesehen worden, die sich darauf schon vorbereiteten.
Viele denken, dass die Vereinigten Staaten sehr aktiv sind , aber dass ihnen nicht viel gelingt. Zum Beispiel, dass ihre Kriege im Erweiterten Nahen Osten eine Reihe von Misserfolgen sind. Aber für Thierry Meyssan haben die Vereinigten Staaten eine konsistente, militärische, wirtschaftliche und diplomatische Strategie. Gemäß ihrer eigenen Zielsetzungen schreitet sie stetig vorwärts und ist erfolgreich.
immer wenn die Deutschen kommen, geht mit den korrupten Kfwlern, GIZ Banden Alles bergab, denn die Deutschen Offiziere arbeiten nur mit kriminellen Partnern der Prominenz vor Ort, finanzieren die Banden
Mali gerät zunehmend außer Kontrolle
25. März 2019 Thomas Pany
Minusma-Einsatz der UN in Mali. Foto: Niederländisches Verteidigungsministerium/CC0
Ein Massaker in einem Dorf fordert 134 Tote. Mitglieder des UN-Sicherheitsrats tagen zur selben Zeit in der Hauptstadt. Das Bundeswehr-Mandat in Mali steht im Mai zur Abstimmung
Ein Massaker am vergangenen Samstag in einem Dorf in Mali an der Grenze zur Burkina Faso fordert 134 Tote, wie gestern bekannt wurde. Die Opfer, darunter Schwangere und Kinder, wurden auf brutale Weise niedergemetzelt.
Beschuldigt werden Mitglieder einer „traditionellen Jägermiliz der Dogon-Volksgruppe“: „Sie zündeten mindestens 400 Hütten an und schlachteten ab, wen sie fanden, auch Alte und Kinder. Manche Leichen wurden in Brunnen geworfen, manche Menschen wurden lebendig verbrannt.“ (Taz)
Die Opfer der Miliz gehören einer anderen Ethnie an, den Peul (auch: Fula, Fulla, Fullah oder Fulani), den vonseiten der Dogon vorgeworfen wird, dass sie mit Islamisten gemeinsame Sache machen.
In Zentralmali eskaliert seit Jahren die ethnische Gewalt. Radikale Islamisten der in Mali und Burkina Faso kämpfenden „Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime“ (GSIM) haben Jugendliche der Peul-Volksgruppe rekrutiert. Dies treibt andere Volksgruppen dazu, Peul kollektiv als Terroristen und Feinde anzusehen. Das traditionelle friedliche Zusammenleben von Peul-Viehzüchtern und Bauern aus anderen Volksgruppen ist damit zerstört. Eine ähnliche Gewaltdynamik erleben die Peul in Nigeria, wo sie Fulani genannt werden und wo solche Konflikte Tausende Tote gefordert haben.
Taz
Die Hintergründe des Konflikts sind kompliziert, es spielt die Armut des Landes mithinein, ethnische Spannungen, die akzentuiert und aufgeladen werden und vor allem Konkurrenzkämpfe um Ressourcen in einem Gebiet, das von Trockenheit, aber auch Überflutungen gekennzeichnet wird und von langen mühsamen Versorgungswegen: „Große Teile von Nord- und Zentralmali sind vernachlässigt. In Zonen nördlich von Timbuktu, östlich von Gao und im zentralen Niger-Delta braucht man Stunden, um kleine Entfernungen auf sandigen Wüstenstraßen und verschlammte Weg in überflutetem Gelände zurückzulegen.“
Die Armee brauchte am Samstag auch Stunden, bis sie in dem Dorf ankam. Die ersten Informationen gab es um 6 Uhr morgens, Soldaten kamen dann zwischen 8 Uhr 30 und 9 Uhr, so Le Monde.
Milizenproblem ähnlich wie in Libyen
Sicherheit ist auf dem weitläufigem Terrain Malis ein Problem. Die Zentralregierung wie auch die Armee – „Forces armées et de sécurité du Mali“ (FAMA) – haben wenig Kontrolle. Die Korruption spielt eine große Rolle und ähnlich wie im benachbarten Libyen die Milizen und Gruppierungen. Manche dieser „Selbstverteidigungstruppen“ agieren wie Subunternehmen des Militärs, kommentieren Beobachter.
Die Armee Malis wird als unfähig kritisiert, Konflikte unter Kontrolle zu halten. Kürzlich gab es nach dem Anschlag einer Miliz auf die Armee Proteste der Angehörigen, weil die Armee nicht einmal ihre eigenen Mitglieder schützen kann. Die Schwäche der Armee spiegelt sich in der Schwäche der Regierung. https://www.heise.de/tp/features/Mali-geraet-zunehmend-ausser-Kontrolle-4347749.html
Raubtier Kapitalismus, keine Justiz, Krieg, Mord, Diebstahl, von Albanien, Afrika, Irak, Venezuela, Ukraine, Afghanistan mit Kriminellen von Berlin, Kanada, USA, Brüssel Weltweit.
Es gibt noch Länder wo die Justiz funktioniert, in Deutschland bestimmt nicht. Das Beispiel zeigt das kriminelle Enterprise im Ausland, was jede NATO Regierung inzwischen betreibt.
Steinmeier – Achmetow: Ukrainischer Oligarach und Verbrecher
US Zeitungen berichten über den nächsten NATO Skandal, Deutsche Lügen Main Stream Presse nicht. Alles wir in Deutschland, wenn Kriminelle regieren.
Die Werte der NATO Staaten halt, die ständig von „Werten“ schwafeln, selber extrem korrupt und kriminelle sind.
Betrügerin mit falschen Namen: Die Aussenministerin von Kanada ist eine Tochter der Ukrainischen Mord Faschisten rund um Bandera, Chef der NAZI Verbrecher Kartell in der Ukraine, zerstörte die Ukarine mit Steinmeier und Victoia Nuland.
Schwere Vorwürfe stürzen Kanadas Regierung in die Krise
Premierminister Justin Trudeau soll Druck auf das Justizministerium ausgeübt haben, um der Baufirma SNC-Lavalin zu helfen. Die Affäre könnte ihn die Wiederwahl bei den Parlamentswahlen im Herbst kosten.
Marie-Astrid Langer, San Francisco
21.2.2019, 05:30 Uhr
Acht Monate vor den Parlamentswahlen in Kanada steckt Premierminister Justin Trudeau in einer schwerwiegenden Affäre, die ihn die Wiederwahl kosten könnte. (Bild: Chris Wattie / Reuters)
Acht Monate vor den Parlamentswahlen in Kanada steckt Premierminister Justin Trudeau in einer schwerwiegenden Affäre, die ihn die Wiederwahl kosten könnte. Ihm wird Einmischung in die Justiz vorgeworfen: Er soll zugunsten der Baufirma SNC-Lavalin aus Montreal Druck auf die damalige Justizministerin ausgeübt haben.
Arbeitsplätze in Gefahr
Die kanadische SNC-Lavalin zählt zu den grössten Baufirmen der Welt und beschäftigt rund 50 000 Mitarbeiter, 9000 davon in Kanada und rund die Hälfte in der Provinz Quebec, wo auch Montreal und Trudeaus Wahlkreis liegen. Der Firma wird vorgeworfen, Anfang der 2000er Jahre Beamte in Libyen bestochen zu haben, um Aufträge an Land zu ziehen; in der Angelegenheit wird seit Jahren ermittelt.
Sollte SNC-Lavalin in Kanada verurteilt werden, wäre die Firma für zehn Jahre von staatlichen Ausschreibungen ausgeschlossen. Diese machen jedoch die Hälfte des Auftragsvolumens aus, Tausende von Arbeitsplätzen wären bedroht, was wiederum Politiker in Quebec umtreibt.
Trudeau und seine Mitarbeiter sollen versucht haben, bei der damaligen Justizministerin Jody Wilson-Raybould zu erwirken, dass die strafrechtliche Verfolgung gegen SNC-Lavalin eingestellt und stattdessen eine aussergerichtliche Einigung angestrebt wird. Letzteres ist in Kanada seit einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr möglich. Bei insgesamt 19 Treffen mit Mitarbeitern von Trudeau während dreier Jahre soll SNC-Lavalin für diese Gesetzesänderung lobbyiert haben und dafür, dass sie im vorliegenden Fall zum Tragen kommt.
Es gibt noch Länder wo die Justiz funktioniert, in Deutschland bestimmt nicht. Das Beispiel zeigt das kriminelle Enterprise im Ausland, was jede NATO Regierung inzwischen betreibt.
US Zeitungen berichten über den nächsten NATO Skandal, Deutsche Lügen Main Stream Presse nicht. Alles wir in Deutschland, wenn Kriminelle regieren.
Venezuela wirft die kriminelle EU Delegation raus, welche in einem Völkerrechtsbruch erneut sich dort wie in der Ukraine mit Kriminellen organisieren will
A six-member European delegation that sought to meet with self-proclaimed Venezuelan ‚interim president‘ Juan Guaido is getting expelled from Venezuela after being accused by Caracas of coming with „conspiratorial purposes.“
The European MPs arrived in Venezuela on Sunday and were supposed to stay in the country until Tuesday to carry out a series of meetings, including with Guaido, the leader of the opposition recognized by a number of European governments as the legitimate leader of Venezuela.
Pons tweeted that upon arrival, their passports were seized and the deportation procedure was launched. The politician, who hails from Spain’s liberal conservative Peoples‘ Party, said that he was part of the „first international delegation invited by president Guaido.“
„We are being kicked out today. Tomorrow we will come back to a free Venezuela,“ he tweeted, calling their looming expulsion from the country „the final proof that options are over, and the EU shall withdraw from the Contact Group.“
The „International Contact Group“ comprising the EU as a bloc, eight European and four Latin American countries was set up early February to push for snap elections in Venezuela. In a joint statement with Uruguayan President Tabare Vazquez, the EU foreign policy chief Federica Mogherini stated that the group aims to contribute to „a political and peaceful process“ allowing Venezuelans to „determine their future.“
Venezuela’s Foreign Minister Jorge Arreaza said that the parliamentarians had been warned they would not be let into the country „several days ago“ through „official diplomatic channels.“
„The Constitutional Government of the Bolivarian Republic of Venezuela will not allow the European extreme right to disturb the peace and stability of the country with another of its gross interventionist actions,“ Arreaza tweeted.
Pons said that the parliamentarians had been aware that they might be turned down at the border, and had been notified that they would be „either retained or expelled,“ but chose to proceed with their journey anyway.
Washington has heavily backed Guaido, handing him control over Venezuelan assets in the US and sending humanitarian aid, which Caracas believes might mask covert preparations for an invasion – drawing on the recent historic example when the current American special envoy to Venezuela used supposed ‚aid‘ shipments to send weapons to Nicaraguan rebels.
„The Day After“ von Volker Perthes, einer verbrecherischen Deutschen Aussenpolitik, wo die Verbrecher Banden nicht nur vor jeder Geschichtsfälschung promoten, sondern auch noch erneut Vökerrechtswidrig mit Kriminellen und Terroristen, Milliarden stehlen in Syrien, das als Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau verkaufen.
„Assad-Regime“ soll für fast alle von 336 angeblichen Chemiewaffenangriffen verantwortlich sein
Der vom Auswärtigen Amt geföderte Bericht des Global Public Policy Institute ist deutlich einseitig und kann als Propaganda oder Beeinflussung verstanden werden
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Eine vom deutschen Außenministerium und von der Robert Bosch Stiftung geförderter Bericht des Global Public Policy Institute (Berlin) über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien kommt zu dem Ergebnis, dass es im Verlauf des Krieges, den man wegen der Vielzahl der ausländischen Truppen, Milizen und Kämpfer nicht Bürgerkrieg nennen kann, dass es nachweisbar 336 Angriffe mit Chemiewaffen gegeben habe, 162 hätten nicht bestätigt werden können. Davon müsse man fast alle, nämlich 98 Prozent, dem „Assad Regime“ zurechnen, nur zwei Prozent seien vom IS ausgeführt worden, die übrigen Dschihadisten- und Rebellengruppen wie HTS oder Ahrar al-Sham werden hingegen von jedem Verdacht freigesprochen.
Die Liste am Ende des Berichts ist freilich ein Witz…………………………………………..
Tobias Schneider, wohl der Hauptautor neben Theresa Lütkefend, ist Mitarbeiter am GPPI und kommt aus transatlantischen Kreisen. Er hat bei Center for European Policy Analysis gearbeitet, war Berater der Weltbank für Jemen und Syrien, kooperiert mit dem Middle East Institute und tritt auch als Experte beim Atlantic Council auf. Er vertritt amerikanische Interessen, wie man auch an einem von ihm für den Atlantic Council verfassten Bericht über den Wiederaufbau (2017) sehen kann, in dem er dazu auffordert, den Wiederaufbau zusammen mit den Alliierten, den Golfländern und der Türkei in den „Nicht-Regime-Gebieten“ und unter Umgehung von Damaskus zu beginnen, also sich in diesen Gebieten, die nicht nur von Kurden, sondern eben auch von Dschihadisten kontrolliert werden, festzusetzen.
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Auffällig ist schon, wem für die Mitarbeit gedankt wird. Das sind u.a. die Syrian American Medical Society (SAMS), die Weißhelme, MayDay Rescue, das Syrian Network for Human Rights, das Violations Documentation Center (VCD), also Organisationen, die neben ihrer Arbeit auch eine Agenda haben und wie die Weißhelme möglicherweise auch direkt mit Dschihadisten zusammenarbeiten. Ob diese „Partnerorganisationen“ hoch verlässliche oder unabhängige Quellen sind?
Terrorwaffe gegen „schutzlose Zivilisten“ in „opposition strongholds“
Seltsam erscheint, dass 90 Prozent der Chemiewaffeneinsätze nach 2013, also nach der Ausrufung der roten Linie durch Obama 2012, dem Beitritt zur Chemiewaffenkonvention (2013) und nach der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen (2014), geschehen sein sollen…………………………………
Am Beispiel Duma (Douma) soll dann der bis zuletzt „ungebrochene Widerstand gegen das Assad-Regime“ gefeiert werden, wer die „Rebellen“ im „Rebel-Held Eastern Ghouta“ waren, die nicht abziehen wollten – ein Modus überdies, den die westlichen Streitkräfte in Mosul und Raqqa nicht praktiziert, sondern lieber die Stadt mit den verbliebenen Kämpfern und der noch vorhandenen Bevölkerung verwüsteten. So schreibt man Propaganda, auch wenn alle Chemiewaffenangriffe tatsächlich auf die syrischen Truppen zurückgehen wollten. Dabei stellte sich heraus, dass weniger Zivilisten mit den Dschihadisten der Dschaisch-al-Islam abzogen, die Mehrheit akzeptierte aus welchen Gründen auch immer die syrische Regierung.
Also von denjenien, die durch den „Westen“, die Türkei, Quatar, SA etc. bei dem Regime-changeversuch unterstütz wurden.
Prof. Günter Meyer ist Vorsitzender des Weltkongresses für Studien zum Vorderen Orient, des World Congress for Middle Eastern Studies (WOCMES), und leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt (ZEFAW) an der Universität Mainz
Hunderte der Lügenhelme wurden letztens aus Syrien ausgeflogen; nach D, GB und VSA.
Warum sieht und hört man denn von denen jetzt rein garnichts mehr?
Die sind komplett ab- und untergetaucht, und das aus gutem Grund!
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