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Wie Deutschland: Österreich: Paradies für Wirtschaftskriminelle?
Wie Deutschland (Schweine Grippe Betrug, Leuna Skandal, Kirch Verträge mit Waigel und Kohl, Preussag Bilanz Fälschungen, Staats Banken, Babcock Milliarden Betrug usw..) ist ja auch Österreich in Hand einer kriminellen Gruppe aus der Politik, was bei einer Weisungs gebundenen Justiz nicht verwundert. Die EADS Bestechungs Orgien in Österreich, wie auch in Griechenland, um den Militär Müll wie den Eurofighter zu verkaufen.
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National 15.07.2010 | Online
Eurofighter: „Österreich wurde gewaltig reingelegt“Während Österreich für 15 gebrauchte Eurofighter 1,56 Milliarden Euro zahlte, werden Rumänien nun 24 gebrauchte Eurofighter des gleichen Typs um eine Milliarde Euro angeboten.
Pressemitteilung – 937(2009)
Staatengruppe gegen Korruption veröffentlicht Bericht über Deutschland
Straßburg, 09.12.2009 – Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) hat heute ihren Evaluierungsbericht der dritten Runde über Deutschland veröffentlicht (Thema I – Strafrechtliche Verfolgung, Thema II – Transparenz der Parteienfinanzierung), nachdem die deutschen Behörden ihre Genehmigung erteilt haben. Der Bericht stellt zwei getrennte Themen in den Mittelpunkt: Strafrechtliche Verfolgung von Korruption und Transparenz der Parteienfinanzierung. Die wichtigsten Schlussfolgerungen sind folgende:
Österreich: Paradies für Wirtschaftskriminelle?
Dr. Alexander von Paleske — Im Mittelalter hiess es “In Nürnberg hängen sie keinen, es sei denn, sie hätten ihn”
In Österreich muss es heute wohl eher heissen, „Wir verfolgen keine Wirtschaftsverbrecher, es sei denn wir hätten genügend Staatsanwälte.
Eine ganze Reihe von Skandalen haben sich in der Alpenrepublik mittlerweile angesammelt, die alle der strafrechtlichen Aufarbeitung harren – jahrelang – wobei die Skandalgeschädigten keinesweg nur in Österreich, sondern oftmals auch in Deutschland zu finden sind: Kleinanleger, die ihr Geld – oftmals die Lebensersparnisse – verloren haben.
Werfen wir also einen näheren Blick darauf, insbesonderes wie sie von der austrischen Strafjustiz aufgearbeitet wurden.
Merkwürdige Bemerkungen
Bereits in dem AMIS-Skandal, über den wir hier ausführlich berichtet hatten, 16.000 Geschädigte, davon 6000 in Deutschland, gab es im Strafprozess gegen die Hauptbeschuldigten, der 2007 statfand, recht merkwürdige Bemerkungen seitens des Gerichts und der Staatsanwaltschaft:
Sowohl Richterin Setz-Hummel alsauch Staatsanwalt Krakow erklärten
„
„Aufgabe des Strafverfahrens ist es im konkreten Fall nicht, die gesamte Entwicklung und Geschichte der Firmengruppe AMIS aufzuarbeiten“……
Unter den Tisch gekehrt wurde daher:
– die hochverdächtige Bawag-AMIS-Connection:
– dass Wolfgang Flöttl ein AMIS– Finanzier war
– oder dass die Kanzlei des Bawag -Gerichtsgutachters Thomas Keppert jahrelangals AMIS-Buchhalter fungierte,
Mit anderen Worten: Die Staatsanwaltschaft klärt nicht den Sachverhalt vollständig auf, sondern greift sich offenbar diejenigen raus, die an vorderster Front standen Das dient zwar der Arbeitsvereinfachung, aber nicht dem Rechtsstaat.
Die zwei Hauptverantwortlichen, Böhmer und Loidl, sind mittlerweile zu Haftstrafen verurteilt, aber es gab ausserdem verdächtige Connections zum Arbeiterbank-BAWAG-Skandal, die dringend aufklärungsbedürftig waren, und möglicherweise zu weiteren Anklagen und Angeklagten geführt hätten
Die investigative austrische Zeitung „Format“ hatte bereits Sitzungsprotokolle zitiert, aus denen hervorging, dass die AMIS– Vorgänger recht merkwürde, angeblich schmiergeldbehaftete, Beziehungen zur Skandalbank BAWAG unterhielten.
Und so blieb es dann im Riesenskandal AMIS bisher bei zwei Verurteilungen. Akte zu, Fall erledigt.
Ein Einzelfall? Nein, ganz im Gegenteil.
Der Fall (Skandal ) FirstInEx
FirstinEx war eine Firma, die noch nicht einmal an der Börse gelistet, und der eine relativ kurze, aber verlustreiche Lebensdauer beschieden war, welche im Konkurs endete.
Auch bestanden Verbindungen zur AMIS, Anleihen der FistInEx wurden von der AMIS als“Investment‘ aufgekauft.
FirstInEx, bekam zu Lebzeiten auch einen schönen Auftrag vom damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser, einem Zögling des Rechtsaussen Jörg Haider, zugeschanzt.
Inhalt des Auftrags: Erstellung einer Homepage für das Finanzministerium. Wert: 50.000 Euro.
Ausserdem war – rein zufällig selbstverständlich – der Vater des Finanzministers Grasser, namens Karl Grasser – Aktionär bei der Softwareschmiede FirstInEx
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All in the Family
Auch den Auftrag für die die private Homepage des Sohnes bekam FirstInEx. Rein zufällig war deren Chef , Dieter Jandl, auch ein Schulfreund des Finanzministers. Wert des Auftrags für eine respektable private Homepage: 114.000 Euro. Donnerwetter.
Sponsor: der „ Verein zur Förderung der New Economy“ . Dessen Gründer und Obmann – rein zufällig selbstverständlich – der Kabinettschef des Finanzministers, Matthias Winkler.
So läuft das offenbar in Österreich, wie geschmiert, und nicht nur dort, siehe jetzt auch Frankreichs Sarkozy.
Später ging dann der Auftrag an die PR-Agentur Hochegger weiter, auch der ein Freund Grassers, und den kennen wir schon aus der Grasser Satire im Zusammenhang mit weiteren angeblichen Skandalen.
FirstInex ist natürlich mittlerweile längst pleite, genau wie AMIS, und die einstige Mutter von FirstInEx namnes Y-Line, die gesamte Buchhaltiung der Firma zerstört, wie praktisch.
Der Staatsanwalt ermittelt, bislang ohne sichtbares Ergebnis.
Der Finanzminister Grasser hielt bei Amtsantritt Anteile an der Firma Y-Line, ohne das offenzulegen.
In der Causa Y-Line, auch die bereits im Jahre 2001 in Konkurs geschlittert, ermittelt die Staatsanwaltschaft, wegen Verdacht des Betrugs, Insiderhandels und Untreue – bisher ohne jegliches greifbares Endergebnis (Anklage oder Einstellung) – seit immerhin stolzen 9 Jahren.
Geduld erbeten, es kommt der Immofinanz-Constantia Skandal
Geduld, wir sind noch nicht am Ende der unvollendeten Justiz-Werke.
Weiter gehts mit der Immofinanz, auch diese Firma bestens bekannt aus der Grasser Satire.
Man möchte fast von einer angeblichen Skandal-Aera Grasser sprechen.
Um die Immofinanz zu verstehen, müssen wir etwas weiter ausholen, das lohnt sich aber, weil der Schaden ja auch in die Milliarden ging, fast so wie bei der Skandalbank Hypo-Alpe (Skandalpe), und die Schadensbeseitigung keineswegs vollständig abgeschlossen ist.
Fangen wir also mit einem Selfmademan namens Herbert Turnauer an. Der startete nach dem 2. Weltkrieg in Österreich aus dem Nichts, und machte eine kleine Hinterhofklitsche zur grössten Lackfabrik Österreichs, Stollack.
Daraus wuchs dann durch Zukauf weiterer Firmen das Industrieimperium Constantia.
Einer der Direktoren war ein gewisser Josef Taus, mit der ÖVP eng verbunden, später einmal deren Obmann, und den kennen wir bereits aus dem Mobitel-Skandal (Ein Apo-Mann namens Schlaff). Sein Chef Turnauer war eher dem Rechtsaussen und Auländerfeind Jörg Haider und seiner FPÖ zugeneigt.
Taus flüsterte dem alten Herrn Turnauer ins Ohr „Banke Banke dann Kuchen“ und so gründete er die Privatbank Constantia für Reiche und / oder Blaublütige.
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Zum AMIS-Skandal
Der Fall Amis – ein gigantischer europäischer Betrugsskandal
Zu Ex Finanzminister Grasser (Satire)
Guten Morgen Deutschland, ich bin KHG, der Karl-Heinz Grasser aus Wien
Zur Strafverfolgung allgemeinJustiz in der Krise oder Krisenjustiz?
Zu BAWAG und Mobitel
Ein APO-Mann aus Wien – Martin Schlaff
BAWAG -Es war einmal eine Arbeiterbank in Wien
Die lange Reise der Finanzjongleure in den Knast
Neues aus Oesterreich – von Skandalen, Neubesetzungen und Freisprüchen
…zu Meinl dem Kaffee-Fünften
Julius Meinls kurze Knast-Reise – dank 100 Millionen Euro
Neues von den Finanzskandalen, BayernLB, Hypo Alpe, Meinl
Republik Oesterreich – Finanzskandale ohne Ende
….und zur Hypo-Alpe
Skandal-Update: Hypo-Alpe-Adria Bank (Skandalpe)
BayernLB prüft Schadensersatzansprüche – eine PR-Geschichte?
Der Fall Hypo Alpe-Adria (Skandalpe) – Eine Abschlussbetrachtung
Hypo-Alpe-Skandalbank – Am Ende Sozialisierung der Verluste
Verlustbank BayernLB zahlt weiter: Noch eine Milliarde Euro an die Hypo- Alpe
Hypo Alpe Adria und BayernLB – Haben die Flick -Erben mitverdient?
Hypo-Alpe-Adria-Bank – vorwärts abwärts
Von Milliardengrab zu Milliardengrab: BayernLB-Tochter Hypo- Alpe Adria hat neuen Vorstand
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BayernLB-Tochter Hypo Group Alpe Adria – Reicht mir die Hand, meine Skandale
Zum Lucona und Noricum Skandal
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Eine Geburtstagsfeier, die nicht stattfand
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Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
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