Startseite > Geo Politik > Wenn Auslands Bestechungs zum Haupt Programm der Politischen Stiftungen und Lobby Vereine wird.

Wenn Auslands Bestechungs zum Haupt Programm der Politischen Stiftungen und Lobby Vereine wird.

Bestechung im Ausland, als einzige Deutsche Aussenpolitik:

Der Lobbyist aus der heute-show und sein direkter Draht zu „den Jungs“ aus dem Bundestag – Mark Helfrich, Karl Holmeier, Georg Kippels, Gabriele Groneberg, Christian Petry, Markus Tressel, Diether Dehm, Alexander Radwan, Otmar Bernhard, Luise Amtsberg, Michael Hennrich, Uwe Karl Beckmeyer,Heidrun Bluhm, Marie-Luise Dött, Robert Hochbaum, Joachim Pfeiffer, Eva Högl

wikileaks: Seit Jahren bekannt: die Salih Berisha Regierung ist ein krimineller Idioten Club

Wie in fast allen Ländern, ist fast immer die KAS, oder FES, für die gezielte Auslands Bestechungs verantwortlich, weil deren Geistig behinderte Lobbyisten, denken nur so könne man Karriere machen und zusätzlich private Geschäfte ankurbeln. Und die FDP Spinner (mit einem durchaus guten Aussenminister) die Friedrich Naumann Stiftung ist ebenso in Umstürze verwickelt wie in Honduras, Thailand usw..
Die Rückkehr des „Populisten“
09.03.2012

BRATISLAVA/BERLIN
(Eigener Bericht) – Bei den slowakischen Parlamentswahlen an diesem Wochenende steht die Berlin gegenüber loyale liberalkonservative Regierungskoalition vor einer dramatischen Niederlage. Selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung, die starke Sympathien für die bisherige Ministerpräsidentin und Favoritin Berlins, Iveta Radičová, hegt, rechnet mit einem „klare(n) Sieg“ von Radičovás Amtsvorgänger Robert Fico. Fico wiederum war bereits während seiner ersten Amtszeit von 2006 bis 2010 nicht nur von Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik, sondern auch von deutschen Medien, Wirtschaftsverbänden und offiziellen Stellen scharf attackiert worden, weil er den Ausverkauf slowakischer Staatsbetriebe gestoppt und Versuche einer eigenständigen Außenpolitik unternommen hatte. Die Bundesregierung hatte ihm 2006 sogar den üblichen Antrittsbesuch verweigert. Beobachter rechnen damit, dass Fico sich erneut bemühen wird, Bratislavas Abhängigkeit von Berlin zu verringern. Neue Konflikte zwischen der Slowakei und der Bundesrepublik seien deswegen, heißt es, keineswegs unwahrscheinlich.
Gegen den eigenen Willen
Die Parlamentswahlen in der Slowakei müssen an diesem Wochenende vorzeitig abgehalten werden, weil die Berlin gegenüber loyale Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Iveta Radičová (SDKU) im vergangenen Herbst gestürzt ist – nach einer Amtszeit von nur wenig mehr als einem Jahr. Berlin hatte Bratislava damals massiv gedrängt, dem Euro-Fonds EFSF zuzustimmen. Der ehemalige Bundespräsident Wulff etwa hatte gegenüber slowakischen Politikern ganz offen Druck ausgeübt und auf das deutsch-slowakische Handelsvolumen verwiesen [1] – Deutschland ist seit Jahren der größte und damit auch einflussreichste Handelspartner der Slowakei. In dem Land hatte es erhebliche Widerstände gegen den EFSF gegeben; in der entscheidenden Abstimmung blieb die neoliberale Koalitionspartei Sloboda a Solidarita (SaS, „Freiheit und Solidarität“) der Abstimmung schließlich fern und führte damit, da die Ministerpräsidentin das Votum auf deutsches Drängen mit der Vertrauensfrage kombiniert hatte, den Sturz der Regierung herbei. Radičová hat mittlerweile gegenüber der Presse zugegeben, ihre Zustimmung zum Euro-Fonds EFSF selbst zu bedauern.[2]
Wo deutsche Konzepte funktionieren
Mit dem voraussichtlichen Regierungswechsel steht der in Berlin beliebten Ministerpräsidentin Radičová der Machtverlust bevor. Schon nach der gescheiterten Vertrauensfrage waren die SaS und ihr Vorsitzender Richard Sulík aus der Koalition geschieden. Sulík wird ein bedeutender Einfluss auf die Einführung der „Flat Tax“ während der zweiten Regierung von Mikuláš Dzurinda (SDKU, 2002-2006) zugeschrieben. Bei der „Flat Tax“ handelt es sich um einen einheitlichen Steuersatz für alle Bevölkerungsschichten und Firmen, der unter anderem ausländischen Unternehmen erhebliche Vorteile verschafft. Sulík („Mr. Flat Tax“) war ein Schüler von Paul Kirchhof, der im Jahr 2005 als Wirtschaftsminister im Schattenkabinett von Angela Merkel vorgesehen war. „Ich habe mir (von Kirchhof, d. Red.) die Ideen für unser Steuerkonzept geholt“, bestätigte Sulík 2005 gegenüber der deutschen Presse.[3] Ein deutsches Nachrichtenmagazin veröffentlichte diese Aussage unter der Überschrift „Wo Kirchhof funktioniert“ – rund ein Jahr, nachdem es aufgrund massiver sozialer Verwerfungen in der Slowakei zu den ersten Hungerunruhen seit dem Ersten Weltkrieg gekommen war.[4]
Loyaler Verbündeter
Die Regierung Radičová hatte nicht nur in Sachen EFSF, sondern auch außenpolitisch als loyaler Verbündeter Deutschlands agiert. So stockte sie die slowakischen Truppenkontingente für die Besatzungsstreitkräfte in Bosnien-Herzegowina und Afghanistan auf.[5] 2011 übernahmen slowakische Einheiten in Bosnien-Herzegowina das Kommando über den Bereich „Süden“ von Deutschland.[6] Zusätzlich entsprach die liberalkonservative Administration auch auf ökonomischem Gebiet deutschen Interessen und forcierte den Ausverkauf staatlichen Eigentums. Für die meisten noch verbliebenen slowakischen Staatsbetriebe fanden sich deutsche Interessenten, beispielsweise der Flughafen Köln/Bonn und die Deutsche Bahn.[7] Radičovás Amtsvorgänger Robert Fico hingegen hatte während seiner Amtszeit von 2006 bis 2010 keinen Ausverkauf von Staatseigentum genehmigt und sogar dem deutschen Energieversorger E.ON mit Verstaatlichung gedroht.
Embargos und Boykotte
Fico wurde nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen westlichen Staaten darüber hinaus wegen seiner außenpolitischen Orientierung scharf attackiert. Die US-Botschaft in Bratislava etwa hatte den Sozialdemokraten in internen Depeschen als „russophil“ bezeichnet.[8] Fico war als einziger hochrangiger ausländischer Gast bei der Kür von Wladimir Putin zum Präsidentschaftskandidaten der Partei „Einiges Russland“ im September 2011 anwesend gewesen. Schon während seiner ersten Amtszeit hatte die slowakische Regierung nicht nur enge Kontakte nach Russland, sondern auch zu Belarus, Kuba, Syrien und Libyen gesucht. Die Regierung Libyens wurde mit westlicher Hilfe gestürzt, der Regierung Syriens steht dies allem Anschein nach bevor; gegen Kuba bestehen EU-Sanktionen fort, gegen Belarus wurden sie jüngst verschärft. Beobachter rechnen damit, dass eine neue Regierung Fico die Boykotte gegen Kuba und Belarus nicht beachten wird – gegen deutsche Interessen. Mit der jüngst erfolgten Ankündigung Lettlands, sich nicht an den Strafmaßnahmen gegen Minsk zu beteiligen, beginnt die Boykottfront gegen die dortige Regierung allerdings ohnehin zu bröckeln.[9] Die deutsche Presse warnte entsprechend schon im Januar davor, in der Slowakei zu investieren: Fico sei „ein Populist“, der schon in der Vergangenheit seine Außenpolitik auch auf enge Beziehungen zu „Kuba, Weißrussland und Russland“ gesucht habe, hieß es.[10]
Kein Vertrauen mehr
Fico, dessen Partei die Wahlen am Wochenende voraussichtlich klar gewinnen wird, wird nicht nur in Berlin, sondern auch von einem erheblichen Teil der slowakischen Medien skeptisch bis negativ beurteilt. Beobachter führen dies auch darauf zurück, dass bedeutende (tschecho-)slowakische Medienunternehmen schon zu Beginn der 1990er Jahre von deutschen Konzernen übernommen worden waren [11] – eine Tatsache, die bereits damals damit verbunden war, dass in Deutschland akzeptierte Meinungen in der Tschechoslowakei hohe Verbreitung fanden. So beschworen tschechoslowakische Medien Anfang der 1990er Jahre die Gefahr einer „Jugoslawisierung“ tschechisch-slowakischer Differenzen herauf und forcierten damit die Spaltung des Landes.[12] Wie eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung feststellt, „trauen“ heute „die typischen Fico-Wähler“, wohl auch aufgrund ihrer Erfahrungen seit 1990, „den durchwegs bürgerlichen Medien wenig“.[13]
Die „Gorilla-Affäre“
Einen letzten schweren Schlag hat der von Berlin favorisierten Koalition in Bratislava ein in der Slowakei bisher einzigartiger Korruptionsskandal versetzt. Fast alle Koalitionsparteien sind in die „Gorilla-Affäre“ verstrickt, deren Name einer Akte des Militärgeheimdienstes SIS entlehnt ist; es geht um illegale Machenschaften in großem Maßstab unter anderem bei der Privatisierung von Staatseigentum, deren Bekanntwerden die Partei der bisherigen Ministerpräsidentin Radičová sogar unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken könnte. Die deutsche Presse setzt nun Hoffnungen darauf, dass der voraussichtliche Wahlsieger Fico „eine Allianz etwa mit den Christdemokraten eingehen könnte“.[14] Die eng mit der deutschen CSU verbandelte christdemokratische Partei KDH war nach den Parlamentswahlen vor zwei Jahren noch auf Druck des Vatikans vom slowakischen Klerus gedrängt worden, nicht mit Fico, sondern mit den anderen bürgerlichen Parteien zu koalieren. Jetzt gilt sie in Berlin als letzte Chance, unmittelbaren Einfluss auf die künftige Regierung zu erhalten. Dass Fico ansonsten mit starkem Druck aus Deutschland zu rechnen hat, lässt schon die Tatsache erkennen, dass er mittlerweile wieder „Populist“ genannt wird – eine im Kern völlig inhaltslose Bezeichnung, die jedoch klare Ablehnung zum Ausdruck bringt und zum Standardrepertoire außenpolitischer Kampfberichterstattung gehört.
Weitere Informationen und Hintergründe zur deutschen Slowakei-Politik finden Sie hier: Widerständigkeiten, Nicht zum ersten Mal, Pjöngjang an der Donau, Ein wankender Partner und Das deutsche Jahr der Slowakei.
[1] Karin Rogalska: Machtspiele im Mehrebenensystem; Osteuropa 11/2011
[2] Radicova: EU-Griechenlandhilfe ein Fehler; http://www.finanzen.net 02.03.2012
[3] Gudrun Dometeit, Alexandra Klausmann, Alexandra Kusitzky: Wo Kirchhof funktioniert; Focus 36/2005
[4] Hannes Hofbauer: EU-Osterweiterung – Historische Basis, ökonomische Triebkräfte, soziale Folgen, Wien 2007. S. dazu unsere Rezension
[5] Slovakia to increase troops numbers in Afghanistan and Bosnia, spectator.sme.sk 08.12.2010
[6] Slovakia commands ALTHEA in BiH; spectator.sme.sk 07.03.2011
[7] s. dazu Ein wankender Partner
[8] Wikileaks-Depesche 09BRATISLAVA70 vom 09.02.2009, veröffentlicht am 30.08.2011
[9] Lettland unterstützt EU-Wirtschaftssanktionen gegen Weißrussland nicht; de.rian.ru 01.03.2012
[10] Martin Hock: Slowakische Anleihen – Besser auf die Wahlen warten; faz.net 31.01.2012
[11] s. dazu Ein wankender Partner
[12] s. dazu Miroslav Polreich: German influence in Eastern Europe
[13] Martin Hock: Slowakische Anleihen – Besser auf die Wahlen warten, faz.net 31.01.2012
[14] Jindra Kolar: Ficos Frist in Bratislava läuft ab – Tauziehen um die Macht nach dem knappen Wahlausgang in der Slowakei; Neues Deutschland 23.06.2010

Slowaken halten Politik und Bürgermitbestimmung für eine einzige Farce

 Doch vergangene Woche flog auf, dass „99 Prozent“ Unterschriften auf einer Unterstützerliste fälschen ließ. Damit ist möglicherweise die Zulassung für die Wahl perdu.
Martin Schulz, der Vorsitzende der Europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament, scheint in die Fußstapfen von Gerhard Schröder zu treten – was politisch-ethische Verantwortungslosigkeit betrifft.
Martin Schulz, wird als Vertreter der korrupten Faschisten Klasse der EU Commision, nicht nur das Ukraine Debakel mit organisieren, sondern im Oktover 2014, auch die Ratifizierung des EU Assozierungs Abkommen mit der Ukraine ratifizieren. Peinlich, das die Ukraine das erpresste Abkommen, mit einem Gangster und selbst ernannten PM nicht einmal ratifizieren kann.
— abgelegt unter: ,

Bisher galt er ja als eine Art Hoffnungsträger in der SPD. Doch wenn es richtig wäre was aus Kiew zu hören ist, sind Zweifel erlaubt. Dort wurde auf einer Veranstaltung diverser, auch deutscher politischer Stiftungen, bekannt, dass Martin Schulz der treibende Motor sei, um die gegenwärtige Janukovich-Regierung, über ein technisches Kooperationsabkommen, in die sozialdemokratische Familie im Europäischen Parlament aufzunehmen.

Besonders brisant ist dieser Sachverhalt, weil das EU-Parlament gerade dabei ist, eine Resolution zu verabschieden, wonach die Ukraine wegen der politischen Unterdrückung durch die neue Regierung von Viktor Janukovich verurteilt werden soll.

Die Sozialdemokraten, so die EU-Abgeordnete Rebecca Harms in Kiew, seien gegen eine solche Resolution.

Am Sonntag erst fanden Kommunalwahlen in der Ukraine statt. In den englischen und ukrainischen Medien wurde von massiven Wahlfälschungen zugunsten von Janukovich bzw. seiner Partei der Regionen berichtet.

Und Viktor Janukovich hat schon einmal, während der Wahlen 2004 massiv Wahlfälschung betrieben. Inzwischen, so die Veranstaltung in Kiew, sind Korruption und Machtmißbrauch an der Tagesordnung. Cirka 50 Prozent aller Richter seien bestechlich und 58 Prozent aller Staatsanwälte. Das Land wird von Oligarchen beherrscht, die ihr Vermögen mehr oder weniger kriminell erwirtschaftet haben – und sie alle stützen die neue Regierung von Janukovich.

Deshalb ist es ein veritabler Skandal, dass Martin Schulz diese politischen Desparados in sein sozialdemokratisches Herz geschlossen hat. Oder will er nur kopieren was Gerhard Schröder bereits vorgelebt hat – die innige Freundschaft mit einem Despoten, in Schröders Fall namens Putin?  Ähnliche Verhältnisse wie in der russischen Föderation erwartet übrigens auch die ukrainische Opposition.

Eine entsprechende Anfrage, wegen der Kooperation mit Janukovich und seiner Partei der Regionen, an Martin Schulz ist inzwischen beantwortet worden. Das ist der Antworttext vom Büro des EU-Abgeordneten: „Der Entschluss für dieses Kooperatiosabkommen geschah gerade im Bewusstein um die problematische Lage der Meinungs- und Pressefreiheit und der demokratischen Unzulänglichkeiten in der Ukraine. Denn ein technisches Kooperationsabkommen beinhaltet zum Beispiel Informationsaustausch und dient damit auch dem Monitoring der Entwicklung der Partei und kann auch als Heranführen der Partei an (sozial) deokratische Werte bewertet werden.“  Ist das nun reine Naivität? Welche sozial-demokratische Werte sind bei einer Oligarchen-Partei zu erwarten?

http://www.mafialand.de/

lt. Albanischen Medien hat hier Martin Schulz, der SPD Europa Parlaments Präsident 70.000 € Bestechungs Geld gezahlt, was hier aufgeteilt wird. Es wird nun Anklage erhoben in Albanien, aber nur gegen die Ex-Minister Dritan Prifit (natürlich engster Partner des Mafia Lobby Vereines DAW) und seinen damaligen Vize Wirtschafts Minister.

Mafia Boss Spartak Braho, übergibt gestohlene (aus dem Archiv der General Staatsanwaltschaft) Video Bänder der Presse

das Video
Vor allem ist Klaus Mangold auch ziemlich Hirnlos, denn seine Lobby Kollegen, wollen doch Geschäfte machen in China. Darunter seine Financiers, wie Daimler und Siemens. Aber erst denken, dann reden ist halt schwierig für Leute, die Null Hirn haben und nur Betrug und Bestechung kennen.
 Klaus Mangold, der als hoch krimineller Bestechungs Motor, längst in Haft sitzen müsste.
Prof. Dr. Klaus Mangold – ehemal. Vorstandsmitglied Daimler AG (Daimler musste 2010, eine 185 Millionen € Strafe bezahlen und hat für 3 Jahre einen FBI Aufpasser akzeptiert, u.a. wegen Bestechung ausl. Regierungen auch auf dem Balkan, wo man wie VW, seine Partner direkt im Drogen Handel hat.) Die Kompetenz des Ost-Ausschuss der Wirtschaft, liegt im Bestechungs Bereich, getürkte Ausschreibungen, Finanz Betrug bei der Finanzierung, Volks Betrug bei Export Finanzierung und der kompletten Bestechung, ganser Regierung. bekannt ist ja Griechenland u.a. mit Siemens, Thyssen, Merck und Co.
Ost Ausschuss der Wirtschaft
Als Mafiös aufgezogene Bestechungs Lobby Firma, Feder führend im Balkan und im Osten, als Experten Verein, für Bestechungs, Korruption und dem Gestank einer kriminellen Organisation. Partner: die berüchtigsten Leute im Balkan, wie der von Interpol gesuchte Stankovic, Stanja (VW Partner u.a. Bau Geschäft etc. BAT Zigaretten Profi Mafia Zentrale), der Super Drogen Boss von Interpol gesucht: Darko Saric (u.a. Hypo Alpe Adria Partner usw..)
Dies Profi Verbrecher Banden der Lobbyisten, sind ja auch durch den Betrug der Schweine Grippe gut bekannt und heute behandelt der Balkan diese Profi Verbrecher aus Deutschland mit hohnvoller Verachtung, wie Prof. Dr. Wolf Oschliess in einem Artikel vor wenigen Tagen schrieb.Ein besonders wichtiger Aufbau Helfer, Partner und Strippen Zieher der Albaner Mafia in Europa, ist die FES, mit Dr. (von was Gewerkschaftler) Christoph Zöbel, der frei herum läuft und in jedem Staate Lebenslange Haft erhalten würde, wenn Deutschland ein Rechts Staat wäre.Auch im Balkan geht auch die Zeit der stinkenden Bestechungs Truppen, des Herrn Klaus Mangold und des Lobby Betrugs und Bestechungs Vereines DAW zu Ende. Diese selbst ernannte Experten der Bestechung (und von der GTZ u.a. mit Steuergeldern finanziert), sind mit ihren falschen Informationen über den Balkan Länder, einfach nur noch peinlich.
visa Tirana FAZ und Co., als Otto Schily, Joschka Fischer und Co. im Dienste der Albaner Mafia mit vollen Wissen standen und Nichts gegen kriminelle Diplomaten dort unternahmen, weil man ja. u.a. das Flugplatz Geschäft mit Hochtief machen wollte und noch mehr Bundesdruckerei Geschäfte mit der Albaner Mafia, wobei bis heute die SPD Fuzzis und FES, mit der Prominenz der Verbrecher Cooperationen hat und auch finanziert.
Mercedes, Siemens, VW Null Problem, mit der Mafia eine Cooperation einzugehen.
 aus
  1. noram
    März 10, 2012 um 5:43 pm

    Dei Slowakische Affäre, ist typisch für die Privatisierungs Mafia!

    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58287?PHPSESSID=gqvqdik2583q51hnjfmbahffg4

  1. No trackbacks yet.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: