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Die OSCE Mission in der Ukraine und die Festnahme der Gruppe mit Oberst Axel Schneider

Wie im Kosovo: Als Spionage Unternehmen unterwegs! Ein Deutscher Oberst leitete die Gruppe! Im Kosovo spionierten die Militärs die Militär Ziele aus, für den NATO Angriff, manipulierten die Berichte, damit die NATO eingreift, wie das Racak Gefecht.

Die BRD verheizt ihre Soldaten, was auch in 2000 bekannt war, mit vielen vollkommen illegalgen Militär Einsätzen im Ausland und diesmal beauftragt von einer nicht legitiminen Regierung eines Langzeit NATO finanzierten Premier Ministers.

Mitleid sollte man mit solchen Leute wie Oberst Schneider nicht haben, denn diese Leute sind „Karrieristen“ und wissen das ihr Einsatz illegal ist, vor allem auch nach Deutschen Gesetzen. Andere hohe Offiziere, wie Rose, widersetzten sich solchen aktiven Teilhaberschaften an Kriegs Vorbereitungen.

Oberst Schneider: Entstehungsgeschichte des Auftrags nicht so leicht darzulegen

Auf einem Ausweis, den der Interims-Bürgermeister Ponomarew, in die Kameras hielt, ist der deutsche Oberst Axel Schneider deutlich zu erkennen. Hört man zu, was Schneider dem Bayerischen Rundfunk kürzlich, am 23. April, über seine Mission erzählt hat, so fällt Verschiedenes auf: Es geht ihm und seinen Begleitern darum, genau herauszufinden, wie Truppen ausgestattet sind, welche Moral sie haben, wie sie „dastehen“, ihre Schlagkraft -und Einsatzbereitschaft.

Das Team befand sich, neutral gesagt, auf Aufklärungstour. Warum sie dazu in die Stadt fahren wollten, geht aus der Berichterstattung über die Geiseln noch nicht klar hervor. Laut Aussagen Schneiders wollte man sich ja vor allem ein Bild der ukrainischen Soldaten machen. Interessant ist, dass er der nachfragenden Rundfunkjournalistin in dem Interview nicht bestätigen konnte, dass er auf seiner Tour d’horizon russische Soldaten gesehen habe. Hatte er nicht.

Bemerkenswert ist die Antwort Schneiders auf die Frage, warum denn Soldaten einen eigentlich diplomatischen Auftrag ausführen würden. Das konnte oder mochte er nicht beantworten. Die Entstehungsgeschichte seines Auftrags lasse sich in diesem Rahmen nicht darlegen, so Schneider.

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41599/1.html

Absturz der Deeutschen Medien, indem man nur aus den bekannten Manipulations und Lügen Medien berichtet: vor allem dem ZDF, ARD

Und erneut die üblen Georg Soros Gestalten, mit einer Lügen PR – Ukrainian Crisis Media Center über die Ukraine, welche mit Millionen Kosten finanziert wurden. Europa, die NATO, USA wollen Nichts dazu lernen, das diese Quellen grober Unfug ist. Deutscche Medien sind zur billigsten Propaganda Maschine des Lügens geworden, wie bei den Irak Krieg Vorbereitungen ebenso deutlich wurde. Damals war auch schon Angela Merkel dabei, bei den Faschistischen Mord Aufrufen für den Irak Krieg und bei dem Lügen verbreiten wie General Klaus Naumann für den Irak Krieg als Rüstungs Lobbyist und dem Kosovo Krieg. Eine Tradition der Deutschen Politik und von Militärs wohl.
> In Slawjansk festgesetzt Deutsche OSZE-Beobachter in der Ukraine verschleppt
Eine Gruppe von Militärbeobachtern ist nach Angaben der Regierung in Kiew in der ostukrainischen Stadt Slawjansk von Bewaffneten festgesetzt worden. Darunter sind auch drei deutsche Soldaten und ein Dolmetscher. Die Separatisten sprechen von der Suche nach einem „Spion“. Mehr

Die Gruppe werde derzeit im Gebäude des Geheimdienstes befragt, das von Gegnern der Zentralregierung in Kiew besetzt sei. Slawjansk wird insgesamt von bewaffneten prorussischen Kräften kontrolliert. Die Stadt ist von regierungstreuen ukrainischen Einheiten umstellt. Der Kontakt mit der Gruppe war am Mittag abgebrochen. Der festgesetzten Gruppe gehören der Staatsagentur Itar-Tass zufolge drei deutsche Soldaten und ein deutscher Dolmetscher sowie je ein Militärbeobachter aus Dänemark, Polen, Schweden und Tschechien an. Deutschland führt diesen Einsatz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), parallel existiert in der krisengeschüttelten Ukraine derzeit noch ein Einsatz diplomatischer OSZE-Beobachter.

Deutsche im Ausland auf Mission wird immer verrückter, als ob die zu viele Drogen in Afghanistan und dem Kosovo bekommen haben. OSCE Ausweise haben die Leute nicht einmal, sondern nur ihre NATO Identitäts Karten.
Axel Schneider
Oberst Axel Schneider, ein weiterer Deutscher Militär der von den verrückten Deutschen Politikern verheizt wurde, aber das oben bei den Militärs viele Ja-Sager sitzen, weiß ebenso jeder Soldat, welche sich immer wunderten, mit welchen Verbrechern hohe Offiziere durch die Gegend ziehen, oder im Kosovo usw. auch mit ihren Dolmetscherinnen in die Berge fuhren.

Russisches Video über die Festgenommen, mit Ausweisen
Frank Walter Steinmeier, EU Politiker wie Martin Schulz, Barroso, Ashton, US Politiker voj Obama, Kerry, Victory Nulent: reine Verbrecher und Lügner, mit Kriminellen Nazis unterwegs zur Destabilisierung der Ukraine und praktisch alle Deutschen Medien im Schlepptau, was ein Waterloo für die Deutschen Medien erneut bedeutet als Fortsetzung der Lügen rund um den Irak Krieg.Inkompetenz von Berufs Banditen und deren Bestechungs Zirkel, als Wirtschafts Vereine und Lobbyisten getarnt, hat weitreichende Folgen für Europa und die Russen und Chinesen haben Erfolg mit sehr wenig Aufwand.Angeblich unter dem Deckmantel der OSCE, welche keinerlei Befugnisse hat, von einer gewählten Regierung, oder einem Regierungs Chef, waren nur Militärs unterwegs:Der Separatistenführer hatte zuvor erklärt: „Wir haben die Identität der Menschen festgestellt: fünf sind Offiziere der ukrainischen Armee, die anderen acht sind Vertreter der OSZE – wobei sie aber Militärangehörige der Nato-Länder Deutschland, Tschechien, Polen und Dänemark sind“, sagte der Separatistenführer. „Wir werden sie befragen und entscheiden, was wir mit ihnen machen“, betonte er.

RESS RELEASE

Journalists’ safety in eastern Ukraine worsening, says OSCE Representative, calls for immediate release of detained Vice News journalist
VIENNA, 22 April 2014 – OSCE Representative on Freedom of the Media Dunja Mijatović (member of the nazi party in Kiew) today expressed deep concern about new cases of detention and attacks on journalists in eastern Ukraine.

“I remain deeply concerned about the ongoing negative pattern in relation to journalists’ safety in Ukraine” Mijatović said. “I call on all those responsible to stop harassing and attacking journalists and let them do their job. Simon Ostrovsky should be released immediately.”

According to reports on 22 April Simon Ostrovsky, journalist with Vice News, was captured by unidentified people in uniform in Sloviansk. The detention has been announced by Vyacheslav Ponomarev, self-proclaimed „People’s Mayor“ of Sloviansk.

On 21 April Maxim Danilchenko, journalist with Tochka Opori magazine, was attacked by unidentified individuals and sustained several injuries while covering a protest in Luhansk. On the same day Dmitriy Galko, journalist with Belarusian Noviy Chas newspaper, and Italian and French journalists Paul Gogo and Kossimo Attanasio were reportedly detained by unidentified individuals in uniform in Sloviansk. They were released shortly after being detained.

The OSCE Representative on Freedom of the Media observes media developments in all 57 OSCE participating States. She provides early warning on violations of freedom of expression and media freedom and promotes full compliance with OSCE media freedom commitments. Learn more at www.osce.org/fom, Twitter: @OSCE_RFoM and on facebook.com/osce.rfom.

For PDF attachments or links to sources of further information, please visit: http://www.osce.org/fom/117911

Latest from the Special Monitoring Mission in Ukraine – based on information received up until 24 April 2014, 19:00 (Kyiv time)
This update is provided for the media and the public.

Western and Central Ukraine, including Kiev, as well as many regions of the southern part of the country, were calm. In the regions neighbouring Donbas some tensions continued – they resulted either from the political polarization or fears of possible activities of armed opponents of the government. The situation continued to be tense in Luhansk and, in particular, Donetsk regions.

The Kharkiv team attended a regular session of the Regional Council. The deputies urged the regional legislature to secure the status of Russian as a second state language, and to ban parties advocating neo-Nazism and separatism. The team also monitored two rallies, by pro- and anti-government groups respectively. Whereas supporters of a unitary Ukraine numbered around 50 to 60, the opponents of the current government totalled approximately 200. Approximately 200 police in riot gear were present. Neighbouring metro stations were closed.

The general situation in Luhansk was assessed as tense. The situation around the occupied state security service (SBU) building remained stable, although the team observed further reinforcement of the barricades around the building. The Special Monitoring Mission met with the chairman of the Luhansk Regional Council and the local branch of the Party of Regions. According to him, the Luhansk Regional Council shared the demands of the SBU occupiers for recognizing Russian as a regional language and implementation of decentralization. He insisted that the Luhansk Regional Council did not support separatism.

The overall situation in Donetsk region remained tense. Occupation of state institutions in the city of Donetsk continued. The team confirmed that no offices or floors of the Donetsk Regional Administration building were returned to the government, contrary to what was reported in the press. Additional barricades and roadblocks were found to have been erected on the highways leading north from Donetsk, all of them being manned by unarmed or armed supporters of the “Donetsk People’s Republic”. On the way between Sloviansk and Artemivsk (45 km southeast of Sloviansk) the team saw two roadblocks manned by Ukrainian military personnel, and on the outskirts of Donetsk a roadblock manned by Ukrainian police was encountered. The team observed that two roadblocks in the region, in Makiyivka and in the vicinity of Debaltseve, were being dismantled. According to a member of the Town Council of Debaltseve, this resulted from a lack of volunteers to man the barricades, as people were afraid for their personal safety. The team received information that the occupation of the city administration building in Mariupol continued in spite of press reports to the contrary.

The Dnepropetrovsk team met with a representative of the pro- government National Defence organization who confirmed that two men had been detained by police and taken to Dnepropetrovsk on suspicion of espionage. The interlocutor was concerned that opponents of a unitary Ukrainian state would become more active during the forthcoming May holidays. According to the mayor of Pavlohrad, 250 members of the National Guard were deployed in the town and to the nearby nuclear power plant to provide security. A local Right Sector activist confirmed that Dmytro Yarosh, its leader, had moved the organization’s headquarters to Dnepropetrovsk.

The general situation remained largely unchanged in Kherson, Mykolaiv, and the surrounding areas. Security arrangements around the strategic hydro-electric power plant and bridge at Nova Kakhovka (76 km east of Kherson) have been increased. The team visited again the main floodgate of the North Crimean Canal. The situation was calm and the level of security unchanged. The team approached the police checkpoint at the hydroelectric power plant at Nova Kahkovka and observed that the military had been posted to reinforce the police. The Special Monitoring Mission also visited the synagogue in the town of Mykolaiv, following the attempted arson attack by an unknown person that had occurred two days earlier. There were signs of burning at its main doors and one window.

In Odessa the situation remained relatively calm. The Special Monitoring Mission visited three roadside checkpoints west of Odessa: in Ovidiopol, at “7th Kilometre” and “2-Stolba”. The checkpoints around Odessa are now licensed by the Odessa Regional Administration, and those checkpoints observed by the team were manned by activists supporting a unitary Ukrainian state and by the police. Police presence around the checkpoints had increased in recent days. According to an interlocutor from Vopniarka (20 km northeast of Odessa), an unidentified group attempted to set up a checkpoint on the road leading to the dam across the Great Adzhalyk Estuary. After two hours of negotiations, the people trying to set up the checkpoint were convinced by the police and local population to leave.

The situation in Chernivtsi was calm. The team observed a bridge in Storozhinets (25 km southwest of Chernivtsi) and war memorials in several villages of the region – flying both Ukrainian national and red-and-black Ukrainian Insurgent Army (UPA) flags.

The situation in Lviv and Ivano-Frankivsk was calm. The Lviv team was informed by high-ranking representatives of the local police that there is a risk of provocations in the period between 27 April and 9 May – during the May holiday period many tourists are expected to visit Western Ukraine. Victory Day, on 9 May, was a matter of particular concern, due to tensions between opponents and supporters of the celebration of this holiday.

In Kyiv the situation was calm, and the process of removing the barricades around Maidan square continued.

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Paul Craig Roberts – Die Ausplünderung der Ukraine durch den Westen hat begonnen

Daniel McAdams – Washingtons empörende Doppelmoral in der Ukraine

Daniel McAdams – ‘Fuck the EU’: Tonaufzeichnung enthüllt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Opposition in der Ukraine lenken

Als die Demonstrationen begannen, beschrieb ich, welche Folgen das haben würde und sagte, dass ich den Ausplünderungsprozess erklären würde. Das brauche ich jetzt nicht mehr zu tun. Professor Michel Chossudovsky hat die Ausplünderung durch den IWF ausführlich beschrieben.(Hier am Beispiel Jugoslawiens – seit damals hat sich nicht wirklich etwas geändert)

Jochen Scholz, ein pensionierter Oberstleutnant der Bundesluftwaffe, hat in einem offenen Brief (an den russischen Präsidenten Putin), den die Neue Rheinische Zeitung letzte Woche veröffentlicht hat, die Politik der USA zusammengefasst. Scholz schrieb, Washingtons Ziel sei es, „die ideale Brückenfunktion der Ukraine für die künftige Kooperation zwischen einer angestrebten Eurasischen Union und der Europäischen Union zu verhindern“. Nach seiner Meinung wollen die USA die Ukraine „unter die Kontrolle der NATO bringen“ und den Vorschlag (Putins) für „eine einheitliche Wirtschaftsgemeinschaft von Lissabon bis Wladiwostok“ hintertreiben.

Wimmer begleitete als Diplomat die 2+4-Gespräche zur deutschen Wiedervereinigung. Er war von 1994 bis 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, und kennt die Strukturen derartiger „neutraler“ Organisationen genauestens. Aufgrund dieser Kenntnisse verfolgt Wimmer auch die geplante Aufklärung durch eben diese OSZE aufmerksam, denn er weiß, dass auch Informationen einer solchen angeblich unbefangenen Aufklärungsmission manipuliert oder nach den eigenen Bedürfnissen einer Konfliktpartei verwendet werden können.

Zum Beispiel, um mit selektiven Informationen einen Angriff zu rechtfertigen. So geschehen im Balkankrieg 1999. Ein solcher Angriff auf der Krim wird immer wahrscheinlicher, befürchtet Wimmer. Wir trafen ihn im Großraum Köln, um über die aktuellen, beunruhigen Entwicklungen zwischen den beiden großen Kontrahenten des Kalten Krieges zu sprechen.

http://www.kenfm.de

Das Ende der US-Propaganda naht

von Thierry Meyssan
[2] „Die NATO bereitet eine große Desinformations-Kampagne vor“, von Thierry Meyssan, Neue Rheinische Zeitung (Deutschland), Voltaire Netzwerk, 11. Juni 2012.

Wenn die OSCE etwas implementieren will, das fängt die Comedy Show der Lügen an.

PRESS RELEASE

CiO underlines need for political support to implementation of Geneva measures

Bern, April 22, 2014 – Swiss Foreign Minister and Chairperson-in-Office Didier Burkhalter commended first steps undertaken by the Ukrainian authorities to initiate the implementation of measures agreed upon in the Joint Statement on Ukraine of April 17, 2014.
Burkhalter reiterated the full commitment of the OSCE Special Monitoring Mission to assist Ukrainian authorities and local communities within its mandate and within the framework of the Geneva Statement. The monitoring mission, in permanent consultation with Ukrainian authorities on different levels, has assisted Ukraine in the operationalization of the Geneva Statement, e.g. with initial contacts with some of the groups which occupy locations, by identifying illegally seized buildings and by designing a plan for the structuring of the process towards the implementation of the measures.
The Chairperson-in-Office commended the Ukrainian authorities for having announced a truce over the Easter holiday, for preparing the legal framework regarding an amnesty and for launching a discussion on their decentralization plans. Concerned by reports referring to worsening situations in some regions, including violent incidents with hostage taking, he encouraged the Ukrainian authorities to re-double their efforts to plan, prepare, and start the implementation of the various measures decided upon in the Geneva Statement. It is absolutely crucial to keep the momentum to be able to benefit from the positive dynamic created by the accord in Geneva among the Foreign Ministers of Ukraine, the United States and the Russian Federation and the High Representative of the European Union for Foreign Affairs and Security Policy, he emphasized.
Burkhalter confirmed that political will on all levels – national, regional, and local – was key to overcoming stalemates. He trusted that Ukrainian authorities would engage constructively and if necessary with confidence building measures to resolve critical situations.
He called on the European Union, the Russian Federation and the United States to lend full support to the work of the Ukrainian authorities and local communities as well as to the Special Monitoring Mission. In this regard, he asked all parties of the Geneva Statement to publicly call on all stakeholders in Ukraine to refrain from violence, to swiftly liberate illegally seized buildings and unlawfully occupied streets, squares and places, and to disarm.
Burkhalter underlined that effective implementation of the Geneva measures will require full commitment by all sides to co-operate and proceed through dialogue over an extensive period of time. He expressed his gratitude to all participating States which are supporting the Special Monitoring Mission with financial means and seconded staff. To assist Ukraine in implementing measures mentioned in the Geneva Statement, further specialized expertise would have to be made available as well as funding to allow for a swift build-up of the mission, he said. Respective operational requirements regarding recruitment and funding would be presented to the Special Permanent Council on April 22, 2014, he added.

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Dienstag, 22. April 2014

Werden Lügen im bombastischen 24 Millionen Euro teuren Studio glaubwürdiger?

Mowitz

Größere Hintergrundbilder haben sich die Liftingchirurgen des ARD-Fernsehstudios einfallen lassen, um die entflohenen Zuschauer zur allabendlichen Märchenstunde wieder einzufangen. Schlimmes ist geschehen. Nach einer Meinungsumfrage von infratest dimap hat die feste Verankerung der Deutschen im westlichen Terrorbündnis Nato deutlich nachgelassen und nur noch 45 Prozent sehen sich weiterhin der Nato und EU verpflichtet. Ein Hauptgrund dieses Propaganda-Desasters dürften wohl die bis aufs Komma identischen Lügen des Mainstream-Einheitsbreis sein, der von den Massen schon lange als Bestellungsarbeit des großen Geldes erkannt ist.

Die Zuschauer fühlten sich zu Recht völlig bestätigt, als die Meldung vom ZDF-Skandal die Arbeitsruhe der Journalisten beim Erfinden immer neuer Nachrichtenfälschungen störte. Ein „Ukrainian Crisis Media Center“ (UCMC), seines Zeichen ein internationales PR-Netzwerk gegen „russische Propaganda“, lieferte dem ZDF das Pressematerial, das dann von Kleber und Konsorten zur Aufbesserung des nazistischen Images mit dem sich die Putschregierung in Kiew als Statthalter westlicher Interessen, seit ihrer Inthronisierung noch immer herumquält, eingesetzt wurde. Unterstützt und mitfinanziert wurde die PR-Kampagne vom milliardenschweren jüdischen Wall Street Oligarchen George Soros.

Dass sich diese Kritik mit dem Schreckwort „Verschwörungstheorie“ beenden lässt, scheint man auch beim Medienportal Meedia zu glauben. Nachdem in einem Blog der Freitag-Community aufgedeckt wurde, dass das ZDF Teile seiner Ukraine-Berichte von der PR-Organisation Ukrainian Crisis Media Center bezieht, erinnerte Meedia nicht etwa, was mediengeschichtlich naheliegt, an die Brutkastenlüge, mit der die PR-Agentur Hill & Knowlton den ersten US-Angriff auf den Irak vorbereitet hatte. Stattdessen fand der Autor in seinem kleinen Beitrag fünf Gelegenheiten, das berüchtigte Buzzword unterzubringen.

Eine reine Lüge, das es eine OSCE Mission ist, wer sich das Dokument durch liesst! Die Mitglieds Staaten der OSCE haben das ratifiziert, was die einzige Verbindung zur OSCE ist. Die OSCE wird nicht einmal von solchen Missionen informiert. Ebenso verneint die OSCE Führung jede Verbindung zur Mission.

Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa
WIENER DOKUMENT 2011
ÜBER VERTRAUENS- UND SICHERHEITSBILDENDE MASSNAHMEN
……………………………………………………….

http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/642894/publicationFile/178989/WienerDok-2011-D.pdf

  1. murati
    April 29, 2014 um 5:03 pm



    Weltbrandstifter in Europa angekommen
    Viele Jahrzehnte war es auf unserem Kontinent weitgehend ruhig und es gab kaum kriegerische Handlungen. Von Ex-Jugoslawien, das völkerrechtswidrig und ohne UN Mandat niedergebombt wurde, einmal abgesehen. Unser europäischer Friede dürfte seit der Ukraine endgültig vorbei sein. Die amerikanischen Weltbrandstifter haben jetzt ihr Feuer der Zerstörung in Europa entfacht….
    Artikel lesen
    Geben wir ihnen keine Chance auch unsere Leben zu zerstören und Leid, Tod und Elend nach Europa zu tragen. Wenden wir uns für immer von ihnen ab und werfen wir sie endlich aus unserem Kontinent hinaus.Video: Warum die Eliten einen Krieg brauchen, Obama fängt den Dritten Weltkrieg von der Krim aus an.

    Wer organisierte das Blutbad auf dem Maidan? Teil1

    Wer organisierte das Blutbad auf dem Maidan? Teil2


    Gut gemacht, Schrödi !
    Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit Freunden in St. Petersburg/Russland seinen Geburtstag nachgefeiert. Was den Polit- und Berufsempörern bitter aufstösst, zu seinen Gästen gehörte auch Russlands Präsident Wladimir Putin.

    Amerikanische Waffenlieferungen in der Ukraine ?
    Die Berichte über VS- Waffen die in der Ukraine eingesetzt werden, müssen untersucht werden , so Russlands Aussenminister Lawrow….
    Artikel lesen

  2. murati
    April 29, 2014 um 5:22 pm

  3. adert
    April 29, 2014 um 5:35 pm

    Ukraine-Krise und Medienlügen
    Von Alex Lantier
    29. April 2014
    http://www.wsws.org/de/articles/2014/04/29/medi-a29.html

  4. adert
    April 29, 2014 um 5:44 pm

    Steinmeier fordert mehr Engagement

    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow mehr Engagement von der Regierung in Moskau, um die Gefangenen freizubekommen.

    http://www.heise.de/tp/artikel/41/41616/1.html

  5. adert
    April 29, 2014 um 6:01 pm

    Links auf dem Foto – natürlich Frank Walter Steinmeier, deutscher Außenminister. Rechts daneben: Oleg Tjagnibok, Chef der faschistischen ukrainischen Swoboda Partei. Swoboda fordert die Einführung des Merkmals “ethnische Zugehörigkeit” in Ausweisen. Die Partei ist strikt antisemitisch. Der jüdische Weltkongress forderte im Mai 2013 ihr Verbot. Swoboda Vertreter trafen sich im Mai 2013 mit NPD Vertretern.

  6. naoastic
    April 30, 2014 um 7:28 pm

     

    Die Rolle des Dummbeutel Frank – Walter Steinmeier, der ein funktionaler Analphabet ist, weil die Spite des Auswärtigen Amtes, nicht aus der Geschichte lernen will, also kurz gesagt: vollkommen inkomptent, extrem dumm, hoch gefährliche Kriminelle, wie man am Kosovo und Afghanistan in diesem Lügen Meer erleben konnte.!!

    Die Rolle des Frank Walter Steinmeier

    Ich selbst fragte mich bereits lautstark, warum in der alles entscheidenden Nacht des Umsturzes vom 19. auf den 20. Februar die Regierung bzw das Präsidialamt von Janokowitsch plötzlich eine “Waffenruhe” mit den Putschisten schloss und die ukrainische Polizei anhalten ließ als diese schon die Hälfte des Maidan-Platzes geräumt hatte (ohne Tränengas und fast ohne Wasserwerfer-Einsätze). Nicht vergessen: an eben jenem Morgen trafen in Kiew auch die ehrenwerten Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen ein, die Herren Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Radoslaw Sikorski. Und prompt hob ein wahres Gemetzel um den Maidan Platz an, durch Scharfschützen u.a. im von den Putschisten kontrollierten “Hotel Ukraine”. Den Scharfschützen, deren Opfer anschließend der Janukowitsch-Regierung untergeschoben wurden, fiel seltsamerweise kein einziger Fußsoldat des “Rechten Sektors” zum Opfer. Der “Rechte Sektor” wiederum ließ es sich nun an jenem Morgen des 20. Januars nicht nehmen nun seinerseits die “Waffenruhe” zwischen Regierung und Opposition aufzukündigen und die Polizei-Kräfte anzugreifen. (siehe dazu eine Tweet-Reihe von Radio Utopie vom selben Tage 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8.) Die angegriffenen Polizei-Einheiten wirkten völlig desorientiert und offensichtlich ohne Befehle oder Anweisungen, als hätte man ihnen den Stecker gezogen, und wurden blutig in heillose Flucht geschlagen, viele als Geisel genommen oder sogar gefoltert und verwundet dem Sterben überlassen.

    Wie seltsam, dass sich Janukowitsch an jenem 20. Februar in Kiew nun ausgerechnet mit Dmitri Jarosch (Dmitry Yarosh) vom “Rechten Sektor” traf. Und Janukowitsch einen Tag später am 21. Februar mit den Außenministern des “Weimarer Dreiecks” Steinmeier, Laurent Fabius und Sikorski ein Abkommen schloss dass das Papier nicht wert war und dem sofort der endgültige Umsturz folgte.

    Wie erwähnt, tippte “Moscow Times”-Reporterin Yulia Latynina auf den erst kurz zuvor durch Janokowitsch ernannten neuen Leiter des Präsidialamtes Andriy Klyuyev als Geldgeber des “Rechten Sektors” im Januar / Februar, in wessen Auftrag auch immer.

    Was soll ich sagen – ich fragte am 20. Februar explizit nach Kljujew (1, 2, 3, 4, 5).

    Am 22. März schüttelte der beste Frank-Walter, den die europäische Friedensnobelpreis-Politik je gesehen hat, “auf doppelter Mission” eine Menge Hände; nicht nur beim Putsch-Regime in Kiew, was er dank entweder gutgläubiger Dummbeutel oder hintertriebener Kompagnions in Moskau mit seiner Luftnummer von Abkommen am 21. Februar geholfen hatte einzusetzen, sondern auch die von Renat Achmetow, dem “Paten von Donezk“. Steinmeier, so hieß es,

    “warb um ihre Unterstützung für den Reformkurs der Ukraine und gegen eine Spaltung des Landes”.

    …….

    Als am 17. April in Genf dann die Regierungen in Moskau und Washington, namentlich die ausnahmsweise mal selbst arbeitenden Präsidenten Wladimir Putin und Barack Obama, das ganze Debakel mühsam wieder eingefangen hatten, war es kein anderer als Frank-Walter Steinmeier, der sich flux in die “Tagesthemen” schalten ließ und versuchte den Erfolg irgendwie wieder wegzureden. Dabei wurde sogar Steinmeiers sonst festgetackerte Robotermiene wackelig.

    …………

    https://www.radio-utopie.de/2014/04/29/die-tatsaechlichen-akteure-in-der-ukraine-analyse-einschaetzung-hintergruende/#more-82835

     

  7. naoastic
    Mai 1, 2014 um 6:00 pm

    Beschwerdebrief eines ehemaligen Tagesschau-Redakteurs
    Lute (94 Beiträge seit 01.05.12) folgen

    Schreiben des ehemaligen ARD-Tagesschau-Redakteurs Volker Bräutigam
    an die Vorsitzende des NDR-Rundfunkrats Ute Schildt, den Intendanten
    Lutz Marmor, ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke, Chefredakteurin
    Claudia Spiewak und den Redakteursausschuss des NDR…
    http://www.heise.de/tp/foren/S-Beschwerdebrief-eines-ehemaligen-Tagesschau-Redakteurs
    http://www.heise.de/tp/foren/S-Beschwerdebrief-eines-ehemaligen-Tagesschau-Redakteurs/forum-278919/msg-25159788/read/
    ……………..
    Eine allereinfachste Recherche (hier: Lektüre des allgemein
    zugänglichen Wiener Dokuments sowie der OSZE-Charta) zu der die NDR-
    und die ARD-Nachrichtenredakteure lt. Staatsvertrag verpflichtet
    waren, hätte ergeben, dass die OSZE grundsätzlich keine verdeckten
    Militärinspektionen durchführt, auch nicht unter dem Wiener Dokument,
    das im Rahmen vertrauensbildender Maßnahmen Inspektionen in
    “Bezeichneten Gebieten” an regulären Truppenstandorten, bei Manövern
    und bezüglich Hauptwaffensystemen vorsieht. Das Dokument enthält
    ausführliche Bestimmungen über die Gestaltung militärischer
    Kontaktmaßnahmen und der Zusammenarbeit (Kap. IV), schafft
    Transparenz durch Bestimmungen zur vorherigen Ankündigung bestimmter
    militärischer Aktivitäten und deren Beobachtung (Kap. V bzw. VI), z.
    B. auch die förmliche Ankündigung gegenüber sämtlichen
    OSZE-Mitgliedern; das inspizierende Militärpersonal reist
    grundsätzlich in Uniform, unter Führung von Hoheits- und von
    Dienstgrad- sowie Truppenteil-Abzeichen und Orden und jedenfalls
    unbewaffnet zu den Inspektionsorten.
    Im hier angesprochenen Fall war bereits am 25. April bekannt
    (zahlreiche Quellen im Internet), dass die Gruppe in Zivil unterwegs
    gewesen war, sich fälschlich als OSZE-Delegation ausgegeben hatte,
    bewaffnet war und sogar Sprengstoff mit sich führte (Quelle lt. SZ v.
    26.4.: “Regierung” in Kiew!), Aufzeichnungen über Straßensperren u.ä.
    gemacht hatte, was nicht vom Wiener Dokument abgedeckt ist; sie hatte
    sich keineswegs an definierten Inspektionsorten offiziell angekündigt
    und die gesamte Reise auch nicht allen OSZE-Staaten, speziell nicht
    der Russischen Föderation, bekannt gegeben. Sie war vielmehr heimlich
    in die ostukrainische Region gereist und hatte als Zweck
    touristisches Sightseeing-Interesse vorgegeben.
    ……..
    http://www.heise.de/tp/foren/S-Beschwerdebrief-eines-ehemaligen-Tagesschau-Redakteurs/forum-278919/msg-25159788/read/

  8. naoastic
    Mai 2, 2014 um 5:20 am

    Eine Rentnerin über die Zustände in der Ukraine, wo die Renten gekürzt werden und Alles teurere wird. Deutschland unterstützt und finanziert diese Terror Politik der Privatisierung, mit prominenten Betrügern und Faschisten

  9. Mai 3, 2014 um 6:11 pm

  10. Egon Kisch
    Mai 4, 2014 um 11:08 pm

    Wer lesen kann, sollte mal auf den offiziellen Seiten der OSZE/OSCE nachlesen:

    Hier die offizielle OSZE/OSCE-Pressemitteilung (Gelbe Markierung von mir):
    (Quelle: http://www.osce.org/sg/116093 ):

    „OSCE to send military and civilian personnel to Ukraine – VIENNA – 5 March 2014

    UPDATE at 20:00, 9 March: As of now, 30 OSCE participating States are participating in the activity, having sent up to two representatives each. There are 56 participants in total, from: Albania, Austria, Canada, Croatia, Czech Republic, Denmark, Estonia, Finland, France, Germany, Greece, Hungary, Iceland, Ireland, Italy, Latvia, Lithuania, Malta, the Netherlands, Norway, Poland, Portugal, Romania, Slovak Republic, Slovenia, Spain, Sweden, Turkey, the United Kingdom, and the United States. One representative from the OSCE Conflict Prevention Centre is also participating.

    VIENNA, 5 March 2014 – Eighteen OSCE participating States decided to send 35 unarmed military personnel to Ukraine in response to its request.

    The matter was discussed at a joint meeting of the Permanent Council and the Forum for Security Co-operation (FSC) in Vienna on 4 March 2014.

    The visit is taking place under Chapter III of the Vienna Document 2011, which allows for voluntary hosting of visits to dispel concerns about unusual military activities. Ukraine has requested all OSCE participating States to send military representatives from 5 to 12 March 2014, starting in Odessa. This is the first time this mechanism has been activated.

    As of now, eighteen OSCE participating States have responded positively to the request sending up to two representatives each. Canada, Czech Republic, Denmark, Estonia, Finland, France, Germany, Hungary, Ireland, Latvia, Lithuania, Norway, Poland, Slovakia, Sweden, Turkey, United Kingdom, and the United States. One representative from the OSCE Conflict Prevention Centre will also be participating. The military visit participants are on their way to Ukraine now.

    OSCE Secretary General Lamberto Zannier said: „It is my hope that this military visit will help to de-escalate tensions in Ukraine. By providing an objective assessment of the facts on the ground, the OSCE will be better placed to foster a political solution to the current crisis through dialogue.“

    “Confidence-building and transparency are key elements of the OSCE approach to security, which seeks to foster openness and dialogue as the best way to resolve conflicts in our region,“ he added.

    The Vienna Document 2011 is one of the main confidence-building measures developed by the OSCE. Under this document, all participating States are required to share information on their military forces, equipment and defence planning. The Document also provides for inspections and evaluation visits that can be conducted on the territory of any participating State that has armed forces.

    Note to editors: Chapter III of the Vienna Document 2011 (full text see at http://www.osce.org/fsc/86597)

    VOLUNTARY HOSTING OF VISITS TO DISPEL CONCERNS ABOUT MILITARY ACTIVITIES

    (18) In order to help to dispel concerns about military activities in the zone of application for CSBMs, participating States are encouraged to invite other participating States to take part in visits to areas on the territory of the host State in which there may be cause for such concerns. Such invitations will be without prejudice to any action taken under paragraphs (16) to (16.3).

    (18.1) States invited to participate in such visits will include those which are understood to have concerns. At the time invitations are issued, the host State will communicate to all other participating States its intention to conduct the visit, indicating the reasons for the visit, the area to be visited, the States invited and the general arrangements to be adopted.

    (18.2) Arrangements for such visits, including the number of the representatives from other participating States to be invited, will be at the discretion of the host State, which will bear the in-country costs. However, the host State should take appropriate account of the need to ensure the effectiveness of the visit, the maximum amount of openness and transparency and the safety and security of the invited representatives. It should also take account, as far as practicable, of the wishes of visiting representatives as regards the itinerary of the visit. The host State and the States which provide visiting personnel may circulate joint or individual comments on the visit to all other participating States.

    ***

    For more details about the activation of the Vienna Document 2011 provisions, see http://www.osce.org/cpc/34427, pages 17-20.

    Contacts

    Cathie Burton
    Spokesperson
    Press and Public Information Section
    OSCE Secretariat
    Wallnerstrasse 6
    A-1010 Vienna
    Austria
    Office: +43 1 514 36 6263
    Mobile: +43 664 130 85 36
    Fax: +43 1 514 36 6105
    press@osce.org

    Verena Barth-Wehrenalp
    Senior Executive Assistant
    Office of the Secretary General
    Wallnerstrasse 6
    A-1010 Vienna
    Austria
    Office: +43 1 514 36 6109
    pm@osce.org

    Kommentar Admin : von einer nicht legitimen Regierung, welche sich mit Gewalt selbst gewählt hat, einen Auftrag (Bitte, Einladungen) zuerhalten und nach diesen Vorfällen dient max. einem nachträglichen Alibi. Wenn OSCE Mitglieder über diese Missionen informiert werden, ist es immer noch keine OSCE Mission. Details hier von der Deutschen Regierung, über diese Militär Missionen.

    Im Kosovo liefen über die OSCE direkt Militär Spione mit in 1998, wobei Australier, Franzosen, Britten die Angriffs GPS Ziele auskundschafteten, wobei man von den Serben sogar die Militär Karten erhielt, welche viel genauer waren, als jedes andere Material. Ich habe selbst Franzosen gesehen, sogar nach dem Einmarsch in den Kosovo, welche mit GPS arbeiteten bei Militär Stützpunkten sogar in Albanien. Die wussten damals nicht, das es Personen gab, die genau wissen, wie sowas aussieht, funktioniert usw..

    Eine reine Lüge, das es eine OSCE Mission ist, wer sich das Dokument durch liesst! Die Mitglieds Staaten der OSCE haben das ratifiziert, was die einzige Verbindung zur OSCE ist.

    Die Mörder empfangen die eingeschlossenen Zivilisten, oft junge Frauen

    Organisation für Sicherheit
    und Zusammenarbeit in Europa
    WIENER DOKUMENT 2011
    ÜBER VERTRAUENS- UND SICHERHEITSBILDENDE MASSNAHMEN

    Obama und Merkle über die Ukraine einig
    ……………………………………………………….

    http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/642894/publicationFile/178989/WienerDok-2011-D.pdf

    Tatsächlich handelt es sich um eine gemeinsame europäische-ukrainische militärische Beobachtermission, die mit der OSZE nichts zu tun hat, sondern auf Einladung des Putsch-Regimes in die Ostukraine geschickt wurde. Das sagt Claus Neukirch von der OSZE in einem Interview mit dem ORF.

    Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Ostukraine – keine OSZE-Beobachter festgehalten http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/04/ostkraine-keine-osze-beobachter.html#ixzz30sGXQusv
    http://www.osce.org/ukrainemonitoring:

    … Comms with military observers in Donetsk region lost. Team not OSCE monitors but sent by States under Vienna Doc on military transparency…

    Captured Soldiers Not OSCE Observers as Claimed: Germany and Russia Held Talks
    Christof Lehmann (nsnbc) : The eight captured men in the Ukrainian city Slaviansk are not OSCE observers, affirmed OSCE official Claus Neukirch.

    Ein bekannter Deutscher Offizier, mit viel Auslands Erfahrung erklärt die Situation, das es unmöglich ist, das solche Offiziere, nicht in Uniform vor Ort sind.

    Die Deutsche Regierung will inzwischen keine derartigen Militär Missionen in die Ukraine entsenden, weil es zu peinlich ist in diesem Lügen Meer der Medien und Regierung

    Die OSCE hat sowieso im Ausland einen extem schlechten Ruf! Ein aufgeblähter Laden, wo oft die Chefs als Alkoholiker auf jedem Feste zufinden sind und als Bestechungs Lobbyisten für kriminelle Regierungs Politiker, Drogen Bosse und Co. unterwegs sind um gefällige Berichte abzugeben.

  11. zamara
    Mai 6, 2014 um 2:53 pm

    Ein Offizier Jochen Schulz erklärt die merkwürdige Mission, weil die angeblichen Beobachter auch in Zivil herum liefen.

  12. nora
    Mai 7, 2014 um 3:48 pm

    Der unhaltbare Versuch von bekannten Aggressoren in Europa, nämlich die USA, Großbritannien und Frankreich, ihre eigene bisher international immer aggressiv angelegte Agenda zu verfolgen, findet neue Gestalt in dem misslungenen Spionage-Manöver unter dem Deckmantel der OSZE.

    „Wir kamen hier (in die Ostukraine) als OSZE-Beobachter mit diplomatischer Mission“

    formulierte ein deutscher Oberst auf einer Pressekonferenz. Am 25.4. wurden die Offiziere verschleppt.

    „Die Verschleppten sind keine Mitarbeiter der OSZE. Das hatte die Organisation selbst bereits am 25.4. mitgeteilt…Der Oberst und seine Kollegen, ausgestattet mit Diplomatenpässen, sind formal Militärbeobachter… Anders bei den offiziellen und zivilen OSZE-Beobachtern in der Ukraine… besuchen die militärischen Inspektionsteams einzelne Mitgliedstaaten auf deren Einladung hin, um die Angaben zu Waffensystemen oder Manövern zu überprüfen. Genau genommen befasst sich das Inspektionsteam also nur mit dem ukrainischen Militär, seinen Stellungen und Waffen… “

    So Stefan Braun sachlich und nüchtern in seinem Artikel „Eskalation in der Ukraine – Abhängig von einem Ehrenwort“, SZ, 18.4..

    http://www.0815-info.com/News-file-article-sid-11374.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+0815-info%2Fwmyq+%280815-Info%29&utm_content=FeedBurner#.U2pTt_jHhag

  13. agron
    Mai 12, 2014 um 11:33 am

    Meine Ansicht und jedes logischen Menschen ist, das man sich mit
    solchen Leuten wie Rinat Achmetow, als Minister und Diplomat niemals
    trifft, denn gerade diese Leute sind ja die Chefs im „Chikago“ des
    Ostens. Nennen wir es: Bestechungs, Lobby, Betrugs Gespräche mit
    einem Mafia Don, vom Steuerzahler finanziert!

    Steinmeier fuhr Ende März nach Donez um mit Rinat Achmetow zu reden.
    Danach war er sehr zufrieden mit dem Gespräch!Im Welt Artikel
    schreibt man schon spöttisch, das die Ratten der Privatisierung und
    des Betrugesein Wettrennen machen, was dann unter Demokratie verkauft
    wird. „“In Kiew vor dem Regierungssitz läuft Steinmeier
    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in die Arme. Und fast auch Kanadas
    Regierungschef Stephen Harper.““

    Ratten nähren Ratten, nur was soll das jetzt mit Aussenpolitik zutun
    haben, wenn man in der grössten Verbrecher Stadt der Ukraine den
    Mafia Don trifft. Bei Steinmeier ist diese Art von Umgang mit
    Verbrechern aber bekanntlich normal.

    Steinmeier hat natürlich mit dem Ober Mafia Paten der Ukraine
    ,Oligarch Achmetow keine Probleme, was aus dem Visa Skandal der
    Lobbyisten auch schon bekannt war.

    von Andreas Kynast, Kiew

    Er ist sagenhaft reich und unglaublich mächtig: Rinat Achmetow.
    Frank-Walter Steinmeier kommt bei seinem Besuch in der Ukraine an dem
    lupenreinen Oligarchen kaum vorbei. Denn Achmetow ist in der
    Ost-Ukraine extrem einflussreich. Und hier entscheidet sich die
    Zukunft des Landes.

    Gespräch unter vier Augen mit Herrn Achmetow: 15.00 Uhr. So harmlos
    steht der Termin im Kalender von Außenminister Frank-Walter
    Steinmeier (SPD) – gleich unter den Verabredungen mit dem Präsidenten
    und dem Ministerpräsidenten der Ukraine. Aber anders als bei den
    Treffen mit Kiews Spitzenpolitikern soll es vom Gespräch mit Herrn
    Achmetow in Donezk keine Fernsehbilder geben, am liebsten nicht mal
    ein Foto.

    Andreas Kynast

    Andreas Kynast berichtet von der Steinmeier-Reise in der Ukraine.
    Quelle: ZDF
    Kein Wunder: Rinat Achmetow ist ein lupenreiner Oligarch, sagenhaft
    reich und unglaublich mächtig
    …………

    „Die Gespräche, die ich in Kiew und Donezk geführt habe, geben mir
    Zuversicht“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“ nach seinen
    Treffen. „Die politisch Verantwortlichen haben klare Vorstellungen,
    wie sie ihr Land stabilisieren wollen.“ Hilfe kommt aus allen Ecken
    der Welt. In Kiew vor dem Regierungssitz läuft Steinmeier
    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in die Arme. Und fast auch Kanadas
    Regierungschef Stephen Harper. Vielleicht müssen die sich auch bald
    mit Oligarchen treffen.

    > http://www.heute.de/aussenminister-steinmeier-trifft-in-der-ukraine-oligarch-achmetow-32452440.html

    Es sind ungewöhnliche Gastgeber, die den deutschen Außenminister im
    äußersten Osten der Ukraine empfangen: der milliardenschwere Oligarch
    Serhij Taruta, Industriemagnat und seit Kurzem Gouverneur der Region
    um die Millionenstadt Donezk. Und der noch viel reichere Rinat
    Achmetow, der als „Pate von Donezk“ womöglich weitaus mehr Einfluss
    haben dürfte. Normalerweise sprechen deutsche Außenminister nicht mit
    solchen Geschäftemachern über Weltpolitik.
    > > http://www.welt.de/politik/ausland/article126084829/Steinmeier-lobt-Kiew-und-geht-Putin-scharf-an.html

    Steinmeier umwirbt ukrainische Oligarchen
    Von Peter Schwarz
    25. März 2014

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Wochenende
    das ostukrainische Donezk besucht, um den Oligarchen der
    Industriemetropole seine Aufwartung zu machen. Als erstes empfing ihn
    Rinat Achmetow in seiner gläsernen Firmenzentrale zu einem
    einstündigen Gespräch unter vier Augen.

    > https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/25/olig-m25.htm

  14. navy
    Mai 24, 2014 um 6:16 pm

    Die hervorragende Journalistin und Autorin, Gabriele Krone-Schmalz, ehemalige ARD-Korrespondentin in Moskau, traf den Nagel auf den Kopf, was die undurchsichtige Spionage-Affaire angeht. Sinngemäß sagte sie:

    „Das ist genau der Punkt: Eine Delegation der Bundeswehr im Auftrag ukrainischer Streitkräfte, dem Leiter der Delegation zufolge im Interview mit dem Bayrischen Fernsehen. Man muss sehr präzis mit der Sprache umgehen und man muss so gut wie es geht, den Dingen auf den Grund gehen. Warum sind eigentlich Soldaten unterwegs und keine Diplomaten? Die Antwort des Oberst darauf war: Seit 1991 übernehmen wir immer wieder diplomatische Aufgaben in Absprache mit dem Auswärtigen Amt und von daher machen wir es so, wie sie es machen! …“

    So sehr hat sich das Auswärtige Amt degradiert. Gabriele Krone-Schmalz machte darauf aufmerksam, dass den über 100 zivilen OSZE-Beobachtern, die in der Ukraine tätig sind, nichts passiert ist. Dieser zivilen OSZE-Mission wurde in Genf und zugleich von Russland zugestimmt. Nicht aber der gescheiterten Militär-Operation, die aufgrund einer Einladung der Kiewer De-Facto-Regierung stattfand.

  15. Mai 28, 2014 um 2:54 pm

    Jürgen Elsässer erklärt die Lügen, die Lügen der Medien und das diese Militär Beobachter so nie eingesetzt werden hätten dürfen. Er erklärt das für diesen Unfug nur von Leyen in Frage kommt, diese Militärs illegal verheizt zuhaben. Als Spionae oder eben auch nicht.

    Petro Symonenko, Vorsitzender der KP der Ukraine – Pressekonfe

  16. ganser
    Juni 6, 2014 um 11:43 am

    Nachgelegt: Beschwerde wg. Verletzung des NDR-Staatsvertrags
    aktuelle News Erinnern wir uns kurz: Am 30.04.2014 veröffentlichte 0815-Info eine »Beschwerde Volker Bräutigams beim NDR wegen Verletzung des NDR-Staatsvertrags. Zwischenzeitlich hat der NDR geantwortet. Dies wiederum veranlasste Volker Bräutigam, noch einmal nach-zulegen:

    122.jpg

    Frau Ute Schildt, Vorsitzende des NDR-Rundfunkrats
    Hamburg
    Rothenbaumchaussee 131

    Nachrichtlich an:
    Herrn Intendant Lutz Marmor (p. E-Mail: ndr@ndr.de)
    Herrn ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke (redaktion@tagesschau.de)
    Frau Chefredakteurin Claudia Spiewak (p. E-Mail: ndr@ndr.de)
    Redakteursausschuss des NDR (p. E-Mail: ndr@ndr.de)

    Meine Beschwerde über desinformierende Ukraine-Berichterstattung der Redaktion ARD-aktuell, datiert v. 29.04. und 30.04. 2014. Hier: intellektuell und argumentativ notleidende Stellungnahme der ARD-aktuell-Chefredaktion

    Sehr geehrte Frau Schildt,

    einen vollen Monat nach Eingabe meiner Beschwerde habe ich am 2. Juni, übermittelt von Herrn Intendant Lutz Marmor, die Stellungnahme des ARD-Aktuell-Chefredakteurs Dr. Gniffke erhalten.

    Die vorgelegte kasuistische Argumentation kann keinen Beschwerdeführer zufriedenstellen. Deshalb und gemäß Ihrem Hinweis vom 9.5. 2014 bitte ich den Rundfunkrat erneut, sich selbst mit der Angelegenheit zu befassen. Mir ist ohnehin unverständlich geblieben, warum ein Gremium, das zur Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichem Programmauftrag und -richtlinien berufen ist, erst einmal den Intendanten fragt und sich derweil mittels Geschäftsordnung (§7) daran hindert, selbst zu entscheiden, ob in beklagten Fällen ein Regelverstoß vorliegt. Fragt man nach dem Verzehr einer verdächtigen Semmel erst den Bäcker, ob sie einwandfrei und genießbar war, bevor man das selbst beurteilt?

    Zum Schreiben des Chefredakteurs:

    Entgegen seiner Behauptung war die Verwendung des Begriffs „OSZE-Militärbeobachter“ in den beklagten Sendungen manipulativ verkürzend, sie war eine zur Missinterpretation zwingende Nachrichtenfälschung. Gniffkes salvatorische Bezugnahme auf das „Wiener Dokument“ (WD 11) kann man auch als präventiven Versuch werten, den Rundfunkrat über die irreführende Tagesschau-Berichterstattung hinwegzutäuschen.

    Diesen Vorwurf stütze ich im Folgenden auf eine Würdigung des WD 11 – es wurzelt schließlich im KSZE-Vertrag – seitens des Auswärtigen Amtes Berlin und auf Auszüge aus dem WD 11 selbst (vollständig ist es hier im Anhang beigefügt).

    Zunächst das Auswärtige Amt:

    „Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) wurde 1990 zwischen den damaligen Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Pakts geschlossen und trat 1992 in Kraft. Durch ihn sollte in Europa ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau geschaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen und groß angelegten Offensivhandlungen in Europa beseitigt werden….“

    Quelle: »http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Abruestung/KonvRueKontrolle/KSE-Vertrag_node.html

    WD 11, Einleitung, Abs. 1 und 2:

    „Die Teilnehmerstaaten erinnern daran, dass es das Ziel (…) des durch die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eingeleiteten multilateralen Prozesses ist, etappenweise neue, wirksame und konkrete Schritte zu unternehmen, die darauf gerichtet sind, Fortschritte bei der Festigung des Vertrauens und der Sicherheit und bei der Verwirklichung der Abrüstung zu erzielen, um der Pflicht der Teilnehmerstaaten, sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt in ihren gegenseitigen Beziehungen sowie in ihren internationalen Beziehungen im allgemeinen zu enthalten, Wirkung und Ausdruck zu verleihen.“

    Aus beiden Zitaten ergibt sich glasklar die Zielsetzung, auf die das WD 11 mit seinen „VSBM“ gerichtet ist: Abrüstung und Rüstungskontrolle. Das Dokument bietet hingegen keine Rechtsgrundlage in einem darüber hinausgehenden, etwa allgemeinen politischen Sinn, erst recht nicht für verdeckte Operationen wie im Fall der Offiziere, die in der Ostukraine festgesetzt worden waren.

    Zitat Wiener Dokument, Kapitel IV (25) und (35) sowie Kapitel VI (50), jeweils letzter Satz:

    „Militärische Besucher werden während des Besuchs in der Regel ihre Uniformen und Abzeichen tragen.“

    Die am 24. April in der Ostukraine festgesetzten Soldaten waren, wie auch Claus Neukirch, Vizechef des OSZE-Krisenpräventions-Zentrums, bereits am 25. April klargestellt hatte, weder Mitarbeiter der OSZE, noch waren sie im Rahmen einer OSZE-Kontrollmission tätig. Somit liegt bei der Entsendung der deutschen Beobachter durch Ministerin v.d. Leyen ein klarer Verstoß gegen Geist und Buchstaben des WD vor. Zum fraglichen Zeitpunkt fanden in der Ukraine keinerlei Abrüstungsmaßnahmen statt. Von einem speziellen deutschen Sicherheits- und Kontrollinteresse konnte keine Rede sein. Die deutschen militärischen Beobachter waren Mitwirkende einer mit dem Putschistenregime in Kiew, abgesprochenen Aktion. Zu deren Rechtfertigung berief sich die politisch verantwortliche Entsenderin, Ministerin v.d. Leyen, erst zwei Tage nach dem Scheitern auf das Wiener Dokument. Sie vertuschte dabei, dass weder die im WD aufgelisteten formalen Voraussetzungen und Modalitäten erfüllt waren noch der Auftrag der Offiziere dem Geist des WD und der KSZE-Akte entsprach:

    unterblieben war eine Unterrichtung aller OSZE-Mitglieder inklusive Russlands, mit Angabe der zu verifizierenden Abrüstungsmaßnahmen und militärischen Kapazitäten (konkreter Kontrollzweck), Reiseroute und Besuchsorte
    die Offiziere waren bei ihrer Festnahme in Zivilkleidung
    sie hatten heimliche Aufzeichnungen (u.a. über Straßensperren!) gemacht
    die Gruppe führte Waffen mit

    Frau v.d. Leyen überging, was längst öffentlich diskutiert wurde: dass die Offiziersgruppe, als Touristen auf Sightseeing getarnt, heimlich in der Ostukraine operiert hatte, dass dieses Vabanquespiel im Kabinett nicht abgesprochenen gewesen und sie selbst nur haarscharf an ihrer Amtsentlassung vorbeigeschrammt war. Für ihren Verbleib kann sie sich beim Außenminister bedanken.

    Gniffke kennt die Fakten natürlich und erst recht den gravierenden Unterschied zwischen offiziellen OSZE-Beobachtern und soldatischen „Touristen“, vulgo: Spionageverdächtigen. Er redet sich jetzt darauf hinaus, die Diktion von Tagesschau und Tagesthemen stimme mit dem „Wording“ der Nachrichtenagenturen und der Qualitätszeitungen überein. Wer solch eine Aussage für ein Argument hält, spielt ein intellektuelles Null Ouvert. Gniffke belegt zugleich die zumindest mentale Gleichschaltung und scheint das selbst nicht mal zu merken.

    Seine treuherzige Ansage, in seinem Metier sei „äußerste Sorgfalt vonnöten“, zeigt eine dringend erweiterungs- und korrekturbedürftige Berufsauffassung; erst recht gilt das hinsichtlich seiner ablenkenden Bezugnahme auf das Wiener Dokument. Zum seriösen Journalismus gehört eben mehr als nur Sorgfalt: Wahrheitsliebe, Gerechtigkeitssinn, Bereitschaft, unter die Oberflächen zu schauen, kritische Distanz gegenüber allen „offiziellen“ Bekundungen und die Fähigkeit, unterschiedlichstes Quellenmaterial und die verschiedensten Sichtweisen zusammenzuführen, objektivierende, eigenständige Befunde zu erarbeiten und diese zu vertreten.
    http://www.0815-info.com/modules.php?name=News&file=article&sid=11389#.U5GotvjHhag

  17. moour
    Oktober 25, 2014 um 8:31 pm

    „The Chechens‘ American friends
    The Washington neocons‘ commitment to the war on terror evaporates in
    Chechnya, whose cause they have made their own“
    http://www.theguardian.com/world/2004/sep/08/usa.russia

    „With regard to Chechnya, the main rebel leaders Shamil Basayev and
    Al Khattab were trained and indoctrinated in CIA sponsored camps in
    Afghanistan and Pakistan.“
    http://www.globalresearch.ca/articles/CHO109C.html

    „German Chechens

    In spite of previous warning by Russian officials, preparations for
    the action during which 130 persons died in a Moscow music hall, were
    made in Germany.“
    http://www.german-foreign-policy.com/en/fulltext/42772

  18. moour
    Oktober 25, 2014 um 8:34 pm

    „BANDIT GROUPS GET MONEY FROM FOREIGN COUNTRIES“
    http://en.ria.ru/onlinenews/20040923/39769733.html

    „Roots of Chechnya Wars: Russia’s Sovereignty
    by Karen Talbot and Ellen Ray
    On October 7, 1999, Chechen President Aslan Maskhadov sent a letter
    to outgoing NATO Secretary-general, Javier Solano. The president of
    the breakaway Russian republic called upon the alliance „to intervene
    in accordance with the new world order.“1“
    http://web.archive.org/web/20041103152818/http://covertaction.org/con
    tent/view/45/75/

    „Russians Blast US-UK Sponsorship Of Chechen Terror“
    http://www.rense.com/general57/rusbnlt.htm

    Das ist der übliche Terrorexport der westlichen Wertegemeinschaft wie
    man ihn auch in Lateinamerika kennt. Dort haben die dafür
    angeheuerten Terroristen ganze Dörfer ausgelöscht und dabei nicht
    einmal Babys verschont.

  19. konrad
    November 2, 2015 um 3:54 pm

    Frau Merkel treten sie sofort zurück.! Was dieser Herr Claus Neukirch von sich gibt ist eindeutig. Die Bundeswehr bereitet einen Angriffskrieg vor

  20. alibi
    Januar 16, 2016 um 8:39 pm

    Unter dem Deckmantel der OSCE, kamen auch CIA Leute u.a. mit der CARE Hilfs Orgnasiation spionierten bereits Angriffs Ziele aus, obwohl die Serben beste Militär Karten zur Verfügung stelltn. OSCE ein Lügen Gebäude wo alle Berichte ganz Oben gefälscht werden, wie es der Vize OSCE Chef Willy Wimmer im Detail outete.

    über das Verbrecher Imperium der USA, darunter die Drogen Verteil Stelle der Amerikaner. Terroristen Ausbildungs Stelle: Bondsteel

    • balkansurfer
      April 3, 2016 um 1:46 am

      Welche denn?

      Volker Bräutigam: Eine Gruppe von NATO-Offizieren, angeführt von einem Oberstleutnant der Bundeswehr, war von angeblich „prorussischen“ Autonomisten festgenommen worden. Vollkommen unkritisch übernahm die Tagesschau die Sprachregelung aus Berlin und verkündete, die 13 Militärs seien „OSZE-Militärbeobachter“ gewesen. Das waren sie nicht, wie die OSZE sogleich klarstellte. Die Männer waren nicht in Uniform, regelwidrig bewaffnet, ersichtlich auf einem Spionagetrip, ihre Tätigkeit ein Bruch zahlreicher Völkerrechts- und Vertragsnormen. Ein Skandal, der aber nicht als Schandtat der Verantwortlichen in Berlin, Washington und Brüssel vermittelt, sondern als Unrechtshandlung der Autonomisten dargestellt wurde. Es war sogar von Geiselnahme die Rede.

      http://www.heise.de/tp/artikel/47/47821/1.html

  1. April 26, 2014 um 11:16 pm
  2. Mai 3, 2014 um 5:48 pm
  3. Mai 4, 2014 um 7:32 pm

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