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OSCE ein augeblähter inkompetender Apparat der EU und USA: Erneut als Spionage Apparat in der Ost Ukraine

Vor allem im Kosovo, waren diese Banden als Spionage Apparat unterwegs, erhielten sogar die besten Militär Karten der Serben und legten dann die Angriffs Ziele umgehend fest. Die Deutschen verhielten sich damals sehr korrekt wie General Loquai, Der Polizist Hennings usw..

Bekannt aus vielen Ländern sind die gefälschten Berichte über Wahlen, wo man negative Sachen, über Russland Wahlen sogar erfindet, wie anwesende Beobachter outeten. Identisch: immer im Sinne von Geschäften mit kriminellen Politikern, wird man gerne mit Lobby Geschäften geschmiert, wie der Österreicher Wolfgang Grossruck in Albanien, oder Aserbeischan. Vor allem gegenüber werden keinerlei Zusagen, weder von der NATO, OSCE, EU eingehalten. Trotz fester Zusage, erweiterte die NATO ihren Enifluss nach Osten, weil man Krieg produzieren will.

 

Die Grundfrage ist heute, warum man noch im korrupten Kriegs Theater der UN Organisationen Mitglied ist, oder im Theater des aufgeblähten Apparates der OSCE:

Die US-Kontrolle der internationalen Institutionen aufzeigen und dann aussteigen Moskau (Russland)
Und wenn wir davon überzeugt sind, dass es keine Chance gibt, dass die Mitglieder dieser Strukturen die wahre Bedeutung ihrer Rolle verstehen, dann können wir sie verlassen und so unsere Macht behalten; oder sie sogar verbessern durch eine solche Entscheidung. Es ist eine Sache, z. B. die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu verlassen und schreien zu hören „diese Feigen flüchteten, weil ihnen dies oder jenes vorgeworfen wird“, aber es ist eine andere, die OSZE zu verlassen, unter Berufung der allgemeinen (bereits von uns geäußerten) Meinung, laut der die OSZE ein Marionettentheater geworden ist und dass diejenigen, die beschließen, dort zu bleiben, auch Marionetten sind.

Daher müssen wir vor dem Austritt, dennoch deutlich zeigen, dass unser Abgang kein Zeichen von Schwäche ist, sondern eher ein Beweis für unsere Stärke.

Allein der Versuch die Ost Ukraine mit Drohnen zu überwachen ist eine Lupen reine Spionage Operation der Lächerlichkeit.

Konflikt mit Russland: OSZE will Ostukraine mit Drohnen überwachen

Konflikt mit Russland OSZE will Ostukraine mit Drohnen überwachen

Fingierte OSCE Mission der Deutschen!

Die OSCE Mission in der Ukraine und die Festnahme der Gruppe mit Oberst Axel Schneider

April 26, 2014 Bearbeiten Hinterlasse einen Kommentar Go to comments

Jeder Journalist erkennt schnell, wie korrupt die ausl. NGO’s, Stiftungen und Lobbyisten sind.
“Gezielte Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme in Europa”
Jürgen Roth rechnet mit der europäischen Krisenpolitik ab, die einem kalten Staatsstreich gleicht

OSCE – EU – USA: Medien Manipulation: Ukraine: Westen unterstützt Wahl mit vorgehaltener Waffe

Wie man sich lächerlich macht, als billiger Abschreiber, was seit sehr vielen Jahren bekannt ist. Nun werden in der Theater Show von Wahlen, präparierte Wahl Lokale vorgeführt und der Rest der Berichte zusammen gefälscht im Hinterzimmer der OSCE Mafia, welche sich selbst abgeschafft hat, weil man Wahl Berichte fälscht, für Lobby Geschäfte, wie es Wolfgang Grossruck der Österreicher vor allem organisierte. Die OSCE hat auch ein Büro in Kuwait der Zierde der Demokratie und das Büro leitet der berüchtigte Deutsche: Eugen Wohlfahrt, bekannt für Wein, Weib und Gesang. OSCE Standard Wahl Fälschungs Berichte: Russland und Co, wie OSCE Bericht Erstatter sogar erklären das die Berichte gerade über Russland Wahlen seit Jahren zusammen gefälscht wurden..

Betrug als System der OSCE, des Frank Walter Steinmeier, der SPD und Grünen sowieso, als Partner der Georg Soros Manipulations und Fälschungs Kartelle. Man hat Verträge mit der DAAD u.a. wobei dieser Betrug die Finanzierung von solchen NGO’s zum Mafiösen System der Bosch Stiftung, Erste Stiftung gehört, wie zu den Betrugs Mafiösen Ratten des Auswärtigen Amtes, inzwischen als System, nachdem korrutpe Staatsanwälte und Richter in Berlin nicht im Visa Skandal aktiv wurden.

Millionen Aufwand, für die Medien Manipulations in der Ukraine direkt von Georg Soros, CIA, USAID und der NED erneut finanziert, welche ja auch die Tschetschenischen Kopf Abschneider schon finanzierten. Frank Walter Steinmeier und SPD – Grüne, waren immer dabei, bei dem Lügen und Manipulation Spektakel, wenn man über Leichen geht. Hirnlos, wie ein kleines Kind wird nur nachgeplappert, was kriminelle US Zirkel wie Georg Soros, oder Victory Nuland wollen. Die Zerstörung der Gesellschaften, vor allem des Bürgertums, der Wirtschaft als Deutsche Aussenpolitik und als Bestechungs Motor. Insider Fach Bücher sind ein Hit: Confessions of an Economic Hit Man und “Confessions of an Economic Hit Man: How the U.S. Uses Globalization to Cheat Poor Countries Out of Trillions”. Democracy Now: The war and peace report. 9 Nov 04. Retrieved 2009-01-09.

Wie im Kosovo: Als Spionage Unternehmen unterwegs! Ein Deutscher Oberst leitete die Gruppe! Im Kosovo spionierten die Militärs die Militär Ziele aus, für den NATO Angriff, manipulierten die Berichte, damit die NATO eingreift, wie das Racak Gefecht.

Die BRD verheizt ihre Soldaten, was auch in 2000 bekannt war, mit vielen vollkommen illegalgen Militär Einsätzen im Ausland und diesmal beauftragt von einer nicht legitiminen Regierung eines Langzeit NATO finanzierten Premier Ministers.

Mitleid sollte man mit solchen Leute wie Oberst Schneider nicht haben, denn diese Leute sind “Karrieristen” und wissen das ihr Einsatz illegal ist, vor allem auch nach Deutschen Gesetzen. Andere hohe Offiziere, wie Rose, widersetzten sich solchen aktiven Teilhaberschaften an Kriegs Vorbereitungen.

Oberst Schneider: Entstehungsgeschichte des Auftrags nicht so leicht darzulegen

Auf einem Ausweis, den der Interims-Bürgermeister Ponomarew, in die Kameras hielt, ist der deutsche Oberst Axel Schneider deutlich zu erkennen. Hört man zu, was Schneider dem Bayerischen Rundfunk kürzlich, am 23. April, über seine Mission erzählt hat, so fällt Verschiedenes auf: Es geht ihm und seinen Begleitern darum, genau herauszufinden, wie Truppen ausgestattet sind, welche Moral sie haben, wie sie “dastehen”, ihre Schlagkraft -und Einsatzbereitschaft.

Die OSZE plant den Einsatz von Drohnen, um das umkämpfte Gebiet in der Ostukraine zu überwachen. Das verkündet der Schweizer Bundespräsident, derzeit Vorsitzender der Organisatio

Abgeschoben nach Kuvai, wo es sowieso nie eine Demokratie, noch Wahlen geben wird: OSCE Botschafter nun dort.


Eugen Wohlfahrt: Viele Pleite Veranstaltungen der Geld Vernichtung und Inkompetenz, darunter auch ein elektronischen Wahl System, was man mit einem Berisha Adviser installieren wollte: real: gemeinsame korrupte Geld Vernichtung. Vorzeitig abgelöst und nach Kuwait geschickt von Westerwelle, so peinlich was das Ganze.

Das OSCE Wahl Modell, als kriminelles Lobby Enterprise in Aserbeischan, Albanien, Kosovo

Kategorien:NATO - Gladio Schlagwörter:
  1. ormuta
    August 8, 2015 um 1:49 pm

    In der Ukraine ist die Schweizerische erfahrene Leiterin der OSCE fristlos zurück getreten, weil die USA und korrupte Leitung der OSCE erneut nur Berichte fälschen wollten und enormen Druck machten.

    Der frühere OSCE Vize Chef, wie die OSCE Führung die Berichte fälscht, von Geheimdiensten unterwandert ist, wie schon in der Kosovo Mission in 1998, und Ziel Erfassung betreibt, für Angriffe, oder jüngst von Verteidigungs Ministern, illegal zu Spionage Operationen benutzt wird. wie in Mazedonien oder in der Ukraine., die Oberst Schneider Gruppe.

    Es gibt auch einen anderen schwachen Punkt: „Die Arbeit der Beobachter mag durchaus sehr sorgfältig sein. Sie wissen aber nicht, was auf dem Weg zwischen ihrer Beobachtung und dem OSZE-Ministerrat mit ihren Bewertungen passiert. Wir haben oft genug erleben müssen, dass die Berichte, bevor sie an die offizielle Regierungsseite der OSZE gegangen sind, von dem jeweiligen amerikanischen Vertreter umgeschrieben worden sind“, bemerkt der ehemalige OSZE-Vizepräsident.

    Um effizient zu sein, müsse die Organisation zu ihrer Anfangszeit zurückkehren, wo sie bei den Problemen, die man in Europa objektiverweise zu bewältigen habe, durchaus hätte hilfreich sein können. „Aber mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO-Staaten und insbesondere durch die USA ist dieser Organisation, der OSZE, praktisch das Rückgrat herausoperiert und rausgerissen worden“, beklagt Willy Wimmer.
    Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20150807/303697488.html

    Sputnik Deutschland: Radio Interview

  2. navy
    August 8, 2015 um 2:10 pm

    Die Vernichtung der Bildung, durch dubiose Organisationen, Seminare gehört zu den Grund Pfeilern der Westlichen Sabotage Organisationen was man gut an Albanien sieht, wer von Ministern Deutsche Ausbildungs Stipendien hatten, nie studierten, weil die Zertifikate des Goethe Institutes schon gefälscht oder gekauft waren, also nie Deutsche sprechen, oder gar schreiben konnte. Nur mit Dummen lässt sich viel Geld verdienen, also müssen Kriminelle private Unveristäten bauen, um denn Staat vollständig zu zerstören. Die „Open Society mit der DAAD“ als Partner ist so eine dieser Organisationen.

    Ein Russischer Abgeordneter erklärt diese Tarn Organisationen der Destabilisierung, den Seminaren, wo man nur korrupte Kriminelle ausfiltert, für CIA und Co.

    Der frühere OSCE Vize Chef, wie die OSCE Führung die Berichte fälscht, von Geheimdiensten unterwandert ist, wie schon in der Kosovo Mission in 1998, und Ziel Erfassung betreibt, für Angriffe, oder jüngst von Verteidigungs Ministern, illegal zu Spionage Operationen benutzt wird. wie in Mazedonien oder in der Ukraine., die Oberst Schneider Gruppe.

    Es gibt auch einen anderen schwachen Punkt: „Die Arbeit der Beobachter mag durchaus sehr sorgfältig sein. Sie wissen aber nicht, was auf dem Weg zwischen ihrer Beobachtung und dem OSZE-Ministerrat mit ihren Bewertungen passiert. Wir haben oft genug erleben müssen, dass die Berichte, bevor sie an die offizielle Regierungsseite der OSZE gegangen sind, von dem jeweiligen amerikanischen Vertreter umgeschrieben worden sind“, bemerkt der ehemalige OSZE-Vizepräsident.

    Um effizient zu sein, müsse die Organisation zu ihrer Anfangszeit zurückkehren, wo sie bei den Problemen, die man in Europa objektiverweise zu bewältigen habe, durchaus hätte hilfreich sein können. „Aber mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO-Staaten und insbesondere durch die USA ist dieser Organisation, der OSZE, praktisch das Rückgrat herausoperiert und rausgerissen worden“, beklagt Willy Wimmer.
    Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20150807/303697488.html

    Sputnik Deutschland: Radio Interview

    • balkansurfer
      Januar 14, 2020 um 3:51 am

      Alles Lüge wie immer und mit Vorsatz, auch wie wie immer und seit 20 Jahren. Die Deutsche Regierung und immer mit Milliarden mit kriminellen Partner finanziert, inklusive der Unterschlagungen von angeblicher Aufbauhilen, KfW Krediten usw..
      Über die militärische Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt gibt keine belastbaren FaktenDer Wissenschaftliche Dienst spricht von wenigen belastbaren Fakten und Analysen und vor allem von zahlreiche Spekulationen, was indirekt Behauptungen von Regierungen, EU und Nato, aber auch von Medien kritisiert

      Florian Rötzer

      Dass staatliche russische Medien wie RT oder Sputnik hingegen über den Bericht mit dem Titel „Intervention in Bürgerkriegsgebieten: Zur Rolle Russlands im Ost-Ukraine-Konflikt“ berichten, liegt auf der Hand. Sputnik stellt dies so heraus:

      Seit Beginn des Ukrainekonflikts wird von westlichen Medien und Politikern behauptet, dass russische Truppen in der Ostukraine kämpfen. Bewiesen wurde dies nie. Nun muss sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eingestehen, dass keine Erkenntnisse über eine „militärische Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt“ vorliegen.

      Sputnik

      Über Umfang, Qualität und Ausmaß der militärischen Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt gibt neben wenigen belastbaren Fakten und Analysen vor allem zahlreiche Spekulationen, zum Teil widersprüchliche Berichte und Pressemeldungen, verschiedene Dementi aber insgesamt kein eindeutiges Lagebild. Auch der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor. Wie viel Einfluss Russland heute auf die Separatisten in der Ostukraine tatsächlich ausübt, lässt sich daher kaum verlässlich ausmachen.

      Wissenschaftlicher Dienst

      Skeptisch sieht der Dienst offenbar auch die von der Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof angestrebte gerichtliche Klärung der Frage, ob Russland mit der Unterstützung der Separatisten einen illegalen Stellvertreterkrieg führt, bei dem diese terroristische Akte begehen. Der Gerichtshof habe als vorsorgliche Maßnahme 2017 zwar Russland aufgefordert, jede Diskriminierung von Minderheiten auf der Krim einzustellen, aber es kam zu dem Schluss, dass die Ukraine keine ausreichenden Beweise vorgelegt habe, dass Russland auf staatlicher Ebene Terrorismus finanziert. Der Ausgang des Hauptsacheverfahren werde „allgemein als ungewisse eingeschätzt“ (Schlappe für Kiew vor dem Internationalen Gerichtshof).

      MH17: Die russ. BUK-Theorie ist seit dem Zeitpunkt tot, als RU nachweisen konnte

      Die russ. BUK-Theorie ist seit dem Zeitpunkt tot, als Russland nachweisen konnte, dass die Rakete, mit der angeblich die Boeing abgeschossen wurde, aus ukr. Beständen stammt. Im Westen hat wohl niemand damit gerechnet, dass die Russen sehr genau Buch darüber führten, welche Rakete wohin verschickt und in Dienst gestellt wird, und dass dieses Buch auch heute noch existiert und die Seriennummer der Rakete dort auffindbar war. Das JIT hat seitdem eigentlich fertig und macht sich nur noch lächerlich.

      Weitere Details über MH17 findet man hier:
      MH-17: In Search of Truth ( https://youtu.be/gVMbCTWRcSs ).

      Was die russischen Soldaten oder gar Panzer, Flugabwehr etc. in der Ostukraine betrifft, diese „Invasion“ wurde nur erfunden, um zu kaschieren, dass die so glorreiche ukr. Armee und die Nazi-Milizen im Donbass von einfachen Bergarbeitern und anderen Nichtprofis mit schlechter Ausrüstung — aber mit enormer Kampfmoral — vernichtend geschlagen wurden. Zwei Mal — Ende August/Anfang September 2014 und im Februar 2015 — ergriffen die Donbass-Kämpfer sogar die Initiative und mussten von Russland gebremst werden. Russland wollte anscheinend nicht, dass das subventionierte Gebiet noch größer wird.

      Das bedeutet natürlich nicht, dass keine Menschen aus Russland im Donbass gekämpft haben und dass von offizieller Seite keine Militärberater und -ausbilder im Donbass tätig waren und sind. Aber auf der anderen Seite sieht es nicht anders aus: Berater und Ausbilder aus vielen NATO-Ländern und Söldner aus aller Welt unterstützen das Kiewer Nazi-Regime.

      Aber zu behaupten, dass reguläre russische Truppen für die Niederlagen der Nazi-Truppen im Donbass zuständig sind, ist einfach lächerlich. Dafür bedarf es kein wiss. Dienst, gesunder Menschenverstand und eine mehr oder weniger gute Kenntnis der Mentalität der Menschen im Donbass reicht aus. Übrigens, die Mehrheit dieser Menschen sieht sich als Russen (wegen der Sprache) und als Ukrainer (dort leben sie) an. Mit den Faschisten in Teilen der Westukraine und mit den Nazis in Kiew wollen diese Menschen allerdings nichts zu tun haben, geschweige denn, von den Bandera-Typen regiert zu werden.

  3. gaffg
    Januar 15, 2020 um 7:08 pm

    Damit naive Gestalten, ohne Beruf einen Posten haben ihre Profil Neurose ausleben können: OSCE, wo heute Profi Kriminelle, Drogen Barone des Betruges den Vorsitz haben wie „Edi Rama“ aus Albanien, mit einer peinlichen facebook Bildung! Helfer, Kinder Organisationen, welche nur Sex Partner suchen, bei der NGO Mafia rund um Flüchtlinge, oft Kriminelle sind heute als System bekannt. Wie der korrupte UN Apparat halt, Weltweit

    OSZE/OSCE steht für Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, englisch Organisation for Security and Co-operation in Europe. Der Film spielt in Priština, auch wenn er nicht dort gedreht wurde.

    Ein Film über institutionalisierte Korruption.

    Als dann kurz darauf der Kroatien-Krieg kam, dachte ich noch, verdammt, der hatte Recht, hättest Du dem besser zugehört. Aber um nochmal ehrlich zu sein: Es hatte mich auch dann nicht sehr interessiert, weil ich zu der Zeit dann auch mit anderen Sachen beschäftigt war. Und es mich eben einfach auch nicht sonderlich interessiert hat.

    Der alte Mann hatte mir damals erzählt, dass es sehr wichtig sei, jedem, der mit einer Waffe auf einen zielt, überzeugend klarzumachen, dass man einer wie er sei. Das ist die Hintergrundsituation des Films.

    Eigentlich aber geht es darum, wie die OSZE (OSCE) – stellvertretend für NGOs im Allgemeinen – dort so naiv-eitel-korrupt-verlogen-gutmenschig aufkreuzt, von Konflikt und Kultur keine Ahnung hat, und meint, dort alles im Handstreich zum Guten wenden zu können. Im Prinzip haben sie für jede der genannten negativen Eigenschaften einen Mitarbeiter. Die Hauptrolle geht an die Naive.

    Und so geht das halt so richtig schief, es gibt viel Gewalt und eine Reihe von Leichen.

    Oder: Neulich im Kosovo…

    • balkansurfer
      Juni 7, 2022 um 8:45 pm

      Alles normal bei Internationalen Organisationen

      Das Ministerium für Staatssicherheit der LVR hat mitgeteilt, dass es in der Stadt Kamyschewacha im Stützpunkt der Nazi-Gruppierung Prawy Sektor (zu Deutsch Rechter Sektor) Dokumente und Ausrüstung der OSZE-Mission gefunden habe.

      „Ein OSZE-Handy, das in der Militärbasis von Prawy Sektor in Kamyschewaka gefunden wurde, gehört einem Vertreter des militärischen Geheimdienstes. Am 25. Mai dieses Jahres wurden in den Räumlichkeiten eines Hauses in Kamyschewacha, wo sich ein Schießstand der Kämpfer des ukrainischen Freiwilligenkorps Prawy Sektor befand, Dokumente, Kommunikationsmittel, Druckerzeugnisse und technische Überwachungsgeräte der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Ukraine gefunden.“

      Die Sicherheitsbehörden der LVR präzisierten, dass das gefundene Handy nach Strichcode dem regionalen Sicherheitsbeauftragten des Lugansker Teams der OSZE-Mission Petko Lilow gehöre. Es wurde auch festgestellt, dass er ein amtierender Vertreter des militärischen Nachrichtendienstes eines Landes der Europäischen Union sei, der Aktivitäten zum Schaden der Sicherheit der LVR durchgeführt habe.

      https://de.rt.com/international/131481-liveticker-zum-ukraine-krieg-plant/

    • balkansurfer
      Juni 18, 2022 um 6:54 pm

      Der stellvertretende Chef des Milizheers der Volksrepublik Donezk Eduard Basurin erklärte, der barbarische Beschuss von Donezk erfolge, seit der Westen begonnen hatte, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Außerdem hätten Mitglieder von „Ärzte ohne Grenzen“ in Donezk Informationen gesammelt, um sie an die ukrainische Seite weiterzugeben. Er fügte hinzu:

      „Das Gleiche gilt für die OSZE-Mission. Ein polnischer Vertreter bot einem Kämpfer Geld und Alkohol für die Weitergabe von Informationen an. Davon erfuhr der Leiter der Mission, der sich hier befand, und sie mussten ihn von hier entfernen. Ja, das sind bestätigte Fakten.“ https://de.rt.com/meinung/141336-wie-kann-artillerie-terrorismus-ukrainischen/

    • balkansurfer
      November 7, 2022 um 6:04 am

      die OSCE hat fertig, eine reine Deppen Spionage Organisation, Berufskrimineller, was man im Kosovo schon sah

      Die Vorsitzreihenfolge ist nicht festgelegt. Die Generalsekretärin der OSZE (seit Dezember 2020 Helga Maria Schmid, Deutschland) unterstützt den Vorsitz und leitet das OSZE-Sekretariat.

      Mitgliedsstaaten

      Albanien Georgien Litauen Portugal Türkei
      Andorra Griechenland Luxemburg Rumänien Turkmenistan
      Armenien Großbritannien Malta Russland Ukraine
      Aserbaidschan Irland Mazedonien San Marino Ungarn
      Belgien Island Moldawien Schweden USA
      Bosnien-Herz. Italien Monaco Schweiz Usbekistan
      Bulgarien Kanada Mongolei Serbien Vatikanstadt
      Dänemark Kasachstan Montenegro Slowakei Weißrussland
      Deutschland Kirgistan Niederlande Slowenien Zypern
      Estland Kroatien Norwegen Spanien
      Finnland Lettland Österreich Tadschikistan
      Frankreich Liechtenstein Polen Tschechien

      Ablauf des Treffens und wesentliche Statements

      Über das Treffen wurde in den „Leitmedien“ nicht im Detail berichtet, sodass nur wenige Stellungnahmen der teilnehmenden Staaten veröffentlicht wurden. Das Treffen wurde von Polens Außenminister Zbigniew Rau eröffnet, da sein Land aktuell den Vorsitz innehat. Der Krieg in der Ukraine war das beherrschende Thema des Treffens. Die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, stellte dazu fest, dass er „verheerende Auswirkungen“ für die Organisation habe und warf Russland „Verrat“ an den Prinzipien der OSZE vor.

      Die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung, die Schwedin Margareta Cederfeld

      Die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung, die Schwedin Margareta Cederfeld schloss sich dieser Einschätzung an, indem sie u.a. sagte, „es sei noch nicht klar, wieviel Schaden die OSZE noch aushalten könne, bevor sie zerbröselt.“ Gleichzeitig stellte sie fest :„Wie sehr wir auch unterschiedliche Meinungen an diesem Tisch haben mögen, ich bin überzeugt, dass niemand sich ein Ende der OSZE wünscht.“

      Dann ging sie sofort auf den Krieg in der Ukraine ein und erklärte: „Jetzt ist es an der Zeit, die OSZE zu unterstützen und der Ukraine beizustehen.“ Russland warf sie eine massive Verletzung der Schlussakte von Helsinki vor und sagte: „Russland hat den Krieg begonnen und muss dafür bezahlen.“

      Der Spanier Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

      Der Spanier Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, erinnerte an die Schlussakte von Helsinki und erklärte: „1975 haben unsere Vorgänger die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet und waren sich über folgende Prinzipien einig: Verzicht auf militärische Gewalt, Anerkennung von Souveränität und staatliche Integrität, und Schutz von Menschenrechten und Freizügigkeit.“

      Das 29. Treffen des Ministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – ein weiterer Schritt in die Bedeutungslosigkeit

  4. maus
    Juli 24, 2023 um 5:45 pm

    Waffenhandel und Stabilität

    Was Korruption und Waffenhandel betrifft, sind die Berichte, wonach 60 bis 70 % der aus dem Westen gelieferten Waffen im Sumpf ukrainischer Korruption verschwinden, wohl glaubwürdig. Im September 2014 liess der damalige Innenminister Arsen Awakow eine Delegation der OSZE in Kiew regelrecht «auflaufen».16 Damals war die OSZE besorgt über die unkontrollierte Abgabe von Waffen aus allen möglichen Depots an die neu entstandenen Freiwilligen-Formationen der Ukraine und bot der ukrainischen Regierung eine Software zur Registration dieser Waffen an. Diese hatte sich in anderen Ländern schon bewährt, aber das ukrainische Innenministerium zeigte kein Interesse daran. Über die Gründe hierfür lässt sich trefflich spekulieren. Damals «kauften» die im Aufbau befindlichen Freiwilligen-Bataillone ihre Ausrüstung. Die zahlreichen westlichen Uniformteile, die man in jenen Jahren im Osten der Ukraine beobachten konnte, waren nur ein Teil davon. Die mangelnde Kontrolle von Waffen war damals vielleicht gar nicht ungewollt. Nun strömten in den vergangenen Monaten Waffen und Munition in bisher ungeahntem Ausmass in die Ukraine, und es ist zu befürchten, dass über deren Verbleib kaum Kontrolle besteht. Heute geht es aber nicht mehr nur um Handfeuerwaffen, sondern um schwere Waffen gegen Panzer und Flugzeuge. Europa könnte sehr bald Attentate erleben, die mit westlichen Kriegswaffen ausgeführt werden. Politische Extremisten und die Organisierte Kriminalität können solche in naher Zukunft für ihre Zwecke nutzen und die gesamte Osthälfte Europas destabilisieren. Den Preis dieser fahrlässigen Politik werden die Länder Osteuropas zu zahlen haben.

    Fazit

    Heute kann der Westen andere Länder nicht mehr überzeugen und wohl auch nicht mehr zwingen, seine Auffassungen zu übernehmen. Seine Geschlossenheit kann der Block derzeit nur noch durch Angstmache vor Russland wahren. In Russland besteht auf der anderen Seite ein gewisser Konsens, sich dem Westen, der ohnehin kein grosses Ansehen geniesst, nicht erneut unterzuordnen. Eine Kehrtwende russischer Politik ist derzeit nicht in Aussicht. Ob die EU den Wiederaufbau der Ukraine, die Entwicklung Osteuropas und eine Welle der Aufrüstung finanzieren kann, ist noch ungewiss. Die aktuelle wirtschaftliche Lage lässt daran zweifeln.
    Westliche Geopolitik wird Russland in den kommenden Jahren, vielleicht Jahrzehnten dazu zwingen, seine Nachbarn in Osteuropa zu destabilisieren, damit dort keine solide Basis für einen Angriff auf Russland entstehen kann. Mit der nach wie vor grassierenden Korruption bestehen in Osteuropa günstige Voraussetzungen für dieses Vorhaben, und in Form der zahlreich vorhandenen Waffen auch die Mittel. Russland ist in der internationalen Staatengemeinschaft gut genug vernetzt, um sich eine aggressive Politik gegenüber Europa erlauben zu können, und wird auch durch Sanktionen kaum mehr davon abzuhalten sein. Gleichzeitig wird westliche Aussenpolitik aggressiver, beinahe militaristisch auftreten.
    Die Ukraine und die Hardliner im Westen werden die Suche nach einem modus vivendi mit Russland behindern. Dessen Ausgestaltung wird der Westen aber nicht diktieren können. •

    1 vgl. hierzu Fuhrer, Hans Rudolf. Was war der Auslöser der russischen «Spezialoperation»? Ukrainischer Angriffsplan oder russischer Imperialismus?, in: Zeit-Fragen Nr. 19/20 vom 20.9.2022, online unter https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2022/nr-19/20-20-september-2022/was-war-der-ausloeser-der-russischen-spezialoperation
    2 siehe die Homepage der Global Center for the Responsibility to Protect, online unter https://www.globalr2p.org/what-is-r2p/#:~:text=The%20Responsibility%20to%20Protect%20%E2%80%93%20known,cleansing%20and%20crimes%20against%20humanity. Zum Thema allgemein siehe Schaller, Christian. «Gibt es eine ‹Responsibility to Protect?›», bei Bundeszentrale für politische Bildung, 31.10.2008, online unter https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/30862/gibt-es-eine-responsibility-to-protect/.
    3 siehe stellvertretend für die zahlreichen Publikationen dazu insbesondere Halimi, Serge; Rimbert, Pierre. «Das Märchen vom Hufeisenplan», in: Le Monde diplomatique vom 11.4.2019, online unter https://monde-diplomatique.de/artikel/!5584546, und » 20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien, örtlich gebombt»; in: TAZ vom 24.3.2019, online unter https://taz.de/20-Jahre-Nato-Angriff-auf-Serbien/!5579713/. Zur Lüge des damaligen US-Aussenministers Colin Powell im UN-Sicherheitsrat: Burgmer, Christoph. «Auf Lügen gebaut»; in: Deutschlandfunk vom 5.2.2013, online unter https://www.deutschlandfunk.de/auf-luegen-gebaut-100.html, Havertz, Rieke. «Dieser eine Moment», in: Zeit online vom 18.10.2021, online unter https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-10/colin-powell-tod-ehemaliger-us-aussenminister-nachruf-weisses-haekchen-augen-erhobene-haende, Kottra, Katta. «Lügen im Irakkrieg, Die langen Nasen von Powell & Co»; in: Süddeutsche Zeitung vom 18.3.2008, online unter https://www.sueddeutsche.de/politik/luegen-im-irakkrieg-die-langen-nasen-von-powell-co-1.264076
    4 Die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von Helsinki 1975 ist online verfügbar unter https://www.osce.org/files/f/documents/6/e/39503.pdf.
    5 vgl. die Liste der Sprecher auf der Homepage des russischen Verteidigungsministeriums unter https://eng.mil.ru/en/mcis/speeches.htm
    6 An jenem Seminar nahm der Verfasser teil.
    7 zu Luttwak und Geoökonomie siehe: «From Geopolitics to Geo-Economics, Logic of Conflict, Grammar of Commerce», 1990, in: THE NATIONAL INTEREST 20, 1990, S. 17–23, eingeschränkte Vorschau unter https://www.jstor.org/stable/42894676
    8 vgl. die Abbildung dazu auf https://www.finanzen.ch/devisen/chart/us_dollar-russischer_rubel-kurs.
    9 vgl. dazu stellvertretend für die zahlreichen Publikationen Steiner, Christian. «Als Russland die schwerste Krise seit dem Ende der Sowjetunion erlebte»; in: Neue Zürcher Zeitung vom 17.8.2018, online unter https://www.nzz.ch/wirtschaft/als-der-rubel-nicht-mehr-rollte-ld.1412034?reduced=true.
    10 Dabei war der Verfasser anwesend.
    11 vgl. Pew Research Center. «European Public Opinion Three Decades After the Fall of Communism», 15.10.2019, S. 5, online unter http://docs.dpaq.de/15433-pew_research_center_europe_report_embargoed.pdf
    12 siehe die Abbildung unter: https://www.statista.com/statistics/1009483/emigration-and-immigration-russia/
    13 Rosinfostat: Плотность населения России по регионам и городам на квадратный километр, online unter https://rosinfostat.ru/plotnost-naseleniya/. Siehe dazu die Karte, die Aklexej Glushkov (Алексей Глушков) für Wikipedia Russland erstellte: https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%9F%D0%BB%D0%BE%D1%82%D0%BD%D0%BE%D1%81%D1%82%D1%8C_%D0%BD%D0%B0%D1%81%D0%B5%D0%BB%D0%B5%D0%BD%D0%B8%D1%8F_%D1%81%D1%83%D0%B1%D1%8A%D0%B5%D0%BA%D1%82%D0%BE%D0%B2_%D0%A0%D0%BE%D1%81%D1%81%D0%B8%D0%B9%D1%81%D0%BA%D0%BE%D0%B9_%D0%A4%D0%B5%D0%B4%D0%B5%D1%80%D0%B0%D1%86%D0%B8%D0%B8#/media/%D0%A4%D0%B0%D0%B9%D0%BB:Federal_subjects_of_Russia_by_population_dencity.svg.
    14 vgl. https://arbeit.studiumineuropa.eu/s/3704/75716-Europaischen-Landern-Amtssprachen-Einwohnerzahl-Hauptstadt-Wahrung-Telefonvorwahl-Internet.htm
    15 vgl. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags: Die russischen Minderheiten in den baltischen Staaten, Sachstand, WD 2 – 3000 – 02/17, 24.02.2017, online unter https://www.bundestag.de/resource/blob/502250/4a724aa7d34d30c84baed59a7046500f/wd-2-010-17-pdf-data.pdf. Von den zahlreichen Publikationen dazu: «Aufstand der ‹Nichtbürger› in Lettland»; in: Deutschlandfunk Kultur vom 25.4.2014, online unter https://www.deutschlandfunkkultur.de/baltikum-aufstand-der-nichtbuerger-in-lettland-100.html und «‹Nichtbürger› in Estland und Lettland, Angst vor der russischen Minderheit»; in: Spiegel Ausland vom 3.10.2017, online unter https://www.spiegel.de/politik/ausland/estland-und-lettland-das-problem-mit-der-russischen-minderheit-a-1169422.html
    16 Der Verfasser war Teil der damaligen OSZE-Delegation.

  5. infomarinadurrescom
    Mai 2, 2024 um 10:46 am

    ein korrupter Sauhaufen

    Treffen in Skopje: OSZE laut Lawrow nur noch „Anhängsel der EU und NATO“
    1 Dez. 2023 11:08 Uhr

    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befinde sich in einem beklagenswerten Zustand. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seiner Rede in Skopje, wo sich gestern der OSZE-Ministerrat traf. Laut Lawrow sei es unklar, ob die Organisation in der Lage sein werde, sich an die neuen Realitäten der globalen Entwicklung anzupassen.
    https://test.rtde.me/kurzclips/video/188640-treffen-in-skopje-osze-laut/

    Sowohl Petro Poroschenko, der das Abkommen als damaliger ukrainischer Präsident unterzeichnet hatte, als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige französische Präsident François Hollande erklärten nach Beginn der russischen Militäroperation, dass die Ukraine mit dem Abkommen lediglich Zeit zur Aufrüstung habe gewinnen wollen, um die Volksrepubliken militärisch zurückzuerobern. Deutschland und Frankreich fungierten als Garantiemächte des Abkommens.

    Am 16. Februar 2022 begann Kiew, das Territorium der Volksrepubliken massiv unter Beschuss zunehmen. Die OSZE registrierte für diesen Tag über 300 Explosionen, was ein dramatischer Anstieg im Vergleich zu den „üblichen Scharmützeln“ war. Am nächsten Tag meldete die OSZE bereits über 600 Explosionen. Am 18. Februar stieg die Zahl der registrierten Explosionen auf über 1.400 an. Die Behörden der Volksrepubliken ordneten daraufhin eine großangelegte Evakuierung der Zivilbevölkerung an. Die folgenden Tage waren ebenfalls von hundertfachem Beschuss gekennzeichnet.

    Auch wenn die Milizen der Volksrepubliken den Beschuss erwiderten, so verdeutlichen Karten der OSZE, dass sich die meisten Verstöße gegen den Waffenstillstand auf dem Territorium der Volksrepubliken ereigneten – was belegt, dass die Eskalation von Kiew ausging.

    Auf einer Sondersitzung der OSZE am 21. Februar – die Organisation hatte an diesem Tag über 1.400 Explosionen registriert – betonte die russische Delegation, dass „eine mehrere Tausend Mann zählende Gruppe der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie im Donbass zusammengezogen wurde“ und dass Vertreter der ukrainischen Führung Erklärungen abgegeben haben, „die im Kern die Minsker Vereinbarungen negieren und den Weg für eine gewaltsame Lösung der sogenannten Donbass-Frage ebnen“. Eindringlich mahnten Moskaus Vertreter:

    „Es sind dringende Maßnahmen erforderlich, um die ukrainische Regierung zu zwingen, ihre militärische Logik aufzugeben und so schnell wie möglich im direkten Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern von Donezk und Lugansk mit der vollständigen Umsetzung des Minsker Maßnahmenpakets vom 12. Februar 2015 zu beginnen. Der Schlüssel zum dauerhaften Frieden, zur Wiederherstellung der Eintracht in der Bevölkerung der Ukraine und zum Abbau der Spannungen rund um dieses Land liegt in der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nach Treu und Glauben.“

  6. balkansurfer
    Mai 3, 2024 um 5:46 pm

    Sowohl Petro Poroschenko, der das Abkommen als damaliger ukrainischer Präsident unterzeichnet hatte, als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige französische Präsident François Hollande erklärten nach Beginn der russischen Militäroperation, dass die Ukraine mit dem Abkommen lediglich Zeit zur Aufrüstung habe gewinnen wollen, um die Volksrepubliken militärisch zurückzuerobern. Deutschland und Frankreich fungierten als Garantiemächte des Abkommens. 

    Am 16. Februar 2022 begann Kiew, das Territorium der Volksrepubliken massiv unter Beschuss zunehmen. Die OSZE registrierte für diesen Tag über 300 Explosionen, was ein dramatischer Anstieg im Vergleich zu den „üblichen Scharmützeln“ war. Am nächsten Tag meldete die OSZE bereits über 600 Explosionen. Am 18. Februar stieg die Zahl der registrierten Explosionen auf über 1.400 an. Die Behörden der Volksrepubliken ordneten daraufhin eine großangelegte Evakuierung der Zivilbevölkerung an. Die folgenden Tage waren ebenfalls von hundertfachem Beschuss gekennzeichnet.

    Auch wenn die Milizen der Volksrepubliken den Beschuss erwiderten, so verdeutlichen  Karten der OSZE, dass sich die meisten Verstöße gegen den Waffenstillstand auf dem Territorium der Volksrepubliken ereigneten – was belegt, dass die Eskalation von Kiew ausging. 

    Auf einer Sondersitzung der OSZE am 21. Februar – die Organisation hatte an diesem Tag über 1.400 Explosionen registriert – betonte die russische Delegation, dass „eine mehrere Tausend Mann zählende Gruppe der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie im Donbass zusammengezogen wurde“ und dass Vertreter der ukrainischen Führung Erklärungen abgegeben haben, „die im Kern die Minsker Vereinbarungen negieren und den Weg für eine gewaltsame Lösung der sogenannten Donbass-Frage ebnen“. Eindringlich mahnten Moskaus Vertreter: 

    „Es sind dringende Maßnahmen erforderlich, um die ukrainische Regierung zu zwingen, ihre militärische Logik aufzugeben und so schnell wie möglich im direkten Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern von Donezk und Lugansk mit der vollständigen Umsetzung des Minsker Maßnahmenpakets vom 12. Februar 2015 zu beginnen. Der Schlüssel zum dauerhaften Frieden, zur Wiederherstellung der Eintracht in der Bevölkerung der Ukraine und zum Abbau der Spannungen rund um dieses Land liegt in der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nach Treu und Glauben.“

  1. Januar 26, 2022 um 4:07 am
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