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Hegde Funds, Deutsche Bank, BMZ Betrugs Geschäfte mit dem CO2-Klimaschwindel

Wenn der EU Kommissions Chef, Barroso direkt zu Goldman & Sachs geht, Josef Ackermann hen Zyprischen Geldwäsche Banken Apparat leitet statt im Gefängnis zu sitzen, ebenso Draghi zeigt auf, das Kriminelle das Banken System übernommen haben, jeden Politiker und vor allem Angela Merkel bestechen. Warum kauften US Hedge Funds, über eine halbe Million günstige Wohnungen in Deutschland?. Zuerst mussten mit Hilfe korrupter Politiker, Dumm kriminellen Vorständen, ohne Bank Erfahrung, alle Landesbanken, das Vermögen der Gewerkschaften, Deutsche Bundesbahn zerstört werden, damit die Wohnungen verkauft werden müssen im Erpresssungs Modell der EU Finanz Mafia. Typisch das überall die gut dokumentierte Betrugs Banden von McKinsey und der KPMG auftauchten, welche real keine Berater haben, mit Firmen Erfahrung, sondern ein Betrugs System zelebrieren wie mit Ursula  von der Leyen mit der Bundeswehr, wo Sohn „Daniel“ plötzlich einen McKinsey Posten erhielt, als McKinsey Beraterin Karin Suder Staatsekretärin bei der HItler und Mafia Frau: Ursula von der Leyen wurde.

Bei jedem Betrug dabei:

[Blauer Bote Magazin]
Der größte Steuerraub der Geschichte
Cum-Fake stellt Cum-Ex und Cum-Cum in den Schatten. Durch die von der Bundesregierung geduldeten Betrugsmodelle Cum-Cum und Cum-Ex wurden etliche Milliarden Euro an staatlichen Geldern geraubt, alleine durch Cum-Ex über 30 Milliarden an Steuergeldern. Cum-Fake stellt noch eine weit krassere Betrugsmasche dar.

Billig eingekauft, die korrupte Kriminelle schon wieder als Justizministerin, denn dann gibt es Posten in den Mafiösen Georg Soros NGO’s.

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Die USA, Vorbild von was in der Welt? – ein wirtschaftliches Desaster seit über 10 Jahren

Man finanziert die Rodung der Urwälder, für Palmöl, Verdreckung der Meere, für Palm Öl und E 10 Benzin, Subventioniert eine Agrar Export Vernichtung der Umwelt, finanziert die Bodenversiegelung mit sinnlosen Gewerbeflächen, als Grundstücks Spekulation und wundert sich. Das Tsnami Warn System der Deutschen mit Unfugs Meß Stationen, welche für die Selbst Bedienungs Mafia Alarm geben, wenn die Welle schon da ist und Nichts passiert dann. Die Verbrecher machen viele Konferenzen, denn über sinnlose Reise kann man enorme Gelder stehlen. Betrug, Geldwäsche als einzige Deutsche Entwicklungs- und Aussenpolitik in den letzten 20 Jahren.

Al Gore ein Profi krimineller US Politiker wie Clinton, erfand die Abzocke mit vielen Konferenzen rund um den Klima Schwindel

Kategorien:Spezial Schlagwörter:

Betrugs Maschinerie der Banken: Wall Street Banks, Money Laundering and the Drug Trade

März 10, 2013

1 Votes
Privatisierung, Bankanster, GEldwäsche, Betrug ohne Ende. Und immer dabei: Deutsche Bank, Goldman Sachs und US Politiker wie auch USAID, durch Banken Gründungen im Ausland

Greenspan – US-Bankensystem ist voller Betrug

November 12, 2010
Dienstag, 9. November 2010 , von Freeman um 20:30

Hier haben wir eine Aussage vom ehemaligen Chef der Fed, Alan Greenspan, die ist der Hammer! Er sagt, das US-Bankensystem ist voller Betrug, wärend sein Nachfolger Ben Bernanke ganz nervös neben ihm sitzt und sich diese Aussagen anhört.

Das Weiße Haus selbst hat die Excel-Datei der Planung der US-Schulden bis zum Jahre 2017 inzwischen online gestellt –

Bildschirmfoto vom 2018-10-01 07-09-27

Profi Kriminelle BMZ, KfW , GTZ Organisationen

Andreas Kindl

Andreas Kindl, PR Manager einer kriminellen Berliner Regierung

Profi Betrug der Deutschen Regierung seit langem des BMZ, Angela Merkel, Dirk Müller und unzählige Klimaschutz Abteilungen, welche über das Mafia identische BMZ, KfW finanziert werden, für gute Posten und real macht man Nichts, finanziert man die Zerstörung der Umwelt, Urwälder für Palm Öl und Agrar Exporte und anderen Müll aus der EU und Deutschland.

Der CO2-Schwindel (IV): Auch auf dem Mars schmolzen die Polkappen in den letzten 14 Jahren, Pluto erwärmte sich um 2 Grad
Der CO2-Schwindel (III): CO2 kommt zu 0,038 Prozent in der Atmosphäre vor – Menschen tragen dazu 3 Prozent bei

„Der ganze Zweck praktischer Politik liegt darin, die Volksmasse in Angst zu halten, und sie deswegen nach Sicherheit schreien zu lassen. Das geschieht durch Drohen mit einer endlosen Reihe von Schreckgespenstern, wobei alle frei erfunden sind”
– Zitat von H.L. Mencken (US-amerikanischer Publizist und Schriftsteller 1880-1956).

„Der bei weitem schrecklichste Film, den Sie je sehen werden“, so heißt es in der Werbung über Al Gores Film „An Inconvenient Truth“. Eine Milliarde Menschen ist dem Ruf gefolgt und sah ihn.

Rettung in letzter Minute: Fischer retten Polarfuchs von Eisberg
NASA: Polkappe des antarktischen Eises nimmt massiv zu
Klimawandel: Werden hier Ängste systematisch geschürt und politisch instrumentalisiert?
Kategorien:Europa Schlagwörter: , , ,
  1. lupo
    November 4, 2018 um 5:19 am

    Klima und Angela Merkel, das muss man nur die Abholzung der Urwälder in Asien und Süd Amerika sehen, für Palm Öl. Der CO2 Betrugs Schwindel der Deutschen Bank, von Firmen und Politikern, welche überall im Betrug dabei sind. die falsche Agrar Politik, welche die Umwelt für Exporte vernichtet

     

    Klimapolitischer Schwindel für Fortgeschrittene

    Tomasz Konicz

    Chefs großer Automobilfirmen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Elektromobilitätsgipfel 2013 in Berlin. V.l.n.r: Neumann (Opel), Varin (ehemals PSA), Zetsche (Daimler), Wan Gang (China). Foto: Rudolf Simon / CC BY-SA 3.0

    Inhaltsverzeichnis

    1. Klimapolitischer Schwindel für Fortgeschrittene
    2. Deutsche Dieseltreue
    3. Merkel als „Ökovandalin“
    4. Auf einer Seite lesen

    Die Bundesregierung zeigte unter Kanzlerin Angela Merkel, wie man das Klima effizient ruinieren kann, ohne dafür öffentlich verantwortlich gemacht zu werden

    Tue Böses und rede nicht darüber – unter dieser Devise könnte die Klimapolitik der Bundesrepublik unter der Regentschaft Angela Merkels zusammengefasst werden. Während die Bundesregierung immer noch sorglich das Image des Vorreiters beim Klimaschutz pflegt, war die Realpolitik der Bundesrepublik seit Jahren vom Bestreben geprägt, jedweden nennenswerten Fortschritt beim Klimaschutz in Europa weitestgehend zu torpedieren.

    Letztendlich unterscheidet sich die Klimapolitik Merkels kaum von derjenigen Trumps – mit dem Unterschied, dass die Kanzlerin nicht so dumm ist, dieses, angereichert durch absurde Klimaleugnung, in alle Welt hinauszuposaunen. Man kann das Klima auch ruinieren, ohne den Klimawandel zu leugnen.

    Im vergangenen Oktober, kurz nach dem verheerenden diesjährigen Hitze- und Dürresommer, ließ die EU-Kommission ihre langjährigen, schon 2014 festgelegten Klimaziele fallen. Der Ausstoß von Treibhausgasen in der EU sollte diesen Planungen zufolge im Jahr 2030 um 40 Prozent niedriger gegenüber dem Jahr 1990 sein. Dieses Ziel werde aber auf Druck Berlins zunehmend infrage gestellt, erklärten Vertreter der NGO Germanwatch gegenüber europäischen Medien.

    Die „verheerende Dürreperiode in diesem Sommer“ sei gerade erst vorbei, und die Bundesregierung gehe daran, potenzielle Erfolge bei der Klimapolitik zu „torpedieren“. Deutschland sei der wichtigste Bremser, wenn es darum gehe, die EU-Klimaziele zu erhöhen.

    Geradezu paradigmatisch wurde diese traditionsreiche klimapolitische Linie der Bundesregierung auch bei den Auseinandersetzungen um die Emissionen der Autoindustrie fortgeführt, als die Bundesregierung – mal wieder – bei der Festsetzung neuer, strengerer Auto-Abgasnormen in der EU kräftig auf die Bremse trat.

    Bei dem Kompromissvorschlag wurde eine Senkung des CO2-Ausstoßes für Pkw um 35 Prozent bis 2030 vereinbart, bei Nutzfahrzeugen sind es 30 Prozent. Eine breite Allianz von EU-Staaten wollte im Vorfeld eine Senkung der CO2-Emissionen um 40 Prozent erreichten, konnte sich aber nicht gegen die Blockade Berlins durchsetzen.

    „Deutsche Hersteller konnten das Schlimmste vorerst abwenden“, bemerkte etwa das Handelsblatt Anfang Oktober 2018 – was in etwa den tatsächlichen Machtverhältnissen bei der Ausformung deutscher Klimapolitik recht nahekommt. Denn im Endeffekt agiert die Bundesregierung als ein bloßes Vollzugsorgan der deutschen Autoindustrie.

    Aktiv wurde Berlin in den vergangenen Jahren in Sachen Klimapolitik vor allem dann, wenn die unmittelbaren Interessen der deutschen Autobranche gefährdet schienen. Und tatsächlich vermochte es die Bundesregierung immer wieder, die europäische Klimapolitik erfolgreich zu sabotieren, sobald diese von der deutschen Autoindustrie als Wettbewerbsnachteil wahrgenommen wurde.

    Der Oktober 2018 stellt ein Déjà-vu des Oktober 2013 dar, als es Berlin in Kooperation mit London vermochte, eine in langjährigen, mühsamen Verhandlungen ausgearbeitete europaweite CO2-Richtlinie für Fahrzeuge zu verhindern. In einer „europäischen Allianz gegen CO2-Grenzwerte“ hätten sich deutsche Diplomaten auf einen klassischen Kuhhandel mit ihren britischen Kollegen eingelassen, bei dem Berlin der britischen Finanzwirtschaft ein „Entgegenkommen bei der EU-Bankenunion versprochen“ habe, berichtete Spiegel-Online am 13. Oktober 2013. Im Gegenzug stimmte London der Aufweichung der CO2-Richtline zu.

    Der simple Hintergrund dieses Kuhhandels bestand aus dem großen Spritdurst der deutschen Fahrzeuge: Die Flotte der deutschen Fahrzeughersteller verbraucht im Schnitt deutlich mehr Benzin – und schädigt das Klima deutlich stärker – als die Flotten der französischen und der italienischen Konkurrenz. Höhere CO2-Grenzwerte werden somit von BMW und Konsorten als ein „Wettbewerbsnachteil“ wahrgenommen.

    Der politische Arm der deutschen Autoindustrie reicht aber bis ins ferne China. Im Sommer 2017 brachte der Druck der Bundesregierung die Führung des größten Automarktes der Welt dazu, die Einführung einer für 2018 geplanten Quote für Elektrofahrzeuge zu verschieben. Bundeskanzlerin Merkel habe den chinesischen Premier Li Keqiang „überreden“ können, berichtete Reuters, die Einführung einer Auflage um ein Jahr zu verschieben, der zufolge alle Fahrzeughersteller in der Volksrepublik eine Elektroautoquote von acht Prozent erfüllen müssen…. https://www.heise.de/tp/features/Klimapolitischer-Schwindel-fuer-Fortgeschrittene-4210218.html

  2. nasti
    November 22, 2018 um 9:24 pm

    Wie kamen die Ermittler den neuartigen Betrugsmasche auf die Spur?

    Mehrere Kronzeugen haben bei der Staatsanwaltschaft in Köln ausgesagt. Eine wichtige Rolle spielte zudem die US-Börsenaufsicht SEC, die schon länger wegen des Missbrauchs von ADR-Papieren ermittelt. Erst im November hat die Citibank einem Vergleich über 38,7 Millionen Dollar zugestimmt, weil die ADR-Papiere nicht mit echten Aktien hinterlegt waren. Zwei Töchter der Deutschen Bank haben im Juli einen Vergleich über 75 Millionen Dollar akzeptiert. Ermittlungen gegen weitere US-Banken laufen noch. In Deutschland zeigte sich nach Informationen von WDR und SZ inzwischen eine Bank einsichtig. Bei der aktuellen Betriebsprüfung habe das Geldhaus dem Finanzamt freiwillig gebeichtet, man könne nicht allen gehandelten ADR-Papieren auch wirklich eine Aktie zuordnen. Falls den Steuerzahlern ein Schaden entstanden sei, werde man ihn begleichen. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-phantomaktien-erklaerung-1.4222425

  3. global
    November 29, 2018 um 8:10 pm

    Ein Super korrupter Idioten Verein, rund um US Banken, McKinsey, Deutsche Bank und der KfW wie immer, welche nur Geldwäsche, Betrugs und Mafia Clans finanzieren im Ausland, eine Versenkungs Maschine von Berufs Kriminellen, gut geschmiert die Politiker, die im Aufsichtsrat sitzen. Identisches Bestechungs System wie bei den Landesbanken, IKB Bank mit unendlichen Aufsichtsrats Posten, für inkompetende Spinner, welche nie Bankkaufmann gelernt haben, oder ähnliche Berufs Erfahrung vorzeigen können.

    Hegde Funds, Deutsche Bank, BMZ Betrugs Geschäfte mit dem CO2-Klimaschwindel

    Die Mega Betrugs Banken: Goldman Sachs und die Deutsche Bank mit Ackermann

    03.04.2009: Nato-Experte Hamilton „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“

    Idioten Treffen mit der Albaner Mafia in 2015

    BBC, HSBC, City Bank, Deutsche Bank: reine Mafia Geldwäsche Banken und geduldet von korrupten Politikern

    Chapeau, Jörg Asmussen,

    jetzt sind Sie sogar als Nachfolger von Thilo Sarrazin im Vorstand der Deutschen Bundesbank im Gespräch. Das ist viel für einen Mann, dessen politische Karriere bereits einige Male ernsthaft gefährdet zu sein schien.

    Handshake with money

    Alle Untersuchungsausschüsse und Vorwürfe aber konnten Ihnen bisher nichts anhaben; im Gegenteil: Finanzminister Wolfgang Schäuble hielt Sie als SPD-Mann nicht nur im Amt, sondern machte sie gleich zur entscheidenden Figur bei der Organisation der Griechenlandhilfe. Irgend etwas jedenfalls muß Ihr ehemaliger Chef, der Lafontaine-Intimus Heiner Flassbeck, dessen Persönlicher Referent Sie waren, in den falschen Hals bekommen haben.

    Der beurteilte Sie nämlich als „mittelmäßig“ und meinte, Sie wären für „höhere Aufgaben“ nicht geeignet. Gott sei Dank war die Ära Lafontaine nur von kurzer Dauer; dessen Nachfolger Hans Eichel nämlich kam mit Blick auf Ihre Person zu völlig anderen Schlußfolgerungen und übertrug Ihnen am 11. März 2003 die Leitung der Abteilung für Nationale und Internationale Finanz- und Währungspolitik. Mit 37 Jahren waren Sie damals der jüngste Ministerialdirektor der Bundesregierung.

    Schnell bewiesen Sie, daß Sie einen Riecher für die Vorteile von Netzwerken haben. So setzten Sie sich unter anderem dafür ein, Axel Weber, einen Ihrer akademischen Lehrer, zum Nachfolger von Ernst Welteke an der Spitze der Deutschen Bundesbank zu machen. Eichel folgte diesem Ansinnen wohl nur zu gern.

    Die Krise der IKB-Bank

    Dann aber fiel ein erster Schatten auf Ihre bis dahin makellose Karriere. Dieser Schatten hieß IKB-Bank; eine Mittelstandsbank, die im Zuge der Finanzkrise 2007 in eine bedrohliche Lage geraten war. Einer der Aufsichtsratsvorsitzenden der IKB, zu deren Rettung die staatseigene Förderbank KfW Milliarden bereitstellen mußte, waren Sie als Vertreter des Staates. Die Bank verlor ausgerechnet mit Papieren, für die Sie sich starkmachten. Dumm gelaufen, kann man da nur sagen.

    Sie haben die IKB-Krise sicherlich als Kollateralschaden Ihrer Deregulierungsbemühungen abgebucht, mit denen Eichel, Weber und Sie Deutschland „fit für die Wall Street“ machen wollten, wie es Jens Berger in einem Beitrag für das Online-Magazin Telepolis allzu polemisch ausdrückte.

    Zum „Fit-Machen“ gehörte vor allem die Öffnung Deutschlands für „verbriefte Kreditforderungen“ (im Jargon als ABS bezeichnet = Asset Backed Securities), für deren Entwicklung auf dem deutschen Markt Sie als Mitglied im Gesellschafterbeirat der Lobbyorganisation True Sale International GmbH trommelten.

    Der ungelesene Brief von Jochen Sanio

    Im Vergleich zu den Rettungsmaßnahmen, die im Fall der 2009 verstaatlichten Bankenholding Hypo Real Estate (HRE) eingeleitet werden mußten, sind die Maßnahmen zur Rettung der IKB-Bank natürlich nur „peanuts“. Angeblich waren Sie und Finanzminister Steinbrück völlig überrascht, als die HRE im Zuge des Untergangs der US-Investment-Bank Lehman Brothers an den Rand des Abgrunds und dann zum Milliardengrab geriet.

    Dummerweise erbrachte ein Untersuchungsausschuß, daß es mit Ihrer „Überraschung“ wohl nicht allzuweit her gewesen sein kann und Sie früher als behauptet informiert gewesen waren.

    Ein Schreiben des Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Jochen Sanio, in dem dieser von einer Schieflage der HRE „in erschreckender Größenordnung“ sprach, soll zwar auf Ihrem Tisch gelandet sein; Sie haben es aber angeblich nicht lesen können.

    https://jungefreiheit.de/kolumne/2010/chapeau-joerg-asmussen/

    Systemische Korruption
    Peter Mühlbauer 08.04.2009
    Interview mit Alexander Dill zu den Verantwortlichen für die Weltwirtschaftskrise
    …………………..
    Alexander Dill: Wichtig ist erstmal: Ich sage ja gar nicht, dass es eine Finanzkrise gibt, sondern ich spreche von einer systemischen Korruption in Deutschland. Verantwortlich heißt bei mir, wer für die Milliardenverluste des deutschen Steuerzahlers verantwortlich ist. In meiner Liste tauchen deshalb auch nicht der amerikanische Finanzminister oder der US-Notenbankpräsident auf, sondern ausschließlich deutsche Volkswirtschaftler, Berater der Bundesregierung und deutsche Politiker.
    Wer würde zum Beispiel bei den Volkswirtschaftlern darunter fallen?
    Alexander Dill: Die so genannten fünf Wirtschaftsweisen, sowohl die von 2004 wie auch die heutigen. Da denke ich zum Beispiel an Herrn Rürup und an Herrn Sinn, aber auch an Roland Berger, an Herbert Henzler von McKinsey und an Olaf Henkel. Die alle haben bereits um das Jahr 2000 herum eine völlige Aussetzung der Finanzaufsicht und eine völlige Liberalisierung der deutschen Finanzmärkte gefordert….
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30096/1.html

    © Jeannette Corbeau Kapitalvernichtung im Ausland Porsche für alle!

    In solchen Kreisen, wenn Verantwortungslosigkeit Kultstatus genießt, warnt der EU– Korruptionsbekämpfer(Zitate nach „Kontext“), “geht es nicht mehr darum, was du verdienst, sondern darum, was du dir holen kannst, und wie du am einfachsten reich wirst”. Und das sei soziales Dynamit. Hetzer spricht ausdrücklich von einer sogenannten Finanzkrise, von einer “Systemkriminalität” und von “Systemkorruption”.
    • Auf den Punkt Teaserbild
      SZ-Podcast „Auf den Punkt“

      Deutsche Bank: Ein Skandal nach dem anderen

      Razzia bei Deutschlands größter Bank. Dieses Mal geht es um den Verdacht der Geldwäsche. Bastian Brinkmann über den Niedergang des einstigen Aushängeschilds der deutschen Wirtschaft.

    • Unangekündigter Besuch: Polizeifahrzeuge vor der Konzernzentrale der Deutschen Bank am Donnerstag in Frankfurt am Main (Michael Probst/AP()
      Kapital & Arbeit · Wiederholungstäter

      Razzia bei der Deutschen Bank

      Ob US-Immobilienskandal oder Manipulation von internationalen Referenzzinssätzen: Die Liste derartiger »Aktivitäten« des größten BRD-Geldinstituts ist lang. Jetzt sieht es nach einem neuen Kapitel aus

      Panama Papers

      Deutsche Bank ist zurück im Skandalmodus

      Das Geldinstitut soll für Kunden Hunderte Millionen Euro über Briefkastenfirmen in Steueroasen verbucht haben.

      Von Frederik Obermaier, Meike Schreiber und Jan Willmroth

    • balkansurfer
      Dezember 4, 2018 um 8:17 pm

      Denn der Diebstahl von über 10 Milliarden € wurde schon damals festgestellt. In 2009 auch in einer 215 starken Studie

      Das BMZ beauftrage das Hamburg Weltwirtschafts Institut (HWWI), welches in Zusammenarbeit mit der Universität Saarbrücken folgende feststellten. Es werden für Kontrollen nur 0,03% ausgegeben, statt 2-3%! 40% der Gelder verschwinden in den eigenen Abteilungen

      Eigennützige Entwicklungshilfe – Ausbeutung als Entwicklungspolitik
      Die deutsche Entwicklungshilfe fungiert zunehmend als Subventionsinstrument für deutsche Investoren in den Ländern des globalen Südens. Dies veranschaulichen Berichte, die die Menschenrechtsorganisation FIAN vorgelegt hat. Demnach werden in steigendem Maß Investmentfonds genutzt, um in Unternehmen oder Projekte zu investieren, denen ein entwicklungspolitischer Charakter zugeschrieben wird. Scharfe Kritik äußert FIAN unter anderem an dem Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), den das Bundesentwicklungsministerium aufgelegt hat und an dem die Kreditanstalt für Wiederaufbau und die Deutsche Bank beteiligt sind.
      Der AATIF zahlt nicht nur Millionensummen als „Erfolgsprämien“, Gehälter und Ausschüttzungen an Fondsmanager und Investoren; er finanziert auch Projekte etwa in Sambia oder in der Demokratischen Republik Kongo, gegen die schwere Vorwürfe wegen Landgrabbing und Übergriffen gegen die Bevölkerung erhoben werden. Infolge von AATIF-finanzierten Aktivitäten sei in manchen Gegenden „Hunger an der Tagesordnung“, konstatiert FIAN.
      Milliardenschwere Investmentfonds

      Der Einfluss insbesondere der Finanzindustrie auf die deutsche Entwicklungshilfe ist laut einer aktuellen Analyse von Experten der Menschenrechtsorganisationen FIAN und Campo Limpo in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen.[1] Die „verstärkte Einbeziehung der Privatwirtschaft in die Entwicklungsfinanzierung“ vollzieht sich demnach mittels sogenannter Öffentlich-Privater Partnerschaften (Public Private Partnerships, PPP), durch die Einbeziehung von Banken als „Finanzintermediäre“, denen Entwicklungsgelder zur „weiteren Vergabe“ überlassen werden, und durch sogenannte Blending-Fazilitäten, bei denen private und öffentliche Gelder „vermischt“ (blended) werden, um sie dann in Entwicklungsländern zu investieren. Dies geschieht oftmals über Investmentfonds, die dann in Unternehmen oder in Projekte investieren, denen ein entwicklungspolitischer Charakter zugesprochen wird. Die Weltbank verwaltet mittels ihrer Asset Management Corporation inzwischen 13 solcher Fonds, die ein Volumen von 9,1 Milliarden US-Dollar haben. Die deutsche Entwicklungsbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wiederum hält laut der Analyse Beteiligungen an 39 Investmentfonds, die einen Wert von 1,3 Milliarden Euro haben. Eine 2014 in Auftrag gegebene Studie des Europaparlaments kam zu der Schlussfolgerung, diese Vermischung von öffentlichen Geldern mit Kapitalmarktmitteln solle nicht fortgesetzt werden, da keine Klarheit über ihre entwicklungspolitischen Folgen hergestellt werden könne.
      „Blending“ in der Entwicklungspolitik

      Im Zentrum der aktuellen Kritik von FIAN steht der vom Bundesentwicklungsministerium (BMZ) in Luxemburg aufgelegte Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), ein vorgeblich auf Entwicklungshilfe spezialisierter Investmentfonds, der Anfang November seinen ersten Jahresbericht vorlegte.[2] An dem AATIF sind neben dem BMZ die KfW und die Deutsche Bank beteiligt. Der offiziell als PPP aufgelegte Fonds habe die Charakteristika einer Blending-Fazilität, erklären die Experten von FIAN und Campo Limpo [3]; als ein „strukturierter offener Fonds“ wäre er in der Bundesrepublik rechtlich gar nicht zugelassen. Der Fonds weist, ähnlich den Spekulationspapieren aus der Zeit der Immobilienblasen vor 2008, drei unterschiedliche Risikoklassen auf, wobei die Gelder des BMZ (64 Millionen Euro) in der höchsten Risikoklasse versammelt sind, die eventuelle Ausfälle als erste übernehmen muss. In der mittleren Risikoklasse wurden Mittel der KfW, der Deutschen Bank (jeweils 26 Millionen) und der österreichischen Entwicklungsbank (12 Millionen) investiert. Am sichersten sind hingegen rund 42 Millionen an privaten und kirchlichen Investitionen in der niedrigen Risikoklasse A. Das BMZ übernehme somit „substanzielle finanzielle Risiken“ in einem Fonds, der eigentlich „private Investoren anlocken“ solle, heißt es in einem FIAN-Hintergrundbericht. Dennoch sei das BMZ in der „Governance-Struktur“ des AATIF nicht vertreten, der von der Deutschen Bank verwaltet und durch einen Aufsichtsrat unter Vorsitz der KfW überwacht werde. Das BMZ solle lediglich regelmäßig Berichte über die Tätigkeit des Fonds erhalten, wobei die „externe Evaluierung der entwicklungspolitischen Wirkungen des AATIF“ erst für 2021 vorgesehen sei.
      Profite und Verwaltungskosten

      Bislang hat der Fonds 140 Millionen US-Dollar gewinnbringend in „Entwicklungsprojekte“ investiert, was zwischen April 2014 und März 2016 Zinseinnahmen von 6,1 Millionen US-Dollar generierte. Dies entspricht einer Zinsrate von knapp sechs Prozent. Seit der Gründung des Fonds im Jahr 2011 sind sogar Zinsgewinne von rund 33 Millionen US-Dollar aus Afrika nach Luxemburg geflossen; zu gut zwei Dritteln (21 Millionen Euro) wurden sie als „Erfolgsprämien“ und Gehälter für Fondsmanager sowie als Ausschüttungen an die Investoren ausgezahlt. Die „größten Batzen“ habe sich mit 13 Millionen US-Dollar die Deutsche Bank gesichert, kritisiert FIAN.[4] Überdies weise der Fonds „erhebliche Verwaltungskosten“ auf, die „allein der Finanzwelt“ dienten. Der „Idee einer effektiven Armuts- und Hungerbekämpfung“ widerspreche das eindeutig, hieß es weiter. Die operativen Ausgaben des AATIF belaufen sich inzwischen auf rund 9,5 Millionen US-Dollar.
      Ausbeutung als Entwicklungspolitik

      Im Fokus der Kritik stehen zudem Investitionen des AATIF in Entwicklungsländern, die „menschenrechtliche und entwicklungspolitische Probleme“ hervorrufen. Konkret geht es etwa um knapp 20.000 Hektar Land, die von einem Agrarinvestor unter Beteiligung des AATIF (10 Millionen US-Dollar) in Sambia aufgekauft wurden; dies habe, heißt es, zu Landkonflikten und zu extremer Ausbeutung geführt. Die Investition dient dem Anbau von Soja, Weizen und Mais in industriellem Stil, die dann an der Börse in Johannesburg veräußert werden. Rund 80 Prozent der Produktion werden laut dem Investitionsvertrag exportiert. Von den rund 1.650 Arbeitsplätzen, die bei Beginn der Investition im Jahr 2009 versprochen wurden, sind – nach jüngsten Entlassungen – nur noch 208 übrig geblieben. Von einer positiven beschäftigungspolitischen Wirkung dieser Investition könne somit keine Rede sein, heißt es bei FIAN – zumal die Entlohnung der Arbeitskräfte extrem niedrig ausfalle. Demnach würde beispielsweise das Sammeln von 50 Kilo herbizidresistenter Wildnüsse durch die Arbeiter „mit umgerechnet fünf Cent“ entlohnt. Der Vize-Arbeitsminister Sambias hat schon 2014 anlässlich einer Inspektion einer der betroffenen Plantagen den vom AATIF finanzierten Investor Agrivision aufgefordert, den Arbeitern wenigstens den staatlichen sambischen Mindestlohn zu zahlen.
      Landgrabbing

      Während ein Finanzierungsprogramm für kleinbäuerliche Betriebe, das ursprünglich im Rahmen des AATIF realisiert werden sollte, bislang nicht über die Planungsphase hinausgekommen ist, befinden sich mehrere Agrivision-Plantagen überdies in Auseinandersetzungen um Agrarland mit der ansässigen Bevölkerung. Mitglieder lokaler Gemeinden berichteten gegenüber NGOs, sie seien im Vorfeld der „entwicklungspolitischen“ Investition durch Agrivision gewaltsam von ihrem Land vertrieben, ihr Eigentum – Häuser, eine Maismühle – sei entschädigungslos zerstört worden. Forderungen der an die Agrivision-Plantagen grenzenden Gemeinden, ihre Landrechte offiziell zu bestätigen, um nicht mehr der Willkür des AATIF-Investors ausgesetzt zu sein, seien bisher nicht erfüllt worden, heißt es bei FIAN. Einer Gemeinde ehemaliger Eisenbahnarbeiter, die Land entlang einer an die Agrivision-Plantagen grenzenden Eisenbahnstrecke bewirtschaftete, untersagte der Investor gar seit 2016, ihr Land landwirtschaftlich zu bebauen; ihnen wurde mit der Zerstörung ihrer Häuser und mit Vertreibung gedroht. Durch den Verlust des Ackerlandes „wurde der Gemeinde eine grundlegende Möglichkeit genommen, sich zu ernähren“, kommentiert FIAN. Das Vorgehen verletze das „Recht auf Nahrung.“
      Hunger

      Extrem niedrige Entlohnung, keine nennenswerten beschäftigungspolitischen Impulse und verstärkter Migrationsdruck aufgrund von Landgrabbing und Vertreibungen – das sind die Ergebnisse der AATIF-Investition. Ähnliche Konflikte werden im Zusammenhang mit entwicklungspolitischen Investments der Bundesrepublik aus der Demokratischen Republik Kongo gemeldet, wo die deutsche Entwicklungsbank DEG Palmölplantagen auf 25.000 Hektar Agrarland finanziert. Betroffene Gemeinden in der Nachbarschaft des Investors Plantations et Huileries du Congo (PHC) haben bei der DEG Beschwerde wegen Landkonflikten eingereicht, nachdem PHC ihnen die Nutzung weiterer 75.000 Hektar Land verboten hatte, auf die die Firma zusätzlich Anspruch erhebt. Das durch den DEG-Investor erlassene Verbot, die Landflächen im Umkreis der an die Palmölplantagen grenzenden Dörfer zu nutzen, habe dazu beigetragen, die Ernährungssituation der Menschen vor Ort erheblich zu verschlechtern. Hunger sei „an der Tagesordnung“, heißt es bei FIAN.[5]
      Pilotfunktion
      yword: ‘afrika’
      Fortsetzung einer kriminellen Politik: Angela Merkel sponsert nur Kriminelle auch in Afrika

      Die Bundesregierung plant dennoch, derartige Investitionsformen im Rahmen ihres
      „Marshallplans für Afrika“ künftig stärker zu forcieren.[6] Dabei soll dem AATIF eine Pilotfunktion zukommen: „Der AATIF soll die Realisierung und die Machbarkeit finanziell nachhaltiger bzw. rentabler und entwicklungspolitisch sinnvoller Vorhaben demonstrieren.“[7]

      [1] Roman Herre, Walter Ulbrich: Investmentfonds übernehmen Entwicklungspolitik – Der AATIF-Fonds als Entwicklungsfinanzierung für die Agrarindustrie. Schuldenreport 2017. S. 40-44.

      [2] AATIF: Niebels Entwicklungsfonds nutzt vor allem der Deutschen Bank. fian.de 21.11.2018.

      [3] Roman Herre, Walter Ulbrich: Investmentfonds übernehmen Entwicklungspolitik – Der AATIF-Fonds als Entwicklungsfinanzierung für die Agrarindustrie. Schuldenreport 2017. S. 40-44.

      [4] AATIF: Niebels Entwicklungsfonds nutzt vor allem der Deutschen Bank. fian.de 21.11.2018.

      [5] Landkonflikte bei Ölpalm-Plantagen im Kongo. fian.de 05.11.2018.

      [6] Roman Herre, Walter Ulbrich: Investmentfonds übernehmen Entwicklungspolitik – Der AATIF-Fonds als Entwicklungsfinanzierung für die Agrarindustrie. Schuldenreport 2017. S. 40-44.

      [7] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage er Abgeordneten Niema Movassat, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke. Deutscher Bundestag, Drucksache 17/10179, 11.07.2012.
      https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7802/

  1. November 21, 2018 um 6:49 am
  2. November 30, 2018 um 10:00 am
  3. Dezember 7, 2018 um 1:19 pm
  4. Dezember 8, 2018 um 6:37 am
  5. Dezember 24, 2018 um 6:32 pm
  6. Januar 5, 2019 um 4:46 am
  7. Januar 11, 2019 um 4:32 am
  8. Januar 31, 2019 um 8:43 pm
  9. Mai 19, 2019 um 4:07 am

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